AUFRUF ZUR BILDUNG DER EXILREGIERUNG 🇩🇪📢 Memorandum von Podgorica, Montenegro, den 30. Juli 2022:
"Wir erklären hiermit, dass jetzt der Zeitpunkt gekommen ist, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in seiner Gesamtheit wieder Gültigkeit zu verschaffen. Da dies auf anderem Wege nicht mehr möglich ist, ist es lt. GG Art.20 Abs. 4 notwendig, aktiv zu werden: 'Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.'
Seit vielen Jahren, besonders seit 2015, arbeiten die Bundesregierungen daran, die bestehende Ordnung zu beseitigen. Die Gewaltenteilung ist tatsächlich nicht mehr gegeben. Die Grundlagen eines Staatswesens sind nicht mehr oder nur noch rudimentär vorhanden: Ein Staatsgebiet in gesicherten Staatsgrenzen und eine Staatsgewalt zum Wohle des gesamten Staatsvolkes.
Nach zwei überwundenen Diktaturen im vergangenen Jahrhundert driftet das Land erneut in einen totalen Überwachungsstaat ab. Kritiker dieser Entwicklung werden wie einst Stauffenberg und die Geschwister Scholl, erneut zum Schweigen gebracht oder wie Wolf Biermann oder Thomas Mann ins Exil getrieben.
Aufgabe einer provisorischen Exilregierung wird es sein, nach dem kommenden Zusammenbruch staatlicher Strukturen darauf hinzuwirken, Polizei, Behörden und Bundeswehr neu zu organisieren, dem Grundgesetz wieder Geltung zu verschaffen und Bedingungen zu schaffen, die unternehmerische Wertschöpfung wieder ermöglichen. Die Gewaltenteilung ist zu verwirklichen und es müssen wirklich freie und demokratische Wahlen durchgeführt werden.
Wir stellen fest:
1. Die derzeitige Regierung und ihre Mitglieder verletzen ihren Amtseid, zum Wohle des deutschen Volkes zu dienen, sträflich.
2. Die Bundesregierung tut alles dafür, die einheimische Bevölkerung quantitativ und qualitativ zurückzudrängen und siedelt ersatzweise fremde, vorwiegend mohammedanische Migranten auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland an. Das erfüllt die Kriterien des Völkermordes der UN-Charta, die Handlungen verbietet, die mit der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe im Ganzen oder teilweise zu vernichten. Dies geschieht unter unter Zuhilfenahme einer gewollten, falschen Interpretation des Asylrechts, das eigentlich nur politisch Verfolgte temporär schützen soll. Mit Hilfe eines de-facto Zwei-Klassen-Strafrechts, bevorteilt man mohammedanische Migranten gegenüber der einheimischen Bevölkerung. Finanzielle Anreize, welche es den Einwanderern gestattet, auf Kosten der einheimischen Bevölkerung ein sorgenfreies Leben zu führen und den öffentlichen Raum für sich zu beanspruchen, dürfen den Bürgern nicht nicht mehr zugemutet werden..
3. Seit vier Jahrzehnten treiben die diversen Bundesregierungen die Islamisierung der Gesellschaft voran. Dies wird durch eine staatlich betriebene Islamophilie, die jede noch so notwendige Kritik am politischen Islam als 'Islamophobie' bekämpft, vorangetrieben. Die menschenrechtsfeindlichen Auswirkungen der Islamisierung werden negiert, die Vertreter des politischen Islams hofiert und mit einflussreichen öffentlichen Ämtern versorgt. Das alles, obwohl das Land mittel- und langfristig massiven Schaden nimmt.
4. Die Bundesregierung missachtet die Würde des Menschen und das Recht auf Selbstbestimmung, indem sie willkürliche Maßnahmen verhängt, die das Leben der Bevölkerung aufs Spiel setzt und die Zukunft der Kinder bedroht. Untaugliche Mittel wie Impfkampagnen, einrichtungsbezogene Impfpflicht und Maskenzwang, 2G und 3G-Regelungen, deren Langzeitfolgen unerforscht sind, lehnen wir ab.
5. Die Bundesregierung führt aus ideologischen Gründen mutwillig Engpässe bei der Energie- und Lebensmittelversorgung herbei, welche Familien und Alleinstehende verarmen lassen und in Existenznot bringen. Exorbitante Preissteigerungen, Inflation, Währungsverfall, Massenarbeitslosigkeit und drohende Aufstände bis hin zum Bürgerkrieg werden billigend in Kauf genommen.

Unruhen in der Bevölkerung sollen nach Ansicht der Bundesregierung gegebenenfalls mit militärischen Maßnahmen bekämpft werden. Wir lehnen den Polizeistaat ab.
6. Anstatt eine umfassende Bildung für den Nachwuchs zu gewährleisten, wird in Schulen und Universitäten Regierungspropaganda und Ideologie vermittelt. Gendergaga, 'wokeness', 'Klimarettung' und kulturmarxistische Indoktrination ersetzen Mathematik, Biologie, Chemie und Physik. Abweichende Meinungen werden bestraft und unterdrückt. Hier sind Reformen angesagt.
7. Die Parlamente in Bund und Ländern sind weitgehend mit Berufspolitikern besetzt, deren Laufbahnen durch Parteikarrieren geprägt sind und nicht durch Fachwissen und Bürgernähe, Die staatstragenden Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Die einzige, tatsächliche parlamentarische Oppositionspartei wird dagegen verleumdet, ihrer parlamentarischen Rechte beraubt, ausgegrenzt und mithilfe der regierungsnahen Medien diffamiert. Das muss sich ändern.
8. Kritik an den vorherrschenden politischen Verhältnissen ist zwar offiziell noch nicht verboten. Politische Verfolgung findet subtil und existenzbedrohend statt. Es drohen Sanktionen vom Verlust des Arbeitsplatzes, der Wohnung, Bedrohung von Kunden und Gästen, Sachbeschädigungen und Mobbing von Familienangehörigen, die Sperrung und Kündigung von Bankkonten, bis hin zu Demonetarisierung kritischer Webseiten und Verbannung aus sozialen Netzwerken Das kann jeden treffen, der sich öffentlich 'politisch inkorrekt' äußert. Übergriffigkeiten seitens politisch gesteuerter Polizei- und Justizbehörden nebst Inhaftierungen missliebiger Bürger, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit in Anspruch nehmen, nehmen zu. Das ist sehr gefährlich.
9. Der Inlandsgeheimdienst 'Verfassungsschutz' schützt seit einigen Jahren nicht mehr die Verfassung, unser Grundgesetz, sondern ist zum 'Regierungsschutz' verkommen. Anstatt tatsächliche Gefahren für den Rechtsstaats zu beobachten, wird die politische und die gesellschaftliche Opposition 'beobachtet'. Totalitäre Tendenzen zeigen sich im neuen Beobachtungsnormen, wie der 'verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates'. Dem muss Einhalt geboten werden.
10. Nicht der Krieg in der Ukraine hat die Energiekrise ausgelöst, sondern eine überstürzte, undurchdachte Energiewende und eine verfehlte Politik haben dazu geführt, dass große Teile der Bevölkerung verarmen. Anstatt zu lernen, mit sich ständig veränderten Klimabedingungen verantwortungsvoll umzugehen und vorzusorgen, wird seitens der Regierungen und der supranationalen Organisationen mit dem 'Klimawandel' Panik verbreitet. Der vom Davoser WEF geplante 'Great Reset' darf nicht stattfinden und alle Bestrebungen diesbezüglich müssen fortan unterbunden werden.
11. Anstatt eines vernünftigen Rentensystems, wie z.B. In den Niederlanden realisiert, ist das deutsche Rentensystem marode. Sehr viele Rentner sind von Altersarmut betroffen. Die Renten müssen in Zukunft ein würdiges Leben im Alter ermöglichen.
12. Es ist eine Kernaufgabe der Politik, das Volk und die Familien zu schützen. Nur eine vernünftige Familienpolitik wird die Zukunft des Landes sichern. Zeitgeist-Getriebene und familienfeindliche Bestrebungen sind schädlich. Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen dürfen nicht erlaubt sein. Das Erziehungsrecht liegt bei den Eltern und nicht bei sexuellen Lobbygruppen. Quoten für Frauen. Migranten und andere Gruppenidentitäten wirken kontraproduktiv.
13. Das GG Art. 5 bestimmt: 'Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.' Das Gegenteil ist der Fall. Politisch unliebsame Fernsehsender werden verboten, kritische Artikel in sozialen Netzwerken gelöscht oder zensiert. Staatlich bezahlte 'Faktenchecker' führen sich als private Zensoren auf.

Wissenschaftler werden an Vorträgen gehindert, Journalisten aus politischen Gründen aus dem Journalistenverband geworfen, Ein musikalischer Sommerhit wird von Oberbürgermeistern auf lokalen Volksfesten verboten. Demonstrationen werden verboten, Demo-Teilnehmer von der Polizei verprügelt. Die grundgesetzlich verbriefte Meinungsfreiheit braucht keine Zensur.
14. Es ist ein Kennzeichen totalitärer Staaten, dass Schlägertruppen und Terroristen in ihrem Auftrag auf Andersdenkende losgelassen werden. Mussten linksextreme Banden, wie die RAF, sich vor über fünfzig Jahren noch durch Banküberfälle finanzieren, so fördern heute Bund und Länder ihre Handlanger der sogenannten 'Antifa' mit mit dem Geld der Steuerzahler über diverse Förderprogramme, angeblich 'für Demokratie' und für den 'Kampf gegen Rechts'.
15. Die Europäische Union ist kein Bundesstaat, sondern ein Staatenbund souveräner Staaten, die in gewissen Bereichen gemeinsame Interessen haben und diese dann gemeinsam vertreten. Eine Erneuerung der EU ist dringend notwendig. Das Europaparlament entspricht nicht demokratischen Regeln. Die EU-Kommission wurde nicht demokratisch gewählt.
Nur eine Rückbesinnung auf das Grundgesetz und die Wiederherstellung des Rechtsstaats wird im Anschluss auf den kommenden Zusammenbruch des Systems die Hoffnung auf eine bessere Zukunft gewährleisten. Eine Exil-Regierung soll der erste Schritt dahin sein. Alle politisch interessierte Bürger, die dieses Memorandum unterstützen, sind aufgerufen sich damit vertraut zu machen, künftig Verantwortung für Deutschland zu übernehmen."

Das Aussageprotokoll: Kronzeuge belastet Lina E.
https://www.einprozent.de/blog/recherche/das-aussageprotokoll-kronzeuge-belastet-lina-e/2999

Prof. Dr. Knut Löschke,
Mitglied des Hochschulrates in der Universität Leipzig,
Kuratoriumsmitglied des Max-Planck-Institutes für Mathematik in den Naturwissenschaften,
Aufsichtsratsvorsitzender des Universitätsklinikums Leipzig und des IT-Beratungsunternehmens Softline AG:
"Ich habe es satt, oder, um es noch klarer auszudrücken: ich habe die Schnauze voll vom permanenten und immer religiöser werdenden Klima-Geschwafel, von Energie-Wende-Phantasien, von Elektroauto-Anbetungen, von Gruselgeschichten über Weltuntergangs-Szenarien von Corona über Feuersbrünste bis Wetterkatastrophen. Ich kann die Leute nicht mehr ertragen, die das täglich in Mikrofone und Kameras schreien oder in Zeitungen drucken. Ich leide darunter miterleben zu müssen, wie aus der Naturwissenschaft eine Hure der Politik gemacht wird.
Ich habe es satt, mir von missbrauchten, pubertierenden Kindern vorschreiben zu lassen, wofür ich mich zu schämen habe. Ich habe es satt, mir von irgendwelchen Gestörten erklären zu lassen, dass ich Schuld habe an Allem und an Jedem - vor allem aber als Deutscher für das frühere, heutige und zukünftige Elend der ganzen Welt.
Ich habe es satt, dass mir religiöse und sexuelle Minderheiten, die ihre wohl verbrieften Minderheitenrechte mit pausenloser medialer Unterstützung schamlos ausnutzen, vorschreiben wollen, was ich tun und sagen darf und was nicht.
Ich habe es satt, wenn völlig Übergeschnappte meine deutsche Muttersprache verhunzen und mir glauben beibringen zu müssen, wie ich mainstream-gerecht zu schreiben und zu sprechen habe.
Ich habe es satt mitzuerleben, wie völlig Ungebildete, die in ihrem Leben nichts weiter geleistet haben, als das Tragen einer fremden Aktentasche, glauben Deutschland regieren zu können.
Ich kann es nicht mehr ertragen, wenn unter dem Vorwand einer „bunten Gesellschaft“ Recht und Sicherheit dahinschwinden und man abends aus dem Hauptbahnhof kommend, über Dreck, Schmutz, Obdachlose, Drogensüchtige und Beschaffungskriminelle steigen muss, vorbei an vollgekrakelten Wänden.
Ich möchte, dass in meinem Land die Menschen, gleich welchen Geschlechts, welcher Hautfarbe und gleich welcher Herkunft wertgeschätzt und unterstützt werden, die täglich mit ihrer fleißigen, produktiven und wertschöpfenden Arbeit den Reichtum der ganzen Gesellschaft hervorbringen: die Mitarbeiter in den Unternehmen, die Handwerker, die Freiberufler, die vielen engagierten und sozial handelnden Unternehmer der kleinen und mittständischen Wirtschaft. Ich möchte, dass die Lehrer unserer Kinder, die Ärzte und Pfleger unserer Kranken und Hilfebedürftigen die Anerkennung, die Wertschätzung und die Unterstützung erhalten, die sie täglich verdienen. Ich möchte, dass sich die Jungen und Ungestümen in den wohlgesetzten Grenzen unseres Rechtsraumes austoben aber sich auch vor ihren Eltern und Großeltern, vor den Alten und Erfahrenen verneigen, weil sie die Erschaffer ihres Wohlstandes und ihrer Freiheit sind."
https://www.bundestag.de/webarchiv/Ausschuesse/ausschuesse19/weitere_gremien/enquete_ki/loeschke_knut-648324

Bundeskanzler Olaf Scholz, Neuruppin, August 2022. Und das Volk. Ein paar Monate vor dem #WutWinter

ACHTUNG 🚨🇩🇪🇪🇺🚨 Urlaubssperre beim Bundesnachrichtendienst (BND) für alle Mitarbeiter/innen ab Oktober 2022: wegen innerer Unruhen und Krieg gegen Russland 🚨
#WIDERSTAND

Was die Bundesregierung mit ihrem irren Krieg gegen Russland deutschen Familien antut ⚠️
Und das ist erst der Beginn (steigende Vorauszahlungen, zwangsweiser Ersatz ganzer Heizungs- und Warmwassersysteme)
#WutWinter

NEUER RBB-SKANDAL 📻📺💸 Der wankende "Rundfunk Berlin-Brandenburg" ist um einen Skandal mit europäischer Dimension reicher 🇩🇪🇪🇺🇭🇺
Eine Antifa-Zelle in der vom RBB verantworteten Redaktion des ARD-Magazins "Kontraste" betreibt unter Vorgabe einer angeblichen "Recherche" eine Cancel Culture Kampagne gegen Sponsoren der in Ungarn erscheinenden und sehr gut aus diesem Land auf Deutsch berichtenden "Budapester Zeitung" (siehe Beweisbild einer E-Mail im inquisitorischen Stil).
Die ARD distanzierte sich zuvor grundsätzlich vom RBB und entzog der Anstalt das Vertrauen.
Der Herausgeber und Chefredakteur des deutschsprachigen Budapester Blattes, Jan Mainka, schaltete bereits eine Anwaltskanzlei wegen der Geschäftsschädigung gegen das ARD-Format ein. Es gibt einen Schriftsatz.
Auch die Botschaft der Republik Ungarn in der "Bundesrepublik" wird sich nun offiziell mit dem Vorgang beschäftigen, der immerhin einen Angriff des öffentlich-rechtlichen Berliner Rundfunks auf die Pressefreiheit in Ungarn, einem EU-Staat, darstellt 💣
#rbb #rundfunk #ard #kontraste #presserat #rundfunkrat #programmbeschwerde #pressefreiheit #medienfreiheit #antifa #linksextremismus #linksextreme #aussenpolitik #auswärtigesamt #berlin #beitragsservice #gez #budapesterzeitung #aktivismus #cancelculture #bundesrepublik #deutschland #германия #ungarn #венгрия #widerstand
https://vk.com/wall-104011130_4608

FLUCHT AUS TOTALITÄRER "BUNDESREPUBLIK" 🇩🇪⚡🇷🇺 Die Mutter der deutschen Journalistin und Dissidentin Alina Lipp (28), Petra Lipp, floh nach Repression des bundesrepublikanischen Regimes nach Russland zu ihrer Tochter und zu ihrem Ehemann.
Auch das deutsche Bankkonto von Petra Lipp wurde ohne weitere Begründung eingefroren, sie erhielt früh morgens Besuch von 5 deutschen Polizisten.
Jetzt lebt sie mit Katze und Tochter sicher, unbehelligt in Moskau.
Was passiert in der "Bundesrepublik"?!?
#WIDERSTAND
https://vk.com/wall-104011130_4616

ES BRODELT IN EUROPA 🇩🇪🔥🇪🇺 "Ein britisches Risikoberatungsunternehmen sagt eine 'beispiellose Zunahme innerer Unruhen' in mehr als der Hälfte aller Staaten weltweit voraus, darunter vor allem zahlreiche Staaten Europas. Wie es in einer aktuellen Untersuchung der Firma Verisk Maplecroft heißt, erreichten die 'sozioökonomischen Risiken' mit einer Inflation von über sechs Prozent in 'mehr als 80 Prozent aller Länder weltweit' derzeit ein 'kritisches Niveau'; man könne davon ausgehen, dass 'der Ernst und die Häufigkeit von Protesten und von Arbeiteraktivismus sich in den kommenden Monaten weiter intensivieren'. Wohlhabende Länder würden versuchen, die Massen mit Ausgabenprogramen stillzustellen, während in ärmeren Ländern mit härterer Repression zu rechnen sei. Zu den Ländern, die am stärksten vom Risiko innerer Unruhen betroffen sind, gehört laut Veritas Maplecroft Deutschland. Die Bundesregierung hat soeben ihr drittes 'Entlastungspaket' beschlossen. In Großbritannien hat unterdessen die wohl größte Streik- und Protestwelle seit Jahrzehnten begonnen. Am Wochenende gingen erstmals auch in der EU Zehntausende gegen die drohende Verarmung auf die Straße – in Prag."
#WIDERSTAND
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9013

DEMO VOR GRÜNE-BÜRO BERLIN 📢✊🏻✊🏿🇩🇪 Bürger, lasst das Frieren sein, auf die Strasse, reiht Euch ein!
Zur Stunde Demo vor der Bundesgeschäftsstelle der GRÜN*innen in Berlin, Platz vor dem Neuen Tor 📢⚡
#WIDERSTAND #WUTWINTER
https://youtu.be/-H3XOqY2Yag

BERLIN-MITTE, 1. OKTOBER 📢🛠️⚙️ Die Handwerker rufen für den 1. Oktober zur Demo in Berlin auf.
Wenn das nicht die Mitte der Gesellschaft ist, wer dann?
#WIDERSTAND