Forwarded from Kai Orak
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Ukrainische "Flüchtlinge" haben Urlaub in der Heimat gemacht und dürfen jetzt die Ukraine nicht mehr verlassen?
Forwarded from Kandel - Team 2020
Während ihre Kollegenden von Schutzbedürftigenden durch ganz Berlin gejagt, beschossen und verprügelt werden, machen sich die Schreibenden und unablässig sich Zuprostenden der Berliner Polizeienden in der Mediaredaktion vollends zu Honkenden und genderbesoffenen Flitzpiependen.
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
⚠️ Berliner Generalstaatsanwältin gibt indirekt zu, daß die Justizminister das Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften nutzen, um Straf- und Ermittlungsverfahren zu steuern.
Nun soll das Weisungsrecht eingeschränkt werden, weil man befürchtet, die AfD könne es ebenso handhaben, sobald sie die Regierung in einem Bundesland stellt.
Die Aushebelung der Gewaltenteilung ist also gewollt, solange die Altparteien das Zepter in der Hand halten, aber nicht mehr, wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt. Das müsste eigentlich jedem die Verlogenheit der Altparteien offenbaren.
Dass das Weisungsrecht der Gewaltenteilung nicht genügt und daher abgeschafft werden muss, beanstandeten in der Vergangenheit bereits richtigerweise der EuGH sowie insbesondere der Deutsche Richterbund im November letzten Jahres, weil es das „Vertrauen in eine objektive Strafverfolgung“ untergrabe. Der eigentlich Skandal ist jedoch die Selbstentlarvung des Regimes, das bislang keine Anstalten machte, dieses Weisungsrecht anzutasten!
rbb24.de/politik/beitra…
Nun soll das Weisungsrecht eingeschränkt werden, weil man befürchtet, die AfD könne es ebenso handhaben, sobald sie die Regierung in einem Bundesland stellt.
Die Aushebelung der Gewaltenteilung ist also gewollt, solange die Altparteien das Zepter in der Hand halten, aber nicht mehr, wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt. Das müsste eigentlich jedem die Verlogenheit der Altparteien offenbaren.
Dass das Weisungsrecht der Gewaltenteilung nicht genügt und daher abgeschafft werden muss, beanstandeten in der Vergangenheit bereits richtigerweise der EuGH sowie insbesondere der Deutsche Richterbund im November letzten Jahres, weil es das „Vertrauen in eine objektive Strafverfolgung“ untergrabe. Der eigentlich Skandal ist jedoch die Selbstentlarvung des Regimes, das bislang keine Anstalten machte, dieses Weisungsrecht anzutasten!
rbb24.de/politik/beitra…
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
Artikel vom Juni 2019! Soviel zum Bauernverband! Die Bauern täten gut daran Ihre Funktionäre vom Hof zu jagen!
Forwarded from Billy Six 📸
Wusstet Ihr, dass Politiker-Lügen vor dem Bundestag und der Presse in der BRD nicht strafbar sein sollen? Das lasse ich jetzt mal von der Staatsanwaltschaft überprüfen! Bin schließlich selbst Betroffener.
👉https://www.youtube.com/watch?v=EgnxeHhggnA
( E N G . ) - ( My last criminal complaint for the old year - against former state minister and the speaker of the German Foreign Office. My trial against them in 2023 has revealed that both had lied about the situation of my captivity in Venezuela 2018/19. They claimed to have protested and intervened - indeed they never did. )
👉https://www.youtube.com/watch?v=EgnxeHhggnA
( E N G . ) - ( My last criminal complaint for the old year - against former state minister and the speaker of the German Foreign Office. My trial against them in 2023 has revealed that both had lied about the situation of my captivity in Venezuela 2018/19. They claimed to have protested and intervened - indeed they never did. )
Orbán stimmt auf 2024 als Jahr der politischen Kehrtwende in Brüssel ein
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2024/orban-stimmt-auf-2024-als-jahr-der-politischen-kehrtwende-in-bruessel-ein/
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2024/orban-stimmt-auf-2024-als-jahr-der-politischen-kehrtwende-in-bruessel-ein/
JUNGE FREIHEIT
EU-Parlament: Orbán stimmt auf 2024 als Jahr der politischen Kehrtwende in Brüssel ein
Viktor Orbán sieht mit Blick auf die bevorstehende Wahl des EU-Parlaments gute Chancen für eine Neuausrichtung des politischen Kurses in Brüssel. Besonders bei drei große Themen müßten die Stimmberechtigten die realitätsfremden Politiker zum Aufwachen zwingen.
ARD-ZDF-Protagonistin der Klima-Heldensagas mildestmöglich verurteilt
https://www.hessenschau.de/panorama/nach-klima-protest-aktivistin-der-letzten-generation-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-v3,prozess-letzte-generation-100.html
https://www.hessenschau.de/panorama/nach-klima-protest-aktivistin-der-letzten-generation-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-v3,prozess-letzte-generation-100.html
hessenschau.de
Nach Klima-Protest: Aktivistin der "Letzten Generation" zu Bewährungsstrafe verurteilt
Sie klebte sich bei einem Klimaprotest in Frankfurt auf einer Straße fest - dafür ist die Aktivistin Carla Hinrichs in zweiter Instanz zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Dabei schrammte sie nur knapp an einer härteren Strafe vorbei, wie der Vorsitzende…
ARD-ZDF-Protagonistin der Klima-Heldensagas mildestmöglich verurteilt
Kurzmeldung: https://wim-zeitung.de/ard-zdf-protagonistin-der-klima-heldensagas-mildestmoeglich-verurteilt/
Kurzmeldung: https://wim-zeitung.de/ard-zdf-protagonistin-der-klima-heldensagas-mildestmoeglich-verurteilt/
W.I.M. Onlinezeitung
ARD-ZDF-Protagonistin der Klima-Heldensagas mildestmöglich verurteilt - W.I.M. Onlinezeitung
Eine Protagonistin der von ARD-ZDF euphorisch gefeierten Klima-RAF wurde nun in zweiter Instanz in Frankfurt...
Forwarded from Die_Volksschule
Der angekündigte sog. „Bauernprotest“ ist schon längst zu einem bundesweiten „Die Regierung muß weg“ mutiert. Die Bahn fährt nicht. Den Spediteuren wird gedroht, dass sie ihre Lizenzen verlieren (Lidl, EDEKA) wenn sie teilnehmen. Abschleppdienste wollen der weisungsgebundenen Polzei nicht helfen. Fancy Naser hat den Protest verboten.
Kurzum: Wenn die Demokratie anklopft, ist es ein Angriff auf die Demokratie. Demokratie bedeutet, dass man zu gehorchen hat, egal wohin die Regierung das Geld ins Ausland gibt.
Georg Heilinger (FDP) und Martin Hahn (GRÜNE) sehen das auch so, und Kachelmann sowieso.
Ich wünsche allen einen fröhlichen 8.Januar, denn die ANTIFA hat sich ja auch schon angekündigt. Selbstverständlich gegen die Bauern. Wie vom Dienstherren befohlen. Denn gegen die Regierung zu sein ist faschistisch. Muss man wissen.
Möglicherweise singen ja auch Musikgrößen an dem Tag gegen die logischerweise völkischen Äcker, denn die sind alle so merkwürdig still...
Kurzum: Wenn die Demokratie anklopft, ist es ein Angriff auf die Demokratie. Demokratie bedeutet, dass man zu gehorchen hat, egal wohin die Regierung das Geld ins Ausland gibt.
Georg Heilinger (FDP) und Martin Hahn (GRÜNE) sehen das auch so, und Kachelmann sowieso.
Ich wünsche allen einen fröhlichen 8.Januar, denn die ANTIFA hat sich ja auch schon angekündigt. Selbstverständlich gegen die Bauern. Wie vom Dienstherren befohlen. Denn gegen die Regierung zu sein ist faschistisch. Muss man wissen.
Möglicherweise singen ja auch Musikgrößen an dem Tag gegen die logischerweise völkischen Äcker, denn die sind alle so merkwürdig still...
Forwarded from Royal allemand
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GAB DOCH SONST IMMER BEWÄHRUNG...
URTEILSVERKÜNDUNG IN AMERIKA
LAS VEGAS, NEVADA, 03.01.
◼️ Nachdem eine Richterin andeutet, dass bei dieser Strafakte eine Bewährung nicht mehr sinnvoll ist, eskaliert eine Urteilsverkündung in den USA.
◼️ In der bundesdeutschen Justiz ist mit diesen Szenen kaum zu rechnen. Hier wird noch auf die auf besondere "Haftempfindlichkeit" bestimmter Personengruppen Rücksicht genommen.
Dafür gibt es solche Szenen dann vermehrt in den Innenstädten.
@RoyalAllemand
URTEILSVERKÜNDUNG IN AMERIKA
LAS VEGAS, NEVADA, 03.01.
◼️ Nachdem eine Richterin andeutet, dass bei dieser Strafakte eine Bewährung nicht mehr sinnvoll ist, eskaliert eine Urteilsverkündung in den USA.
◼️ In der bundesdeutschen Justiz ist mit diesen Szenen kaum zu rechnen. Hier wird noch auf die auf besondere "Haftempfindlichkeit" bestimmter Personengruppen Rücksicht genommen.
Dafür gibt es solche Szenen dann vermehrt in den Innenstädten.
@RoyalAllemand