Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
240107_Beschluss_Bauernprotest_VG_Chemnitz_geschwärzt.pdf
16.2 MB
Ich habe den obigen Beschluss gelesen. Dass das VG Chemnitz nicht auf die Idee kommt mildere Mittel, also mildere Beschränkungen zu beschließen, ist bedenklich.
Natürlich gibt es Situationen, in denen eine Totalblockade rechtswidrig ist. Aber dann müssen Möglichkeiten geschaffen werden, damit trotzdem - unter Abwägung aller Interessen - demonstriert werden darf. Dies ist hier nicht geschehen.
Spannend ist auch, dass das Verbot wohl auch deshalb erfolgt ist, weil nicht erwartet wird, dass die Polizei genügend Kräfte hat, um "rechtswidrige" Blockadeaktionen wirksam zu verhindern. Dieser polizeiliche Notstand führt also dazu, so wie bereits bei den Montagsdemonstrationen, dass auf Verbote zurückgegriffen wird.
Der Fall zeigt auch, dass die Kommunen überfordert sind, die Vielzahl an Versammlungsanzeigen abzuarbeiten, vor allem, wenn diese nicht koordiniert erfolgen, sondern einzeln. Die Polizei wird morgen definitiv nicht genügend Kräfte haben, um überall einzugreifen.
Rettungswege jederzeit freihalten!
Natürlich gibt es Situationen, in denen eine Totalblockade rechtswidrig ist. Aber dann müssen Möglichkeiten geschaffen werden, damit trotzdem - unter Abwägung aller Interessen - demonstriert werden darf. Dies ist hier nicht geschehen.
Spannend ist auch, dass das Verbot wohl auch deshalb erfolgt ist, weil nicht erwartet wird, dass die Polizei genügend Kräfte hat, um "rechtswidrige" Blockadeaktionen wirksam zu verhindern. Dieser polizeiliche Notstand führt also dazu, so wie bereits bei den Montagsdemonstrationen, dass auf Verbote zurückgegriffen wird.
Der Fall zeigt auch, dass die Kommunen überfordert sind, die Vielzahl an Versammlungsanzeigen abzuarbeiten, vor allem, wenn diese nicht koordiniert erfolgen, sondern einzeln. Die Polizei wird morgen definitiv nicht genügend Kräfte haben, um überall einzugreifen.
Rettungswege jederzeit freihalten!
Forwarded from Sindja
Wir würden uns auch freuen wenn sich noch mehr Menschen auf den Weg nach London machen. Julian braucht euch und mit ihm die freie Presse.
Weltweit werden viele Aktivisten vor Ort sein und auch aus Deutschland machen sich viele auf den Weg um für Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und vor allem für Gerechtigkeit ein Zeichen zu setzen #freeAssange
Weltweit werden viele Aktivisten vor Ort sein und auch aus Deutschland machen sich viele auf den Weg um für Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und vor allem für Gerechtigkeit ein Zeichen zu setzen #freeAssange
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Na liebe Polizei, wünscht ihr euch nicht doch ein wenig die ganzen „Querdenker“ aus 2020-2022 zurück, die nicht gegen euch demonstriert haben, sondern nur gegen schwachsinnige Corona-Regeln?
Ach ja, die Intensivbetten in Deutschland sind vielfach belegt, warum immer noch Demos? X-Link
Ach ja, die Intensivbetten in Deutschland sind vielfach belegt, warum immer noch Demos? X-Link
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❗US Botschaft Berlin jetzt 💥 Nicht genehmigte #FreeAssange Demo vor der US Botschaft der USA in Berlin,
20.2.24, abends 🗽
👉🏻 https://youtu.be/wL53SXmjUxI?si=E-ds76nbYD_d1Mt_
#GetReadyForDayX
#NowOrNever
#FreeThePress
#TellTheTruth
#FreeAssangeNow
#DroptheCharges
#JournalismIsNotACrime
#FreeAssangeFreePressFreeUsAll
#UniteToSurvive
#RightToKnow
#DontExtraditeAssange
#NoworNever
#DontShootTheMessenger
t.me/WendezeitHannover
20.2.24, abends 🗽
👉🏻 https://youtu.be/wL53SXmjUxI?si=E-ds76nbYD_d1Mt_
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t.me/WendezeitHannover
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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"Julian Assange ist seit 15 Jahren in der einen oder anderen Form ohne Anklage inhaftiert." #JohnShipton, der Vater von Julians Assange, heute in London. #FreeAssange -> #FreeAssangeNow (🇩🇪 Untertitel, von Vicky Richter)
Last Hearing Julian Assange
Speaks of Clare Daly, MdEP & Mick Wallace, MdEP
20.02.24 🗽 #freethepress
👉🏻 https://youtu.be/ifnmfACDNXM?si=mUxVI70ZzTM62iK4
t.me/WendezeitHannover
Speaks of Clare Daly, MdEP & Mick Wallace, MdEP
20.02.24 🗽 #freethepress
👉🏻 https://youtu.be/ifnmfACDNXM?si=mUxVI70ZzTM62iK4
t.me/WendezeitHannover
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Last Hearing Julian Assange -Speaks of Clare Daly & Mick Wallace, MdEP - 20.02.24 - #freethepress
#Freepress#FreeassangeLast Hearing Julian Assange -Speaks of Clare Daly & Mick Wallace, MdEP - 20.02.24 - #freethepress
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Tanja hielt zusammen mit Unterstützern wie Andreas Rothe während des Hearings im Fall Julian Assange, vom 20. bis zum 21.02.24 eine 48h-Mahnwache am Brandenburger Tor in Berlin ab.
Was sagt sie zur Entscheidung der britischen Richter das Ergebnis zu vertagen?
👉🏻 https://youtu.be/cMOpGn6TBpY?si=Xxs7Qf7t9fYLzZyn
#freethepress
#freeassange
#freeassangenow
Was sagt sie zur Entscheidung der britischen Richter das Ergebnis zu vertagen?
👉🏻 https://youtu.be/cMOpGn6TBpY?si=Xxs7Qf7t9fYLzZyn
#freethepress
#freeassange
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Forwarded from FREIE MENSCHEN
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Andrej Hunko: CIA wollte Julian Assange ermorden #FreeAssange
Shorts auf YouTube teilen https://youtube.com/shorts/ET1RmZDshE0?si=JHS-2CzjyZnRKp28
Auf X https://twitter.com/swobodnie_free/status/1760621833202905592?s=19
Auf Instagram https://www.instagram.com/reel/C3pd-FhMLJ3/?igsh=MXN1b2F4bTJ3bGEyeQ==
Auf TikTok https://vm.tiktok.com/ZGeAXD5Mp/
Ganzes Video auf YouTube teilen https://youtu.be/35mJQczAyT8?si=tBUFnjcKhVpAg4IU
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter glaubt nicht, dass der Kanzler falsch beraten wurde. Er wirft dem 65-jährigen Sozialdemokraten vielmehr "unterlassene Hilfeleistung" und eine bewusste Täuschung des Parlaments vor. "Das Lavieren mit längst widerlegten Pseudo-Argumenten bestätigt nur, dass Scholz mit voller Absicht der Ukraine diese effektive Waffe vorenthält. Er nimmt höhere Opfer in Kauf und stärkt somit wissentlich Russland. Bedrückend, dass er das Parlament also bewusst getäuscht hat." T-Online
Kommentar: man kann über Scholz sagen, was man möchte, aber in dieser Frage ist er die "Stimme der Vernunft", während praktisch das gesamte Politik- und Medienkartell einen längst verlorenen Krieg (weiter) eskalieren will. Herr Scholz, bleiben Sie standhaft.
Kommentar: man kann über Scholz sagen, was man möchte, aber in dieser Frage ist er die "Stimme der Vernunft", während praktisch das gesamte Politik- und Medienkartell einen längst verlorenen Krieg (weiter) eskalieren will. Herr Scholz, bleiben Sie standhaft.
www.t-online.de
Scharfe Kritik an Scholz: "Die Behauptung des Bundeskanzlers ist falsch"
Lange hatte der Kanzler die Öffentlichkeit im Unklaren gelassen. Nun äußerte er sich zum Thema Taurus-Marschflugkörper – und erntet Widerspruch von allen Seiten.
Forwarded from SCHNEEMÄNNER MIT WÜRDE Kanal
„If wars can be started by lies, peace can be started by truth“
Julian Assange
Montag, den 11.03.24 um 16:45 Uhr stehen die SCHNEEMÄNNER MIT WÜRDE mit den Wortbotschaften Frieden und Wahrheit auf dem Opernplatz in Hannover ♥️⛄️
#friedenschaffenohnewaffen #wahrheit #mut #mensch #freepalestine #wirsindnichtimkriegmitrussland #unserekinderbrauchenfrieden #danieleganser #rogerwaters #freeassange
https://schneemaenner-mit-wuerde.de/
Julian Assange
Montag, den 11.03.24 um 16:45 Uhr stehen die SCHNEEMÄNNER MIT WÜRDE mit den Wortbotschaften Frieden und Wahrheit auf dem Opernplatz in Hannover ♥️⛄️
#friedenschaffenohnewaffen #wahrheit #mut #mensch #freepalestine #wirsindnichtimkriegmitrussland #unserekinderbrauchenfrieden #danieleganser #rogerwaters #freeassange
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Forwarded from SCHNEEMÄNNER MIT WÜRDE Kanal
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Die Welt braucht dringend Menschen, die einstehen für den FRIEDEN, die nicht mitmachen bei der Kriegstreiberei der Mächtigen und derer, welche ihre Menschlichkeit verloren haben.
Die Welt braucht Menschen, die standhaft auf die WAHRHEIT aufmerksam machen.
Die Schneemänner mit Würde standen heute, den 11.03.24 auf dem Opernplatz in Hannover ⛄️♥️
Hier ein Livestream-Link:
https://www.youtube.com/live/A5_5fWvqVpM?si=dzynB9eluNoxQPYy
#weltfrieden
#friedenschaffenohnewaffen #wahrheit #mut #mensch #freepalestine #wirsindnichtimkriegmitrussland #unserekinderbrauchenfrieden #danieleganser #rogerwaters #freeassange
https://schneemaenner-mit-wuerde.de/es
Die Welt braucht Menschen, die standhaft auf die WAHRHEIT aufmerksam machen.
Die Schneemänner mit Würde standen heute, den 11.03.24 auf dem Opernplatz in Hannover ⛄️♥️
Hier ein Livestream-Link:
https://www.youtube.com/live/A5_5fWvqVpM?si=dzynB9eluNoxQPYy
#weltfrieden
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Eilmeldung Courage Foundation: Julian Assange wird ein eingeschränktes Recht auf Berufung gegen eine Auslieferung an die USA eingeräumt
https://twitter.com/couragefound/status/1772573909470085536
https://twitter.com/couragefound/status/1772573909470085536
X (formerly Twitter)
Courage Foundation (@couragefound) on X
Breaking: Julian Assange is granted limited right to appeal his extradition to the United States #FreeAssange
#FreeAssange Sondermahnwache / Hamburg, Jungfernstieg / 18:00 Uhr
Aufgrund des heutigen Gerichtsurteils, wonach Julian Assange erneut in Berufung gehen kann und erstmal nicht an die USA ausgeliefert wird, veranstalten wir heute eine Sondermahnwache für ihn von 18-19 Uhr am Flaggenplatz am Jungfernstieg.
Bringt bitte Schilder, Plakate und Banner mit, so daß wir wieder ein Zeichen in Hamburg für Julian Assange setzen können.
Der Kampf für seine Freiheit geht weiter. ✌🏻
Aufgrund des heutigen Gerichtsurteils, wonach Julian Assange erneut in Berufung gehen kann und erstmal nicht an die USA ausgeliefert wird, veranstalten wir heute eine Sondermahnwache für ihn von 18-19 Uhr am Flaggenplatz am Jungfernstieg.
Bringt bitte Schilder, Plakate und Banner mit, so daß wir wieder ein Zeichen in Hamburg für Julian Assange setzen können.
Der Kampf für seine Freiheit geht weiter. ✌🏻
Wendezeit Hannover
Heute vor 14 Jahren veröffentlichte Julian Assange das Video „Collateral Murder“, das die Ermordung von Zivilisten im Irak zeigt, darunter zwei Reuters-Journalisten, wobei zwei Kinder schwer verletzt wurden. Ihm droht eine Haftstrafe von 175 Jahren, wenn er…
YouTube
10 Jahre Collateral Murder | Support Wikileaks! [sic!] #05
Support Wikileaks! https://wikileaks.org/ & https://wikileaks.shop/ & https://wikileaksart.org/Julian Assange ist seit 2847 Tagen eingesperrt, nur weil er di...
Forwarded from SCHNEEMÄNNER MIT WÜRDE Kanal
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❤️⛄️Wir, die Schneemänner mit Würde hatten heute das große Glück mit dem wunderbaren Menschen und Pianisten Arne Schmitt eine Mahnwache für JULIAN ASSANGE abhalten zu dürfen.
Arne hat heute, den 03.06.24 am Hauptbahnhof in Hannover eine Demo zum Thema „Der Justiz auf die Finger schauen“ angemeldet und hat morgen in Hannover einen Gerichtstermin, zu dem ihr alle als Prozessbeobachter eingeladen seid!
Infos dazu findet ihr hier https://t.me/pianoacrosstheworld
Im Laufe der Demo ist eine junge Frau zu Wort gekommen, die einen schweren Impfschaden hat. Ihre Worte haben zu Tränen gerührt und zeigen, wie unglaublich wichtig auch eine Aufarbeitung der Corona Zeit ist. Wir stehen an der Seite dieser Menschen, die einfach wieder ihr Leben zurück haben wollen ❤️
www.schneemaenner-mit-wuerde.de ❤️⛄️
#aufarbeitung #hinschauen #wirlassenunsnichtdenmundverbieten #freiheit #mut #liebe #freeassange
Arne hat heute, den 03.06.24 am Hauptbahnhof in Hannover eine Demo zum Thema „Der Justiz auf die Finger schauen“ angemeldet und hat morgen in Hannover einen Gerichtstermin, zu dem ihr alle als Prozessbeobachter eingeladen seid!
Infos dazu findet ihr hier https://t.me/pianoacrosstheworld
Im Laufe der Demo ist eine junge Frau zu Wort gekommen, die einen schweren Impfschaden hat. Ihre Worte haben zu Tränen gerührt und zeigen, wie unglaublich wichtig auch eine Aufarbeitung der Corona Zeit ist. Wir stehen an der Seite dieser Menschen, die einfach wieder ihr Leben zurück haben wollen ❤️
www.schneemaenner-mit-wuerde.de ❤️⛄️
#aufarbeitung #hinschauen #wirlassenunsnichtdenmundverbieten #freiheit #mut #liebe #freeassange
Forwarded from Etica.Media 🕊 Corage.Media
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💣💥Das neue Kriegsgesetz für Deutschland ist da - und es ist verheerend für uns als Bevölkerung.💥💣
Was steht drin, im Gesetz für den „Verteidigungsfall" (RRGV)? Und warum könnte dies der Startschuss für Enteignungen und Kontrollen der Bevölkerung im großen Maßstab werden?
Das Video auf 🇬🇧englisch wird bald auf YouTube @EticaMedia und www.corage.media verfügbar sein.
➡️ Das Video mit Kommentarfunktion und in hoher Auflösung: YouTube
Weiterführende Infos: „Dann gibt es nur eins!“ von Borchert und „Die Große Enteignung“
@eticamedia 🕊🌍
Was steht drin, im Gesetz für den „Verteidigungsfall" (RRGV)? Und warum könnte dies der Startschuss für Enteignungen und Kontrollen der Bevölkerung im großen Maßstab werden?
Das Video auf 🇬🇧englisch wird bald auf YouTube @EticaMedia und www.corage.media verfügbar sein.
➡️ Das Video mit Kommentarfunktion und in hoher Auflösung: YouTube
Weiterführende Infos: „Dann gibt es nur eins!“ von Borchert und „Die Große Enteignung“
@eticamedia 🕊🌍
Forwarded from Etica.Media 🕊 Corage.Media
‼️JULIAN ASSANGE IST FREI!
Welch unfassbare Freude!!
Warum jetzt - warum so?
Eine ähnliche Vermutung hat Markus Haintz schon frühzeitig aufgestellt:
➡️ Julian Assange durfte nicht im Gefängnis sterben. 🚨Gefahr der Heroisierung Assanges.
➡️ Julian Assange durfte nicht durch Trump / Kennedy freigelassen werden. 🚨Gefahr der Heroisierung Kennedys/ Trumps.
➡️ Julian Assange durfte nicht für unschuldig befunden werden. 🚨Gefahr, dass zukünftige Kriegsverbrechen benannt werden und echter Journalismus erstarkt.
Julian Assange musste sich schuldig bekennen, „Verteidigungs“-Informationen illegal beschafft & veröffentlicht zu haben.
Im Gegenzug darf er nach jahrelanger Haft und Folter todkrank nach Australien ausreisen.
Es bleibt dabei:
> Julian Assange ist ein Held!
> Kriegsverbrechen sind Verbrechen!
> Verbrechen sollen gesühnt statt kriminalisiert werden!
#FreedAssange #JulianAssange
@eticamedia 🕊
Welch unfassbare Freude!!
Warum jetzt - warum so?
Eine ähnliche Vermutung hat Markus Haintz schon frühzeitig aufgestellt:
➡️ Julian Assange durfte nicht im Gefängnis sterben. 🚨Gefahr der Heroisierung Assanges.
➡️ Julian Assange durfte nicht durch Trump / Kennedy freigelassen werden. 🚨Gefahr der Heroisierung Kennedys/ Trumps.
➡️ Julian Assange durfte nicht für unschuldig befunden werden. 🚨Gefahr, dass zukünftige Kriegsverbrechen benannt werden und echter Journalismus erstarkt.
Julian Assange musste sich schuldig bekennen, „Verteidigungs“-Informationen illegal beschafft & veröffentlicht zu haben.
Im Gegenzug darf er nach jahrelanger Haft und Folter todkrank nach Australien ausreisen.
Es bleibt dabei:
> Julian Assange ist ein Held!
> Kriegsverbrechen sind Verbrechen!
> Verbrechen sollen gesühnt statt kriminalisiert werden!
#FreedAssange #JulianAssange
@eticamedia 🕊
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MENSCHENRECHTSAKTIVISTEN SCHNEEMÄNNER mit WÜRDE stehen FINAL für JULIAN ASSANGE
1. JULI 2024 - 16:45 - MASCHSEE, Nordufer ☃️ HANNOVER
Direkt im Anschluss Sekt 🥂 und Gespräche & Freude über die Freiheit dieses bedeutenden Journalisten - Jeder ist willkommen! ⚘️
Der bekannte Streaming-Kanal UTOPIA TV DEUTSCHLAND streamt die komplette Veranstaltung:
https://youtube.com/@utopiadeutschland?si=cQY9QBfwCJtBrgdU
Video:
Impressionen von den sehr vielen #FreeAssange-Aktionen der Schneemänner mit Würde über die Zeit
1. JULI 2024 - 16:45 - MASCHSEE, Nordufer ☃️ HANNOVER
Direkt im Anschluss Sekt 🥂 und Gespräche & Freude über die Freiheit dieses bedeutenden Journalisten - Jeder ist willkommen! ⚘️
Der bekannte Streaming-Kanal UTOPIA TV DEUTSCHLAND streamt die komplette Veranstaltung:
https://youtube.com/@utopiadeutschland?si=cQY9QBfwCJtBrgdU
Video:
Impressionen von den sehr vielen #FreeAssange-Aktionen der Schneemänner mit Würde über die Zeit
Streaming-Kanal Utopia TV Deutschland jetzt live von der Mahnwache für Pressefreiheit und der letztmaligen #FreeAssange Performance der Menschenrechtsaktivisten Schneemänner mit Würde am Maschsee in Hannover:
👉 https://www.youtube.com/live/_baHThMRZ48?si=7ThR2BUGFuaWWCp7
👉 https://www.youtube.com/live/_baHThMRZ48?si=7ThR2BUGFuaWWCp7
YouTube
LIVE ❗ Mahnwache für Pressefreiheit 📹 Meinungsfreiheit 🗣 Wahrheit 💥 Schneemänner mit Würde Hannover
Ihr möchtet Utopia unterstützen 🤗 & mehr Demos sehen? https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=38FL3C98E9ASG
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Letzte #FreeAssange Performance und Sektempfang 🥂 am 01.07 24 der Menschenrechtsaktivisten Schneemänner mit Würde
Hannover, 01.07.24
☃️ https://youtu.be/lpCkzgWYPxA?si=urcMZP3qnv2j-b5j
Hannover, 01.07.24
☃️ https://youtu.be/lpCkzgWYPxA?si=urcMZP3qnv2j-b5j