Entzug deutscher Pässe rechtsextrem und rechtlich unmöglich? Söder fordert Entzug deutscher Pässe bei Antisemitismus
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/soeder-fordert-entzug-deutscher-paesse-bei-antisemitismus/
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Jüdische Allgemeine
Söder fordert Entzug deutscher Pässe bei Antisemitismus
Der Ministerpräsident Bayerns will eine radikale Änderung des deutschen Asylsystems
Entzug deutscher Pässe rechtsextrem und rechtlich unmöglich? Söder fordert Entzug deutscher Pässe bei Antisemitismus
https://www.tagesschau.de/inland/scholz-antisemitismus-deutschland-100.html
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Brücke bei Tangermünde. Blockiert die Polizei Krankenwagen und schiebt es auf Bauernprotest? Fühlten sich die Beamten in ihrer Autorität angegriffen? Wer tötet hier notfalls Menschen? Auch die Lügenpresse am Werk.
Quelle
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Forwarded from Beatrix von Storch
Wie konnte es nur so weit kommen? Eine "Scharia-Polizei" wird an einer Schule in NRW aktiv. Wir reden nicht von Kabul, sondern von Neuss. Und die Staatsanwaltschaft sieht hier "keine strafrechtlich relevanten Handlungen". Mit Kopfbedeckungen für Mädchen und einer Geschlechtertrennung wollten Schüler jetzt auch bei uns islamisches Recht durchsetzen. Statt eines allgemeinen Aufschreies kamen sofort die üblichen beschwichtigenden Stimmen. Eins ist klar: Wir müssen die Islamisierung Deutschlands nicht nur schnellstens stoppen, sondern auch rückgängig machen. Das geht nur mit der AfD. Zukunft gibt es nur mit der AfD, das sehen immer mehr Bürger so. Deshalb sind wir auch in allen Meinungsumfragen schon seit langem konstant bundesweit die zweitstärkste Kraft - und im Osten die stärkste. Und immer mehr Bürger machen aktiv bei uns mit: Mehr als 40 000 Menschen sind Ende 2023 Mitglied der AfD. ein Anstieg von etwa 37 Prozent im Vergleich zum Jahresende 2022. Machen auch Sie mit, kommen Sie und engagieren auch Sie sich in der Alternative für Deutschland!
Kauflust vieler Verbraucher in Deutschland gedämpft. Der Möbelhandel war von schlechter Konsumstimmung besonders betroffen
https://www.n-tv.de/wirtschaft/IKEA-senkt-Preise-fuer-mehr-als-1000-Produkte-article24654623.html
https://www.n-tv.de/wirtschaft/IKEA-senkt-Preise-fuer-mehr-als-1000-Produkte-article24654623.html
n-tv.de
Soll Kauflust antreiben: IKEA senkt Preise für mehr als 1000 Produkte
Der Möbelriese IKEA will noch mehr Kunden in seine heiligen Hallen locken. Dafür wird ein Teil der Produktpalette im Preis reduziert. Das Niveau sinkt in einigen Fällen auf Vor-Corona-Niveau.
Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Vinylaufkleber zur Solidarität mit den Aufständischen - 10 cm Durchmesser: HIER ZUGREIFEN
Stöbert gern im OUTLET nach weiteren Aufklebern
@wim4u
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Forwarded from Michael Brück
Bundesregierung befiehlt deutschen Kriegseintritt gegen den Jemen: Kampfschiff ins Rote Meer entsandt!
Wenn irgendwo auf der Welt ein Krieg ausbricht, bei dem der politische Westen souveräne Staaten attackiert, ist die Bundesregierung nicht weit. Neuester Opfer der imperialistischen Aggression: Der Jemen. Nach den Angriffen der USA und Großbritannien tritt auch Deutschland dem Kriegsbündnis bei und will ab dem 1. Februar den "Kampf gegen die Huthis" unterstützen. Es ist ein weiterer Konflikt, in dem wir Deutschen nichts, aber auch überhaupt nichts, zu suchen haben.
Hände weg vom Jemen.
Hände weg vom Iran, Syrien und allen anderen souveränen Staaten im Nahen Osten.
Wir dürfen uns von dieser Regierung nicht in weitere Kriege verwickeln lassen.
Michael Brück 🤝
Folgt doch meinem Telegramkanal 👇
@michaelbrueck90
Wenn irgendwo auf der Welt ein Krieg ausbricht, bei dem der politische Westen souveräne Staaten attackiert, ist die Bundesregierung nicht weit. Neuester Opfer der imperialistischen Aggression: Der Jemen. Nach den Angriffen der USA und Großbritannien tritt auch Deutschland dem Kriegsbündnis bei und will ab dem 1. Februar den "Kampf gegen die Huthis" unterstützen. Es ist ein weiterer Konflikt, in dem wir Deutschen nichts, aber auch überhaupt nichts, zu suchen haben.
Hände weg vom Jemen.
Hände weg vom Iran, Syrien und allen anderen souveränen Staaten im Nahen Osten.
Wir dürfen uns von dieser Regierung nicht in weitere Kriege verwickeln lassen.
Michael Brück 🤝
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@michaelbrueck90
Forwarded from Beatrix von Storch
"#Deportation" trendet um AfD-Verbot zu begründen:
Correctiv ist das Sturmgeschütz der grünen Milliardäre und der globalen Finanzindustrie. Seit 2018 hat es 2,6 Mio. Euro von dem Milliardär Pierre Omidyar und seiner Luminate Foundation kassiert, dem Gründer von Ebay. Ebays größte Aktionäre: Vanguard, Blackrock, State Street.
Komisch. Mich überrascht das jetzt mal so gar nicht.
Correctiv ist das Sturmgeschütz der grünen Milliardäre und der globalen Finanzindustrie. Seit 2018 hat es 2,6 Mio. Euro von dem Milliardär Pierre Omidyar und seiner Luminate Foundation kassiert, dem Gründer von Ebay. Ebays größte Aktionäre: Vanguard, Blackrock, State Street.
Komisch. Mich überrascht das jetzt mal so gar nicht.
Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
MONTAG, 15.01.2024 um 9:30 Uhr Landgericht Hildesheim
**GROSSE BESONDERHEIT im Strafverfahren:**
Der Vorsitzende Richter in der "Ungehorsamssache/Strafsache, weil sich die Soldatin (27) nicht mit den neuen COVID 19 Impfstoffen impfen liess" war Amtsrichter in Holzminden. Er brummte ihr eine Freiheitsstrafe auf Bewährung zzgl. einer Geldstrafe auf. Sie legte Berufung ein.
Der Landrichter in Hildesheim hat diesen Amtsrichter nun vorgeladen, Richter und Verteidiger werden ihn nun (mit Fragen) zerlegen dürfen.
Ausserdem hatte das Verfahren vor dem Landgericht schon letztes Jahr begonnen und nach einer Strafanzeige gegen den Vorsitzenden Richter durch den Verteidiger Lausen hat sich nach 4 Monaten Bedenkzeit der Vorsitzende Richter (m.E. rechtswidrig) für "Selbsbefangen" erklärt. Er hatte Sorge, dass er über die angeklagte Soldatin nicht mehr unbefangen urteilen könnte, da sie sich vom Verteidiger Lausen nicht distanzierte. (Dafür gibt es wohl irgendwie kein Gesetz)
Nun. Auch dieser Richter ist als Zeuge geladen und wird nun zu den Fragen der Richter und der Verteidigung Rede und Antwort stehen müssen.
Wer kommen möchte, bitte keine Unmutsbekunden im Zuschauerbereich. Letztes Mal hatten 70 Zuschauer gejubelt und geklatscht, als der Richter verlas, die Soldatin sei trotz dieser ganzen Befehle nach wie vor ungeimpft. Das war ziemlich verstörend für den Richter und die Staatsanwältin.
Es wird spannend werden, diesmal umso mehr, da 2 Richter der vorigen Instanz und der Vorverhandlung nun geladen sind. So etwas hab ich noch nie gehört.
Montag, der 15.01.2024
Strafverteidiger: RA Sven Lausen und RA Holger Wilanzheimer
Termin zur Hauptverhandlung
vor der 7. kleinen Strafkammer bestimmt auf:
MONTAG 15. Januar 2024
09:30 Uhr
**GROSSE BESONDERHEIT im Strafverfahren:**
Der Vorsitzende Richter in der "Ungehorsamssache/Strafsache, weil sich die Soldatin (27) nicht mit den neuen COVID 19 Impfstoffen impfen liess" war Amtsrichter in Holzminden. Er brummte ihr eine Freiheitsstrafe auf Bewährung zzgl. einer Geldstrafe auf. Sie legte Berufung ein.
Der Landrichter in Hildesheim hat diesen Amtsrichter nun vorgeladen, Richter und Verteidiger werden ihn nun (mit Fragen) zerlegen dürfen.
Ausserdem hatte das Verfahren vor dem Landgericht schon letztes Jahr begonnen und nach einer Strafanzeige gegen den Vorsitzenden Richter durch den Verteidiger Lausen hat sich nach 4 Monaten Bedenkzeit der Vorsitzende Richter (m.E. rechtswidrig) für "Selbsbefangen" erklärt. Er hatte Sorge, dass er über die angeklagte Soldatin nicht mehr unbefangen urteilen könnte, da sie sich vom Verteidiger Lausen nicht distanzierte. (Dafür gibt es wohl irgendwie kein Gesetz)
Nun. Auch dieser Richter ist als Zeuge geladen und wird nun zu den Fragen der Richter und der Verteidigung Rede und Antwort stehen müssen.
Wer kommen möchte, bitte keine Unmutsbekunden im Zuschauerbereich. Letztes Mal hatten 70 Zuschauer gejubelt und geklatscht, als der Richter verlas, die Soldatin sei trotz dieser ganzen Befehle nach wie vor ungeimpft. Das war ziemlich verstörend für den Richter und die Staatsanwältin.
Es wird spannend werden, diesmal umso mehr, da 2 Richter der vorigen Instanz und der Vorverhandlung nun geladen sind. So etwas hab ich noch nie gehört.
Montag, der 15.01.2024
Strafverteidiger: RA Sven Lausen und RA Holger Wilanzheimer
Termin zur Hauptverhandlung
vor der 7. kleinen Strafkammer bestimmt auf:
MONTAG 15. Januar 2024
09:30 Uhr
Forwarded from Stuttgart Doku Widerstand Demo Grundrechte Dokumente
🥁
Wie man einen Staat ÜBERNIMMT erklärt Benedikt Lux von den GRÜNEN
So baut man eine NWO-Konforme DIKTATUR.
https://t.me/swd_doku/6883
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
👉 Stuttgart Satire Widerstand Ironie Grundrechte Sarkasmus Freiheit Doku 👈
Wie man einen Staat ÜBERNIMMT erklärt Benedikt Lux von den GRÜNEN
So baut man eine NWO-Konforme DIKTATUR.
https://t.me/swd_doku/6883
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
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Inlandsgeheimdienst sieht Regierungen durch Kartellparteien "ernsthaft bedroht" und bedauert durch Gesetze und Grundrechte nur "bedingt" so agieren zu können, wie er eigentlich möchte.
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/verfassungsschutz-haldenwang-rechtsextremismus-100.html
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/verfassungsschutz-haldenwang-rechtsextremismus-100.html
tagesschau
"Schweigende Mehrheit muss aufwachen"
Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ruft im Kontraste-Interview die "schweigende Mehrheit" der Gesellschaft auf, für die Demokratie einzustehen. Gefahren durch Rechtsextremismus und Antisemitismus würden bislang nicht ausreichend wahrgenommen.
Forwarded from Kandel - Team 2020
Die Schande von Göttingen wiederholt sich
Extremisten ohne und mit Uniform blockieren gemeinsam.
https://www.youtube.com/watch?v=-oAH57z-iFY
Extremisten ohne und mit Uniform blockieren gemeinsam.
https://www.youtube.com/watch?v=-oAH57z-iFY