Anquatschversuch in Ettenheim

Als ich eben aus dem Fitnessstudio kam, trat ein Mann auf mich zu, der sich als kurz darauf Verfassungsschutz-Mitglied erkenntlich zeigte. Zunächst war mir unklar, was dieser Mann von mir wollte. Er versuchte direkt mich einzuschüchtern, indem er wusste wie ich heiße, wo ich gearbeitet habe und was ich aktuell tue.

Weiterlesen im SfN Blog: https://www.s-f-n.org/blogs/anquatschversuche/anquatschversuch-in-ettenheim

Folge unserem Kanal für weitere @sicherheitshinweise.

Strafbarkeitslücke nun geschlossen

Mit der Verabschiedung des neues Gesetzespaketes am Donnerstag der vorigen Woche sind nun das

- „unbefugte“ Ausstellen (also kein Arzt oder approbierte Medizinalperson - § 277 StGB),

- das Ausstellen unrichtiger (also inhaltlich falsch durch Arzt oder approbierte Medizinalperson - § 278 StGB) sowie

- der Gebrauch (durch den Empfänger - § 279 StGB ) unbefugt ausgestellter oder unrichtiger

Impfnachweise strafbar, wenn dies zur „Täuschung im Rechtsverkehr“ dienen soll.

Dabei ist das bereits in anderen Straftatbestände enthaltene Tatbestandsmerkmal „Zur Täuschung im Rechtsverkehr“ von der Rechtsprechung sehr weit ausgelegt worden. Es reicht bereits das Vorzeigen, um Zugang zu einer Einrichtung wie einem Restaurant oder die Betriebsstätte zu erhalten.

Folge unserem Kanal für weitere @sicherheitshinweise.

Wie in der Vergangenheit sind natürlich auch diesem Jahr etliche politische und kämpferische Aktivisten vom System BRD weggesperrt und isoliert.

Die Adressen derer, die das Weihnachtsfest nur für das gesprochene oder geschriebene Wort in den Kerkern der BRD verbringen müssen findest du unter:

https://www.artikel5.info/briefe

Für viele weitere Adressen von Gefangenen politischen Aktivisten fragt bitte bei den Kameraden der @gefangenenhilfe nach.

https://www.gefangenenhilfe.info


Kleine Erinnerung, ab 01.01.2022 erhöht die Post wieder die Preise. Das Porto für einen Standartbrief wird ab Neujahr 85 Cent und eine Postkarte 70 Cent kosten.

Wenn ihr mit unseren Gefangenen in postalischer Kommunikation steht, legt die passenden (neuen) Briefmarkten mit in den Brief und ruhig noch ein paar 5 Cent Marken bei. Damit kann der Gefangene Aktivist seine alten Briefmarken aufstocken und so noch los werden ...

Im Original von @artikel5

Neue VeraCrypt-Version (1.25.4) erschienen!

Es gibt eine ganze Reihe von Änderungen. Für Windows-Systeme unterstützt VeraCrypt nun ARM-Prozessoren, die z.B. beim Microsoft Surface Pro X verwendet werden.

Die Unterstützung für Windows Vista, Windows 7, Windows 8 und Windows 8.1 wurde hingegen eingestellt.

Weiterhin gibt es für Windows-Systeme auch Sicherheitverbesserungen, weswegen insbesondere Windows-Benutzer angehalten sind auf die neue VeraCrypt-Version zu aktualisieren!

Weiterlesen im SfN Blog: https://www.s-f-n.org/blogs/it-tipps/neue-veracrypt-version-1-25-4-erschienen

Folge unserem Kanal für weitere @sicherheitshinweise.

Kurze Stellungnahme und Verhaltenstipps zu "Montagsspaziergängen"

Spaziergänge unterscheiden sich von Teilnahme an Versammlungen durch die Meinungskundgabe. Spazierengehen dient der Bewegung und man kann frische Luft schnappen. Meist allein oder nur mit wenigen anderen Personen. Dabei hat man auch regulär keine Transparente oder Plakate bei sich. Ein Spaziergang kann im Gegensatz zu Versammlungen nicht verboten werden, denn hier gilt die allgemeine Freizügigkeit.

Bei Versammlungen und deren Teilnahme geht es vorwiegend darum sich mit anderen auszutauschen oder seine Meinung kundzutun, z.B. auch mittels Plakaten, Transparenten oder Sprechchören und Parolen. Dies sind Indizien, die in einem Verfahren gegen ein "Spazierengehen" von der Behörde angeführt werden können. Versammlungen können von der Versammlungsbehörde aufgrund des Versammlungsgesetzes eingeschränkt werden. Geschützt sind Versammlungen nur solange sie friedlich und ohne Waffen sind.

Es kann aber auch zu Ereignissen kommen, die Anlass dazu geben spontan eine Versammlung anzumelden. Spontanversammlungen entwickeln sich ungeplant aus einem momentanen Anlass, sodass sie praktisch nicht angemeldet werden können. Sie haben daher auch keine Veranstalter und keinen Leiterin. Weil die Anmeldung hier aus tatsächlichen Gründen unmöglich ist, entfällt die Anmeldepflicht vollständig.

Bei Kontrollen durch die Polizei -egal ob Spaziergang oder Versammlung - sollte man zunächst von seinem Schweigerecht gebrauch machen. Egal ob Ordnungswidrigkeitsverfahren oder Strafverfahren- es gilt der Grundsatz:

Schweigen und keine Angaben machen

Angegeben werden müssen nur die sogenannten Rohpersonalien (Daten auf dem Personalausweis).

Zunächst sollte abgewartet werden, ob tatsächlich ein Verfahren eingeleitet wird. Kommt Post von der Behörde, sollte ein Rechtsanwalt aufgesucht werden zur Beratung.

Quelle: RAin Nicole Schneiders

Um noch einmal Klarheit zu schaffen wann eine Versammlung angemeldet werden muss und wann nicht, hier der kurze Leitfaden zum

Anmelden einer Demo und Umgang mit den Behörden

Das Gesetz verlangt [§ 14 VersG] , dass eine Demonstration mindestens 48 Stunden vor der öffentlichen Bekanntgabe Versammlungsbehörde mitgeteilt wird. Eine Genehmigung ist allerdings nicht erforderlich. In der Regel kann die Anmeldung auch online oder per Telefon vorgenommen werden.

Weiterlesen im SfN Blog: https://www.s-f-n.org/sicherheitshinweis/demonstrationen/anmelden-einer-demonstration/

Folge unserem Kanal für weitere @sicherheitshinweise.

Corona-Proteste landauf und landab- was ist erlaubt und wie sollte man sich verhalten?

Es fing im Kleinen an und entwickelt sich nunmehr von Montag zu Montag immer mehr. Die sogenannten Montagsproteste oder Montagsspaziergänge. Was die älteren noch aus Vorwendezeiten kennen, erlebt nun ein Update. Der friedliche Protest gegen ein vermeintlich diktatorisches System.

Weiterlesen im SfN Blog:
https://www.s-f-n.org/blogs/hinweise/corona-proteste-landauf-und-landab-was-ist-erlaubt-und-wie-sollte-man-sich-verhalten/

Ab sofort könnt Ihr ohne den zwischengeschalteten Likebot auf unsere Beiträge reagieren.

Dazu drückt Ihr einfach auf den jeweiligen Beitrag und es öffnet sich das Reaktionsfeld.

____


Desweiteren wird die SfN Diskussionsgruppe sichtbar. In der neuen Gruppe kann sich jeder Aktivist über die verschiedenen sicherheitsrelevanten Themen auslassen und wir hoffen auf wertvolle Tipps aus der Gemeinschaft.

Telegram ist kein rechtsfreier Raum, deswegen die eigentlich selbstverständliche Bitte - Haltet euch an die Gesetze der BRD!

https://t.me/sfndiskussion

Android Tracking Blocker / Unser Tipp

Viele Apps auf Android haben Tracker eingebaut mithilfe derer die App-Anbieter zusätzliche Einnahmen generieren, da dadurch Profile der Nutzer erstellt werden und diese Daten damit über Verkauf an Dritte oder zu Werbezwecken verwendet werden können. Da das natürlich ein Problem für unsere Privatsphäre darstellt, haben wir nach Lösungen gesucht und „BLOKADA“ gefunden.

Blockada ist ein OpenSource Blocker für Android. Es gibt eine Version die man direkt im Playstore laden kann, die ist aber eingeschränkt, da Google selbst es nicht gerne sieht, dass man Werbung unterdrücken kann. Daher empfehlen wir die APK „Blokada 5 für Android“ direkt von der Netzseite zu laden und zu installieren.

https://blokada.org/#download

Bei Fragen stehen wir Euch gerne zur Verfügung, nutzt einfach hier die Kommentar-Möglichkeiten.

Standorte der Einsatzhundertschaften (1/2)

An den folgenden Standorten ist Bereitschaftspolizei stationiert. Im Umkreis können zeitnah Einheiten mobilisiert werden. Wer dort auf die Straße geht, sollte flexibel agieren. Bleibt friedlich, entschlossen und solidarisch. Dokumentiert Polizeigewalt!

Bayern

- Bamberg (Präsidium)
- München
- Eichstätt
- Würzburg
- Nürnberg
- Königsbrunn
- Dachau
- Sulzbach-Rosenberg (Ausbildung)
- Bayreuth (BPOLABT)
- Deggendorf (BPOLABT)

Hessen

- Wiesbaden
- Lich
- Kassel
- Mühlheim
- Hünfeld (BPOLABT)

Baden-Württemberg

- Göppingen
- Bruchsal
- Stuttgart (Reiterstaffel)
- Mannheim (Reiterstaffel)
- Ehingen (Taktische Einsatzzüge)

Rheinland-Pfalz

- Mainz
- Koblenz
- Enkenbach
- Wittlich
- Hünfeld (BPOLABT)
- Bad Bergzabern (BPOLABT)

NRW (dezentrale Standorte)

- Bochum
- Köln
- Wuppertal
- Aachen
- Bielefeld
- Bonn
- St. Augustin (BPOLABT)
- Duisburg
- Düsseldorf
- Dortmund
- Essen
- Gelsenkirchen
- Mönchengladbach
- Münster
- Recklinghausen

Standorte der Einsatzhundertschaften (2/2)

Niedersachsen (dezentral)

- Hannover
- Braunschweig
- Lüneburg
- Göttingen
- Oldenburg
- Osnabrück
- Uelzen (BPOLABT)
- Duderstadt (BPOLABT)

Schleswig-Holstein

- Eutin
- Ratzeburg (BPOLABT)

Brandenburg

- Potsdam
- Oranienburg
- Cottbus
- Frankfurt (Oder)
- Ahrensfelde-Blumberg (BPOLABT)

Mecklenburg-Vorpommern

- Schwerin
- Waldeck bei Rostock
- Anklam

Sachsen

- Dresden
- Leipzig
- Chemnitz
- Bad Düben (BPOLABT)

Sachsen-Anhalt

- Magdeburg
- Halle/Saale

Thüringen

- Rudolstadt
- Erfurt

Noch etwas zum Thema Polizei

Eine Bitte an alle Spaziergänger, lasst Eure Handys beim Spaziergang zu Hause.

Solltet Ihr nicht auf sie verzichten können, dann schaltet sie bitte ab bzw. versetzt sie zum Filmen und Fotografieren in den Flugmodus.

Warum das Ganze?

Was meint Ihr, wie die Stauanzeige bei Google Maps funktioniert? Es werden die Daten der aktiven Mobiltelefone ausgewertet. Damit kann man feststellen, wie viele Autos sich auf der Straße befinden und mit welcher Geschwindigkeit diese sich bewegen.

Genauso funktioniert das auch mit Spaziergängern!

Die Polizei sieht sofort, wo sich Menschen versammeln und wird uns immer einen Schritt voraus sein, wenn Ihr Euch nicht an den obigen Rat haltet.

Spaziergänge

Wenn auch du an einem Montagsspaziergang teilnehmen möchtest, raten wir dir zu folgenden Verhaltensweisen bei allen angedachten Spaziergängen:


1. Erzähle deiner Familie, Freunden und Bekannten wo du Spazierengehen möchtest.

2. Gehe niemals alleine Spazieren.

3. Gemeinsame An- und Abreise vom Spaziergang.

4. Bitte kein Alkohol oder Drogen Konsumieren.

5. Keine Waffen o.ä. zum Spazieren gehen mitnehmen , nur einen Regenschirm um sich vor Nässe zu schützen oder einen Spazierstock um sich ggf. abstützen zu können! Mundschutz, verstärkte Handschuhe, Helme o.ä. gelten als Passivbewaffnung und sind daher auch zu Hause zu lassen.

6. Praktische, bequeme Kleidung, und auf Halsketten und Ohrringe verzichten.

7. Keine Kontaktlinsen, fettige Creme sowie Schminke beim Spaziergang verwenden, da diese besonders gut Pfefferspray und Tränengas anreichern.

8. Etwas Kleingeld für den Spaziergang mitnehmen.

9. Stift und Zettel für wichtige Notizen mitnehmen.

10. Kartenmaterial/Stadtplan von der Umgebung mitnehmen.

11. Kein Handy, Adress- / Notizbuch zum Spaziergang mitnehmen.

12. Bei Gefahr und Übergriffen:

- nicht in Panik geraten, tief Luft holen, stehen bleiben, eine geordnete Kette mit anderen Spaziergängern bilden, allein dadurch können oftmals Übergriffe erfolgreich abgewehrt werden und das Spalten der Spaziergänger, Festnahmen und das liegen bleiben von Verletzten verhindert werden.

- wenn es gar nicht anders geht sich als Spaziergänger langsam, geschlossen und geordnet zurückziehen.

13. Wenn du als Spaziergänger betroffener von Polizeiübergriffen, Festnahmen o.ä. wurdest, fertige ein Gedächtnisprotokoll an:

Datum, Uhrzeit, Ort, Grund, Polizeiliche Maßnahme, Anzahl der Ordnungshüter und Aussehen.

14. Bei der Identitätsfeststellung nur Angaben zu deiner Person machen, daher nur Name, Geburtsdatum, Adresse, ungefähre Berufsbezeichnung sonst nichts angeben, ohne einen Anwalt sagst du jetzt am besten nichts mehr! Alles weitere kann gegen dich verwendet werden!

15. Wie lange können dich unsere Ordnungshüter festhalten:

- als Zeuge musst du sofort nach der Identitätsfeststellung, sowie deiner verweigerten Aussage entlassen werden.

- als Tatverdächtiger musst du spätestens nach 48 Std. Entlassen werden, oder du musst einen Haftrichter vorgeführt werden.

- nach der Entlassung kannst du deinen Anwalt anrufen wenn du einen hast, und dein Gedächtnisprotokoll abgeben, wenn noch nicht geschehen.

16. Nach dem Spaziergang, melde dich bei deiner Familie, Freunden und Bekannten zurück von deinem Spaziergang.

Folge unserem Kanal für weitere @sicherheitshinweise.

Demnächst erhältlich:
Der 10-Punkte-Ratgeber für Spaziergänger!

Wir haben Rechtsanwältin Nicole Schneiders einige Fragen zur aktuellen Thematik der Spaziergänge gefragt!

Wie verhält man sich als Opfer/Zeuge von Polizeigewalt/Polizeiwillkür?

Was darf die Polizei? Was darf ich?

Diese und viele andere Fragen klären wir im Ratgeber!

Dieser Ratgeber wird auf Spaziergängen verteilt! Zusätzlich können wir euch die Flyer gegen Übernahme der Versandkosten zusenden, damit diese dann bei euch verteilt werden!

Die Flyer an sich sind kostenlos! Die Druckkosten tragen wir! Es ist eine „Non-Profit-Aktion“ hier wird kein Cent verdient! Wer uns bei diesem Projekt finanziell unter die Arme greifen möchte kann sich gern melden -
@balaclavamoe das alles wird dann für die aufkommenden Druckkosten verwendet!

Den Ratgeber stellen wir demnächst als online-Dokument zum Download zur Verfügung.

So könnt ihr ihn euch jederzeit aufs Handy ziehen oder selbst ausdrucken und verteilen!

Hier nun der 10-Punkte-Ratgeber für Spaziergänger (Handyversion) die Druckdaten folgen später!

Runterladen und verbreiten!

Nutzer vom Firefox und vom Tor Browser sollten diese unbedingt updaten.

Die neue FF Version 96.0 beseitigt mehr als 18 Sicherheitslücken.

Bekanntlich basiert der Tor Browser auf dem Firefox. Die Mozilla Foundation hat am gestrigen Dienstag zahlreiche Bugs in der neuen Version behoben, manche davon waren sogar kritischer Natur. Mozilla hat mindestens neun Lücken als riskant eingestuft.

Drei Schwachstellen betreffen den Vollbildmodus des Firefox, den man aufgrund des Fehlers mitunter nicht mehr verlassen kann. In weiteren Fällen können Cyberkriminelle den Browser zum Absturz führen, bei dem eingeschleuster Code ausgeführt werden könnte. Sicherheits-Updates sind übrigens auch für den Firefox ESR und Thunderbird erhältlich. Neue Funktionen beinhaltet das E-Mail-Programm Thunderbird 91.5 hingegen nicht.

Folge unserem Kanal für weitere @Sicherheitshinweise.

DNA- und Blutabnahmen müssen immer gerichtlich angeordnet werden.

Ist dies nicht der Fall, verweigere dich der polizeilichen Maßnahme und kontaktiere deinen Anwalt.

Natürlich solltest du auch in jedem Fall gebrauch von deinem Aussageverweigerungsrecht machen!

Folge unserem Kanal für weitere @Sicherheitshinweise.

Durchsuchung und Blutabnahme bei über 100 Personen

Wer in den Verdacht gerät sich Zugang zu gefälschten Impf- oder Genesenennachweisen verschafft zu haben sollte umsichtig handeln. Generell wird hier natürlich niemandem geraten sich gefälschte Dokumente zu verschaffen.

Weiterlesen im SfN BLog: https://www.s-f-n.org/blogs/hinweise/durchsuchung-und-blutabnahme-bei-ueber-100-personen/