Die Politik und die Presse arbeiten sich gerade deutschlandweit am Thüringen Monitor ab. Die immer wieder diskutierte Kernaussage ist dabei, dass sich 88% der Befragten für die Demokratie aussprechen, aber nur 43% der Ansicht sind, dass deren Umsetzung in Thüringen funktioniert.

Dabei werden in zahlreichen Medien deutschlandweit Vermutungen angestellt, weshalb diese Schere immer weiter auseinanderklafft. Was jedoch zu keinem Zeitpunkt - weder von der etablierten Politik, noch von der Presse und schon gar nicht von der die Befragung durchführenden "Wissenschaft" thematisiert wird, ist folgendes: Zahlreiche Thüringer geht die Brandmauer auf den Senkel. Dass die Unzufriedenheit, und damit die Schere, an der Unzufriedenheit mit der Brandmauer liegt, interessiert diese "Experten" überhaupt nicht.

Die Brandmauer ist der rosa Elefant des Thüringen Monitors und das werte ich als Fakt!

https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article409024068/thueringer-landtag-arbeitet-sich-an-demokratie-verdrossenheit-ab.html

Seit Jahren werden die Büros der AfD erheblich öfter zum Angriffsziel als die Büros aller anderen Parteien.

Trotz gelegentlicher Schutzbehauptungen, dass solche Angriffe zu verurteilen seien, bekommt man den Eindruck, dass diese Angriffe auf die AfD nicht unerwünscht sind: Wenn wir von manchen Altparteienvertretern hören, die AfD sei weitgehend selbst schuld oder wenn wir den Fakt bewerten, dass die Justiz seit Jahren mit Rückendeckung der Landesregierung jegliche Ermittlungen zu solchen Angriffen einstellt – auch wenn Tatverdächtige bekannt sind – oder wenn offensichtlich keine Anstrengungen unternommen werden, um diese Entwicklung zu stoppen.

Diese Entwicklung offenbart nicht nur einen aufgehetzten Täterkreis, der sich in der Gewaltanwendung gerechtfertigt fühlt, sondern vor allem auch ein verlogenes Demokratieverständnis der noch regierenden Altparteien.

https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article409031549/attacken-auf-parteibueros-gelten-in-thueringen-meist-der-afd.html

Am Mittwoch Abend bin ich in Neustadt

🚨 Polizei im Visier des eigenen Ministers!

🔍 Razzien, Beschlagnahmungen und interne Ermittlungen – gegen die eigene Polizei. Was nach einem schlechten Krimi klingt, ist in Thüringen Realität – offenbar mit Rückendeckung des Innenministeriums.

🗣️ Unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann hat in der Aktuellen Stunde verdeutlicht: Die Vorwürfe wiegen schwer – und sie richten sich direkt gegen Innenminister Maier.

⚖️ Wer seine Beamten wie Gegner behandelt, statt sie zu schützen, hat in einem Führungsamt nichts verloren!

❗ Die AfD-Fraktion stellt klar: Dieser Minister ist untragbar.

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Heute in Gössitz, Wilhelmsdorf, Seisla und Schmorda! #Dörfertour

Thüringens Innenminister Maier hetzt mal wieder wahnhaft gegen die AfD statt sich um echte Probleme zu kümmern!

Maier sieht „klar ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen der AfD“ gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, er behauptet, „viele Menschen“ würden die AfD wählen, „weil sie radikal und fremdenfeindlich“ sei – und beleidigt damit Millionen Wähler – und dramatisiert, dass die AfD Illegale abschieben möchte mit dem Begriff der „Deportation“.

Besonders skurril: Maier deutet den Begriff des aggressiv-kämpferischen Vorgehens radikal um und behauptet, die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages sei ein Beispiel für so ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen. Die AfD hat dort nicht etwa den Saal gestürmt, nein der AfD-Alterspräsident hat lediglich rechtliche Bedenken geäußert, aber das sei „aggressiv-kämpferisch“ – so Maier. Dort war es nämlich das Altparteienkartell, dass die parlamentarische Tradition seit der Paulskirchenversammlung brach und der stärksten Fraktion den Parlamentspräsidenten verweigerte -  mit einer Änderung der gültigen Geschäftsordnung noch vor der Konstituierung des Parlaments.

Sogar die FAZ fragt im Interview, ob nicht Millionen Wähler der AfD bei einem Verbot ihrer Vertretung in den Parlamenten beraubt werden würden. Maiers zynische Antwort: Nur weil die AfD demokratisch gewählt sei, sei sie nicht demokratisch – eine Nichtantwort! Maier schert sich nicht um unsere Freiheit: Das haben wir spätestens während der Corona-Jahre gesehen, das sehen wir regelmäßig im Thüringer Landtag und das sehen wir auch in diesem Interview. Tatsächlich antidemokratisch ist das Agieren von SPD und Co. in diesem Land, die in immer kürzeren Abständen einfach mal die Regeln ändern oder ignorieren und es sich immer noch so zurechtbiegen, dass die Macht erhalten bleibt – in Thüringen nur noch mittels einer wackeligen Allparteienkoalition gegen die AfD.

Es wird Zeit für einen Innenminister, der die innere Sicherheit in Thüringen endlich zur obersten Priorität macht und nicht die Bekämpfung der demokratischen Opposition und stärksten Partei des Landes!

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thueringens-innenminister-maier-fuer-afd-verbotsverfahren-110484393.html

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙

Heute mit Ringo Mühlmann, Sascha Schlösser & viel „Hetze“ rund um den Verfassungsschutz. https://youtu.be/Ma4GIDrY_U4

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören. 🎧

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Die Messerangriffe von Hamburg und Berlin oder auch die Clan-Schießerei in Essen, bei der eine unbeteiligte Passantin getroffen wurde, sind – alle nur in dieser Woche – teil einer eskalierenden Gewaltspirale, die Deutschland vor einigen Jahren kaum kannte. Heutzutage ist man weder am Bahnhof oder in der Innenstadt sicher – noch sind es unsere Kinder in der Grundschule. Wir erleben eine immer rasantere Erosion der Inneren Sicherheit.

Gleichzeitig schütten uns SPD, Grüne und ihnen angeschlossene Medienhäuser immer penetranter mit Meldungen von angeblichem „Rechtsextremismus“ zu, der sich immer häufiger als einfach nur nicht-linke, legitime Meinungsäußerung entpuppt oder dessen Einordnung teils sehr fragwürdig ist.

Wussten Sie, dass das ZDF die Todesopfer des syrischen Messerangreifers von Solingen als „Todesopfer rechter Gewalt“ zählt oder genauso auch einen Kameruner, der von einem Deutsch-Türken erstochen wurde? Solange es der gewünschten Statistik dient, sind sich die linken Aktivisten inzwischen wohl für keine Absurdität zu schade!

Mittlerweile werden hierzulande Aufkleber zu rechtsextremen Gewalttaten hochstilisiert, während man bei der grassierenden, importierten Gewalt gerne schweigt oder zumindest beschwichtigt. Ein „Mann“. Ein „Einzelfall“. Ein „psychisch Erkrankter“. Diese Doppelmoral durchschauen immer mehr Bürger. Sie wünschen sich, dass die Regierung sich endlich mit den Realitäten auseinandersetzt, dass die echten Probleme gelöst werden. Es sind aber genau diese Parteien, die mit ihrer Politik der Masseneinwanderung zu genau diesen Problemen geführt haben, die sie nun zu verschleiern versuchen. Einen echten Politikwechsel gibt es nur mit der AfD!

Wenn SPD-Funktionäre soweit weg sind vom normalen Arbeiter, dass sie gar nicht merken, dass Altenpfleger, Busfahrer und Erzieher überhaupt nicht auf Sozialwohnungen angewiesen sein sollten...

Die direkt gewählten Abgeordneten in Ostthüringen waren heute zum "wirtschaftspolitischen Frühstück" bei der IHK Ostthüringen eingeladen. Interessante und wichtige Themen!

Ich habe gestern auf Einladung von MdL Denny Jankowski an einem Bürgerdialog in Kahla bei Jena teilgenommen und ausführlich zum Thema "AfD-Verbot und Verfassungsschutz" berichtet. Der sogenannte "Verfassungsschutz" in seiner jetzigen Form ist bloßes Instrument der Altparteien zum Machterhalt und eine der größten Gefahren für unsere Freiheit.

Der Wunsch nach Sicherheit, Freiheit und Tradition setzt sich politisch in Europa immer mehr durch. Die Polen wollen keine Genderfragen besprechen, sie wollen keine Betonmauern um ihre Weihnachtsmärkte bauen müssen und vor allem wollen sie keine Fremdbestimmung aus Brüssel.

Osteuropa ist heute in vielerlei Hinsicht Vorbild für eine Politik, die sich am Wohle des eigenen Volkes orientiert und die es schafft, eine dezidiert europäische Kultur zu erhalten. Krasses Gegenbeispiel dazu ist hingegen die Entwicklung unseres westlichen Nachbarn Frankreich, wie die Ausschreitungen mit hunderten Verletzten und sogar Toten nach dem Champions-League-Sieg von Paris am Wochenende erneut gezeigt haben.

Deutschland muss sich schnell entscheiden, welchen Weg es gehen will!

https://www.rnd.de/politik/kommentar-zur-wahl-in-polen-der-rechtsruck-ist-eine-katastrophe-fuer-berlin-WLS55FYGIZCBBP5MQT627J54H4.html

Morgen bei Wiebke Muhsal in Eisenberg!

3000 Euro bekommt eine Schülerin aus dem Saale-Holzland-Kreis von der Landesregierung als „Demokratiepreis“. Ihr Verdienst: unter anderem hat sie im Landtagswahlkampf eine Anti-AfD-Kundgebung in ihrem Heimatort organisiert.
Den zweiten Preis bekommt „Auf die Plätze Bündnis Erfurt“: 2000 Euro dafür, dass sie regelmäßig Demonstrationen gegen den sogenannten „Rechtsextremismus“ organisieren. Sie selbst finden die Preis verleihung „ein bisschen absurd“ –offensichtlich, weil die Honorierung von einer Regierung kommt, die ihnen noch viel zu rechts ist.
Für mich zeigt diese Preisverleihung vor allem eins: Die jetzige Regierung ist zwar CDU-geführt, aber trotzdem links.
Wer mit Steuergeld Anti-Oppositions-Demos honoriert, der würdigt nicht die Demokratie, sondern der bekämpft sie. Dem sollte sich jede bürgerliche, jede nicht-extremistische Partei, entgegenstellen und dafür brauchen wir die AfD.

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Ab Minute 1:25 meine Einordnung der gestrigen Sitzung des Innenausschusses, in der wir uns erneut mit den fragwürdigen Durchsuchungsmaßnahmen bei der Gewerkschaft der Polizei beschäftigt haben und in der Innenminister Maier erneut Antworten schuldig blieb. Maier duckt sich regelrecht weg: Man wolle „das Thema nicht so hoch hängen“ – so gibt der MDR Maiers Sprecher wieder.

Auch meine in der gestrigen Sitzung gestellten Fragen nach den Verantwortlichkeiten wurden in Teilen überhaupt nicht beantwortet. Deswegen haben wir bereits jetzt für die kommende Innenausschusssitzung einen weiteren Antrag gestellt, der die Aufklärung dieser Problemstellung erneut beinhaltet. Auch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses bleibt weiterhin möglich.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/polizei-internet-ermittler-innenausschuss-100~amp.html