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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Recherche Linksextremismus
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Antifa Göppingen
13.12.2023
Stehen im Regen und lesen Skandierparolen vom Zettel.
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Wer nicht?

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@wim4u
Unsanktionierter Skandal im Bundestag: SPD-Abgeordnete vergleicht AfD mit Endometriose, einer krankhaften Wucherung der Schleimhaut!

Man erlebt im Bundestag immer wieder neue Tiefpunkte des Niveaus. Die SPD-Abgeordnete Breymaier unterbot in der gestrigen Sitzung nicht nur das intellektuelle Niveau des SPD-Parteitags vom Wochenende, sondern auch das eh schon immer qualitativ unterirdische Hetzniveau der BT-Altparteien gegen die AfD.

Skandal im Skandal: Die amtierende BT-Präsidentin Özoğuz sanktionierte die unfassbare Entgleisung NICHT mit sofortigem Ordnungsruf, noch nicht einmal mit einem minimalen Hinweis auf "unparlamentarische Sprache"! Das Ganze geschah übrigens in einem TOP, der sich mit einer ANDEREN, ebenso parteiisch agierenden BT-Vize-Präsidentin beschäftigte, die eigentlich mangels Legitimation durch eine sie tragende Fraktion gar nicht mehr im Amt sein dürfte (Petra Pau von der nicht mehr existenten LINKE-Fraktion), die übrigens in derselben Debatte von einem DRITTEN BT-Vize (Kubicki von der FDP) demagogisch und extrem ad hominem argumentierend und letztlich pro domo in eigener Hetzsache verteidigt wurde.

Hier zur Doku das Transkript der letzter Sätze von Breymaiers Rede:

Breymaier (SPD), 13.12.23, 22.15 Uhr im Deutschen Bundestag [am Ende einer ohnehin schon üblen Rede]:
" ... Endometriose ... Eine sehr schlimme Krankheit. Sie stiehlt viel Zeit, sie ist sehr schmerzhaft und sie ist ohne jeden Nutzen - also völlig überflüssig. Die AfD ist die Endometriose der deutschen Politik!" [Gelächter bei den Ampelfraktionen]
[Hier ab Min 4: https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen?videoid=7604938#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA0OTM4&mod=mediathek ]

=> Entmenschlichung, quasi Nazi-Sprech (Menschen als Krankheitserreger), Delegitimierung und Herabwürdigung des Parlaments und speziell einer Fraktion darin, unparlamentarische Sprache ohnehin. Man stelle sich nur vor, die AfD hätte sich auch nur annähernd so etwas erlaubt!

* * *
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Forwarded from Paul Brandenburg
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Zensur & Abzocke: Meinungsfreiheit vor Gericht

Rechtsanwalt Gordon Pankalla über die wachsende Zahl von Zensurversuchen per Abmahnschreiben bzw. Unterlassungserklärungen und wie man sich als Betroffener wehren kann.

Auch auf Youtube: https://youtu.be/Nn606t2iysY
Forwarded from Freie Sachsen
Habecks Ministerium rät Firmen, weniger Gewinn zu machen 🤡

Natürlich, denn nur weil irgendwann überhaupt kein Geld eingenommen wird, geht ja noch niemand insolvent. Weiß Wirtschaftsminister Robert Habeck höchstpersönlich. Nunja, es wird immer offensichtlicher, was das Ziel dieser Politik ist: Die Abwicklung der deutschen Wirtschaft und die Deindustrialisierung unseres Landes.

Wollt Ihr nicht? Dann hilft nur der kollektive Ausbruch aus dem Wahnsinn: der SÄXIT!

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„Dass die katastrophale Ampelpolitik nicht einmal mit 44 Millionen Euro für Marketing-Agenturen überdeckt werden kann, ist bezeichnend!"

Die Ampel kann es nicht - und versucht nun, ihr Versagen zu vertuschen. Allein 2023 gab die Bundesregierung 44 Millionen Euro für teure Werbeagenturen aus, wie eine Anfrage von Sebastian Münzenmaier ergab.

Welches Ministerium wie viel ausgab, erfahren Sie hier:
https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2023/12/afd/afd-deckt-auf/ampel-44-millionen-fuer-werbeagenturen/

TM
Entwarnung in Pirmasens. Schüler drohte anscheinend mit Amoklauf. Großes Polizei-Aufgebot an Schule mit entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen. Der mutmaßliche Täter ist aber wohl schon vor dem Zutritt inhaftiert worden. Kurz zuvor ist angeblich ein Kauf von Waffen erfolgt.

Informationen aus dem WIM-Netzwerk
Forwarded from Michael Brück
Erfolgreicher Kommunalpolitiker Patrick Wieschke wegen absurden Vorwürfen von der Generalbundesanwaltschaft festgenommen...

Die Jagd auf politisch Andersdenkende geht weiter, fast wöchentlich geht das System gegen "Reichsbürger", "Querdenker", "Rechtsextremisten" und wer sonst noch als unebquem gilt, vor. Am heutigen Donnerstag gab es erneut eine größere Razzia, die sich gegen eine Kampfsport-Vereinigung junger Patrioten richtet, die schon länger im Fokus der Behörden steht. Festgenommen wurde, wenige Monate vor der Kommunalwahl in Eisenach, auch der dortige HEIMAT - Stadtrat Patrick Wieschke. Ihm wird vorgeworfen, dass die Gruppe in einer von ihm betreuten Räumlichkeit Sporttrainings durchführen konnte, außerdem hätte er ihnen, nachdem sie rechtliche Probleme gehabt haben sollen, Kontakt zu Anwälten vermittelt. Das reicht heutztuage schon für den Vorwurf der "Unterstützung einer terroristischen Vereinigung" und den Flug nach Karlsruhe.

Gerade die Festnahme von Patrick Wieschke zeigt, dass ein unbequemer Kopf, der den beliebten Bürgertreffpunkt "Fliedervolkshaus" in Eisenach betreibt und der bei der Kommunalwahl in Eisenach erneut ein zweistelliges Ergebnis einfahren dürfte (wenn er nicht "zufälligerweise" bis kurz nach der Wahl in Untersuchungshaft bleibt...) aus dem Weg geräumt werden soll.

https://www.generalbundesanwalt.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/aktuelle/Pressemitteilung-vom-14-12-2023.html

Michael Brück 🤝
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Gedankenwelt der Schlepper, Vereinsmafia und Gutmenschen. Für Migranten sind schon allein Turnhallen "nicht menschenwürdig", so Verantwortliche z. B. in Speyer. Neubauten sind hauptsächlich oder ausschließlich geplant für tatsächliche und angebliche Flüchtlinge und Asylforderer. Währenddessen gibt es die hundehüttenartige Unterbringung von deutschen Obdachlosen. Und diese muss dann auch noch durch Spenden finanziert werden. Das Angebot wird genutzt. Von daher besteht ganz offensichtlich Bedarf der Unterbringung für autochthone Deutsche.
Hundehütten für Deutsche, Neubauten für "Flüchtlinge" und "Asylbewerber"

Quelle
Hundehütten für Deutsche, Neubauten für "Flüchtlinge" und "Asylbewerber"

Quelle
Hundehütten für Deutsche, Neubauten für "Flüchtlinge" und "Asylbewerber"

Quelle
Alle drei im Onlinebewerbungsmodus…
Was anderes kann es ja wohl kaum sein… außer despektierlich natürlich.
AfD oder Sozialistische Einheitspartei der EU (CDU, CSU SPD, Grüne, FDP, Linke, sonstige)

Quelle: Petr Bystron