Beeindruckender Protest der Landwirte gegen die Vernichtung ihrer Existenz. Die Bundesregierung versucht die nationale Nahrungsmittelversorgung zu sabotieren.

Berlin, 18.12.2023

GATEKEEPER IM EINSATZ

Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes und Cem der Grüne pantomieren untalentiert den Disput.
Schwaches Theaterstück. 🥴
Zuvor bedankten sich die Grünen noch artig für die großzügigen Spenden, mit denen Rukwieds Bauernverband den letzten Parteitag der Grünen fütterte. 🙈

✖🔥@Feuerstoss

Paul Brandenburg: „Massenmörder Karl Lauterbach“

https://media.paulbrandenburg.com/texte/karl-lauterbach-ist-ein-massenmoerder

Wenn man 100 schwarze Ameisen und 100 rote Ameisen in ein Glas gibt, wird nichts passieren.
Aber wenn man das Glas kräftig schüttelt, beginnen die Ameisen sich zu töten. Die roten Ameisen betrachten die schwarzen Ameisen als ihre Feinde, und die schwarzen Ameisen betrachten die roten Ameisen als ihre Feinde. Der eigentliche Feind ist jedoch derjenige, der das Glas schüttelt.
Das Gleiche passiert schon jahrelang in der menschlichen Gesellschaft. Bevor wir uns also angreifen, sollten wir darüber nachdenken, wer das Glas schüttelt 🤫

Anti-Spiegel-TV Folge 22: Die Scholz-Lügenrede
--------
Dieses Mal haben Dominik Reichert und Thomas Röper darüber gesprochen, wie dreist Kanzler Scholz die Deutschen und die eigene Partei belügt. Außerdem gibt es aus Russland neue Informationen über COVID-19.

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft

Mehr als 50 Razzien in Deutschland im Rahmen des dritten europäischen Aktionstags gegen Hasskriminalität
BKA koordiniert als Zentralstelle die Operation in Deutschland (15.12.23)
Strafverfolgungsbehörden sind gestern in mehreren europäischen Staaten gegen Hasskriminalität vorgegangen. An der von Europol koordinierten Operation haben sich Deutschland, Frankreich, Österreich, Rumänien, die Slowakei und Spanien beteiligt. Insgesamt wurden gegen über 170 Tatverdächtige polizeiliche Maßnahmen in den beteiligten Staaten durchgeführt.

In Deutschland wurden mehr als 120 polizeiliche Maßnahmen vollstreckt. Es wurden mehr als 50 Wohnungen durchsucht sowie diverse Vernehmungen und Gefährderansprachen durchgeführt. An den Maßnahmen in Deutschland waren Strafverfolgungsbehörden in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein beteiligt.

Den polizeilichen Maßnahmen in Deutschland liegen Ermittlungsverfahren zugrunde, welche mehrheitlich Straftaten wie Volksverhetzung (rund 60 Fälle), das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (mehr als 20 Fälle) sowie Beleidigung (mehr als zehn Fälle) betreffen. Fast die Hälfte der Maßnahmen haben ihren Ursprung in Meldungen zu Hasspostings im Internet, die der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des BKA (ZMI BKA) von ihren Kooperationspartnern übermittelt wurden.

Kommentar: die Einschüchterung von Bürgern geht weiter. Eine der Beteiligten dieses staatlichen Einschüchterungsaktionstages ist mir persönlich bekannt. Das Bundeskriminalamt möge erläutern, was "Hasspostings" sind. Der Begriff Hass kommt im Strafgesetzbuch genau 3 x vor, § 130 I Nr. 1, II Nr. 1 a und V (Volksverhetzung) und ist kaum definiert. Hausdurchsuchungen für Beleidigungen sind grob unverhältnismäßig.

Pressemitteilung: MBV warnt Ärzte und Apotheken vor PEI-Versagen
"Medizinischer Behandlungsverbund (MBV) erhebt bei 220.000 Ärzten und Apothekern schwere Vorwürfe gegenüber dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI)"
(...) So bedeutet doch das Handeln des PEI in letzter Konsequenz nichts anderes, als dass es eine wirksame Maßnahme zur Herstellung der Arzneimittelsicherheit bewusst unterbinden will. Damit handelt das PEI ganz offensichtlich seinem gesetzlichen Auftrag zuwider!
(Link zum zitierten MDR-Bereicht, der mittlerweile vom Sender aus der Mediathek gelöscht wurde, Reitschuster berichtet)
https://t345034af.emailsys1a.net/mailing/206/7170057/2276824/148426/639fc2b5ee/index.html

Haushaltsloch? BRD-Regime füttert linke Hass-Organisationen weiter mit Millionen💥

Bundesfamilienministerin Lisa Paus freut sich wie Bolle: Haushaltskrise hin, Milliarden-Misswirtschaft her, bei ihrem reichlich gepolsterten Etat wird auch 2024 kein Cent gekürzt. Die frohe Botschaft trompetet sie auch gleich in alle Welt hinaus, damit die Bürger sofort mitbekommen, wofür sie im nächsten Jahr noch härter geschröpft werden: All den vielen grünen und linken Lobby- und Vorfeldorganisationen, Hilfstruppen und Denunziantenvereine, die an dem von ihr verwalteten Steuertropf hängen, kann sie eine „nahtlose Weiterarbeit“ ermöglichen.

Die so Beschenkten freuen sich natürlich auch. Besonders laut jubelt die Amadeu-Antonio-Stiftung: Allein für das von der Ministerin eigens hervorgehobene Programm „Demokratie Leben“ fließen jährlich satte 182 Millionen Euro, und die „Stiftung“ der ehemaligen Stasi-Agentin Anetta Kahane ist einer der größeren Profiteure dieses Geldsegens.

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen

+++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „Habeck macht sich zur Schuldenbremse 2024 ehrlich – und legt damit die Unehrlichkeit von Lindner offen“
https://www.afd.de/peter-boehringer-habeck-macht-sich-zur-schuldenbremse-2024-ehrlich-und-legt-damit-die-unehrlichkeit-von-lindner-offen

Berlin, 19. Dezember 2023. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat deutlich gemacht, dass die Aussetzung der Schuldenbremse auch im Jahr 2024 ‚zur Finanzierung der Fluthilfen im Ahrtal‘ aus seiner Sicht feststeht.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:

„**Es ist ein weiterer Verfassungsbruch mit Ansage. Noch am 15. Dezember in der dritten Lesung des Gesetzes und in allen Ausschussbefragungen und Interviews hatte speziell Bundesfinanzminister Lindner medienwirksam zunächst exakt gegenteilig geantwortet, dass die Schuldenbremse 2024 eingehalten werden wird. Auf harte Nachfragen von uns musste zwar auch er schon wortreich einräumen, dass ‚unter Umständen‘ vielleicht doch erneut die Schuldenbremse ausgesetzt werden müsste. Das sei aber ein heute noch ‚ergebnisoffener Prüfprozess‘. Nun widerspricht dem der Wirtschaftsminister nur wenige Tage später im Indikativ.

Schon bei meiner Rede vorige Woche im Bundestag war diese Situation für uns klar erwartbar gewesen: ‚Die Bundesregierung wird nun 2024 entgegen Ihrer Show für die Medien erneut die Notsituation erklären: wahrscheinlich sogar wieder rückwirkend. Und schon wieder mit der lächerlichen Ahrtal-Begründung: 2024 wird das fünfte Jahr des finanziellen Notregierens sein! Das Grundgesetz wird inzwischen dauerhaft umgangen! Die Regierung bettelt sogar schon vorab bei der Union, bloß nicht zu klagen, denn sie weiß um die Rechtswidrigkeit Ihres Tuns. Das ist vorsätzlicher Verfassungsbruch mit vollem Unrechtswissen!‘.

**Robert Habeck hat exakt diese Prognosen nun nur vier Tage später und noch vor dem 1. Januar 2024 bestätigt. Dieser vorsätzliche Rechtsbruch ist eine Frechheit ggü. dem deutschen Steuerzahler und rechtsstaatlich hoch bedenklich. Die Regierung hätte ehrlicherweise bereits vorige Woche im Bundestag die Notsituation auch schon für 2024 feststellen lassen müssen – was natürlich mangels valider Begründung damals ebenso verfassungswidrig gewesen wäre wie es nun im Laufe des Jahres 2024 sein wird.“

* * *
Kanal abonnieren:  
https://t.me/pboehringer

Tödlicher Ahrtal-Schwindel

Ich hoffe, dass nun viele Menschen dem tödlichen Ahrtal-Schwindel nachgehen und beginnen auch alles andere der vergangenen Jahre zu recherchieren. Das muss doch mehr als 23 % der Wähler auffallen, dass eine staatliche Haushaltsplanung nicht im Nachhinein eine Notlage ausrufen darf, damit mit dieser Lüge unbegrenzt Schulden aufgenommen werden.

Aufgeheizte Stimmung in Dresden: Antifa und Polizei blockieren den großen Montagsspaziergang!

Heute findet ein gemeinsamer Protest von PEGIDA und den Dresdner Montagsinitiativen statt. Und beim politischen Gegner liegen die Nerven blank: Unter Polizeiaufsicht haben Linksextremisten Blockaden errichtet, wieder einmal geht die Polizei nicht dagegen vor. Dafür hat sie den vierstelligen Bürgerspaziergang gestoppt, eine erneute Schikane. Einmal mehr zeigt sich: Staat und Antifa arbeiten Hand in Hand!

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Die roten Socken, welche durch wahlbetrug in den Bundestag gekommen sind können aufatmen. Die wahlbezirke in welchen sie sich die direktmandate verschwindet haben sind offensichtlich nicht dabei.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Chaoswahl schont die Linken!
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin, die im völligen Chaos versunken war, nur teilweise wiederholt werden muss.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass dies vor allem die Linken, die nur aufgrund dreier gewonnener Direktmandate in Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogen waren, schonen wird.

„Für uns steht fest, dass nur eine vollständige Wiederholung die massiven Mängel des Wahltags beheben kann. Viel zu groß und unüberschaubar war das Chaos, das an besagtem Sonntag in Berlin regierte, zumal ja auch die vollständige Wiederholung der Landtagswahl angeordnet worden war. Einmal mehr kommen große Zweifel an einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf. Nichtsdestotrotz freuen wir uns auf den Wahlkampf und sind sicher, ein überzeugendes Ergebnis einzufahren.“
#FürdieBürger✌️
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner