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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Darmstadt und Umgebung
SWR meldet – Schnelles Geld für Investoren mit Geflüchteten statt Pflegeplätze
Die Platznot für Geflüchtete ist ein wahrer "Glücksfall" für manche Immobilieninvestoren. Die können so aus leerstehenden Pflegeeinrichtungen viel Geld machen. Zum Leid anderer. ...
Verlierer sind sowohl Betreiber der Einrichtungen als auch deren Bewohner. Um die hohen Summen für den Kauf wieder reinzuholen, erhöhen die Investoren die Pacht meist drastisch. Die dann - sofern möglich - auf die Pflegebedürftigen umgelegt wird oder die Betreiber finanziell in die Knie zwingt. Zahlreiche Einrichtungen der Altenpflege wurden deshalb schon aufgegeben. ...
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/profit-pflegeheim-als-unterkunft-fuer-fluechtlinge-100.html
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Clare Daly: Internationaler Strafgerichtshof sollte endlich gegen Ursula von der Leyen ermitteln
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Die irische Abgeordnete im EU-Parlament Clare Daly geht in ihrer Rede hart mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Gericht. Von der Leyen hat mehrfach erklärt – unter anderem bei einem Besuch in Tel Aviv –, dass die EU jetzt und in Zukunft an der Seite Israels stehe.

Zu solcherlei Erklärungen habe von der Leyen jedoch keinerlei Befugnis. Sie habe kein Recht für alle Bürger der Europäischen Union zu sprechen, so Daly.
Angesichts der israelischen Kriegsverbrechen in Gaza sei es höchste Zeit, dass der Internationale Strafgerichtshof Ermittlungen gegen die deutsche CDU-Politikerin einleite.

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
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Kann man schlecht der AfD unterjubeln, die Allahu-Akbar-Rufer sind wohl doch nicht alles Ausländer sondern auch "Linksextreme" #Mischszene und so https://t.me/SvenLiebichChat/1532223

Kommt @inSvensWelt
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
Am Dienstag, 24.10. lädt die AfD nach Ludwigshafen zu einer Veranstaltung.

Natürlich sind auch alle Mitglieder, Freunde und AfD-Interessenten aus der Umgebung und den benachbarten Kreisen zu diesem „Kommunalpolitischen Forum“ der Ludwigshafener Ratsfraktion eingeladen.

Die Veranstaltung der AfD-Ratsfraktion Ludwigshafen mit dem rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Joachim Paul, dem Vorsitzenden der AfD-Stadtratsfraktion Johannes Thiedig und mir beginnt um 19 Uhr - Saalöffnung natürlich bereits früher!

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
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Den Verbrennungsmotor wird es noch geben, wenn ihre Politik schon lange nicht mehr existiert!

Meine Damen und Herren, wenn man in die falsche Richtung unterwegs ist, dann geht man nicht schneller - was Sie hier wollen -, sondern dann kehrt man um.

Elektromobilität ist ein Irrweg.

Wir sind der Meinung, Sie sollten die Steuergelder hier rational verwenden. Setzen Sie lieber darauf, dass wir die CO2-Vermeidung, wenn wir sie denn überhaupt machen in diesem Land, mit synthetischen Kraftstoffen, mit Technologieoffenheit erreichen

Beraten wurde über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel: Hochlauf der Elektromobilität nicht gefährden.

Mehr Information: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw42-de-elektromobilitaet-971402 und der dort verlinkten Drucksache 20/8734.

#Bundestag #Elektromobilität #Subvention #Steuergeld #CO2 #EFuels #Technologieoffenheit #Verbrennungsmotor

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Rentner obdachlos für Asylforderer

Immer dran denken: Wer von Bevölkerungsaustausch oder Ersetzungsmigration spricht, dem wird gerne mal mit Hausdurchsuchungen die Bude eingerannt, öfter die Bankkonten gesperrt, sein Privatleben mit Spitzel infiltriert und von Haldenwang sein Internet und Telefon abgehört. Und wer von Schlägertrupps der selbst ernannten Antifa bedroht wird, der kann mit großer Sicherheit davon ausgehen, dass seine Strafanzeige eingestellt wird bzw. im Sande verläuft.

Quelle: ARD-ZDF, 19.10.2023
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Hamas nun Thema von Fridays for Future zusammen mit Moscheenbeter. Greta Thunberg: „Stand with Gaza“. Auch der Freitag Gemeinsamkeit.

Quelle
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Forwarded from PatriotNews
EINGRIFF IN DIE PRESSEFREIHEIT

Die israelische Regierung hat beschlossen, den katarischen Fernsehsender "Al Jazeera" in Israel zu schließen.

Die dortige Al-Jazeera-Filiale muss ihren Betrieb wegen "Beschädigung der israelischen Sicherheit" einstellen.
Möglicherweise gibt es noch weitere – die Regierung hat "Notstandsregeln für die Schließung von Rundfunkanstalten" verabschiedet. Al Jazeera war einer der ersten, der die Behauptung der Hamas über den Tod von 500 Menschen verbreitete, nachdem ein Krankenhaus in Gaza angegriffen wurde.

Bleiben Sie informiert!
👉 t.me/PatriotNews
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ACH WIE  ? 🙃 

Geheimes Treffen ++ BILD hat das Papier Bundesländer fürchten Hamas-Terroristen in Deutschland

Große Sorge bei den Chefs der Staatskanzleien der Länder vor den Aktivitäten von Hamas-Terroristen und Unterstützern in Deutschland!
In einem Sitzungsprotokoll des vertraulichen Treffens vom Mittwoch in Berlin wird davor gewarnt, dass Deutschland zu einem Rückzugsort für Hamas-Terroristen wird.
Eine Angst: Flüchtlinge, die der Hamas angehören oder mit ihr sympathisieren, könnten nach Deutschland kommen!

https://archive.ph/9fdMT

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Forwarded from LUTZiges
Wo sind denn dieser Tage die ganzen linken Vögel? Alle abgetaucht....erbärmlich! #gartismut
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Forwarded from Lutz Rose
Faesers Statistik hat islamischen Antisemitismus verschleiert!

Was auf dem ersten Blick wie eine gute Nachricht klingt, ist in Wirklichkeit das Eingeständnis einer dreisten Statistik-Manipulation: Innenministerin Faeser (SPD) hat angekündigt, religiösen und ausländischen Antisemitismus künftig genauer zu erfassen und die bisherige Sonderregel aufzuheben, wonach antisemitische Straftaten mit unklarem Hintergrund automatisch dem „Phänomenbereich Rechts“ zugeordnet werden. Die angestrebte Änderung bedeutet im Umkehrschluss: Bis zum heutigen Tag hat sie jahrelang die Bürger hinters Licht geführt und mit statistischen Tricks versucht, den islamischen Antisemitismus zu verschleiern und die „Gefahr von rechts“ aufzubauschen.
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Offenlegung eines Teils meiner Nachrichten-Linksammlung mit der ich ab 2020 immer wieder erstaunt die weltweite Gleichschaltung der Corona-Nachrichten verfolgt habe und erschüttert und vergeblich nach irgendwelchen Regimen gesucht habe, die sich der Impfokratie entzogen hätten:

Google Polen , Tschechien

Google HU - Regierung HU

Russland, news.google.rs, RT DE,

Tansania , Thailand

Google Schweden, Google Japan,

https://news.google.ch/

https://news.google.pt

https://news.google.ro/

https://news.google.cl/

Google Brasilien

https://news.google.co.in

Google IT - Google Hongkong
Politische Säuberung bei Einweihung von "Demokratie-Lernort" im Ex-Stasi-Knast am Chemnitzer Kaßberg...

Die Bonzen feiern - der frühere politische Gefangene Jürgen Großpietsch, der u.a. genau hier einsaß und auch dem heutigen System kritisch gegenübersteht, muß draußenbleiben. Nicht eingeladen, ebensowenig wie Stadtrat Martin Kohlmann, der von draußen zuhörte, wie die Vertreter des Stadtrates begrüßt wurden, kurz bevor sich Bürgermeister Burkhardt gegen Ausgrenzung aussprach und Kretschmer dafür sorgen möchte, daß sich Geschichte nicht wiederholt.

Sie merken nicht mal, wie unfreiwillig komisch sie sind.

Aber wir merken erneut: der Sumpf bleibt der Sumpf, und wir müssen ihn trockenlegen. Denn genau sie wiederholen ihre demokratische Ausgrenzunggeschichte.

PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Aber Abflug!

Dieses Motiv auf Ansteckern, Aufklebern, Anziehsachen und und und HIER (für den Sommer auch als Achsel-Hemden/Tanktops)

Weitere Tausende Motive HIER (Bitte Suche benutzen)

Stöbert gern auch im Outlet (Wenn Ihr in beiden Shops bestelllt, überweist einfach zusammen mit nur einmaligem Porto)

@wim4u
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Dirk Spaniel: Kampf gegen die Autofahrer und Sabotage! Großflächige Tempo-Limits und Fahrverbote. FDP wird die Quittung dafür bekommen

Quelle, 20.10.2023
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