Infoabend in Pößneck. Interessante Gespräche über beispielsweise:
- die konstituierende Sitzung im Thüringer Landtag
- den Verfassungsschutz
- den Umgang mit anderen Parteien und deren Umgang mit uns im Thüringer Landtag
- die anstehende Bundestagswahl
- was erwartet uns bei einer neuen Brombeer-Regierung und
- die Wahl des Ministerpräsidenten in der kommenden Woche
- die konstituierende Sitzung im Thüringer Landtag
- den Verfassungsschutz
- den Umgang mit anderen Parteien und deren Umgang mit uns im Thüringer Landtag
- die anstehende Bundestagswahl
- was erwartet uns bei einer neuen Brombeer-Regierung und
- die Wahl des Ministerpräsidenten in der kommenden Woche
Mit einer warmen Decke wird es leider nicht getan sein. Wer sich mit der Materie beschäftigt hat, weiß, welch gravierende Einschränkungen schon die hier angesprochenen Brownouts mit sich bringen – sei es für Menschen, die auf medizinische Gerätschaften und künftig eben auf ausreichende Akkus angewiesen sind, oder auch für bestimmte Industriebereiche, die eine ununterbrochene Stromversorgung benötigen.
Alle Zahlen und Fakten können wir auf folgende Tatsache herunterbrechen: Deutschland produziert bei schlechtem Wetter weniger Strom als es braucht und bei gutem Wetter mehr Strom als es braucht. Beides ist ein Problem für die Netzstabilität. Diese wetterabhängige Stromerzeugung verdanken wir der CDU-Energiewende und dem wahnhaften Ausstieg aus fast allen grundlastfähigen Erzeugern. Nun wollen die Altparteien sogar noch aus dem Gas „aussteigen“.
Das alles hat das Potenzial, uns ins Mittelalter zurückzuwerfen. In anderen Bereichen sind wir ja auch schon unterwegs dorthin 😉 Immerhin: Wenn wir im Winter zukünftig dann wieder ums Feuer herum sitzen, hat das auch eine gewisse Romantik.
https://www.focus.de/finanzen/news/dunkelflaute-rwe-chef-krebber-warnt-jetzt-sollten-sie-sich-eine-warme-decke-kaufen_id_260513596.html
Alle Zahlen und Fakten können wir auf folgende Tatsache herunterbrechen: Deutschland produziert bei schlechtem Wetter weniger Strom als es braucht und bei gutem Wetter mehr Strom als es braucht. Beides ist ein Problem für die Netzstabilität. Diese wetterabhängige Stromerzeugung verdanken wir der CDU-Energiewende und dem wahnhaften Ausstieg aus fast allen grundlastfähigen Erzeugern. Nun wollen die Altparteien sogar noch aus dem Gas „aussteigen“.
Das alles hat das Potenzial, uns ins Mittelalter zurückzuwerfen. In anderen Bereichen sind wir ja auch schon unterwegs dorthin 😉 Immerhin: Wenn wir im Winter zukünftig dann wieder ums Feuer herum sitzen, hat das auch eine gewisse Romantik.
https://www.focus.de/finanzen/news/dunkelflaute-rwe-chef-krebber-warnt-jetzt-sollten-sie-sich-eine-warme-decke-kaufen_id_260513596.html
FOCUS online
Wer diese Strom-Warnung des RWE-Chefs kennt, wird sich eine warme Decke kaufen
Strom ist im Herbst an den Börsen plötzlich deutlich teurer geworden. Der Aufschwung zeige, wie wacklig die deutsche Stromversorgung sei, warnt RWE-Chef Markus Krebber. Bei schlechtem Wetter drohen Ausfälle. Für Haushalte bedeutet das: Vorsorge kann nicht…
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Berichte des Cicero und des Nachrichtenmagazins Apollo erheben gegen den Chef des Thüringer Inlandsgeheimdienstes Stephan Kramer eine Reihe schwerster Vorwürfe, darunter Geheimnisverrat, die Bedrohung eines Mitarbeiters mit körperlicher Gewalt und eine unprofessionelle Amtsführung. Schwerwiegende Tatsachen wurden auch zum Verhalten von zwei MDR-Journalisten veröffentlicht, denen der Verrat eines Informanten an den Inlandsgeheimdienst vorgeworfen wird.
Diese heute bekannt gewordenen Vorwürfe zeichnen ein verheerendes Bild sowohl von der Behörde als auch dem öffentlichen Rundfunk in Thüringen. Ein deutliches Schlaglicht wirft der Vorgang auch auf die parlamentarische Kontrollkommission dieses Geheimdienstes, die zwar lange Berichte schreibt, aber mit keinem Wort die sehr detaillierten Verdachtsmomente des Geheimnis- bzw. Informantenverrats erwähnte. Diese Vertuschungstendenz spricht dafür, den Sachverhalt zum Gegenstand eines eigenen Untersuchungsausschusses zu machen.
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
Diese heute bekannt gewordenen Vorwürfe zeichnen ein verheerendes Bild sowohl von der Behörde als auch dem öffentlichen Rundfunk in Thüringen. Ein deutliches Schlaglicht wirft der Vorgang auch auf die parlamentarische Kontrollkommission dieses Geheimdienstes, die zwar lange Berichte schreibt, aber mit keinem Wort die sehr detaillierten Verdachtsmomente des Geheimnis- bzw. Informantenverrats erwähnte. Diese Vertuschungstendenz spricht dafür, den Sachverhalt zum Gegenstand eines eigenen Untersuchungsausschusses zu machen.
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Media is too big
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Neuer Medienbericht zu unglaublichen Vorgängen im Thüringer Verfassungsschutz - wichtig ist allein der Kampf gegen die politische Opposition und dem ordnet sich alles unter!
https://apollo-news.net/der-kramer-komplex/
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Die CDU lügt wenn sie behauptet: Wer in Thüringen was verändern will, muss CDU wählen.
Neuer und alter Innenminister: Maier!
Neuer und alter Innenminister: Maier!
Jetzt wird es ganz verrückt in Thüringen! Da Mario Voigt (CDU) auch mit SPD und BSW keine Mehrheit im Landtag hat, droht bei der Ministerpräsidentenwahl ein Patt: 44 Stimmen von CDU, SPD und BSW gegen 44 von AfD und Linken. Landtagspräsident König (CDU) meint deshalb nun „Aus meiner Sicht ist die Auslegung des dritten Wahlgangs eindeutig.“ Sogar die "Bild" bemerkt kritisch, dass Voigt bei einem Nicht-Zählen der Nein-Stimmen mit 1 Ja-Stimme bei 87 Nein-Stimmen "gewählt" wäre.
Das ist eine 180 Grad-Wende (keine 360 🤣), denn 2020 argumentierte die CDU in Bezug auf die MP-Wahl Ramelows noch: "Kein Vereinsvorsitzender wird in Deutschland gewählt, wenn nicht mehr Ja- als Nein-Stimmen vorliegen."
Verrückt, aber dieser Widerspruch des CDU-Landtagspräsidenten zur eigenen jahrelangen Parteilinie ist offenbar frei nach Pippi Langstrumpf zu verstehen: "Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt".
Möglicherweise wird es aber gar nicht zum dritten Wahlgang kommen: Voigt ist auch ein Deal mit den Linken zuzutrauen.
Das ist eine 180 Grad-Wende (keine 360 🤣), denn 2020 argumentierte die CDU in Bezug auf die MP-Wahl Ramelows noch: "Kein Vereinsvorsitzender wird in Deutschland gewählt, wenn nicht mehr Ja- als Nein-Stimmen vorliegen."
Verrückt, aber dieser Widerspruch des CDU-Landtagspräsidenten zur eigenen jahrelangen Parteilinie ist offenbar frei nach Pippi Langstrumpf zu verstehen: "Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt".
Möglicherweise wird es aber gar nicht zum dritten Wahlgang kommen: Voigt ist auch ein Deal mit den Linken zuzutrauen.
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Unglaublicher Umgang der Stadtverwaltung Erfurt mit Anträgen der Einwohner in den Ortsteilen!
In der Nacht hat sich Voigt tatsächlich mit den Linken geeinigt und das sogar recht formal: Neben den zwei linken Koalitionspartnern SPD und BSW hat die CDU nun mit der Linkspartei auch noch einen „Konsultationspartner“, man will sich einmal monatlich zwecks Abstimmung treffen.
Voigt darf so zwar den Ministerpräsidenten spielen, ist aber vollständig abhängig von linken Parteien. Folgerichtig auch die erste Amtshandlung: Eine Lobeshymne auf seinen linken Vorgänger Ramelow. Thüringen hat wieder eine sozialistische Einheitspartei. Die nächsten Wahlen dürften sehr interessant werden!
Bildschirmfoto: https://www.bild.de/politik/thueringen-mario-voigt-zum-ministerpraesidenten-gewaehlt-675aab2c2bdc895dde3f6723
Voigt darf so zwar den Ministerpräsidenten spielen, ist aber vollständig abhängig von linken Parteien. Folgerichtig auch die erste Amtshandlung: Eine Lobeshymne auf seinen linken Vorgänger Ramelow. Thüringen hat wieder eine sozialistische Einheitspartei. Die nächsten Wahlen dürften sehr interessant werden!
Bildschirmfoto: https://www.bild.de/politik/thueringen-mario-voigt-zum-ministerpraesidenten-gewaehlt-675aab2c2bdc895dde3f6723
Umfrage zur Kanzler-Frage: Weidel zieht mit Merz gleich! | Politik | BILD.de
https://m.bild.de/politik/inland/umfrage-zur-kanzler-frage-weidel-zieht-mit-merz-gleich-675c4d49d4ebe04d1163f603
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bild.de
Umfrage zur Kanzler-Frage: Weidel zieht mit Merz gleich!
Wird der große Favorit bald rechts überholt? AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel (45) hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (69, CDU) in der Direktwah...
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Die Demokraten wollen die Demokratie abschaffen. Das Parlament wird überflüssig gemacht.
Forwarded from TeamAust - reneaust.eu
Elon #Musk schreibt: „Nur die #AfD kann Deutschland retten“
Recht hat er!
Herzliche Grüße,
René Aust
Präsident der ESN-Fraktion im EU-Parlament
Vorsitzender der AfD Delegation im EU-Parlament
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👉 YouTube: https://www.youtube.com/@reneausteu
👉 Instagram: https://www.instagram.com/reneaust.afd/
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René Aust
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Die Sicherheitsbehörden haben versagt, sie haben früher schon versagt und sie werden auch wieder versagen, solange die Altparteien an der Macht sind. Der Täter von Magdeburg erschien seit Wochen nicht zur Arbeit, kündigte im Internet an, Deutsche töten zu wollen und das wurde auch gemeldet, war seit Jahren psychisch auffällig und die deutschen Behörden sollen von den Saudis gewarnt worden sein, gar eine Auslieferung verweigert haben. Dennoch war der Täter nicht auf dem Radar.
Für dieses Versagen der Sicherheitsbehörden sind allerdings nicht die Beamten oder Mitarbeiter in den zuständigen Behörden verantwortlich, sondern ein politisches System, das die vollkommen falschen Prioritäten setzt.
Wer damit beschäftigt wird, Meinungsäußerungen, von denen sich Herr Habeck oder Herr Merz beleidigt fühlen, zu verfolgen, wer demokratisch legitime und überdies hochvernünftige Positionen als vermeintlichen Rechtsextremismus verfolgen muss, der hat keine Zeit mehr für die wahren Gefahren. Wenn abertausende Gefährder ins Land geholt werden und gleichzeitig Stellen bei der Polizei nicht besetzt werden oder der hohe Krankenstand bei der Polizei politisch ignoriert wird, dann braucht man auch nicht glauben, dass man von polizeilicher Seite sein volles Potential ausschöpfen kann.
Volksvertreter sind verpflichtet, politisch alles ihnen mögliche zu tun, um solche Taten zu verhindern. Das geschieht in Deutschland schon lange nicht mehr. Die AfD wird unsere Grenzen sichern, wird alle illegalen und kriminellen Ausländer abschieben, wird unsere Polizei massiv stärken und wird vor allem Prioritäten mit gesundem Menschenverstand setzen, damit wieder die wahren Gefahren in den Fokus rücken. Unter einer AfD-Regierung wäre der Täter nicht in Deutschland gewesen.
Für dieses Versagen der Sicherheitsbehörden sind allerdings nicht die Beamten oder Mitarbeiter in den zuständigen Behörden verantwortlich, sondern ein politisches System, das die vollkommen falschen Prioritäten setzt.
Wer damit beschäftigt wird, Meinungsäußerungen, von denen sich Herr Habeck oder Herr Merz beleidigt fühlen, zu verfolgen, wer demokratisch legitime und überdies hochvernünftige Positionen als vermeintlichen Rechtsextremismus verfolgen muss, der hat keine Zeit mehr für die wahren Gefahren. Wenn abertausende Gefährder ins Land geholt werden und gleichzeitig Stellen bei der Polizei nicht besetzt werden oder der hohe Krankenstand bei der Polizei politisch ignoriert wird, dann braucht man auch nicht glauben, dass man von polizeilicher Seite sein volles Potential ausschöpfen kann.
Volksvertreter sind verpflichtet, politisch alles ihnen mögliche zu tun, um solche Taten zu verhindern. Das geschieht in Deutschland schon lange nicht mehr. Die AfD wird unsere Grenzen sichern, wird alle illegalen und kriminellen Ausländer abschieben, wird unsere Polizei massiv stärken und wird vor allem Prioritäten mit gesundem Menschenverstand setzen, damit wieder die wahren Gefahren in den Fokus rücken. Unter einer AfD-Regierung wäre der Täter nicht in Deutschland gewesen.
Die Verfassungsschutzbehörden sind die größte Gefahr für unsere Demokratie und mittlerweile wohl auch für die Gesundheit und das Leben eines jeden Einzelnen.
Dieser sogenannte Verfassungsschutz folgt willfährig dem politischen Auftrag der etablierten Parteien und markiert jegliche politische "Gefahr" als extremistisch, die aus der Opposition heraus aufgrund von regulären Wahlen das eingestaubte Parteienkartell in Frage stellt.
Und spätestens seit dem 20. Dezember 2024 - wohl eher bereits seit dem 19. Dezember 2016 - ist auch das Zweite klar erkennbar: Eine Behörde, die vom Namen her vorgibt die Bürger und deren Gesetze zu schützen, aber statt dessen lieber die längst verspielte Ehre von Völkerrechtlern, Kinderbuchautoren und Kriegstreibern abseits jeglicher Verhältnismäßigkeit bewacht... Eine solche Behörde braucht Deutschland nicht!
Deutschland braucht andere Politiker. Deutschland braucht eine andere Politik. Die Deutschen brauchen Volksvertreter, die ... oh Wunder ... das Volk und dessen Interessen vertreten!
Der 20. Dezember 2024... So traurig der Anlass ist... muss zum Fanal für eine klare Abkehr von der Politik der Altparteien und staatlichen missbrauchten Behörden werden! Am 23. Februar 2025 gibt es für lange Zeit die letzte Möglichkeit dazu klar und deutlich Stellung zu beziehen!
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/geheimdienst-insider-packt-aus-misstaende-buerokratie-mobbing-beim-verfassungsschutz-li.2282649
Dieser sogenannte Verfassungsschutz folgt willfährig dem politischen Auftrag der etablierten Parteien und markiert jegliche politische "Gefahr" als extremistisch, die aus der Opposition heraus aufgrund von regulären Wahlen das eingestaubte Parteienkartell in Frage stellt.
Und spätestens seit dem 20. Dezember 2024 - wohl eher bereits seit dem 19. Dezember 2016 - ist auch das Zweite klar erkennbar: Eine Behörde, die vom Namen her vorgibt die Bürger und deren Gesetze zu schützen, aber statt dessen lieber die längst verspielte Ehre von Völkerrechtlern, Kinderbuchautoren und Kriegstreibern abseits jeglicher Verhältnismäßigkeit bewacht... Eine solche Behörde braucht Deutschland nicht!
Deutschland braucht andere Politiker. Deutschland braucht eine andere Politik. Die Deutschen brauchen Volksvertreter, die ... oh Wunder ... das Volk und dessen Interessen vertreten!
Der 20. Dezember 2024... So traurig der Anlass ist... muss zum Fanal für eine klare Abkehr von der Politik der Altparteien und staatlichen missbrauchten Behörden werden! Am 23. Februar 2025 gibt es für lange Zeit die letzte Möglichkeit dazu klar und deutlich Stellung zu beziehen!
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/geheimdienst-insider-packt-aus-misstaende-buerokratie-mobbing-beim-verfassungsschutz-li.2282649
Berliner Zeitung
Geheimdienst-Insider packt aus: Missstände, Bürokratie, Mobbing beim Verfassungsschutz
Ein Verfassungsschützer berichtet über Missstände, Bürokratie, Arbeit mit V-Leuten – und verrät, warum die Behörde nun Leute ins Visier nimmt, die bislang als harmlos galten.
Ausgerechnet Kramer. Er hasst die AfD seit Jahren und kann es nicht erwarten möglichst viele Belege zu produzieren, dass die Partei endlich verboten wird. Da ist ihm auch egal, dass seine offen zur Schau getragene Motivation längst nicht mehr mit dem Neutralitätsgebot für Behörden vereinbar ist.
Was passt da besser ins Bild, als die vorhandenen Kriterien so lange zu verbiegen, bis selbst eine Tat eines Islamisten - begangen in islamitischer Begehungsweise - selbstherrlich als rechtsmotivierte Tat eingestuft wird.
Wenn ich mir die letzten Jahre und das kompromisslose Vorgehen Kramers gegen die AfD anschaue, dann würde er diese Einstufung, wäre er zuständig, auch noch gegen den Rat der politisch weisungsgebundenen Abteilung "Amt für Verfassungsschutz" im Innenministerium vornehmen. Natürlich zur Freude seine Dienstvorgesetzten, des ebenfalls inbrünstig hassenden Innenministers Maier.
Da wundert einen echt nichts mehr...
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-12/verfassungsschutz-thueringen-kramer-magdeburg-taleb-a-rechtsextrem
Was passt da besser ins Bild, als die vorhandenen Kriterien so lange zu verbiegen, bis selbst eine Tat eines Islamisten - begangen in islamitischer Begehungsweise - selbstherrlich als rechtsmotivierte Tat eingestuft wird.
Wenn ich mir die letzten Jahre und das kompromisslose Vorgehen Kramers gegen die AfD anschaue, dann würde er diese Einstufung, wäre er zuständig, auch noch gegen den Rat der politisch weisungsgebundenen Abteilung "Amt für Verfassungsschutz" im Innenministerium vornehmen. Natürlich zur Freude seine Dienstvorgesetzten, des ebenfalls inbrünstig hassenden Innenministers Maier.
Da wundert einen echt nichts mehr...
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-12/verfassungsschutz-thueringen-kramer-magdeburg-taleb-a-rechtsextrem
ZEIT ONLINE
Thüringens Verfassungsschutz ordnet Tat dem rechtsextremen Spektrum zu
Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes warnt angesichts des Anschlags in Magdeburg vor Onlineradikalisierung. Sie hänge direkt mit realer Gewalt zusammen.
Diese Entwicklung war vorhersehbar. Die Altparteien greifen mit der Turbo-Einbürgerung nicht nur unser Sozialsystem, unser Rechtssystem und unsere Sicherheit an, wenn kriminelle Ausländer nicht mehr abgeschoben werden können, weil sie plötzlich Deutsche sind, sondern sie legen die Axt auch an den Souverän des Grundgesetzes selbst: Das deutsche Volk.
Der „Verfassungsschutz“ mag das „rechtsextrem“ finden, aber tatsächlich geht das Grundgesetz von einem deutschen Volk im Unterschied zur Bevölkerung aus und eben nicht von flächendeckenden „Turbo-Einbürgerungen“. Insbesondere die linken Parteien schaffen sich hier einen neuen Souverän, was inzwischen auch erheblichen Einfluss auf Wahlen hat, denn hunderttausende „neue Deutsche“ haben seit der letzten Wahl das Wahlrecht erhalten.
https://m.bild.de/politik/inland/turbo-einbuergerung-18-monate-bearbeitungszeit-in-den-behoerden-67641c454ffbfd4c955454ec
Der „Verfassungsschutz“ mag das „rechtsextrem“ finden, aber tatsächlich geht das Grundgesetz von einem deutschen Volk im Unterschied zur Bevölkerung aus und eben nicht von flächendeckenden „Turbo-Einbürgerungen“. Insbesondere die linken Parteien schaffen sich hier einen neuen Souverän, was inzwischen auch erheblichen Einfluss auf Wahlen hat, denn hunderttausende „neue Deutsche“ haben seit der letzten Wahl das Wahlrecht erhalten.
https://m.bild.de/politik/inland/turbo-einbuergerung-18-monate-bearbeitungszeit-in-den-behoerden-67641c454ffbfd4c955454ec
bild.de
Turbo-Einbürgerung: 18 Monate Bearbeitungszeit in den Behörden
Die Turbo-Einbürgerung hat die Zahl der Anträge auf den deutschen Pass erheblich erhöht, wodurch die Mitarbeiter der Ausländerbehörden überlastet sind.
Statt vor Silvester auf die tatsächlich nachvollziehbare Problematik für Haus- und Wildtiere oder auf die zu erwartenden Angriffe auf Polizei- und Rettungskräfte durch eine bestimmte Klientel abzustellen, wärmen die Mainstreammedien die Feinstaub-Hysterie auf, reden teils von einer „Giftwolke“.
Durch eine Inversionswetterlage reiße man die „Grenzwerte“ (von der EU ständig verschärfte Fantasiewerte zur Durchsetzung grüner Ideologie). Das Umweltbundesamt rät „empfindlichen“ Menschen, anstrengende Tätigkeiten im Freien zu vermeiden. Dann sollten die aber auch zuhause aufpassen, denn dort sind die Werte meist höher, wie sogar das Umweltbundesamt selbst einräumt! Feinstaub wirkt zudem über Jahre und Jahrzehnte – eine Nacht dürfte da weniger ins Gewicht fallen.
Hinter dieser unwissenschaftlichen Copy/Paste-Propaganda steckt natürlich die übliche grüne Verbotsagenda, der viele Journalisten anhängen. Ich wünsche jedenfalls allen einen panikfreien und fröhlichen Jahreswechsel – ganz gleich, wie Sie ihn gestalten!
Durch eine Inversionswetterlage reiße man die „Grenzwerte“ (von der EU ständig verschärfte Fantasiewerte zur Durchsetzung grüner Ideologie). Das Umweltbundesamt rät „empfindlichen“ Menschen, anstrengende Tätigkeiten im Freien zu vermeiden. Dann sollten die aber auch zuhause aufpassen, denn dort sind die Werte meist höher, wie sogar das Umweltbundesamt selbst einräumt! Feinstaub wirkt zudem über Jahre und Jahrzehnte – eine Nacht dürfte da weniger ins Gewicht fallen.
Hinter dieser unwissenschaftlichen Copy/Paste-Propaganda steckt natürlich die übliche grüne Verbotsagenda, der viele Journalisten anhängen. Ich wünsche jedenfalls allen einen panikfreien und fröhlichen Jahreswechsel – ganz gleich, wie Sie ihn gestalten!