Was für eine Klatsche für das SPD-Innenministerium! Das Bundesverwaltungsgericht hat Faesers Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit gekippt, Compact darf ab sofort wieder erscheinen!
Antifa-Faeser würde wahrscheinlich eher das Bundesverwaltungsgericht zu verbieten versuchen statt nun ihren Rücktritt einzureichen. Am 1. September können Thüringen und Sachsen auch hier ein deutliches Zeichen setzen – in beiden Bundesländern könnten die „Vorzeigedemokraten“ von der SPD unter die 5%-Hürde fallen!
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/eilmeldung-bundesverwaltungsgericht-kippt-compact-verbot/
Antifa-Faeser würde wahrscheinlich eher das Bundesverwaltungsgericht zu verbieten versuchen statt nun ihren Rücktritt einzureichen. Am 1. September können Thüringen und Sachsen auch hier ein deutliches Zeichen setzen – in beiden Bundesländern könnten die „Vorzeigedemokraten“ von der SPD unter die 5%-Hürde fallen!
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/eilmeldung-bundesverwaltungsgericht-kippt-compact-verbot/
JUNGE FREIHEIT
Pressefreiheit: Bundesverwaltungsgericht kippt „Compact“-Verbot
Heftige Niederlage für Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Das Bundesverwaltungsgericht hebt das Verbot für das „Compact“-Magazin auf. Nun kann das Heft wieder erscheinen – vorläufig.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Ausverkauf des Schleizer Krankenhauses verhindern - Land und Landkreis müssen jetzt liefern!
Zur angekündigten Schließung der Sternbach-Klinik Schleiz, nimmt Uwe Thrum, Mitglied der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, wie folgt Stellung:
„Diese Botschaft ist ein herber Schlag für die Bürger unserer Region, die Patienten und die Belegschaft des Krankenhauses. Land und Landkreis müssen jetzt ihren Verpflichtungen nach dem Thüringer Krankenhausgesetz nachkommen und die Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung mit einem leistungsfähigen Krankenhaus im Saale-Orla-Kreis sicherstellen.
Wir dürfen nicht zulassen, dass ein weiteres Abducken der politischen Verantwortungsträger Menschenleben und die berufliche Existenz von 190 Mitarbeitern gefährdet. Die Landesregierung darf die Sache nicht aussitzen, sondern muss Verantwortung übernehmen und die nötigen Landesmittel für eine schnellstmögliche Rekommunalisierung des Krankenhauses bereitstellen.“
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
Zur angekündigten Schließung der Sternbach-Klinik Schleiz, nimmt Uwe Thrum, Mitglied der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, wie folgt Stellung:
„Diese Botschaft ist ein herber Schlag für die Bürger unserer Region, die Patienten und die Belegschaft des Krankenhauses. Land und Landkreis müssen jetzt ihren Verpflichtungen nach dem Thüringer Krankenhausgesetz nachkommen und die Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung mit einem leistungsfähigen Krankenhaus im Saale-Orla-Kreis sicherstellen.
Wir dürfen nicht zulassen, dass ein weiteres Abducken der politischen Verantwortungsträger Menschenleben und die berufliche Existenz von 190 Mitarbeitern gefährdet. Die Landesregierung darf die Sache nicht aussitzen, sondern muss Verantwortung übernehmen und die nötigen Landesmittel für eine schnellstmögliche Rekommunalisierung des Krankenhauses bereitstellen.“
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Islamismus in Thüringen (Teil 2 von 4) - ein Bericht von Stefan Möller und Ringo Mühlmann
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Auch der zwangsgebührenfinanzierte Staatsfunk ZDF kann die explodierende Messergewalt nicht mehr verschweigen. Was macht man also? Man stellt einen Experten vor, der relativiert: Wir hätten „generell eine Zunahme von Gewaltkriminalität in der bundesdeutschen Gesellschaft“, Messerkriminalität sei ein „Teil dieses Problems“, man hätte „noch keine griffige Erklärung dafür“. Dann aber doch: Die Inflation ist schuld! Baier weiter: Er fände es gut, Überlegungen anzustellen, Messer gegen Abos von Netflix zu tauschen.
Nun zu den Fakten: Die Zunahme von Gewalttaten mit Messern ist originär auf die von der CDU organisierte und von der Ampel fortgeführte, illegale Masseneinwanderung der letzten 10 Jahre zurückzuführen. Täter sind in der Regel Ausländer oder Deutsche mit Migrationshintergrund. Beispiel Thüringen: Um die 40% der Tatverdächtigen haben keinen deutschen Pass, allein in Erfurt wurden seit 2020 mindestens 135 Menschen Opfer einer Messerattacke.
Nur die AfD wird Thüringen wieder sicherer machen!
Nun zu den Fakten: Die Zunahme von Gewalttaten mit Messern ist originär auf die von der CDU organisierte und von der Ampel fortgeführte, illegale Masseneinwanderung der letzten 10 Jahre zurückzuführen. Täter sind in der Regel Ausländer oder Deutsche mit Migrationshintergrund. Beispiel Thüringen: Um die 40% der Tatverdächtigen haben keinen deutschen Pass, allein in Erfurt wurden seit 2020 mindestens 135 Menschen Opfer einer Messerattacke.
Nur die AfD wird Thüringen wieder sicherer machen!
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Islamismus in Thüringen (Teil 3 von 4) - ein Bericht von Stefan Möller und Ringo Mühlmann
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Islamismus in Thüringen (Teil 4 von 4) - ein Bericht von Stefan Möller und Ringo Mühlmann
Ich war gestern zur Unterstützung unseres Direktkandidaten Jan Abicht im Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen II. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner war es ein kurzweiliger Abend.
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Wahlkampflügen der SPD im Landtagswahlkampf in Thüringen - Teil 6 von...
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Forwarded from AfD Thüringen
➡️ Die Gewährleistung der Sicherheit der Bürger ist ein zentraler Zweck des Staates sowie Voraussetzung für Freiheit, Demokratie und Wohlstand. Sie ist auf die Durchsetzung von Recht und Ordnung durch den Staat angewiesen. 👨🏻⚖️🚔
Eine der Folgen der gegenwärtigen unkontrollierten Masseneinwanderung besteht in der dramatischen Zunahme des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger an der Kriminalitätsentwicklung. 📈
Die mehrfach höhere Kriminalitätsrate zugewanderter Tatverdächtiger (22,5 Prozent im Jahr 2023) im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil (7,6 Prozent im Jahr 2023) ist in besonderem Maße für die Erosion unserer Sicherheit verantwortlich. Dies bezahlen wir Bürger auch mit Einschränkungen unserer Freiheit und Lebensqualität. Vor diesem Hintergrund treten wir entschieden für einen Rechtsstaat ein, in dem sich jederzeit alle, insbesondere Frauen, ohne Angst in der Öffentlichkeit bewegen können. 🙅🏼♀️🛑
📌Unser Programm zur Landtagswahl findet ihr hier: https://thueringen-landtagswahl.de/programm/
Eine der Folgen der gegenwärtigen unkontrollierten Masseneinwanderung besteht in der dramatischen Zunahme des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger an der Kriminalitätsentwicklung. 📈
Die mehrfach höhere Kriminalitätsrate zugewanderter Tatverdächtiger (22,5 Prozent im Jahr 2023) im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil (7,6 Prozent im Jahr 2023) ist in besonderem Maße für die Erosion unserer Sicherheit verantwortlich. Dies bezahlen wir Bürger auch mit Einschränkungen unserer Freiheit und Lebensqualität. Vor diesem Hintergrund treten wir entschieden für einen Rechtsstaat ein, in dem sich jederzeit alle, insbesondere Frauen, ohne Angst in der Öffentlichkeit bewegen können. 🙅🏼♀️🛑
📌Unser Programm zur Landtagswahl findet ihr hier: https://thueringen-landtagswahl.de/programm/
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Fleischhauers These, niemand würde etwas vermissen, wenn alle Antidiskriminierungsstellen geschlossen werden, muss präzisiert werden: Die arbeitende Normalbevölkerung wird dann nichts vermissen!
Man darf aber nicht außer Acht lassen, was für ein großer ideologischer Apparat von den Altparteien im Rahmen solcher Scheinnotwendigkeiten wie Antidiskriminierungsstellen oder auch der sogenannten „Demokratievereine“ bequem steuergeldfinanziert versorgt wird. Das ist das Klientel, aus dem die 4%-Parteien SPD und Grüne in Thüringen überhaupt noch Wähler generieren.
Hier gibt es jedenfalls erhebliches Potential, Mittel für wichtige Projekte, die unseren Bürgern zugutekommen, freizumachen!
https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-sparvorschlag-zur-guete-wir-schliessen-auf-einen-schlag-alle-antidiskriminierungsstellen_id_260225859.html
Man darf aber nicht außer Acht lassen, was für ein großer ideologischer Apparat von den Altparteien im Rahmen solcher Scheinnotwendigkeiten wie Antidiskriminierungsstellen oder auch der sogenannten „Demokratievereine“ bequem steuergeldfinanziert versorgt wird. Das ist das Klientel, aus dem die 4%-Parteien SPD und Grüne in Thüringen überhaupt noch Wähler generieren.
Hier gibt es jedenfalls erhebliches Potential, Mittel für wichtige Projekte, die unseren Bürgern zugutekommen, freizumachen!
https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-sparvorschlag-zur-guete-wir-schliessen-auf-einen-schlag-alle-antidiskriminierungsstellen_id_260225859.html
FOCUS online
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer: Sparvorschlag zur Güte: Wir schließen sofort alle Antidiskriminierungsstellen
Alle reden über Bürokratieabbau, auch die Regierung. Wie wäre es mit folgendem Vorschlag: Wir schaffen für ein Jahr alle Antidiskriminierungsstellen ab – und machen sie nur dann wieder auf, wenn jemand ihre Arbeit vermisst.
Forwarded from AfD Thüringen
‼️ VERANSTALTUNGSHINWEIS ‼️
➡️ Morgen am Donnerstag findet unser nächstes Familienfest in Neustadt statt. Dort könnt ihr Björn Höcke, Ringo Mühlmann, Uwe Thrum und Michael Kaufmann treffen.
Es erwartet euch wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪
Seid dabei:
📅 Donnerstag, 22.08.24
⏰ Ab 16:00 Uhr
📍 Stadtpark
Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/
➡️ Morgen am Donnerstag findet unser nächstes Familienfest in Neustadt statt. Dort könnt ihr Björn Höcke, Ringo Mühlmann, Uwe Thrum und Michael Kaufmann treffen.
Es erwartet euch wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪
Seid dabei:
📅 Donnerstag, 22.08.24
⏰ Ab 16:00 Uhr
📍 Stadtpark
Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/
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Forwarded from AfD Thüringen
Super Stimmung heute auch bei unserem Familienfest in Neustadt! 👏🏻😎
Zu unseren Festen kommen Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft und stimmen sich gemeinsam mit der AfD auf die patriotische Wende am 1. September in Thüringen ein. Thüringen wird blau! 💙🇩🇪
#derostenmachts
Zu unseren Festen kommen Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft und stimmen sich gemeinsam mit der AfD auf die patriotische Wende am 1. September in Thüringen ein. Thüringen wird blau! 💙🇩🇪
#derostenmachts
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