Kennen Sie das #Heimtückegesetz der Nationalsozialisten von 1933 bzw. 1934? Gerade vor dem Hintergrund aktueller Gesetzesvorhaben des Altparteienkartells lohnt es sich, einen Blick in die Geschichte zu werfen! Demnach machte sich strafbar, wer eine unwahre Tatsachenbehauptung verbreitete, die geeignet war, das Ansehen der Reichsregierung oder hinter ihr stehender Parteien zu schädigen. Außerdem wurden auch „hetzerische Äußerungen über leitende Personen des Staates oder der NSDAP“ mit Gefängnis bestraft.

Auch heute verwenden Politiker diese unbestimmten Rechtsbegriffe („Hass und #Hetze“) wieder. Auch heute werden Satiriker oder Journalisten wieder zu Haftstrafen verurteilt. Das sind äußerst bedenkliche Entwicklungen, die nicht mit der grundgesetzlich garantierten #Meinungsfreiheit vereinbar sind. Wer vor ein paar Jahren behauptete, das Coronavirus stamme aus dem Labor, der wurde „Schwurbler“ genannt und wäre wohl verurteilt worden, wenn wir diese Gesetze, die nun geplant sind, schon gehabt hätten. Heute ist das selbst in Mainstreammedien anerkannte Tatsache.

Wir erleben nichts anderes als einen erneuten #Gesinnungsterror und erneut sind es Sozialisten - wie übrigens auch in der DDR, dort hieß es "staatsfeindliche Hetze" - , die andere Meinungen, die sie nicht ertragen wollen, als angebliche Lügen strafbar werden lassen wollen. Wer bestimmt, was Lüge ist und was nicht und was soll dann aus Friedrich #Merz werden, dessen Lügen wohl tatsächlich geeignet sind, das Ansehen von Regierung und Partei zu schädigen?!

https://de.wikipedia.org/wiki/Heimt%C3%BCckegesetz