Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://www.exxtra24.at/einigung-im-streit-um-orf-kickl-setzt-sich-durch-zwangsgebuhr-fallt/
Kommentar:
Wenn das so kommt ist das nur die halbe Einlösung eines Versprechens!
4 Millionen Haushalte und Unternehmer müssen sich 2024 bis 2026 sohin 3 Jahre mit der ORF- Zwangsabgabe befassen! Die Höchstgerichte werden sohin das letzte Wort haben! Die Weichen sind gestellt
Der juristische Druck bleibt aufrecht!
#orf
#obs
Kommentar:
Wenn das so kommt ist das nur die halbe Einlösung eines Versprechens!
4 Millionen Haushalte und Unternehmer müssen sich 2024 bis 2026 sohin 3 Jahre mit der ORF- Zwangsabgabe befassen! Die Höchstgerichte werden sohin das letzte Wort haben! Die Weichen sind gestellt
Der juristische Druck bleibt aufrecht!
#orf
#obs
exxtra24.at -
ORF: Kickl setzt sich durch – Zwangsgebühr fällt
Die viel kritisierte ORF-Zwangsgebühr soll komplett wegfallen - allerdings erst 2027, im kommenden Jahr soll noch ein geringerer Betrag abkassiert werden. Der Haken an dieser Einigung: Sollte die blau-schwarze Koalition zuvor platzen, dann ...
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Wenn das so kommt ist das nur die halbe Einlösung eines Versprechens!
4 Millionen Haushalte und Unternehmer müssen sich 2024 bis 2026 sohin 3 Jahre mit der ORF- Zwangsabgabe befassen! Die Höchstgerichte werden sohin das letzte Wort haben! Die Weichen sind gestellt
Der juristische Druck bleibt aufrecht!
#orf
#obs
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Wenn das so kommt ist das nur die halbe Einlösung eines Versprechens!
4 Millionen Haushalte und Unternehmer müssen sich 2024 bis 2026 sohin 3 Jahre mit der ORF- Zwangsabgabe befassen! Die Höchstgerichte werden sohin das letzte Wort haben! Die Weichen sind gestellt
Der juristische Druck bleibt aufrecht!
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ORF: Kickl setzt sich durch – Zwangsgebühr fällt
Die viel kritisierte ORF-Zwangsgebühr soll komplett wegfallen - allerdings erst 2027, im kommenden Jahr soll noch ein geringerer Betrag abkassiert werden. Der Haken an dieser Einigung: Sollte die blau-schwarze Koalition zuvor platzen, dann ...