Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
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Schnell erklärt: Antworten für Thüringen, Folge 9
Eine weitere Verschärfung des Waffenrechts ist als Reaktion auf Solingen genauso sinnfrei wie Messerverbotszonen (SPD-Innenminister Maier).
Die Täter halten sich nicht an sowas!
Einzig eine konsequente Abschiebepolitik verspricht hier wirksame Ergebnisse.
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Am 1.9. Landtagswahl in Thüringen - Das kannst du von der AfD erwarten!
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Schnell erklärt: Antworten für Thüringen, Folge 10
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Echte Meinungsfreiheit gibt es nur mit der AfD.
Am 1.9. mit beiden Stimmen AfD wählen.

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Schnell erklärt: Antworten für Thüringen, Folge 11
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Schnell erklärt: Antworten für Thüringen, Folge 12
Wir sind auch in den kleinen Orten präsent, denn am Sonntag entscheidet sich, welchen Weg Thüringen in den nächsten fünf Jahren gehen wird: Ob Solingen oder Moers auch hier alltäglich werden, ob Krankenhäuser und Schulen im ländlichen Raum weiter geschlossen werden, ob Zensur und Bevormundung weiter um sich greifen ODER ob hier endlich wieder Politik für unsere Bürger gemacht wird! Ich bin mir sicher: Wir nutzen diese historische Chance. Der Osten machts! 💙
36% bundesweit trauen uns das zu und ich kann für Thüringen versprechen: Wir werden einen echten Politikwechsel liefern!

Quelle: https://focus.de/260262524
Forwarded from Björn Höcke
Wieder ist es zu einem Messerattentat gekommen und wieder war der Täter vorbestraft: Vor einem Supermarkt in Waltershausen (Kreis Gotha) griff ein 27-jähriger Somalier einen 47-jährigen Deutschen an und versuchte, ihn in den Hals zu stechen. Darüber hinaus bedrohte der Afrikaner mehrere Passanten: »Ich töte euch und eure Familien!« Nur das mutige Eingreifen einiger umstehender Zeugen konnte Schlimmeres verhindern. Die Staatsanwaltschaft, die nun Anklage wegen versuchtem Totschlag erhoben hat, läßt allerdings keinen Zweifel an der Tötungsabsicht des Somaliers [1].

Deutschland kommt nicht zur Ruhe, auch wenn nach dem Terroranschlag von Solingen nun ein eher hilflos erscheinender Aktionismus eingesetzt hat. So, als könnte man durch die vollmundige Ankündigung der Verschärfung des Waffen- und Asylrechts die Versäumnisse der letzten Jahre nachholen. Ebenso hilflos erscheinen die Ausreden der Politik, warum erst eine Bluttat wie in Solingen geschehen mußte, um das Thema auf die politische Agenda zu bringen: Eine spontane Messerstecherei in der Innenstadt sei eben doch etwas anderes als ein gezielter Terroranschlag, erklärte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Das ist an Zynismus nicht zu überbieten.

Allein in Thüringen wurde im letzten Jahr 418-mal mit dem Messer gedroht oder tatsächlich zugestochen, das ist ein Anstieg von fast 57 Prozent [2]. Obwohl der Ausländeranteil in Thüringen "nur" bei 8,3 Prozent liegt (immerhin eine Verdreifachung seit 2015), beträgt der Anteil der Tatverdächtigen ohne deutschen Pass 40 Prozent. Im Interesse der Sicherheit der Thüringer Bürger darf es kein »Weiter so!« in der Innenpolitik geben. Wenn auf Bundesebene CDU-Chef Friedrich Merz schon einen Tag nach seiner Forderung nach einem Aufnahmestop für Migranten wieder zurückrudert, wissen wir, wie wenig ernst die etablierte Politik ihre eigenen Versprechen nimmt.

Die Problemverursacher können nicht die Problemlöser sein. Deshalb am 1.9. das »Weiter so!« der Kartellparteien abwählen! Beide Stimmen für die AfD!

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@BjoernHoeckeAfD

[1] https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/messerangriff-in-th%C3%BCringen-somalier-sticht-gezielt-auf-hals-eines-supermarkt-kunden-ein/ar-AA1pAONB?ocid=BingNewsVerp
[2] https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/messerangriffe-polizei-anzahl-106.html
Die #CDU war es, die 2015 die deutschen Grenzen öffnete, die CDU koaliert überall mit den Grünen und so bringt Merz Themen eben nur "ins Spiel" - und selbst das soll im CDU-Vorstand "Fragen aufgeworfen haben" wie die dpa berichtet. Folgerichtig nun das übliche "Zurückrudern".

Die CDU spielt die #Scheinopposition. Gerade dort, wo sie in Verantwortung ist, beispielsweise in NRW oder Berlin, eskalieren die Folgen der von ihr initiierten und geförderten Masseneinwanderungspolitik. Leere Worte statt echter Politikwechsel - wer CDU wählt, der lässt sich gerne etwas vormachen!

Dabei wäre es so einfach: Statt jahrelang Scheindebatten zu führen, müsste man nur die geltende #Rechtslage umsetzen! Nichts anderes will die AfD - das aber mit aller Konsequenz!
CDU jetzt knallhart!
Gemeinsam mit Uwe Thrum frage ich nach:

Was ist wirklich dran an der Zusage des SPD-Innenministers Maier, dass im Gebäude des nunmehr geschlossenen Schleizer Krankenhauses keine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes untergebracht wird?

Seine Begründung: "Diese Menschen werden in Suhl untergebracht"

Erst gestern wiederholte er jedoch seine Zusage an die Suhler: Die Einrichtung in Suhl wird 2026 geschlossen!

Wir fragen nach.