Solidarität & Klassenkampf
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Dieses schicke Bild aus Waiblingen hat es in die Stuttgarter Nachrichten geschafft 😋
Anklage wegen Solidarität mit den Familien von Rosevita und Adriana

Die Hausbesetzung in der Wilhelm-Raabe-Str. 4 im Stuttgarter Süden liegt zweieinhalb Jahre zurück, die Kriminalisierung geht immer noch weiter. Nach mehreren Prozessen sind nun auch die Stadträte Thomas Adler, Hannes Rockenbauch und Luigi Pantisano angeklagt. Der Vorwurf? Ihre Solidarität mit den zwei Familien, die aus einer Notlage heraus die zwei Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Str. besetzt hatten. Vor dem Prozess am Freitag findet eine halbstündige Kundgebung statt zu der das Aktionsbündnis Recht auf Wohnen aufruft. Wir sind am Start und beteiligen uns!
#leerstandbeleben

PS: Heute stehen in der Wilhelm-Raabe-Str. vier von fünf Wohnungen leer.

Aufruf vom Aktionsbündnis: https://recht-auf-wohnen.de/aktionen-demos/30-oktober-stadtraete-hannes-rockenbauch-thomas-alder-und-luigi-pantisano-vor-gericht/
Die TVÖD Runde ist zu Ende und das Ergebnis ist interessant, mehr dazu auf unserer Seite: https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2020/10/ein-respektables-ergebnis-oder/
Heute wurden die drei Stadträte Tom Adler, Hannes Rockenbauch und Luigi Pantisano zu Geldstrafen verurteilt. Auch zweieinhalb Jahre nach der Hausbesetzung in der Wilhelm Raabe Straße 4 geht die Kriminalisierung von Menschen weiter, die sich damals und auch heute mit den Besetzerinnen solidarisiert haben. Die drei Stadträte hatten in einer der besetzten Wohnungen ein Interview mit einer der BesetzerInnen gemacht und sollen damit den Frieden des Hauses gebrochen haben. Dieses Urteil zeigt einmal mehr wer in dieser Stadt und in diesem kapitalistischen Staat verfolgt wird und wer eben auch nicht. Seit zweieinhalb Jahren stehen in dem Gebäude vier von fünf Wohnungen leer, trotz tausender Menschen die dringendst Wohnungen brauchen.

Die reiche Spekulanten Familie Passy juckt das nicht die Bohne, sie muss ja auch mit keinen Strafen rechnen und kann sich auf die Klassenjustiz verlassen, welche die Besitz und Eigentumsverhältnisse schützt und zwangsräumen lässt. Im Kapitalismus steht das Profitinteresse über dem Grundrecht auf Wohnen. Wir leisten weiter Widerstand gegen Mietwucher und Leerstand. Kriminell sind nicht Menschen die Leerstand beleben, sondern Spekulanten die Häuser leerstehen lassen.

Hintergründe zur Besetzung findet gibt's auch in einem im Frühjahr veröffentlichten Kurzfilm auf YouTube 🎬

https://youtu.be/tiyY2SgAMGk
Die GenossInnen von Wedding Solidarisch haben einen lesenswerten Beitrag zum neuen Lockdown, Krise und Corona geschrieben ‼️

https://www.unverwertbar.org/aktuell/2020/5530/
+++++Kundgebung auf 12 Uhr vorverlegt!+++++
Für eine soziale Krisenlösung & Kein Platz für Rassismus

Diesen Samstag, parallel zu unserem Aktionstag „Als Klasse kämpfen“, plant die AfD ebenfalls eine Kundgebung in der Innenstadt. Das antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region hat bereits Gegenproteste angekündigt. Genauer Ort und Uhrzeit folgen.

Die aktuelle Wirtschaftskrise bringt auch eine Verschärfung vom Rechtsruck mit sich. Das zeigt sich an Aktivitäten von Querdenken 711, der Identitäten Bewegung und AfD. Diese greifen soziale Probleme und Ängste auf, bieten aber reaktionäre Lösungen. So ist die AfD eben keine Partei der „kleinen Leute“ wie sie sich gerne gibt, sondern hat ein durch und durch neoliberales Programm. So wehrt sich die AfD seit ihrer Gründung gegen jegliche Besteuerung von Reichen, steht für Privatisierungen, die Spaltung von Belegschaften und Sozialabbau.

Unsere Antwort ist klar. Es braucht jetzt und sofort eine umfassende Umverteilung von Unten nach Oben. Die Reichen müssen die Kosten der Krise zahlen. Rechte Hetze erfährt unseren Widerstand. Deshalb wird unsere Kundgebung am Samstag auf 12 Uhr vorverlegt, damit wir uns im Anschluss gemeinsam an den Gegenprotesten beteiligen können.

Für eine Gesellschaft in der Rassismus keinen Platz hat.
Samstag: Actionday 🚩

Unsere Kundgebung haben wir auf 12 Uhr vorverlegt, da die AfD plant eine Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt abzuhalten.

Rechte und reaktionäre Antworten auf die Krise dürfen nicht unwidersprochen hingenommen werden. Deshalb werden auch wir uns nach der Kundgebung an den Protesten von Stuttgart gegen Rechts beteiligen 💯‼️

Denn: Auf die Krise braucht es eine antikapitalistische Antwort, keine Hetze und Verschwörungsgeschwurbel!

Unseren Aufruf:
https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2020/11/diesen-samstag-erst-kundgebung-dann-afd-stoeren/

Aufruf von Stuttgart gegen Rechts: https://stuttgart-gegen-rechts.de/2020/11/05/7-11-20-kein-platz-der-afd/