December 19, 2023
Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Haushaltsloch? BRD-Regime füttert linke Hass-Organisationen weiter mit Millionen💥
Bundesfamilienministerin Lisa Paus freut sich wie Bolle: Haushaltskrise hin, Milliarden-Misswirtschaft her, bei ihrem reichlich gepolsterten Etat wird auch 2024 kein Cent gekürzt. Die frohe Botschaft trompetet sie auch gleich in alle Welt hinaus, damit die Bürger sofort mitbekommen, wofür sie im nächsten Jahr noch härter geschröpft werden: All den vielen grünen und linken Lobby- und Vorfeldorganisationen, Hilfstruppen und Denunziantenvereine, die an dem von ihr verwalteten Steuertropf hängen, kann sie eine „nahtlose Weiterarbeit“ ermöglichen.
Die so Beschenkten freuen sich natürlich auch. Besonders laut jubelt die Amadeu-Antonio-Stiftung: Allein für das von der Ministerin eigens hervorgehobene Programm „Demokratie Leben“ fließen jährlich satte 182 Millionen Euro, und die „Stiftung“ der ehemaligen Stasi-Agentin Anetta Kahane ist einer der größeren Profiteure dieses Geldsegens.
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Bundesfamilienministerin Lisa Paus freut sich wie Bolle: Haushaltskrise hin, Milliarden-Misswirtschaft her, bei ihrem reichlich gepolsterten Etat wird auch 2024 kein Cent gekürzt. Die frohe Botschaft trompetet sie auch gleich in alle Welt hinaus, damit die Bürger sofort mitbekommen, wofür sie im nächsten Jahr noch härter geschröpft werden: All den vielen grünen und linken Lobby- und Vorfeldorganisationen, Hilfstruppen und Denunziantenvereine, die an dem von ihr verwalteten Steuertropf hängen, kann sie eine „nahtlose Weiterarbeit“ ermöglichen.
Die so Beschenkten freuen sich natürlich auch. Besonders laut jubelt die Amadeu-Antonio-Stiftung: Allein für das von der Ministerin eigens hervorgehobene Programm „Demokratie Leben“ fließen jährlich satte 182 Millionen Euro, und die „Stiftung“ der ehemaligen Stasi-Agentin Anetta Kahane ist einer der größeren Profiteure dieses Geldsegens.
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December 19, 2023
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
+++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „Habeck macht sich zur Schuldenbremse 2024 ehrlich – und legt damit die Unehrlichkeit von Lindner offen“
https://www.afd.de/peter-boehringer-habeck-macht-sich-zur-schuldenbremse-2024-ehrlich-und-legt-damit-die-unehrlichkeit-von-lindner-offen
Berlin, 19. Dezember 2023. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat deutlich gemacht, dass die Aussetzung der Schuldenbremse auch im Jahr 2024 ‚zur Finanzierung der Fluthilfen im Ahrtal‘ aus seiner Sicht feststeht.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„**Es ist ein weiterer Verfassungsbruch mit Ansage. Noch am 15. Dezember in der dritten Lesung des Gesetzes und in allen Ausschussbefragungen und Interviews hatte speziell Bundesfinanzminister Lindner medienwirksam zunächst exakt gegenteilig geantwortet, dass die Schuldenbremse 2024 eingehalten werden wird. Auf harte Nachfragen von uns musste zwar auch er schon wortreich einräumen, dass ‚unter Umständen‘ vielleicht doch erneut die Schuldenbremse ausgesetzt werden müsste. Das sei aber ein heute noch ‚ergebnisoffener Prüfprozess‘. Nun widerspricht dem der Wirtschaftsminister nur wenige Tage später im Indikativ.
Schon bei meiner Rede vorige Woche im Bundestag war diese Situation für uns klar erwartbar gewesen: ‚Die Bundesregierung wird nun 2024 entgegen Ihrer Show für die Medien erneut die Notsituation erklären: wahrscheinlich sogar wieder rückwirkend. Und schon wieder mit der lächerlichen Ahrtal-Begründung: 2024 wird das fünfte Jahr des finanziellen Notregierens sein! Das Grundgesetz wird inzwischen dauerhaft umgangen! Die Regierung bettelt sogar schon vorab bei der Union, bloß nicht zu klagen, denn sie weiß um die Rechtswidrigkeit Ihres Tuns. Das ist vorsätzlicher Verfassungsbruch mit vollem Unrechtswissen!‘.
**Robert Habeck hat exakt diese Prognosen nun nur vier Tage später und noch vor dem 1. Januar 2024 bestätigt. Dieser vorsätzliche Rechtsbruch ist eine Frechheit ggü. dem deutschen Steuerzahler und rechtsstaatlich hoch bedenklich. Die Regierung hätte ehrlicherweise bereits vorige Woche im Bundestag die Notsituation auch schon für 2024 feststellen lassen müssen – was natürlich mangels valider Begründung damals ebenso verfassungswidrig gewesen wäre wie es nun im Laufe des Jahres 2024 sein wird.“
* * *
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Peter Boehringer: „Habeck macht sich zur Schuldenbremse 2024 ehrlich – und legt damit die Unehrlichkeit von Lindner offen“
https://www.afd.de/peter-boehringer-habeck-macht-sich-zur-schuldenbremse-2024-ehrlich-und-legt-damit-die-unehrlichkeit-von-lindner-offen
Berlin, 19. Dezember 2023. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat deutlich gemacht, dass die Aussetzung der Schuldenbremse auch im Jahr 2024 ‚zur Finanzierung der Fluthilfen im Ahrtal‘ aus seiner Sicht feststeht.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„**Es ist ein weiterer Verfassungsbruch mit Ansage. Noch am 15. Dezember in der dritten Lesung des Gesetzes und in allen Ausschussbefragungen und Interviews hatte speziell Bundesfinanzminister Lindner medienwirksam zunächst exakt gegenteilig geantwortet, dass die Schuldenbremse 2024 eingehalten werden wird. Auf harte Nachfragen von uns musste zwar auch er schon wortreich einräumen, dass ‚unter Umständen‘ vielleicht doch erneut die Schuldenbremse ausgesetzt werden müsste. Das sei aber ein heute noch ‚ergebnisoffener Prüfprozess‘. Nun widerspricht dem der Wirtschaftsminister nur wenige Tage später im Indikativ.
Schon bei meiner Rede vorige Woche im Bundestag war diese Situation für uns klar erwartbar gewesen: ‚Die Bundesregierung wird nun 2024 entgegen Ihrer Show für die Medien erneut die Notsituation erklären: wahrscheinlich sogar wieder rückwirkend. Und schon wieder mit der lächerlichen Ahrtal-Begründung: 2024 wird das fünfte Jahr des finanziellen Notregierens sein! Das Grundgesetz wird inzwischen dauerhaft umgangen! Die Regierung bettelt sogar schon vorab bei der Union, bloß nicht zu klagen, denn sie weiß um die Rechtswidrigkeit Ihres Tuns. Das ist vorsätzlicher Verfassungsbruch mit vollem Unrechtswissen!‘.
**Robert Habeck hat exakt diese Prognosen nun nur vier Tage später und noch vor dem 1. Januar 2024 bestätigt. Dieser vorsätzliche Rechtsbruch ist eine Frechheit ggü. dem deutschen Steuerzahler und rechtsstaatlich hoch bedenklich. Die Regierung hätte ehrlicherweise bereits vorige Woche im Bundestag die Notsituation auch schon für 2024 feststellen lassen müssen – was natürlich mangels valider Begründung damals ebenso verfassungswidrig gewesen wäre wie es nun im Laufe des Jahres 2024 sein wird.“
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Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Habeck macht sich zur Schuldenbremse 2024 ehrlich – und legt damit die Unehrlichkeit von Lindner offen - Alternative…
Berlin, 19.12.2023. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat deutlich gemacht, dass die Aussetzung der Schuldenbremse auch im Jahr 2024 ,zur Finanzierung der Fluthilfen im Ahrtal‘ aus seiner Sicht [...]
December 19, 2023
Tödlicher Ahrtal-Schwindel
Ich hoffe, dass nun viele Menschen dem tödlichen Ahrtal-Schwindel nachgehen und beginnen auch alles andere der vergangenen Jahre zu recherchieren. Das muss doch mehr als 23 % der Wähler auffallen, dass eine staatliche Haushaltsplanung nicht im Nachhinein eine Notlage ausrufen darf, damit mit dieser Lüge unbegrenzt Schulden aufgenommen werden.
Ich hoffe, dass nun viele Menschen dem tödlichen Ahrtal-Schwindel nachgehen und beginnen auch alles andere der vergangenen Jahre zu recherchieren. Das muss doch mehr als 23 % der Wähler auffallen, dass eine staatliche Haushaltsplanung nicht im Nachhinein eine Notlage ausrufen darf, damit mit dieser Lüge unbegrenzt Schulden aufgenommen werden.
December 19, 2023
Forwarded from Freie Sachsen
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Aufgeheizte Stimmung in Dresden: Antifa und Polizei blockieren den großen Montagsspaziergang!
Heute findet ein gemeinsamer Protest von PEGIDA und den Dresdner Montagsinitiativen statt. Und beim politischen Gegner liegen die Nerven blank: Unter Polizeiaufsicht haben Linksextremisten Blockaden errichtet, wieder einmal geht die Polizei nicht dagegen vor. Dafür hat sie den vierstelligen Bürgerspaziergang gestoppt, eine erneute Schikane. Einmal mehr zeigt sich: Staat und Antifa arbeiten Hand in Hand!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Heute findet ein gemeinsamer Protest von PEGIDA und den Dresdner Montagsinitiativen statt. Und beim politischen Gegner liegen die Nerven blank: Unter Polizeiaufsicht haben Linksextremisten Blockaden errichtet, wieder einmal geht die Polizei nicht dagegen vor. Dafür hat sie den vierstelligen Bürgerspaziergang gestoppt, eine erneute Schikane. Einmal mehr zeigt sich: Staat und Antifa arbeiten Hand in Hand!
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December 19, 2023
December 19, 2023
Forwarded from 🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Chaoswahl schont die Linken!
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin, die im völligen Chaos versunken war, nur teilweise wiederholt werden muss.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass dies vor allem die Linken, die nur aufgrund dreier gewonnener Direktmandate in Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogen waren, schonen wird.
„Für uns steht fest, dass nur eine vollständige Wiederholung die massiven Mängel des Wahltags beheben kann. Viel zu groß und unüberschaubar war das Chaos, das an besagtem Sonntag in Berlin regierte, zumal ja auch die vollständige Wiederholung der Landtagswahl angeordnet worden war. Einmal mehr kommen große Zweifel an einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf. Nichtsdestotrotz freuen wir uns auf den Wahlkampf und sind sicher, ein überzeugendes Ergebnis einzufahren.“
#FürdieBürger✌️
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin, die im völligen Chaos versunken war, nur teilweise wiederholt werden muss.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass dies vor allem die Linken, die nur aufgrund dreier gewonnener Direktmandate in Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogen waren, schonen wird.
„Für uns steht fest, dass nur eine vollständige Wiederholung die massiven Mängel des Wahltags beheben kann. Viel zu groß und unüberschaubar war das Chaos, das an besagtem Sonntag in Berlin regierte, zumal ja auch die vollständige Wiederholung der Landtagswahl angeordnet worden war. Einmal mehr kommen große Zweifel an einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf. Nichtsdestotrotz freuen wir uns auf den Wahlkampf und sind sicher, ein überzeugendes Ergebnis einzufahren.“
#FürdieBürger✌️
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
December 19, 2023
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
AfD auf Allzeithoch!
Pünktlich zum Jahresendspurt klettert die Alternative für Deutschland mit 23 Prozent auf den höchsten Wert, den Forsa jemals gemessen hat.
Es geht aufwärts und im kommenden Jahr werden die Altparteien bei den Landtagswahlen ihr blaues Wunder erleben!
TM
Pünktlich zum Jahresendspurt klettert die Alternative für Deutschland mit 23 Prozent auf den höchsten Wert, den Forsa jemals gemessen hat.
Es geht aufwärts und im kommenden Jahr werden die Altparteien bei den Landtagswahlen ihr blaues Wunder erleben!
TM
December 19, 2023
December 19, 2023
Forwarded from Freie Sachsen
Nach der "Reichsgulaschkanone" geht Kretschmers Polizei gegen "Reichsschubkarre" vor 🤡
Das Regime tobt sich weiter in Eibenstock aus - innerhalb weniger Wochen ist es bereits der vierte Einsatz gegen das sogenannte "Königreich Deutschland". Es könnte kaum offensichtlicher sein, wie die Polizei in diesem Land systematisch zweckentfremdet wird, um Oppositionelle zu bekämpfen und zu schikanieren.
Das zeigt jedoch auch: Wir brauchen in diesem Land nicht "mehr Polizei", um die Sicherheit zu erhöhen, denn - das haben auch die Corona-Jahre gezeigt - davon haben wir genug. Es braucht endlich ein konsequentes Vorgehen gegen die Verantwortlichen solcher Einsätze. Und das funktioniert u.a. mit dem Untersuchungsausschuss Polizeigewalt und Polizeiwillkür. Die Opposition darf sich bei solchen Themen nicht weiter wegducken!
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Das Regime tobt sich weiter in Eibenstock aus - innerhalb weniger Wochen ist es bereits der vierte Einsatz gegen das sogenannte "Königreich Deutschland". Es könnte kaum offensichtlicher sein, wie die Polizei in diesem Land systematisch zweckentfremdet wird, um Oppositionelle zu bekämpfen und zu schikanieren.
Das zeigt jedoch auch: Wir brauchen in diesem Land nicht "mehr Polizei", um die Sicherheit zu erhöhen, denn - das haben auch die Corona-Jahre gezeigt - davon haben wir genug. Es braucht endlich ein konsequentes Vorgehen gegen die Verantwortlichen solcher Einsätze. Und das funktioniert u.a. mit dem Untersuchungsausschuss Polizeigewalt und Polizeiwillkür. Die Opposition darf sich bei solchen Themen nicht weiter wegducken!
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December 19, 2023
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
Der Erlös soll vollständig an die Bahn gehen und zum Großteil deren Schulden reduzieren.
Der Logistik-Riese Schenker mit seiner bis ins vorletzte Jahrhundert zurückreichenden bewegten Geschichte (1872 vom Schweizer Gottfried Schenker gegründet) wurde schon zu Zeiten der Reichsbahn ein eingegliedertes Unternehmen.
Schenker ist hochprofitabel, wenn auch zuletzt mit einem Gewinn-Rückgang.
Der Bahnvorstand hatte schon vor einem Jahr den Konzern beuftragt, den "Verkauf von bis zu 100 Prozent von DB Schenker zu prüfen und vorzubereiten“.
Die Bahn informierte Ende September darüber, dass die Prüfung abgeschlossen sei und die Käufersuche beginne und hat nun den Verkauf an der Wallstreet annonciert.
Dann sollte man genau hinsehen, wo der Erlös landen wird. Dieser Ampel-Regierung ist in ihrere Verzweiflung inzwischen wirklich alles zuzutrauen...
https://bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/nach-gewinn-rueckgang-bahn-verkauft-logistik-riesen-schenker-86480614.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Der Logistik-Riese Schenker mit seiner bis ins vorletzte Jahrhundert zurückreichenden bewegten Geschichte (1872 vom Schweizer Gottfried Schenker gegründet) wurde schon zu Zeiten der Reichsbahn ein eingegliedertes Unternehmen.
Schenker ist hochprofitabel, wenn auch zuletzt mit einem Gewinn-Rückgang.
Der Bahnvorstand hatte schon vor einem Jahr den Konzern beuftragt, den "Verkauf von bis zu 100 Prozent von DB Schenker zu prüfen und vorzubereiten“.
Die Bahn informierte Ende September darüber, dass die Prüfung abgeschlossen sei und die Käufersuche beginne und hat nun den Verkauf an der Wallstreet annonciert.
Dann sollte man genau hinsehen, wo der Erlös landen wird. Dieser Ampel-Regierung ist in ihrere Verzweiflung inzwischen wirklich alles zuzutrauen...
https://bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/nach-gewinn-rueckgang-bahn-verkauft-logistik-riesen-schenker-86480614.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
December 19, 2023
Forwarded from 🇦🇹 Martin Rutter www.direktdemokratisch.jetzt
Impfzwang-Ausnahmen in Neuseeland:
Hohe Beamte blieben von Impfpflicht verschont. Wusste man vorab wie gefährlich sie ist?
Über 11.000 Ausnahmen von der Impfpflicht hat es in der Corona-Zeit in Neuseeland unter Premierministerin Jacinda Ardern gegeben – heimlich. Das kam jetzt durch den „Official Information Act“ zutage. Die Ausnahme gab es vor allem für hohe Beamte, während selbst durch die erste Impfung Geschädigte nicht vom Zwang zur zweiten Injektion befreit wurden.
👉 Hier geht es zum Artikel!
Hohe Beamte blieben von Impfpflicht verschont. Wusste man vorab wie gefährlich sie ist?
Über 11.000 Ausnahmen von der Impfpflicht hat es in der Corona-Zeit in Neuseeland unter Premierministerin Jacinda Ardern gegeben – heimlich. Das kam jetzt durch den „Official Information Act“ zutage. Die Ausnahme gab es vor allem für hohe Beamte, während selbst durch die erste Impfung Geschädigte nicht vom Zwang zur zweiten Injektion befreit wurden.
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December 19, 2023
Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⚖️📚 Der "Rechtsratgeber für Dissidenten" - mit ausführlichen Kapiteln zu den Themen Hausdurchsuchung und Verhalten gegenüber der Polizei!
Regelmäßig kommt es bei Oppositionellen zu Hausdurchsuchungen: Mal werden unliebsame Aufkleber gesucht, mal geht es um regimekritische Äußerungen oder das Zeigen von verbotenen politischen Symbolen.
In der heutigen Zeit des ideologischen Totalitarismus und eines brutaler werdenden Repressionsapparates kann eine Hausdurchsuchung praktisch jeden Aktivisten treffen. Eine HD an sich ist zwar nichts weiter Schlimmes, doch viele Aktivisten fragen sich zurecht, wie sie sich in einem solchen Fall verhalten sollen. Das falsche Verhalten bei einer HD kann nämlich viele unliebsame Folgeprobleme verursachen! Unser beliebter Rechtsratgeber für Dissidenten gibt Antworten auf alle wichtigen Fragen!
➡️ Hier bestellen!
🌊 KANAL STURMZEICHEN - @sturmzeichen
Regelmäßig kommt es bei Oppositionellen zu Hausdurchsuchungen: Mal werden unliebsame Aufkleber gesucht, mal geht es um regimekritische Äußerungen oder das Zeigen von verbotenen politischen Symbolen.
In der heutigen Zeit des ideologischen Totalitarismus und eines brutaler werdenden Repressionsapparates kann eine Hausdurchsuchung praktisch jeden Aktivisten treffen. Eine HD an sich ist zwar nichts weiter Schlimmes, doch viele Aktivisten fragen sich zurecht, wie sie sich in einem solchen Fall verhalten sollen. Das falsche Verhalten bei einer HD kann nämlich viele unliebsame Folgeprobleme verursachen! Unser beliebter Rechtsratgeber für Dissidenten gibt Antworten auf alle wichtigen Fragen!
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December 19, 2023
„Machtverlust“ bei der Zentrale für politische Bildung?
https://youtu.be/R5ZfSmmduYk?si=8my3IW084uDpxeqB
https://youtu.be/R5ZfSmmduYk?si=8my3IW084uDpxeqB
YouTube
Schon der Name ist Propaganda pur! – Sven Tritschler (AfD)
Schon der Name ist Propaganda pur: „Landeszentrale für politische Bildung“. Er suggeriert Unabhängigkeit, Neutralität, Überparteilichkeit. In Wahrheit ist das Gegenteil der Fall.
Sven Tritschler (AfD-Fraktion NRW) zeigt: Es geht um Machterhalt, Machtausübung…
Sven Tritschler (AfD-Fraktion NRW) zeigt: Es geht um Machterhalt, Machtausübung…
December 19, 2023
Forwarded from anonymousnews.org
Die Impfung sei nebenwirkungsfrei, wurde immer wieder erklärt. In den ersten Verträgen mit Pfizer steht jedoch etwas ganz anderes. Während die EU das Dokument nur in zensierter Form veröffentlichte, liegt uns das Original vor. Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/gesundheit/die-pfizer-deals/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Die Pfizer-Deals
Wie die Europäische Union versuchte, entscheidende Details aus den Impfstoff-Verträgen zu vertuschen.
December 20, 2023
Forwarded from Tierliebhaber
Media is too big
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Wichtiges Interview aus dem Jahr 2014!
Bereits damals waren die Risiken der Gentherapie bekannt. Doch die COVID-"Impfung" wurde ohne Langzeitstudien 2020 einfach der Bevölkerung aufgezwungen!
Teilt unbedingt dieses Video! Es beweist, dass bereits 2014 alles bekannt gewesen ist!
Quelle
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Martin Sichert.
Bereits damals waren die Risiken der Gentherapie bekannt. Doch die COVID-"Impfung" wurde ohne Langzeitstudien 2020 einfach der Bevölkerung aufgezwungen!
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Quelle
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Martin Sichert.
December 20, 2023
Forwarded from Apollo News
Mit dem nun beschlossenen Ausschlusses Trumps von der US-Präsidentschaftswahl in Colorado, zeichnet sich immer klarer ab: Die US-Linke kennt im Kampf gegen ihn keine Grenzen mehr.
Das ist brandgefährlich für die amerikanische Republik, findet unser Redakteur Sebastian Thormann:
https://apollo-news.net/trumps-gegner-attackieren-die-demokratie-um-seine-wahl-zu-verhindern/
Das ist brandgefährlich für die amerikanische Republik, findet unser Redakteur Sebastian Thormann:
https://apollo-news.net/trumps-gegner-attackieren-die-demokratie-um-seine-wahl-zu-verhindern/
Apollo News
Trumps Gegner attackieren die Demokratie, um seine Wahl zu verhindern
Nach Klagen linker Aktivisten entscheidet ein Gericht in der Demokraten-Hochburg Colorado, dass Ex-Präsident Trump nicht zur Wahl antreten darf. Es zeichnet sich immer klarer ab: Die US-Linke kennt im Kampf gegen Trump keine Grenzen mehr. Das ist brandgefährlich.
December 20, 2023