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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Brüssel. Plötzlich keinerlei Polizei da, wo tatsächlich einmal Randale sind. Angeblich erwartbar bei Demonstration gegen Corona-Maßnahmen. Sonst schwer Bewaffnete gegen Alte, Schwangere, Eltern mit Kindern möglich. Seltsam, seltsam

Quelle: Markus Haintz, 23.1.2022
Forwarded from Freie Sachsen
Rauswurf von Anwalt und Mandant aus Dresdner Amtsgericht war rechtswidrig: Oberlandesgericht hebt Urteil auf!

"Maskenverweigerer fliegen aus Prozess" titelte die Sächsische Zeitung schadenfroh und die Vize-Gerichtspresidentin wurde gleichzeitig für ihre "Zivilcourage" gelobt: "Verteidiger Jens Lorek nennt Masken Folterinstrumente. Die neue Vizepräsidentin des Dresdner Amtsgerichts macht das Theater jedoch nicht mit." Dumm nur: Sowohl der Angeklagte, als auch der Verteidiger Jens Lorek, für die FREIEN SACHSEN in Dresden aktiv, verfügten über entsprechende Masken-Befreiungsatteste. Die wurden von der Richterin in ihrem politischen Urteilsspruch (der Einspruch gegen den Strafbefehl wurde nach dem Rauswurf verworfen) aber einfach ignoriert.

Das OLG Dresden hat dieses Urteil mit Beschluss vom 6. Januar 2022 (1 OLG 23 Ss 701/21) nun aufgehoben und die Sache zur Neuverhandlung zurückgewiesen. Manchmal - leider immer seltener - funktioniert der Rechtsstaat dann eben doch. Mal sehen, ob die Mainstreammedien auch dieses Urteil erwähnen, nachdem sie über den Rauswurf groß berichtet haben.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Heute werden BK und MPs die Maßnahmen erneut verlängern, aus "Weihnachtsruhe" wird "Winterruhe".

Völlig sinnlos: Schauen Sie hier die konstante ITS-Belegung an. Laut Propaganda passiert erst "in 2-3 Wochen" etwas, und diese Leier wird seit zwei Jahren endlos wiederholt.

https://t.co/3sawWxOERe

https://www.intensivregister.de/#/aktuelle-lage/zeitreihen
Erlangen. Unfasssbares Szenario mit Eltern und Überfall polizeilicher Spzezialeinheiten beschrieben. Maschinengewehre, Grundschulkinder ohne Eltern verhört, fast nackt ausziehen, Bedrohungen, etc. etc. Wegen? Eine "illegale Schule". Ich bitte ALLE meine Abonnenten hier das Video aus Eltersdorf Erlangen mit Friedemann Mäckle UNBEDINGT anzusehen‼️

https://t.me/aufklaerung2020/17129
Erlangen. Unfasssbares Szenario mit Eltern und Überfall polizeilicher Spzezialeinheiten beschrieben. Maschinengewehre, Grundschulkinder ohne Eltern verhört, fast nackt ausziehen, Bedrohungen, etc. etc. Wegen? Eine "illegale Schule". Ich bitte ALLE meine Abonnenten hier das Video aus Eltersdorf Erlangen mit Friedemann Mäckle UNBEDINGT anzusehen ‼️

https://t.me/aufklaerung2020/17129
Forwarded from Freie Sachsen
Rauswurf von Anwalt und Mandant aus Dresdner Amtsgericht war rechtswidrig: Oberlandesgericht hebt Urteil auf!

"Maskenverweigerer fliegen aus Prozess" titelte die Sächsische Zeitung schadenfroh und die Vize-Gerichtspresidentin wurde gleichzeitig für ihre "Zivilcourage" gelobt: "Verteidiger Jens Lorek nennt Masken Folterinstrumente. Die neue Vizepräsidentin des Dresdner Amtsgerichts macht das Theater jedoch nicht mit." Dumm nur: Sowohl der Angeklagte, als auch der Verteidiger Jens Lorek, für die FREIEN SACHSEN in Dresden aktiv, verfügten über entsprechende Masken-Befreiungsatteste. Die wurden von der Richterin in ihrem politischen Urteilsspruch (der Einspruch gegen den Strafbefehl wurde nach dem Rauswurf verworfen) aber einfach ignoriert.

Das OLG Dresden hat dieses Urteil mit Beschluss vom 6. Januar 2022 (1 OLG 23 Ss 701/21) nun aufgehoben und die Sache zur Neuverhandlung zurückgewiesen. Manchmal - leider immer seltener - funktioniert der Rechtsstaat dann eben doch. Mal sehen, ob die Mainstreammedien auch dieses Urteil erwähnen, nachdem sie über den Rauswurf groß berichtet haben.

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Forwarded from RT DE
⚡️Großeinsatz in Heidelberg: Mehrere Verletzte nach Angriff in Hörsaal

Ein Einzeltäter verletzte mehrere Personen in einem Hörsaal im Neuenheimer Feld mit einer Langwaffe. Der Täter ist tot.
https://t.me/infokanalmannheim

☝️☝️☝️☝️☝️☝️☝️

Hier der Infokanal für die Mannheimer Spaziergänge!

Freuen uns auf Euch😜

Mannheim steht auf!!!

Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Anlage-Tipps. Annalena Baerbock rät: "Der Strom ist der Speicher". Habe mir schon mehrere Kabeltrommeln gekauft, um mir genügend Strom darin zu speichern.

https://twitter.com/JavierBlas/status/1485588848801370114
„Dieser Schritt wäre aufgrund der rechtsextremen Gesinnung Maiers gerechtfertigt“, zitiert die „Welt“ am Mittwoch den sächsischen stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanka Kliese. Die Rechtfertigung der Maßnahme erfolgt rein ideologisch – also willkürlich.
Niemand hat bislang begründete Vorwürfe eines Rechtsverstoßes gegen Jens Maier erhoben. Grundlage der Anklage gegen ihn soll vielmehr allein seine politische Gesinnung ein.
Laut „Welt“ äußerte dazu Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion: „Dass ein Rechtsextremist als Richter Recht spricht, ist unerträglich. Deshalb müssen grundsätzlich alle rechtlichen Möglichkeiten in Betracht gezogen werden, dem zu begegnen.“
Offenbar soll ein Exempel statuiert und jedem Beamten im Staate klargemacht werden, dass er seine wirtschaftliche Lebensgrundlage verliert, falls er politisch aus der Reihe tanzt.

https://www.pi-news.net/2022/01/richteranklage-gegen-jens-maier-afd-gefordert/
Früherer DDR-Bürgerrechtler meint: "Das ZDF äußert damit erstmalig konkrete Vernichtungsphantasien gegen Menschen aufgrund ihrer politischen Einstellung. Es greift damit in Bezug auf nicht COVID19-geimpfte oder nicht politisch links zu verortende Personen offen eine Argumentationskette der Nazis auf."

https://kurz.rt.com/J5Jx
Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ „Zwangsimpfung bedeutet Todesstrafe“ - Frankreich hat seit 1. Januar 2022 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Zu diesem Anlass sprach der französische Präsident, Emmanuel Macron, jetzt vor dem EU-Parlament und wurde vom kroatischen Abgeordneten Mislav Kolakušić verbal attackiert. Dieser forderte Macron auf, das genaue Gegenteil von dem zu tun, was er während seiner Amtszeit in Frankreich getan hat, und verwies auf die Abschaffung von Grundrechten: „Sie haben heute gesagt, dass Sie stolz darauf sind, dass es in Europa keine Todesstrafe mehr gibt. Doch die Einführung einer Impfpflicht wird für viele Bürger genau das sein: Ein Todesurteil. Bereits jetzt wurden unzählige Menschen durch die Nebenwirkungen der Impfstoffe getötet und eine verpflichtende Impfung wird zum Tod Tausender weiterer führen“. Kolakušić verabschiedete sich mit den Worten „Mord ist Mord“ und empfahl Macron, einen Blick auf die offiziellen Daten der Europäischen Arzneimittelagentur zu werfen. ⚡️ via anonymousnews.org
Forwarded from Kandel - Team 2020
Die Ermittlungsergebnisse gehen mal wieder sehr flott vonstatten:

👉🏻Ein "Mann"

👉🏻keine politischen oder religiösen Motive

Ergo:

🧐Kein Deutscher

🧐Kein "Nazi"

🧐Kein "Querdenker" oder "Impfgegner"

Der "Mann" ist tot, ebenso ein weiteres Opfer.

Den unschuldigen Studenten und Angehörigen gilt unser aufrichtiges Mitgefühl.

https://www.news.de/panorama/856097198/amoklauf-uni-heidelberg-3-verletzte-nach-attacke-2-tote-angriff-an-universitaet-angreifer-laut-polizei-student-einzeltaeter/1/
https://t.me/infokanalmannheim

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Hier der Infokanal für die Mannheimer Spaziergänge!

Freuen uns auf Euch😜

Mannheim steht auf!!!

Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
PARLAMENTARISCHE IMMUNITÄT
VON HERBERT KICKL AUFGEHOBEN,
WEIL ER KEINEN MAULKORB TRUG !

DIE MEHRHEIT DES ÖSTERREICHISCHEN NATIONALRATS
MACHT SICH IMMER NOCH MEHR ZUR LACHNUMMER.


«Der Nationalrat in Österreich hat die Immunität von FPÖ-Chef Herbert Kickl aufgehoben. Der Grund dafür ist, dass er ohne Maske und Sicherheitsabstand in Menschenmassen unterwegs gewesen sei.»

https://www.20min.ch/story/er-hatte-keine-maske-an-immunitaet-von-fpoe-chef-kickl-aufgehoben-550086153680

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Forwarded from Kandel - Team 2020
Vor einigen Minuten wurde ein Polizeifahrzeug mit Pferdeanhänger gesichtet, das die A5 Richtung Heidelberg verließ, nicht Richtung Mannheim!

Soll Heidelberg heute zur Terrorstadt Nummer 1 in der Metropolregion werden?