Die TVÖD Runde ist zu Ende und das Ergebnis ist interessant, mehr dazu auf unserer Seite: https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2020/10/ein-respektables-ergebnis-oder/

Die Tarifrunde ÖD ist vorbei, der Kampf aber nicht! Eindrücke vom letzten Streiktag https://youtu.be/oHb3prdeEWI

Heute wurden die drei Stadträte Tom Adler, Hannes Rockenbauch und Luigi Pantisano zu Geldstrafen verurteilt. Auch zweieinhalb Jahre nach der Hausbesetzung in der Wilhelm Raabe Straße 4 geht die Kriminalisierung von Menschen weiter, die sich damals und auch heute mit den Besetzerinnen solidarisiert haben. Die drei Stadträte hatten in einer der besetzten Wohnungen ein Interview mit einer der BesetzerInnen gemacht und sollen damit den Frieden des Hauses gebrochen haben. Dieses Urteil zeigt einmal mehr wer in dieser Stadt und in diesem kapitalistischen Staat verfolgt wird und wer eben auch nicht. Seit zweieinhalb Jahren stehen in dem Gebäude vier von fünf Wohnungen leer, trotz tausender Menschen die dringendst Wohnungen brauchen.

Die reiche Spekulanten Familie Passy juckt das nicht die Bohne, sie muss ja auch mit keinen Strafen rechnen und kann sich auf die Klassenjustiz verlassen, welche die Besitz und Eigentumsverhältnisse schützt und zwangsräumen lässt. Im Kapitalismus steht das Profitinteresse über dem Grundrecht auf Wohnen. Wir leisten weiter Widerstand gegen Mietwucher und Leerstand. Kriminell sind nicht Menschen die Leerstand beleben, sondern Spekulanten die Häuser leerstehen lassen.

Hintergründe zur Besetzung findet gibt's auch in einem im Frühjahr veröffentlichten Kurzfilm auf YouTube 🎬

https://youtu.be/tiyY2SgAMGk

Die GenossInnen von Wedding Solidarisch haben einen lesenswerten Beitrag zum neuen Lockdown, Krise und Corona geschrieben ‼️

https://www.unverwertbar.org/aktuell/2020/5530/

+++++Kundgebung auf 12 Uhr vorverlegt!+++++
Für eine soziale Krisenlösung & Kein Platz für Rassismus

Diesen Samstag, parallel zu unserem Aktionstag „Als Klasse kämpfen“, plant die AfD ebenfalls eine Kundgebung in der Innenstadt. Das antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region hat bereits Gegenproteste angekündigt. Genauer Ort und Uhrzeit folgen.

Die aktuelle Wirtschaftskrise bringt auch eine Verschärfung vom Rechtsruck mit sich. Das zeigt sich an Aktivitäten von Querdenken 711, der Identitäten Bewegung und AfD. Diese greifen soziale Probleme und Ängste auf, bieten aber reaktionäre Lösungen. So ist die AfD eben keine Partei der „kleinen Leute“ wie sie sich gerne gibt, sondern hat ein durch und durch neoliberales Programm. So wehrt sich die AfD seit ihrer Gründung gegen jegliche Besteuerung von Reichen, steht für Privatisierungen, die Spaltung von Belegschaften und Sozialabbau.

Unsere Antwort ist klar. Es braucht jetzt und sofort eine umfassende Umverteilung von Unten nach Oben. Die Reichen müssen die Kosten der Krise zahlen. Rechte Hetze erfährt unseren Widerstand. Deshalb wird unsere Kundgebung am Samstag auf 12 Uhr vorverlegt, damit wir uns im Anschluss gemeinsam an den Gegenprotesten beteiligen können.

Für eine Gesellschaft in der Rassismus keinen Platz hat.

Samstag: Actionday ✊🚩

Unsere Kundgebung haben wir auf 12 Uhr vorverlegt, da die AfD plant eine Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt abzuhalten.

Rechte und reaktionäre Antworten auf die Krise dürfen nicht unwidersprochen hingenommen werden. Deshalb werden auch wir uns nach der Kundgebung an den Protesten von Stuttgart gegen Rechts beteiligen 💯‼️

Denn: Auf die Krise braucht es eine antikapitalistische Antwort, keine Hetze und Verschwörungsgeschwurbel!

Unseren Aufruf:
https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2020/11/diesen-samstag-erst-kundgebung-dann-afd-stoeren/

Aufruf von Stuttgart gegen Rechts: https://stuttgart-gegen-rechts.de/2020/11/05/7-11-20-kein-platz-der-afd/

Heute war Aktionstag unter dem Motto“Ihre Krise Nicht auf unserem Rücken - Als Klasse kämpfen!“

Womit haben in Stuttgart eine Kundgebung organisiert, den vollständigen Bericht findet ihr hier : https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2020/11/als-klasse-kaempfen-bericht-von-unserer-kundgebung-in-der-stuttgarter-innenstadt/

Morgen sind OB Wahlen in Stuttgart. Heute wurde das Wahlkampfbüro von Frank Nopper besucht, und mit ein paar Plakaten verschönert, die zeigen wer und was er wirklich ist: Ein Kapitalist. Frank Nopper ist Vorsitzender beim Kommunalen Arbeitgeberverband und damit mit verantwortlich für die miserablen Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst. Frank Nopper ist Feind unserer Klasse, der Klasse der Lohnabhängigen. Wenn es nach ihm ginge, hätte sich in den Tarifverhandlungen nichts geändert und wäre es bei Applaus geblieben!
Gerne könnt ihr die Plakate nochmal kräftig teilen, damit auch wirklich alle mitbekommen, dass er eben kein Mann der "kleinen Leute" ist, wie er sich gerne gibt.

Die Initiative #SaveGastro möchte ein Zeichen für eine soziale und konsequente Lösung der Corona Krise setzen, aus dem Aufruf:

„Wir fordern keine Öffnung der Gastronomie, während Infektionszahlen weiter steigen, sondern einen konsequenten Kampf gegen die Pandemie, der aber nicht auf unseren Rücken ausgetragen werden darf!
Denn der aktuelle Shutdown zwingt uns zu schließen, während U-Bahnen weiterhin überfüllt bleiben und in Großbetrieben weiter gearbeitet wird. Die staatlichen Hilfsgelder beinhalten keine Trinkgelder oder Umsatzbeteiligungen, deswegen reichen sie vorne und hinten nicht. Von den Milliarden der Rettungspakete kommt bei uns kaum etwas an. Wir fordern 100% Kurzarbeitergeld – sofort und auch für Mini-JobberInnen!“

Den ganzen Aufruf findet ihr auf unserer Seite: https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2020/11/savegastro-initiative-fuer-die-gastro-beschaeftigten/