Heute vor 3 Jahren wurden Friederike und ich von der Berliner Polizei rechtswidrig und zudem grob unverhältnismäßig festgenommen
Anschließend wurde wir wie Kriminelle erkennungsdienstlich behandelt. Mir wurde "aufwieglerischer Landfriedensbruch" vorgeworfen (Verfahren 2022 eingestellt). Ich bin gegen die Festnahme rechtlich vorgegangen und habe (erwartungsgemäß) vor Gericht auf ganzer Linie gewonnen.
Das Amtsgericht Berlin Tiergarten hat festgestellt, dass sowohl die Festnahme als auch die erkennungsdienstliche Behandlung rechtswidrig waren. Der rechtskräftige Beschluss ist eine Ohrfeige für die Berliner Polizei, woran das Gericht auch keinen Zweifel lässt.
Trotz dieses Beschlusses wurden meine Fingerabdrücke, Bilder etc. bis heute nicht von der Polizei gelöscht, weshalb ich das Land Berlin jetzt verklagt habe. Zudem verklage ich das Land Berlin im Moment auf Schmerzensgeld. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind auch im 2023 massiv in Gefahr, wir müssen sie verteidigen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Fake oder Echt?

"Mit Stöcken geschlagen und immer bewacht"

Die Tagesschau-Übersetzung ist eine einzige Lüge, wenn man unterstellt, daß in dem Video jeweils die Originaltonspuren verwendet werden, was in Zeiten Künstlicher Intelligenz längst nicht selbstverständlich ist.

"My mum is saying that they were very friendly towards them."

Ursprungsquelle: leider unbekannt, weil bei der Weitergabe von Bildern, Texten und Videos die ursprünglichen Ersteller oft zu Gunsten eigener, möglichst vieler, Klicks "vergessen" werden.

Wagenknecht strebt nach Regierungsbeteiligung mit der SPD. Heißt: BSW ist trojanisches Pferd, um Rotgrün an der Macht zu halten. Sozialismus pur und Staatswirtschaft garantiert. Nur noch AfD!

Wahlfälschung bei OB-Wahl in Nordhausen? Anfechtung der Briefwahl

Von Anfang an waren die Briefwahlergebnisse als obskur zu erkennen. Nur nicht für regierungsnahe Medien, die erst jetzt darüber berichten, wo das Ausland auf das Thema aufmerksam macht. Plötzlich heißt es: "Der Wahlanfechter bemängelt laut nnz, dass Briefwahlanträge 'insbesondere im zweiten Wahlgang bis zu einem Zeitpunkt angenommen wurden, zu dem eine ordentliche Zustellung der Briefwahlunterlagen gar nicht mehr erfolgen konnte'. Manche hätten ihre Briefwahlunterlagen so gar nicht mehr erhalten, andere nach einem 'nicht nachvollziehbaren Zustellverfahren'. Die Kommunalaufsicht mochte sich auch am Mittwoch nicht zu den genannten Kritikpunkten äußern, diese weder dementieren noch bestätigen."

https://archive.ph/rkOiq

💥 BREAKING NEWS: PFIZER-VERTRAG MIT DER EU GELEAKT!

Unbekannte Wirksamkeit, unbekannte unerwünschte Ereignisse, unbekannte langfristige Auswirkungen: Das steht im ungeschwärzten Pfizer-Vertrag mit der Europäischen Union. Das geleakte Dokument offenbart, dass alles, was sie über die Corona-Impfung erzählt haben, vorsätzliche Lügen sind. Nun ist nachvollziehbar, warum der volle Wortlaut des Vertrages nach wie vor geheimgehalten wird. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die für den milliardenschweren Impfstoff-Deal verantwortlich ist, hat Millionen Menschen zu Versuchskaninchen gemacht.

Vergleichen Sie selbst:

Geleakte Version
Geschwärzter Vertrag der EU-Kommission

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Ich erwarte hohe Haftstrafen, und zwar für diejenigen, die diesen Vertrag mit Pfizer geleakt haben.

https://t.me/auf1tv/6801

Das Mediennetzwerk um NIUS hat in journalistischer Hinsicht mit seinen professionellen Recherchen seinen Platz bei den freien Medien gefunden. Die Glaubwürdigkeit wird allerdings durch einige Ausreißer von Julian Reichelt sehr in Mitleidenschaft gezogen. Natürlich steht auch Herrn Reichelt seine eigene Meinung zu, die nicht allen gefallen muß. Einige als »persönliche Kommentare« gekennzeichnete Beiträge waren schon schwer verdaulich, aber man konnte sie entsprechend einordnen — und zur Not ignorieren. Aber eine als »Analyse« deklarierte persönliche Rechtfertigung von Völkermord ist eine Grenzüberschreitung. Julian Reichelt findet es richtig, daß Säuglinge, Kleinkinder, Mütter, daß Alte und Kranke verstümmelt, entstellt, verbrannt, zerfetzt werden, weil sie, auch wenn individuell völlig unschuldig, einem speziellen Volk angehören. Das billigt er Israel zu und widerspricht damit ausdrücklich, daß auch gerechtfertigte Verteidigungs- und Vergeltungsmaßnahmen an das Völkerrecht gebunden seien.
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Als Begründung zieht er die alliierten Flächenbombardements deutscher Städte im Zweiten Weltkrieg heran, weil die Täter der (Original-Zitat!) »richtigen Überzeugung waren, daß es ein befreites und friedliches Europa nur geben könne, wenn Deutschland in jeder Hinsicht gebrochen wäre«. [1]
Damit macht er sich die niederträchtige und menschenverachtende Agenda der antideutschen Antifa zu eigen, die angesichts der PEGIDA-Proteste in Dresden hämisch eine neue Vernichtung der Stadt forderten: »Bomber Harris, do it again!«. So kann nur jemand reden, der selbst nie Krieg erlebt und nie Angehörige bei Terroranschlägen verloren hat. Das ist nichts anderes als die Aufkündigung christlich-abendländischer Zivilisationsstandards — es ist eine Rechtfertigung für Völkermord.
Merke Reichelt: »Niemals heiligt der Zweck die Mittel.« (Martin Buber)
Mit diese Konsequentialismus wird man selbst Teil des Bösen, das man mit dem vorgeblichen »Antifaschismus« zu bekämpfen behauptet. Angesicht der unschuldigen Opfer ist diese Haltung menschlich einfach nur widerwärtig. Und wenn man diese gegen sein eigenes Volk zeigt, offenbart das jenen tiefsitzenden Selbsthaß, den man sonst nur von verbohrten Linksextremisten kennt. Kein echter Patriot käme auf diese Idee.

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[1] https://tinyurl.com/k5hk4utj


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Solidarität mit Israel steht über allem. Ab jetzt sind auch Kriegsverbrechen erlaubt!

Selbst ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht (aushungern) wird von dieser Regierung gedeckt.

Anfrage von Florian Warweg in der Bundespressekonferenz: https://www.nachdenkseiten.de

HINTERGRUND zum Kriegsverbrechen
(Quelle Justizministerium):

Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)
§ 11 Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden der Kriegsführung

Bestraft wird, wer ...

Punkt 5.
das Aushungern von Zivilpersonen als Methode der Kriegsführung einsetzt, indem er ihnen die für sie lebensnotwendigen Gegenstände vorenthält oder Hilfslieferungen unter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht behindert,
6.
als Befehlshaber anordnet oder androht, dass kein Pardon gegeben wird...


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Vermutlich Nationalhymne verkauft. Link der Tagesschau verweist auf „rechte“ Musikszene. Das wirkte wohl der Chefredaktion zu lasch. Daher also im Titel umgedichtet in „rechtsextrem“.

Das stinkt doch. Hinweise von Betroffenen gerne an JFelger@juergenfelger.de

https://www.tagesschau.de/inland/razzien-rechte-musikszene-100.html

Bombe geplatzt: Pfizer-Vertrag bekannt! 💣💉

Seit Jahren weigern sich die Brüsseler Herrscher, den mit dem mRNA-Impfstoff-Hersteller Pfizer abgeschlossenen Vertrag öffentlich zu machen. Und das aus gutem Grunde. Denn die Vereinbarung zwischen Pfizer und Südafrika zur Corona-Impfung ist nun bekannt und zeigt, wie das Volk von den Regierenden schamlos belogen wurde. Kein Wunder, dass EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen den mit Pfizer-Chef Bourla ausgehandelten Deal der Öffentlichkeit verheimlicht. Unsere Moderatorin Sabine Petzl zieht in ihrem Kommentar daraus ihre Schlüsse.

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Die von der Ampel angekündigten Maßnahmen zur Abschiebung sind wieder einmal nur heiße Luft aus der Abteilung Propaganda. Der Wille zu einer Problemlösung ist nicht in Ansätzen zu erkennen. 600 zusätzliche Abschiebungen pro Jahr sollen so möglich gemacht werden – bei einer Gesamtzahl von jeweils rund 12.000 in den beiden vergangenen Jahren (2021/2022) und angesichts der Zahl von 279000 Ausreisepflichtigen. Unter Abschieben „im großen Stil“, wie es der Genosse Kanzler am Wochenende medienwirksam angekündigt hat, versteht jeder normale Bürger sicherlich nicht das, was jetzt bei dieser PR-Aktion der Regierung herausgekommen ist. Was Deutschland jetzt braucht, sind Abschiebungen "im großen Stil" und einen Grenzschutz, der diesen Namen auch verdient.

Liberale Aussichten

Die AfD bekämpfen bedeutet in Gaucks "offener und liberaler Gesellschaft":

💣Bedrohung der Familien
💉Angriffe mit Spritzen
🔨Auflauern und krankenhausreif prügeln
🚙Zerstörung von Fahrzeugen
💩Attacken mit Hundescheiße
🔥Brandanschläge
🌈Schmierereien an Hausfassaden

Zum Artikel

Wöchentliche Verfassungsviertelstunde an Bayerischen Schulen

Im neuen Koalitionsvertrag wurde eine wöchentliche Verfassungsviertelstunde an Bayerischen Schulen beschlossen. Nun wird klar, warum mit großem Aufwand in Bayern U18-Wahlen durchgeführt wurden. Es handelt sich hierbei um ein Frühwarnsystem für Regierende. Wählt ein zu hoher Prozentsatz der Schüler AfD, dann muss umerzogen werden. Da politische Indoktrination an Schulen offiziell verboten ist, muss es anders benannt werden. Verfassung klingt gut, also nennt man das Ganze Verfassungsviertelstunde.

Es ist also zu befürchten, dass linksradikale Lehrer mindestens ein Mal die Woche ganz ungezwungen gegen Andersdenkende hetzen.

Dabei müsste Söder und Aiwanger eigentlich klar sein, dass dieser Schuß nach hinten losgeht:
1. Jugendliche haben über das Internet die Möglichkeit, Aussagen zu überprüfen. Linksextreme können nur über Lügen versuchen, an die Macht zu kommen bzw. dort zu bleiben.
2. Lehrer, die ein Mal der Unwahrheit überführt wurden, sind bei den Schülern für immer unten durch.
3. Die Tatsache, dass nun auch offiziell indoktriniert werden soll (meiner Meinung nach verfassungswidrig) wird bei klar denkenden Jugendlichen aus dem Gefühl, in einer Diktatur zu leben, eine Gewissheit machen.

Außerdem wird dieser Beschluss von CSU und Freien Wählern dafür sorgen, dass mehr Jugendliche verstehen, dass:

A.) Wir in Deutschland keine Verfassung haben.
B.) Unser Grundgesetz nach Artikel 146 das deutsche Volk auffordert, nach der Wiedervereinigung eine Verfassung zu entwerfen.
C.) uns die Regierenden entgegen dem Grundgesetz Volksentscheide auf Bundesebene vorenthalten.
D.) wir im Grundgesetz zum Widerstand aufgefordert werden, wenn die Regierenden das Grundgesetz missachten (Corona als Möglichkeit, alle Rechte abzuschaffen).
E.) Söder bereits gegen die Verfassung verstossen hat, als er Lockdowns ausgerufen hat.

All diese Punkte befördern die politische Klarheit und damit die Position der AfD.

Insofern kann ich Aiwanger und Söder zu ihrem Entschluss nur beglückwünschen.