Forwarded from Freie Sachsen
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Video zeigt weiteren Polizeibegriff aus Berlin: Wo bleibt solch ein Vorgehen eigentlich gegen kriminelle Clans?
Zahlreiche Videos von den gestrigen Protesten zeigen einmal mehr, wo die Berliner Polizei ihren Feind sieht: In der eigenen Bevölkerung, im eigenen Volk. Aus nichtigen Anlässen erfolgten brutale Festnahmen, die jede Verhältnismäßigkeit vermissen lassen. Und im Nachgang werden die Betroffenen auch noch mit Ermittlungsverfahren wegen "Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte" überzogen, denn: In Deutschland gibt es bekanntlich keine Polizeigewalt...
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Zahlreiche Videos von den gestrigen Protesten zeigen einmal mehr, wo die Berliner Polizei ihren Feind sieht: In der eigenen Bevölkerung, im eigenen Volk. Aus nichtigen Anlässen erfolgten brutale Festnahmen, die jede Verhältnismäßigkeit vermissen lassen. Und im Nachgang werden die Betroffenen auch noch mit Ermittlungsverfahren wegen "Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte" überzogen, denn: In Deutschland gibt es bekanntlich keine Polizeigewalt...
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An die Nicht-Almans so: "Bitte greift uns nicht an" #kbna https://t.me/SvenLiebichChat/1583813
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Milde in Sven Liebich Fan Kanal Diskussion
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Umweltschutz ist Heimatschutz - 10 cm Durchmesser: HIER ZUGREIFEN
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@wim4u
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Forwarded from Kla.TV - Klagemauer TV
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WEF bezahlt KEINE Bundessteuern⁉️
WEF-Chef Klaus Schwab hat einen Jahreslohn von rund einer Million Franken!😲 Gleichzeitig bezahlt das WEF keine Bundessteuern!🤬
🔥 Das sollten alle wissen!! Darum dieses Video unbedingt TEILEN!
🎬 Sendung in voller Länge: www.kla.tv/27824
👉 @KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram!
WEF-Chef Klaus Schwab hat einen Jahreslohn von rund einer Million Franken!😲 Gleichzeitig bezahlt das WEF keine Bundessteuern!🤬
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Forwarded from KOPP Report
‼️💥 Politischer Paukenschlag in Dresden:
Der frühere sächsische FDP-Chef Holger Zastrow verlässt seine Partei nach 30 Jahren Zugehörigkeit – wegen der Ampel 💥‼️
Zastrow, der als Urgestein der sächsischen Liberalen gilt, teilt auf 𝕏 mit:
»Ich habe heute nach 30 Jahren die FDP verlassen. Die Entscheidung fiel mir nicht leicht und ist für mich hochemotional. Aber es geht nicht mehr. Die Rede des Bundesvorsitzenden bei der Bauerndemo gestern war der letzte Tropfen. Das ist es aber nicht allein. Siehe Anhang.«
➡️ Link zum Post
Der frühere sächsische FDP-Chef Holger Zastrow verlässt seine Partei nach 30 Jahren Zugehörigkeit – wegen der Ampel 💥‼️
Zastrow, der als Urgestein der sächsischen Liberalen gilt, teilt auf 𝕏 mit:
»Ich habe heute nach 30 Jahren die FDP verlassen. Die Entscheidung fiel mir nicht leicht und ist für mich hochemotional. Aber es geht nicht mehr. Die Rede des Bundesvorsitzenden bei der Bauerndemo gestern war der letzte Tropfen. Das ist es aber nicht allein. Siehe Anhang.«
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Forwarded from Disclose.tv
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NEW - Ursula von der Leyen wants to "drive global collaboration" to tackle "misinformation and disinformation" and "polarization."
@disclosetv
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Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Beschimpfungen, Kriminalisierung, Ausgrenzung, AfD-Verbot:
Die Bundesregierung bekommt den Unmut des Volkes in vielen Protesten zu spüren. Aber anstatt umzudenken, wird das eigene Volk als Extremistenmeute dargestellt und es wird sogar von einem AfD-Verbot geraunt. Das alles sind Verzweiflungstaten einer untergehenden Kaste, die ihre Hegemonie davonschwimmen sieht.
Jetzt mehr lesen in unserem Kommentar unter:
https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2024/01/politik/parteien/unmut-im-volk-panik-bei-den-altparteien/
TM
Die Bundesregierung bekommt den Unmut des Volkes in vielen Protesten zu spüren. Aber anstatt umzudenken, wird das eigene Volk als Extremistenmeute dargestellt und es wird sogar von einem AfD-Verbot geraunt. Das alles sind Verzweiflungstaten einer untergehenden Kaste, die ihre Hegemonie davonschwimmen sieht.
Jetzt mehr lesen in unserem Kommentar unter:
https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2024/01/politik/parteien/unmut-im-volk-panik-bei-den-altparteien/
TM
Münzenmaiers Magazin
Unmut im Volk - Panik bei den Altparteien - Münzenmaiers Magazin
Das Volk hat genug von der Ampel-Katastrophenpolitik und die Bundesregierung schlägt in Panik wie wild um sich.
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Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
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Halle: Die gar schauerliche Moritat vom angefahrenen grünen Landtagsabgeordneten
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Man stolpert immer wieder über eigenartige Beziehungen zwischen Presseberichten, politischer Reaktion und der Wirklichkeit. Das Beispiel aus Halle ist besonders deutlich, weil das Video, das die vordergründige Deutung Lügen straft, ausnahmsweise gleich mitgeliefert wurde.
zum Artikel
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
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Man stolpert immer wieder über eigenartige Beziehungen zwischen Presseberichten, politischer Reaktion und der Wirklichkeit. Das Beispiel aus Halle ist besonders deutlich, weil das Video, das die vordergründige Deutung Lügen straft, ausnahmsweise gleich mitgeliefert wurde.
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😁24🤡4
Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Reiches Land und so - 10 cm Durchmesser: HIER ZUGREIFEN
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@wim4u
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Ezra Levant konfrontiert Präsidenten der Gates Foundation zu Gates und Jeffrey Epstein, 16.01.24 in Davos
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Forwarded from Pat
‼️Bitte unterschreiben und teilen‼️
"Petition für Demokratie" ist eine Initiative der Junge Freiheit Verlag GmbH & Co. KG Hohenzollerndamm 27a 10713 Berlin Deutschland
#WirSindMehr
https://petitionfuerdemokratie.de/afd-verbot-stoppen/
"Petition für Demokratie" ist eine Initiative der Junge Freiheit Verlag GmbH & Co. KG Hohenzollerndamm 27a 10713 Berlin Deutschland
#WirSindMehr
https://petitionfuerdemokratie.de/afd-verbot-stoppen/
Petition für Demokratie
NEIN zum AfD-Verbot! JA zur Demokratie!
Wir erleben einen beispiellosen Anschlag auf die Demokratie in Deutschland: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wird darauf hingearbeitet, mit der AfD die stärkste Oppositionspartei zu verbieten. Dieser Versuch, die demokratische Willensbildung…
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WIM-Wetterdienst gibt Entwarnung: Meist 7 bis 9 Grad plus heute Abend, wenn auch reichlich Niederschlag. Fake News der Herrscher mit ihren Todeswarnungen von „extremem Glatteis“. Maximaltemperaturen des Tages erwartet zwischen 19-22 Uhr.
Wetter-App installieren!
(Es ist Winter. Nicht mehr und nicht weniger. Die blödsinnigen Todes-Wetterwarnungen der Regenten und die Herbeiführungen extremer Situationen dienen der Ausrufung von Notständen für die Umgehung der grundgesetzlichen Schuldenbremse, wie sich bei der Ahrtalflut nun nachweislich gezeigt hat.)
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(Es ist Winter. Nicht mehr und nicht weniger. Die blödsinnigen Todes-Wetterwarnungen der Regenten und die Herbeiführungen extremer Situationen dienen der Ausrufung von Notständen für die Umgehung der grundgesetzlichen Schuldenbremse, wie sich bei der Ahrtalflut nun nachweislich gezeigt hat.)
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Forwarded from reitschuster.de
Die Geschichte wiederholt sich nicht. Aber sie reimt sich. Und die Methoden ähneln sich: Vor genau 34 Jahren bettelte in Deutschland eine linke Regierung mit denselben Parolen um ihren Machterhalt.
Gefunden bei @ mz_storymakers auf „X“. Danke!
Gefunden bei @ mz_storymakers auf „X“. Danke!
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Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
„Zum geforderten AfD-Verbot äußerte sich der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) ähnlich: „Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei“, erklärte er gegenüber Tichys Einblick.
Nach Artikel 21 des Grundgesetzes seien, so der 86jährige, „Parteiverbote nach der eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur dann statthaft, wenn eine bestimmte verfassungsfeindliche Haltung oder Meinung in Aggressivität, in wirklichen Angriff auf unsere demokratische Grundordnung, einmündet oder solches praktiziert wird“.
Die Verfassungslage sei „klar“. Scholz: „Es ist nicht zu akzeptieren, ständig öffentlich zu debattieren, ob ein solches Verbot anzustrengen ist. Das läuft auf eine Wählerbeschimpfung hinaus.“ Der ehemalige Vorsitzende der „Gemeinsamen Verfassungskommission“ kritisierte die Spekulationen um ein AfD-Verbot als „undemokratisch“ und „unverantwortlich“.
Er habe, so Scholz, „auch den Eindruck, es geht hier um das Bekämpfen einer Partei, gegen die man in der politischen Auseinandersetzung aktuell nur schwer besteht und der man sich als eines unbequem gewordenen Gegners mit nicht mehr verfassungsmäßigen Mitteln entledigen will“.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/hans-juergen-papier-und-rupert-scholz-warnen-vor-afd-verbot/
Nach Artikel 21 des Grundgesetzes seien, so der 86jährige, „Parteiverbote nach der eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur dann statthaft, wenn eine bestimmte verfassungsfeindliche Haltung oder Meinung in Aggressivität, in wirklichen Angriff auf unsere demokratische Grundordnung, einmündet oder solches praktiziert wird“.
Die Verfassungslage sei „klar“. Scholz: „Es ist nicht zu akzeptieren, ständig öffentlich zu debattieren, ob ein solches Verbot anzustrengen ist. Das läuft auf eine Wählerbeschimpfung hinaus.“ Der ehemalige Vorsitzende der „Gemeinsamen Verfassungskommission“ kritisierte die Spekulationen um ein AfD-Verbot als „undemokratisch“ und „unverantwortlich“.
Er habe, so Scholz, „auch den Eindruck, es geht hier um das Bekämpfen einer Partei, gegen die man in der politischen Auseinandersetzung aktuell nur schwer besteht und der man sich als eines unbequem gewordenen Gegners mit nicht mehr verfassungsmäßigen Mitteln entledigen will“.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/hans-juergen-papier-und-rupert-scholz-warnen-vor-afd-verbot/
JUNGE FREIHEIT
Top-Juristen melden sich zu Wort: Hans-Jürgen Papier und Rupert Scholz warnen vor AfD-Verbot
In die Debatte um das AfD-Verbot haben sich nun früher staatstragende Juristen eingeschaltet. Warum der Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier und der Staatsrechtler Scholz einen solchen Antrag für falsch und unbegründet halten.
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