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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Rhein-Neckar Termine
MO, 18.12.23, 9 Uhr, Mannheim, Landgericht (A1,1):
Fortsetzungstermin Dr. Monika Jiang
Nachdem Einzelheiten zu der für den Bundestagsvizepräsidenten Kubicki bezahlten Kreuzfahrt auftauchten, zeigen Recherchen nun, dass es sich dabei nicht um einen Einzelfall zu handeln scheint. Auch im Rahmen einer Mallorca-Reise soll Kubicki Vorträge gehalten und sich dafür die Reisekosten erstatten lassen haben.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, sieht diese Aktivitäten fordert eine Überprüfung durch Bundestagspräsidentin Bas:
„Kubicki benutzt offenbar sein Amt als Vizepräsident, um sich angenehme Reisen finanzieren und fürstlich verwöhnen zu lassen. Dabei dürfte es sich um klare Verstöße gegen das Abgeordnetengesetz handeln, das im Sinne der Korruptionsbekämpfung Vorträge von Abgeordneten gegen Bezahlung oder unangemessene geldwerte Vorteile verbietet. Wenn sich herausstellt, dass Kubicki dieses verbotene Geschäftsmodell betreibt, muss er aus dem Vizepräsidentenamt entfernt werden.“
#FürdieBürger✌️
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Von Stefan Homburg auf "X":

Die Alpenprawda hat wieder zugeschlagen

2011 schrieb eine gewisse Alice Weidel ihre Doktorarbeit.

Dabei soll sie v.a. einen S. Homburg falsch zitiert haben, der hierzu 1988 eine Monografie publiziert hatte.

Die Vorwürfe stützen sich auf ein anonymes Papier, dessen Autoren Geld von einem anonymen Finanzier erhielten. Das Papier liegt mir vor und ist urkomisch.

Frau Weidel verwendet etwa den geläufigen Fachausdruck „Kapitaldeckungsverfahren”. Dabei soll sie versäumt haben, mich zu zitieren. 🤡 Ich hatte den Ausdruck 20 Jahre früher aber nicht erfunden, sondern meinerseits als selbstverständlich verwendet. 😄 Warum ausgerechnet ich die „Quelle” sein soll, ist unerfindlich. 🤭

Komplett abgeschriebene Passagen wie bei Baerbock, Guttenberg oder Schavan wurden nirgends gefunden. An den Vorwürfen ist nichts dran.

Vermutlich wurde das Elaborat aus Töpfen der „Demokratieförderung” bezahlt, da die Opposition in den Umfragen stark zugelegt hat. Eine Schmutzkampagne. Typisch SZ.
Forwarded from Beatrix von Storch
Gestern: Rätselraten über die schlechten PISA-Ergebnisse. Heute: Massenschlägerei an Schule in Neukölln. 49 Verletzte. Mit Migration hat das nichts zu tun. Das muss der Klimawandel sein. Oder Corona. Was wir jetzt brauchen? Mehr „Schulen gegen Rassismus.“ 🤡
Warum ist China nicht über die Klimaerwärmung besorgt?

Weil sie bereits eine kommunistische Regierung haben.
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Dr. Markus Krall spricht über die Lage der Nation. Ein Vortrag im Hayek Verein Dresden
Forwarded from apolut.
Massive Übersterblichkeit in den USA – Versicherer schlagen Alarm

In den USA gab es in den ersten neun Monaten 2023 knapp 160.000 unerwartete Todesfälle mehr als im gleichen Zeitraum des Jahres 2019 – das schreiben die Medizinerin Pierre Kory und die Investigativreporterin Mary Beth Pfeiffer in einem Beitrag für «The Hill». Vor allem junge Menschen seien betroffen.
https://transition-news.org/nach-wie-vor-massive-ubersterblichkeit-vor-allem-unter-jungen-menschen-in-den

@apolut via GETTR
Forwarded from Kandel - Team 2020
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Zieh Moni, zieeehhhh!

Die Haushaltsrede von Matthias Schneider am 14. Dezember 2023 animiert die speyerer Bürgermeisterin Monika Kabs, zuständig u.a. für Migration und Integration, zu allerlei komödiantischen Showeinlagen im Hintergrund. Den absoluten Höhepunkt stellt ihr einfach gekratzter Nasenpopel dar, dessen endgültiger Verbleib ungewiß ist.

zur Rede in voller Länge ab ca. 3:42:30
"Klima-CO2-Religion"! In der "WELT" von heute...
=> Die alternativen Wahrheits-Medien und die AfD wirken: So ein Artikel war im Mainstream bislang undenkbar. Doch unsere beharrliche Aufklärung zur allenfalls marginalen Bedeutung von CO2 fürs Klima und zum Ablasscharakter der CO2-Zertifikate innerhalb der politgemachten Klimareligion wirken endlich! Das absurde Tabu jedweder Kritik an dieser Sektenideologie fällt endlich!

PS: Ich erhebe selbst das Urheberrecht auf den Begriff der "CO2-Kirche". Hier schon 2009 erstmals verwendet:
http://www.pboehringer.com/post/auftakt-bericht-vom-welt-co2-kirchentag-1 und hier
http://www.pboehringer.com/post/abschluss-bericht-vom-welt-co2-kirchenta

=> Man hätte das alles seit 15 Jahren wissen müssen, liebe WELT. Aber immerhin: Findet nun endlich zur Ratio zurück!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus249077600/Suende-Schuld-Verbote-Die-Klima-Religion-stoesst-in-die-Luecke-die-das-Christentum-hinterlaesst.html

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Verfassungsklage-Antrag abgelehnt: Die Union redet schön, tut aber nichts
So viel zur Bereitschaft der Union, die angeblich auch von ihr erkannte Verfassungswidrigkeit des Ampel-Haushalts per Verfassungsklage („Normenkontrollklage“) zu stoppen. Es gab vorgestern im BT bei der von uns beantragten namentlichen Abstimmung KEINE EINZIGE Stimme aus der Union für den entsprechenden Antrag der AfD! Dabei hätten 25% genügt für eine Klage. So wird es für diesen Haushalt 2023, der u.a. wegen der RÜCKWIRKEND erklärten „Notsituation“ (!) ganz eindeutig verfassungswidrig ist, wohl keinen Kläger in Karlsruhe geben, so dass dieser milliardenschwere Verfassungsbruch ungesühnt durchgehen wird. 2024 wird sich diese Gretchenfrage übrigens gleich wieder stellen. Dann wird D im FÜNFTEN Jahr in Folge notregiert werden!

https://www.pboehringer.de/verfassungsklage-antrag-abgelehnt-die-union-redet-schoen-tut-aber-nichts
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=887

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Forwarded from Kandel - Team 2020
Brandursache "technischer Defekt im Bereich des Dachbodens"

In Walldorf in der Kurpfalz wird eine Familie kurz vor Weihnachten buchstäblich obdachlos, weil der Dachstuhl in Flammen aufgeht.

Quelle: PR-Video auf Facebook
Läuft...
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Forwarded from PatriotNews
ÖKO-TOTALITARISMUS RUINIERT DEUTSCHE HAUSBESITZER

Man spricht inzwischen von einem verbrecherischen
"Habeck-Clan"

Das übergriffige Ampelregime und der Vizekanzler werden Deutsche mit ihrem Luftpumpenterror faktisch enteignen. Das neue Wärmeluftpumpengesetz soll Hausbesitzer zu für viele unbezahlbarem Kauf und Einbau von Wärmepumpenanlagen zwingen. Wer das nicht bezahlen kann, wird für die Weiternutzung seiner bisherigen Heizung mit einer drakonischen Geldstrafe finanziell VERNICHTET!
Im Ergebnis droht der Verlust des Hauses!!!

Für viele Menschen gelten die Kreaturen hinter dieser kalkulierten Knechtung der Deutschen als VERBRECHER.

https://youtube.com/shorts/s9_DTE0-CBw

Bleiben Sie wachsam!
👉 t.me/PatriotNews
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AfD-Kandidat Tim Lochner gewinnt Oberbürgermeisterwahl!

Das sächsische Pirna hat gewählt und zum ersten Mal konnte ein AfD-Kandidat eine Oberbürgermeisterwahl für sich entscheiden. Herzlichen Glückwunsch an Tim Lochner. So kann und wird es auch im Jahr 2024 weitergehen. Die AfD bleibt auf Erfolgskurs!

TM