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Offener Brief an die SPD-Mitglieder und Kandidaten einer neuen SPD–Parteispitze

https://weltnetz.tv/story/2047-offener-brief-die-spd

Liebe Genossen,

es ist dringend an der Zeit, angesichts der Wahl einer neue SPD - Spitze, sich mit kreativen Ideen für die Erneuerung der Partei einzusetzen. Das ist nicht nur Eure interne Angelegenheit!

Davon hängt auch die Stärkung des gesamten linken Spektrums und damit seine politische Gestaltungskraft in der Innen- und Außenpolitik, als Interessenvertreter eines Wählerpotentials von den Geringverdienern bis zu den qualifizierten Mittelschichten ab. Ihr wisst, die Lage ist extrem ernst: Ihr habt fast zwei Drittel Eurer Wähler verloren. Nach Oskar Lafontaines Austritt haben nach und nach immer mehr Mitglieder die Partei verlassen. Und viele Eurer Vorsitzenden und Abgeordnete haben das Handtuch geworfen. Die SPD, als einstmals stolze Volkspartei mit einer über 100 jährigen, prägenden Vergangenheit, steht vor einem politischen Scherbenhaufen, ja vor einem politischen Abgrund. Das alles hat Züge einer Selbstzerstörung angenommen. [...]
Aus unserer Rubrik "Filmtipps":
Trailer Compañeros - La Noche de 12 años

https://weltnetz.tv/video/2052-trailer-companeros-la-noche-de-12-anos

In seinem packenden Spielfilm erzählt der Uruguayaner Álvaro Brechner die schier unglaubliche Geschichte einer ausserordentlichen Freundschaft, die drei aussergewöhnliche Männer miteinander verbindet. Sie ist gleichzeitig ein ganz spezielles Kapitel in der Geschichte Uruguays und Lateinamerikas, wo in verschiedenen Ländern während Jahre die Militärs herrschten. Unter der Junta von 1973 bis 1985 wurden in Uruguay Tausende inhaftiert, die meisten gefoltert, viele getötet. Gefangene sind auch José „Pepe“ Mujica, der spätere Präsident des Landes, Mauricio Rosencof und Eleuterio Fernández Huidobro. Ihre politischen Ideale führen sie vom Strassenkampf über Raubzüge für die Armen bis in die Einzelhaft. Ihre Gegner wollen sie brechen. Doch die Gefangenen finden immer wieder Wege, nicht vollends zu verzweifeln. Die Fantasie verschafft ihnen geistige Fluchten, mit Erinnerungen und Träumen. Von einem besseren Uruguay. Bis diese Träume Realität werden können. Ein bewegender Film, der in seinem Kern Hoffnung stiftet.
+++ Bald auf weltnetz.tv +++ Gaby Weber: Kampf um die Akten +++

Der Staat möchte möglichst viele Informationen über seine Bürger sammeln. Wenn es aber darum geht, staatliches Handeln für den Souverän transparent zu machen, lassen sich deutsche Behörden ungern in die Karten schauen. Gaby Weber berichtet bei weltnetz.tv über ihren jahrzehntelangen Kampf um Zugang zu amtlichen Informationen.

#Informationsfreiheitsgesetz #Transparenz #GabyWeber
Nie wieder Krieg ~ Ein Aufruf für Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation

invidio.us/vutbNzJA_nw

Am 1. September 2019 jährt sich zum achtzigsten Mal der Überfall des faschistischen Deutschland auf Polen, der Beginn des zweiten Weltkriegs. Heute herrschen in vielen Ländern erneut Krieg oder Bürgerkrieg, weltweit wächst die Gefahr neuer Kriege. Auch Deutschland beteiligt sich an der vom Westen und vor allem den USA betriebenen Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung.

Dazu hat jetzt ein breites Bündnis auf der Website nie-wieder-krieg.org den Aufruf „Nie wieder Krieg! Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation!“ mit mehr als 150 Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern aus der Friedenbewegung, aus der Politik, Gewerkschaften und aus der Kultur sowie mit vielen weitergehenden Informationen veröffentlicht.

In dem Aufruf heißt es:
Deutschland darf sich an einer Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung nicht länger beteiligen, sondern muss sich ihr widersetzen und dafür Partner in Europa und weltweit suchen. Die Nutzung von Militärbasen und anderer Infrastruktur in Deutschland für völkerrechtswidrige Kriege darf nicht gestattet werden (ramstein-kampagne.eu/wp-content/uploads/2019/04/Stopp-Air-Base-Ramstein_Brosch%C3%BCre_web.pdf). Wir fordern die Bundesregierung, die Parteien und die Medien in Deutschland auf, zu einer Politik des Friedens und der Abrüstung, der Entspannung und Verständigung, der Achtung des Völkerrechts, der gemeinsamen Sicherheit in Europa und weltweit zurückzukehren, wie sie der Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt betrieben hat (neue-entspannungspolitik.berlin/wp-content/uploads/2017/03/Willy-Brandt-deutsche-Nobel-Lecture.pdf).

Der Aufruf kann unter nie-wieder-krieg.org unterschrieben werden.
👉 Kampf um die Akten 👈

Der Staat möchte möglichst viele Informationen über seine Bürger sammeln. Wenn es aber darum geht, staatliches Handeln für den Souverän transparent zu machen, lassen sich deutsche Behörden ungern in die Karten schauen. Gaby Weber berichtet bei weltnetz.tv über ihren jahrzehntelangen Kampf um Zugang zu amtlichen Informationen.

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gewährt jedem Bürger einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Somit sind dokumentierte amtliche Informationen des deutschen Staates eigentlich jedem auf Anfrage frei zugänglich. Soviel zur Theorie – in der Praxis versucht der Staat den Informationsfluss aber möglichst gering zu halten. Öffentliche Akten werden an parteinahe Stiftungen gegeben, um den Zugang zu beschränken oder es werden Ausnahmen für Geheimdienste in die Gesetze geschrieben. Frei nach dem de Maizièreschen Motto: Ein Teil dieser Antworten würden die Bevölkerung verunsichern.

Gaby Weber klagt seit Jahrzehnten vor deutschen Gerichten auf Herausgabe der Akten. U.a. verklagte sie das Kanzleramt, den Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Kohl-Witwe, die Deutsche Bank oder die Bayer AG. Weber geht es dabei immer um die Wahrheit hinter den gängigen Narrativen der staatlichen Stellen und der Geschichtsschreibung. Im Gespräch mit Pascal Luig berichtet sie über ihren jahrzehntelangen Kampf um die Akten.

https://invidio.us/watch?v=ywNfSzRY5dE
☮️ Friedens- und Umweltbewegung: Schritte zur Zusammenarbeit 🕊

https://weltnetz.tv/story/2055-friedens-und-umweltbewegung-schritte-zur-zusammenarbeit

Über die Notwendigkeit gemeinsamer Aktionen von Friedens- und Umweltbewegung wird vor allem seit dem Aufkommen der „Fridays for Future“-Bewegung viel diskutiert. Doch über welche gemeinsame Losungen, Diskurs-Ebenen und praktischen Schritte kann das gelingen? [...]
🇵🇸 Palästina - eine Politik der Verdrängung

https://youtu.be/RIycHZ7j55cg

Riad Othman berichtet anhand von medico-Projektbeispielen über die Mechanismen von Diskriminierung, Ausschluss und Verdrängung in den besetzten Gebieten und ordnet diese in den politischen Kontext der fortgesetzten Besiedlung, jüngerer Gesetzgebung und der Äußerungen politischer EntscheidungsträgerInnen.
Dramatische Rechtsverschiebung, linkes Versagen
Der Rote Platz #55 mit Wolfgang Gehrcke: Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen

https://invidio.us/watch?v=JpK-PgxoPOE

Der allgemeine Kommentar zu den Wahlen, es sei noch alles gut gegangen, erinnert Wolfgang Gehrcke an den Mann, der aus dem Hochhaus springt und in der zweiten Etage sagt: „Bis hierher ist doch nichts passiert“. Das „gut gegangen“ darauf zu beziehen, dass die AfD nicht stärkste Kraft geworden ist, blendet die dramatische Rechtsentwicklung aus. Es ist ja nicht so, dass die Kräfte, die sich als „bürgerliches Lager“ bezeichnen, Bollwerke gegen zügellose Kapitalherrschaft, Rassismus und Krieg wären.
🇺🇸👊🇨🇳 Machtachsenverschiebung - Das Zeitalter der USA ist vorbei

https://invidio.us/watch?v=S92Wj79ZVG4

Folker Hellmyer, einflussreicher Banker, ehemaliger Chefanalyst der Bremer Landesbank, und Alexander Rahr, der Russlandexperte, jetzt Senior Adviser bei der Gazprom Brussels und Mitbegründer des Petersburger Dialogs, diskutieren über die Verschiebung der geopolitischen Machtachsen, d.h. der Erosion einer von den USA und den westlichen Ländern dominierten Weltordnung hin zu einem neuen Multilateralismus, in dem China, Indien, Russland und andere Länder der ehemals dritten Welt eine immer wichtigere Rolle spielen. Die erdrückende Militärmacht der USA und der Nato werden diesen Prozess vielleicht verzögern, aber auf die Dauer - trotz Wirtschaftssanktionen, trotz Handelskriegen und trotz vieler Regime Changes, die in den letzten Jahren stattgefunden haben, nicht aufhalten können. Die langfristig angelegte Politik Chinas im Rahmen des großen Seidenstraßen-Projekts zeigt, wie eine Politik der Wirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage gegenseitiger Akzeptanz aussehen kann. Die Welt wird zukünftig multipolar geordnet werden müssen.
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