Fall für den Antisemitismusbeauftragten?

Es gab schon Spaziergänge und Demonstrationen, wo raffinierte mediale Kooperationspartner der Regierenden Wink-Situationen wie diese diffamierend genutzt haben. Thematisch ging es um freies Atmen oder die Abwehr der Impfpflicht zum Beispiel.

Beim SPD-Parteitag hier allerdings wird tatsächlich knallharter Rassismus geplant. Als „Seenotrettung“ und „Schutz“ getarnt wird in Wahrheit der Fokus auf Rassen gelegt, mit angeblicher Schuld Weißer argumentiert und die Mischrasse oder dunkelhäutige Personen als überlegen und besonders propagiert.

Ein entsprechender Antrag mit dem Titel „Deutschland ist ein Einwanderungsland – wir gestalten Einwanderung“ wurde am Samstag auf dem SPD-Parteitag in Berlin beschlossen. Bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in ihre Herkunftsländer schlägt der Antrag einen deutlich zurückhaltenderen Ton an als zuletzt Bundeskanzler Olaf Scholz.

Die AfD bedankt sich sehr für diese tolle Unterstützung.

SWR pusht Ralf-Ludwig-Demo zu bester Sendezeit

Wahnsinn. Der SWR berichtet vergleichsweise geradezu euphorisch über die Demonstration in Karlsruhe des Ralf Ludwig nachdem der Rechtsanwalt diese Woche die kriminelle Vereinigung Letzte Generation erneut in Schutz nahm. Jahrelang gibt es menschenverachtende Diffamierung von Kritikern der Corona-Maßnahmen und nun am 10. Dezember 2023 werden die medialen Tricks erstmals auf ein erstaunlich positives Framing einer Querdenken-Aktion getrimmt:

o direkt erste Nachricht der Nachrichtenshow
o im TV und nicht nur textlich im Internet
o zu bester Sendezeit um 18 Uhr
o korrekte und hohe Angabe der Anzahl der Teilnehmer
o Interviews mit Veranstalter und Teilnehmer
o kein verfälschender Fokus auf Antifa-Schlägertrupps
o als "friedlich" gelobt

Die SPD hat es wirklich getan!
Sie hat auf ihrem Parteitag #SPDbpt23 beschlossen, den Familiennachzug für Migranten zu erleichtern.
Wer so handelt, trotz Haushaltskrise, trotz Wohnungsmangel, trotz dem Umstand, dass die Deutschen nach allen Umfragen von dieser Migrationspolitik die Schnauze vollhaben, trotz nur 14 Prozent bei der Sonntagsfrage, wer also so handelt, der ist politisch nicht mehr zurechnungsfähig!
Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, dass die SPD bald endlich bundesweit einstellig wird!

ARD-ZDF entsetzt über Meinungsfreiheit und freie Wahlen. Auch Alex Jones nach Donald Trump auf X wieder freigeschaltet

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/x-account-alex-jones-100.html

"Ach Lalle, wieder Pöbel-Pegel erreicht?" – Lauterbach legt sich mit Weidel an und erntet Shitstorm
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Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Alice Weidel kritisierte auf X die Berichterstattung im Zusammenhang mit dem "Klimawandel".

Ihrer Meinung nach würden ganz normale jahreszeitliche Wetterphänomene medial dazu missbraucht, "Menschen Angst zu machen und nicht nur die Klimaideologie weiter voranzutreiben, sondern von den echten Sorgen und Nöten der Bürger in unserem Land abzulenken".

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach griff ihren Beitrag auf und bezichtigte Weidel, "skrupellos und zynisch" zu lügen.

Daraufhin hagelte es Kritik unter Lauterbachs Beitrag.

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NACHKLAPP: Gestern war der 75. Internationale »Tag der Menschenrechte«. Gestern vor genau zwei Jahren wurde im Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das eine einschneidende menschenverachtende Auswirkungen auf die betroffene Personengruppe haben sollte.

Wir wissen, daß die in der Folge vom Bund verordneten Zwangsmaßnahmen in nicht unerheblicher Zahl zu massiven Nebenwirkungen führten. Das wird inzwischen auch vom Paul-Ehrlich-Institut kleinlaut eingeräumt [1] — auch wenn man darüber in den Regierungsmedien wenig vernehmen kann. Es ist ein Gesetz, das Menschenleben forderte.
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Diese Gefahren waren auch zum damaligen Zeitpunkt abschätzbar, allerdings wurde eine kritische öffentliche Debatte darüber systematisch unterbunden. Die Abgeordneten, die im Rahmen ihres freien Mandats dafür stimmten, und die Richter, die ihrer verfassungsmäßigen Kontrollfunktion nicht nachkamen und stattdessen das Regierungsnarrativ stützten und jeden Widerstand kriminalisierten, können sich nicht auf Unwissenheit berufen. Sie haben die eingetretenen Folgen zu verantworten.

Deswegen — und damit so etwas in unserer Demokratie nie wieder passieren darf — hat ein breites Bündnis von Initiativen heute in Karlsruhe Strafanzeige bei der Bundesstaatsanwaltschaft wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit gegenüber rund 600 Verantwortlichen eingereicht.
Das ist ein historischer Vorgang.

Natürlich kann man pessimistisch sein, was den Ausgang des Verfahrens betrifft. Es wird sich zeigen, wie unabhängig die Bundesstaatsanwaltschaft tatsächlich ist — aber genau das ist der Grund, warum dieser Schritt so wichtig ist. Selbst wenn die Strafanzeige nicht angenommen oder ein Prozeß verschleppt wird, wurden damit alle nationalen Rechtswege beschritten und der Weg ist frei für eine internationale Rechtssprechung.

▶️ Live-Übertragung der Menschenrechtsdemonstration in Karlsruhe (https://www.youtube.com/live/G31o5lFPl3o?app=desktop&feature=share)
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[1] https://www.pei.de/DE/newsroom/dossier/coronavirus/sicherheitsbericht-covid-19-impfstoffe-aktuell.html


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Ralf Ludwig: Klimakleber werden "mit übermäßiger Härte behandelt"

Quelle, 29.11.2023

An Niedertracht nicht zu überbieten:
👉#sozis, Dreyer & Co.
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Wer Recht sprechen will, muss sich selbst an das Recht halten. Das fällt den Gerichten in Deutschland immer schwerer.

Willkürliche Massnahmen müssen deshalb schärfstens von den Rechtsanwälten ins Visier genommen werden.

Rechtsbeugung durch Richter ist kein Kavaliersdelikt.

Die Ampel Regierung will noch mehr Schulden machen. Ratet mal wofür

#Elektroautos, "grüner Stahl", #Windräder, #Wärmepumpen und Arbeitsplätze beim US-Konzern Intel: all das "funktioniert" nur mit ganz viel deutschem Steuerzahlergeld und #Subventionen. Das globale #Klima ändert das freilich sowieso nicht. Nicht die #Schuldenbremse ist also das Problem, sondern die #Grünen! #DeshalbAfD #nurnochAfD

Chaotischer Riesenprozess geplant gegen Reuß

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/reichsbuerger-prinz-reuss-100.html

Annalena wie Flasche leer

Die geballte Ladung feministischer Außenpolitik im gefühlt 7.000 Grad heißen Dubai erweist sich einmal mehr als ein wirrer Haufen heißer Luft, der Deutschland vor dem Rest der Welt der Lächerlichkeit preisgibt - gemäß dem Motto:

Über Dubai lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt.

"Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nennt den Entwurf des COP28-Schlussdokuments „enttäuschend“ und „unakzeptabel“, Oxfam spricht von „gefährlichen Tricks“. Klimaschützer sehen eine Aufkündigung aller Ambitionen. Dabei orientiert sich das Gipfelergebnis schlichtweg an der Realität."

Mann spendet heimlich Weihnachtsbaum an Kita – und wird angezeigt
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Eine Kita in Hamburg Lokstedt hatte entschieden, keinen Weihnachtsbaum aufzustellen, "um kein Kind und seinen Glauben auszuschließen". Viele Eltern hat es buchstäblich "umgehauen", wie eine Familie, die anonym bleiben wollte, dem Hamburger Abendblatt verriet.

Am Donnerstagmorgen stand jedoch plötzlich ein feierlich geschmückter Weihnachtsbaum vor der Kita – sogar mit Geschenken.

Die Kita-Leitung entfernte den Baum und reagierte mit Strafanzeige. Laut einer Polizeisprecherin wurden die Geschenke zu einer "Prüfung der Eigentumsverhältnisse" sichergestellt.

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