Und auch beim MDR ist im neuen Jahr alles beim Alten: Es wird - wie schon immer - wieder mal eine "Reportage" zur AfD veröffentlicht. Um Seriosität, Vollständigkeit und die Wahrung journalistischer Standards zu simulieren, kommen natürlich viele Menschen zu Wort.

Mit dabei vor allem sogenannte Experten, die natürlich alle schon lange mit einer erstklassigen wissenschaftlichen Expertise von sich reden machen. Nur doof, dass diese Wissenschaft noch nie frei von Vorurteilen oder finanzieller Unabhängigkeit von politischen Geldgebern war und daher schlicht nichts wert ist.

Wer wieder nicht zu Wort kommt sind diejenigen, die die AfD wählen und - auch wie immer - die AfD selbst, solange es sich nicht um vermeintliche Kritiker handelt. Das kann sicher mal vorkommen. Im journalistischen Umgang "dieser Medien" mit der AfD war es jedoch nie wirklich anders.

So geht nicht Journalismus. So geht Aktivismus - Beruf verfehlt!

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/afd-hoecke-kritik-streit-partei-demokratie-100.html

Seit Tagen kennen Mainstreammedien und Altparteien nur ein Thema: Nicht die kriegsähnlichen Zustände, die in Berlin in der Silvesternacht herrschten, sondern bloße Meinungsäußerungen eines US-Amerikaners führen zu wundgetippten Fingern bei regierungshöriger Journaille und Altparteienfunktionären.

Der in der Welt veröffentlichte Gastbeitrag von Elon Musk wird inzwischen wie ein Kriminalfall aufgerollt: Von „Spuren“ ist die Rede bei der Suche nach den „Verantwortlichen“. Wir sehen schon seit längerem, wie empfindlich der Mainstream auf ihm missliebige Meinungsäußerungen reagiert. Ganz unverhohlen fordert Noch-Vizekanzler Habeck nun auch die EU auf, Musks Netzwerk X „strenger [zu] kontrollieren“ – was damit gemeint sein dürfte, kann man sich vorstellen.

Musk kann über diese Doppelmoral unserer Vorzeigedemokraten wohl nur schmunzeln und macht unbeirrt weiter: Am 9. Januar um 19 Uhr wird er ein Gespräch mit Alice Weidel führen, weltweit live auf X.

Merke: Wenn Medienkonzerne Bilder nicht drucken, obwohl (oder weil?) diese ganz im Sinne des woken linken Zeitgeistes sind, dann handelt es sich laut gecancelter Autorin und der Tagesschau um "einen Wendepunkt" und "gefährlich für eine freie Presse".

Wenn in Deutschland die staatlich bezahlten Medien (Tagesschau) aber aus "Haltungsgründen" die nach Umfragen zweitstärkste politische Kraft in Deutschland permanent canceln, ausgrenzen und verunglimpfen, dann ist das so in Ordnung und bergündet dringend eine Erhöhung des GEZ-Beitrags.

Eigentlich ganz einfach. Und wer das nicht respektiert ist rechtsextrem!

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/karikatur-trump-bezos-100.html

Bin gespannt wie lange es noch dauert bis die Linken/Grünen einen Verbotsantrag für INSA fordern...

"Es ist eine absolute Selbstverständlichkeit und eine journalistische Errungenschaft der Welt, dass Musk Gelegenheit gegeben wurde, seine Position in einem Kommentar zu veröffentlichen. Nur Feinde des freiheitlichen Staates kritisieren das. Die adäquate Reaktion in einem Grundrechtestaat ist nicht die Kritik an der Veröffentlichung. Denn das ist Kritik an der Meinungsfreiheit selbst. Man reagiert, indem man seine Gegenposition publiziert. Das ist demokratischer Diskurs. Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen, die sich servil und gesichert staatsnah verhalten, dienen der Meinungs- und Pressefreiheit nicht. Sie sind deren Antagonisten.
Es ist der Tiefpunkt des Journalismus, wenn man sich nicht mit aller argumentativer Überzeugung, über die man verfügt, gegen eine Position in Stellung bringt, sondern dem weltanschaulichen Gegner bereits das Recht absprechen will, sich überhaupt zu äußern."

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/zum-fall-elon-musk-habecks-wunsch-nach-einer-staatlichen-steuerung-der-meinungsbildung-ist-totalitaer-li.2285703

Ich bin der Meinung, dass ein US-Präsident Trump der deutschen Wirtschaft auf Dauer nicht gut tut. Andererseits bin ich aber genauso davon überzeugt, dass er "die Sache" gegen üble links/grüne diktatorische Weltverbesserung voran bringt und das wiederum ist gut.

Einen Nachweis dass Trump wirkt, haben wir nun: Facebook und Instagram lenken ein, werden sich ein Beispiel an X nehmen und künftig wieder mehr freie Meinungsäußerung - ohne linke politische Einflussnahme - ermöglichen.

Interessant daran: damit bestätigt der nächste SocialMedia Eigentümer staatliche Zensur!

Warten wir es ab und hoffen das Beste... und bis dahin können die Linken ja schonmal nach X endlich auch Facebook und Insta verlassen 😎

https://www.nius.de/gesellschaft/news/facebook-faktenchecker-community-notes-meta-mark-zuckerberg/4e6f38ca-01e1-4859-b69e-d9a736fb064a

Begriffe werden heutzutage vor allem von den etablierten Medien, der sogenannten „Zivilgesellschaft“ und den schon länger hier regierenden Politikern gesetzt. Ausnahmen bestätigen diese Regel. Einer dieser Begriffe im Zusammenhang mit der AfD ist die Machtergreifung und dazu brauchte es nicht erst die CDU im Thüringer Landtag am 26. September 2024.

Mal auf den Punkt: Wenn die demokratischen Ergebnisse von demokratischen Wahlen von diesen „Trendsettern“ als Machtergreifung geframt werden, dann soll es halt so sein. Dann betreibt die AfD halt Machtergreifung. Na und? Für mich zählt, dass eine demokratische volksnahe Partei wie die AfD auf demokratischen Weg endlich Deutschland wieder vom Kopf auf die Beine stellen kann. Wie IHR das nennt, ist mir dabei egal!

Zuckerbergs Stellungnahme bezüglich Aufhebung der Zensur und „Rückkehr zur Meinungsfreiheit“ auf Facebook und Instagram war wie ein Offenbarungseid. Musk hat X befreit, wenn nun auch Facebook und Instagram tatsächlich zur Meinungsfreiheit zurückkehren, wäre das ein Segen für die Demokratie. Aber auch unsere selbsternannten Vorzeigedemokraten leisten nun ihren Offenbarungseid und schon sind wieder Verbote im Spiel – freie Meinungsäußerung ertragen sie einfach nicht!

Eigentlich muss man das nicht erwähnen, aber bei all dem gilt: Selbstverständlich bleiben auf allen Plattformen strafbare Äußerungen strafbar! Nur die unbestimmte Zensur von „Hass und Hetze“ soll endlich ein Ende haben. Es ist nur noch absurd!

https://web.de/magazine/politik/droht-x-abschaltung-europa-40535350

Es läuft darauf hinaus, dass wir in Deutschland demnächst wieder neue Fachkräfte geschenkt bekommen: die Armutsmigration arbeitsloser ehemaliger linker ORF-Aktivisten.

Auch wenn man uns dann diese "Aktivisten" erneut als unverzichtbare Fachkräfte anpreisen wird, vermute ich es handelt sich dabei nicht mal um Journalisten 🤷🏻‍♂️

Wahlkampfstand heute in Pößneck, beste Stimmung, 50% zur Bundestagswahl sind hier möglich! 💙

Die CDU verspricht momentan das Blaue vom Himmel und wird wegen SPD und Grünen nur in der Lage sein, links zu liefern - Augen auf beim Wählen am 23. Februar!

Ein in einer Demokratie eigentlich unglaublicher Vorgang, der spätestens vor Gericht scheitern wird: Kurz vor ihrer Abwahl droht Faeser nochmal allen Bundespolizisten die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis an, wenn sie Mitglied der AfD sein sollten!

Das muss man sich mal vorstellen: Da wird beispielsweise in Thüringen der SPD-Funktionär Kramer entgegen der gesetzlichen Voraussetzungen für das Amt dennoch „Präsident“ des sogenannten „Verfassungsschutzes“ und legt – wie mehrere Medien berichteten – quasi im Alleingang ohne die zuständigen Fachabteilungen fest: Die AfD ist jetzt „rechtsextrem“! Auf Grundlage solcher Einschätzungen sollen nun Beamte ihren Job verlieren?

Faeser, die vor wenigen Jahren noch für das Magazin „Antifa“ schrieb, hat bereits beim „Compact“-Verbot gezeigt, was sie von demokratischen Grundrechten wie der Presse- und Meinungsfreiheit hält – glücklicherweise hat die Justiz hier sofort eingegriffen. Am 23. Februar geht es auch darum, unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und unsere Freiheit vor Antidemokraten wie Faeser zu schützen!

https://apollo-news.net/mit-entlassung-rechnen-afd-mitglieder-sollen-aus-beamtendienst-entfernt-werden/

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen sich deutsche Profi-Fußballvereine künftig an den Polizeikosten für Hochrisikospiele beteiligen.

Die öffentliche Sicherheit und die Gefahrenabwehr ist originäre Aufgabe des Staates und obliegt der Polizei und den Sicherheitsbehörden. Dementsprechend sollten die Kosten auch vom Land übernommen und nicht auf Fußballvereine übertragen werden.

Außerdem ist es im Interesse der Fußballvereine, Ausschreitungen zwischen den Fans zu vermeiden. Insbesondere die besonders betroffenen Fußballvereine Erfurt und Jena haben in den vergangenen Jahren entsprechende Sicherheitskonzepte entwickelt und tragen durch ihr positives Einwirken auf die Fangemeinschaft bereits dazu bei, Ausschreitungen zu vermeiden.

https://afd-thl.de/2025/01/16/muehlmann-keine-rechnungen-fuer-unsere-fussballvereine/

Morgen mit unserem Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Michael Kaufmann in Triptis!

Staatliche Demokratieprogramme sind nichts anderes als die Finanzierung des linken Wahnsinns!

Das ist eine von vielen möglichen Antworten, wenn die AfD gerade jetzt im Wahlkampf regelmäßig gefragt wird, wo die Milliarden herkommen sollen, die wir im Wahlprogramm versprechen.

Milliarde um Milliarde versickert über verschiedenste Kanäle im Ausland, während es hierzulande nicht genug Erzieher gibt, unsere Polizei unterbesetzt ist oder sogar Brücken einstürzen.

Der Lückenfunk macht seinem schlechten Ruf alle Ehre

In einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Dresden wird festgestellt: „Es sei verfassungsrechtlich unbedenklich, wenn der Verfassungsschutz auch legale (!) Meinungsäußerungen als Ausdruck eines verfassungsfeindlichen Bestrebens werte.“ Die Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextremistisch“ sei daher rechtens.

Mittlerweile kann ich nicht mehr verstehen, dass das noch immer irgendwen wundert oder es immer noch Menschen gibt, die meinen in solchen juristischen Ergebnissen etwas Neues zu entdecken.

Ich mache die absurde Situation mal an einem drastischen und leicht überzeichneten Beispiel deutlich: Wenn ich als Abgeordneter der AfD Thüringen einen Furz lasse und dieser versehentlich das Wohlbefinden einer Person beeinträchtigt, die sich geschlechtlich mit sich selbst unsicher ist, dann passiert folgendes: Der Verfassungsschutz hat das Recht und sieht es als seine Aufgabe, diese vermeintliche „Meinungsäußerung“ meinerseits aufzunehmen, zu speichern und in der denkbar negativsten Weise zu interpretieren. Diese bösartige einseitige Interpretation meiner Flatulenz kann als ein Baustein die Einstufung des gesamten Landesverbands der AfD Thüringen als „gesichert rechtsextremistisch“ begründen!

Und nicht etwa, dass irgendwer die Möglichkeit hätte dies juristisch zu korrigieren. Nein, diese Art der staatlichen Verleumdung wird von Verfassungsgerichten gedeckt, weil der Verfassungsschutz als Behörde „über den Dingen steht“ und die Gerichte grundsätzlich von einer gewissen Neutralität staatlichen Handelns ausgehen. Und dass, obwohl selbst unser geliebter Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer es erst kürzlich wieder öffentlich „höchst bedauerlich“ fand, dass in Bezug auf die AfD im Bundestagswahlkampf eine „sogenannte Neutralitätspflicht und die Mäßigung im Wahlkampf in den Vordergrund gestellt wird.“

Vielmehr wird der Verfassungsschutz, wenn ich die Justiz dafür kritisiere, auch noch meine Kritik als verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates wiederum dem gesamten Landesverband anlasten, weil ich dies ja als Person gesagt habe, die eben jener Verfassungsschutz (unter anderem aufgrund eines Darmwindes) als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat… das System bestätigt sich damit selbst.

Sehr praktisch in dem Zusammenhang ist auch, dass beispielsweise in Thüringen das sogenannte Amt für Verfassungsschutz lediglich eine Abteilung im SPD geführten Innenministerium ist. Und wenn dem Innenminister ein Furz quer sitzt, dann darf er den Abteilungsleiter Kramer zu sich rufen und gemeinsam überlegen, wie er die Chancen der AfD zur nächsten Wahl mit staatlichen Mitteln schmälern kann. Völlig legitim, völlig unabhängig, völlig neutral!

Deshalb ist dieser Verfassungsschutz die größte Gefahr für unsere Demokratie!

https://apollo-news.net/kramer-hlt-neutralittspflicht-des-bundesverfassungsschutzes-fr-fatal/

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/darum-darf-der-vs-die-afd-sachsen-weiter-gesichert-rechtsextrem-nennen/

CDU verarscht die Wähler erneut - heute: die Grundsteuererhöhung!

Das wäre nur die Umsetzung der geltenden #Rechtslage! Sie lernen es nicht...