Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Österreich ist heute der #NATO-Initiative #SkyShield beigetreten.
Unserer Rechtsansicht nach ist das ein klarer Neutralitätsbruch - und somit ein Verfassungsbruch.
Wir fordern politische und militärische Neutralität!
#NeutralitätSchützt
https://tkp.at/2023/07/19/petrovic-korrigiert-orf-filzmaier/
(X-Link)
Liste Madeleine Petrovic
Folgt uns auch auf
➡️ Twitter
➡️ Facebook
➡️ Telegram
Unserer Rechtsansicht nach ist das ein klarer Neutralitätsbruch - und somit ein Verfassungsbruch.
Wir fordern politische und militärische Neutralität!
#NeutralitätSchützt
https://tkp.at/2023/07/19/petrovic-korrigiert-orf-filzmaier/
(X-Link)
Liste Madeleine Petrovic
Folgt uns auch auf
➡️ Twitter
➡️ Facebook
➡️ Telegram
tkp.at
Petrovic korrigiert ORF-Filzmaier
Die Juristin und ehemalige Chefin der Grünen Madeleine Petrovic korrigiert ORF- und Medienstar Peter Filzmaier und erklärt, warum der österreichische Beitritt zum NATO-Sky Shield-Programm […]
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Der Sky Shield-Beitritt stellt eine Neutralitätsverletzung dar. Die Bevölkerung steht mit großer Mehrheit hinter der #Neutralität. Das Mindeste wäre, dazu eine Volksabstimmung oder zumindest eine Volksbefragung abzuhalten. Die Regierung verkennt ihre Rolle, wenn sie derart gegen die eigene Bevölkerung regiert.
Nein zu #SkyShield.
(X-Link)
Liste Madeleine Petrovic
Folgt uns auch auf
➡️ Twitter
➡️ Facebook
➡️ Telegram
Nein zu #SkyShield.
(X-Link)
Liste Madeleine Petrovic
Folgt uns auch auf
➡️ Twitter
➡️ Facebook
➡️ Telegram