Wie zu erwarten war: Von der CDU-Beschwichtigungsfloskel „Wir schaffen das!“ ist nichts geblieben. Neben Orban warnte seinerzeit auch die AfD – gesunder Menschenverstand statt linksgrüner Ideologie genügte, um zu erkennen, was da auf uns zu kommt. Orban hat es erkannt und man höre und staune, was in anderen europäischen Ländern möglich ist: „Wenn Migranten nach Ungarn kommen wollen, müssen sie sich zuerst an eine ungarische Botschaft wenden, zum Beispiel in der serbischen Hauptstadt Belgrad. Dort werden alle Papiere geprüft. Nur wenn die ungarischen Behörden grünes Licht geben, können Migranten einreisen. Sonst nicht.“
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2024/orban-sieht-seine-migrations-warnungen-von-2015-bestaetigt/
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2024/orban-sieht-seine-migrations-warnungen-von-2015-bestaetigt/
JUNGE FREIHEIT
EU-Ratspräsidentschaft: Orbán sieht seine Migrations-Warnungen von 2015 bestätigt
Ungarns Regierungschef Orbán erinnert an seine düstere Prognose für Deutschland von 2015. Die sieht er bestätigt. Bei seiner EU-Ratspräsidentschaft will er daraus Konsequenzen ziehen.
Zentrale Sätze einer lesenswerten Medienkritik:
"Einfach mal ein Viertel der Bevölkerung als ,Rassisten' zu diffamieren und sich regelrecht zu ergötzen an seiner eigenen Verachtung diesen ,minderwertigen' Landsleuten gegenüber – das offenbart genau die ,Haltung', die sie ihrem Hass-Objekt unterstellen.
Selbstzweifel? Reflexion? Überdenken der eigenen ,Haltung'? Null! Wie auch, wenn man sich für moralisch überlegen hält!"
https://reitschuster.de/post/bei-lanz-im-zdf-fussballspieler-mit-falscher-meinung-wegsperren/
"Einfach mal ein Viertel der Bevölkerung als ,Rassisten' zu diffamieren und sich regelrecht zu ergötzen an seiner eigenen Verachtung diesen ,minderwertigen' Landsleuten gegenüber – das offenbart genau die ,Haltung', die sie ihrem Hass-Objekt unterstellen.
Selbstzweifel? Reflexion? Überdenken der eigenen ,Haltung'? Null! Wie auch, wenn man sich für moralisch überlegen hält!"
https://reitschuster.de/post/bei-lanz-im-zdf-fussballspieler-mit-falscher-meinung-wegsperren/
reitschuster.de
Bei Lanz im ZDF: Fußballspieler mit falscher Meinung wegsperren! Unglaubliche Aussagen in der Talkrunde
Bei der Sendung heute Nacht traute ich Augen und Ohren nicht: Was für eine Selbstentlarvung! Was für eine Verachtung im Elfenbeinturm für Menschen mit anderer Meinung! Lesen Sie und staunen Sie!
Die bittere Ironie unserer Zeit: Diese Menschen halten sich tatsächlich für Vorzeigedemokraten! Aber was sagt es über das eigene Demokratieverständnis aus, eine friedliche Versammlung Andersdenkender nicht ertragen zu können und gewaltsam verhindern zu wollen?
Was sagt es auch über den tatsächlichen Zustand der Demokratie in unserem Land aus, dass politische Entscheidungsträger und Polizeiführung in NRW trotz der angekündigten Blockaden einen gefährlichen Spießrutenlauf für die AfD-Delegierten nicht verhindert haben?
Die AfD kämpft gegen diesen Weg in den erneuten, linken Totalitarismus und verteidigt demokratische Grundrechte. Die Menschen in NRW müssen selbst wissen, ob sie sich einen gestatteten Meinungskorridor von Linksextremen diktieren lassen möchten, oder ob sie sich für die AfD engagieren. Im Osten sind die Mehrheiten da schon ganz eindeutig!
Screenshot aus: https://www.focus.de/
Was sagt es auch über den tatsächlichen Zustand der Demokratie in unserem Land aus, dass politische Entscheidungsträger und Polizeiführung in NRW trotz der angekündigten Blockaden einen gefährlichen Spießrutenlauf für die AfD-Delegierten nicht verhindert haben?
Die AfD kämpft gegen diesen Weg in den erneuten, linken Totalitarismus und verteidigt demokratische Grundrechte. Die Menschen in NRW müssen selbst wissen, ob sie sich einen gestatteten Meinungskorridor von Linksextremen diktieren lassen möchten, oder ob sie sich für die AfD engagieren. Im Osten sind die Mehrheiten da schon ganz eindeutig!
Screenshot aus: https://www.focus.de/
Nachtrag aus der letzten Woche: „Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, sprach dagegen von einem Punktsieg. Es sei einmal mehr gelungen, der Landesregierung politisch inkorrektes Handeln nachzuweisen. Aus seiner Sicht ist die damalige Corona-Verordnung eine - so wörtlich - Sauerei gewesen, sagte Mühlmann MDR THÜRINGEN.“
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/gericht-afd-corona-klage-grundrechte-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/gericht-afd-corona-klage-grundrechte-100.html
MDR
Corona-Ausgangssperre in Thüringen war verfassungswidrig
Das Thüringer Verfassungsgericht hat am Mittwoch entschieden, dass das Ausgangsverbot für Ungeimpfte während der Corona-Pandemie verfassungswidrig gewesen ist. Geklagt hatte die AfD.
Bei „Putins Waffe gegen Deutschland“ handelt es sich wohl eher um die Waffe der CDU gegen Deutschland. Sie war es schließlich, die 2015 endgültig die Grenzen öffnete, sie ist es, die mit zahlreichen Ministerpräsidenten diese Politik weiterhin mitträgt – trotz ihrer überdeutlichen Konsequenzen.
Die illegale Migration von Weißrussland über Polen stellt zudem nur einen geringen Teil der Gesamtbelastung dar. Hunderttausende überqueren jedes Jahr gemütlich aus anderer Richtung unsere Grenzen, die Bundesregierung schickt sogar Flugzeuge, um Afghanen abzuholen!
Welch wahnwitzige Schlagzeile der Mainstreammedien also. Aber Hauptsache, auch das können sie dem bösen Putin in die Schuhe schieben. Dabei will ich gar nicht ausschließen, dass Russland ein Interesse an diesen Zuständen haben könnte, aber die Dimensionen wirken im Vergleich zur aktiven Zerstörungspolitik dieser Bundesregierung lächerlich.
Screenshot: Focus.de
Die illegale Migration von Weißrussland über Polen stellt zudem nur einen geringen Teil der Gesamtbelastung dar. Hunderttausende überqueren jedes Jahr gemütlich aus anderer Richtung unsere Grenzen, die Bundesregierung schickt sogar Flugzeuge, um Afghanen abzuholen!
Welch wahnwitzige Schlagzeile der Mainstreammedien also. Aber Hauptsache, auch das können sie dem bösen Putin in die Schuhe schieben. Dabei will ich gar nicht ausschließen, dass Russland ein Interesse an diesen Zuständen haben könnte, aber die Dimensionen wirken im Vergleich zur aktiven Zerstörungspolitik dieser Bundesregierung lächerlich.
Screenshot: Focus.de
Forwarded from AfD Thüringen
Liebe Freunde,
die Landtagswahl am 1. September rückt immer näher und werden in Thüringen die Machtfrage stellen!
Machen Sie uns stark für die Wahl, damit wir Thüringen gemeinsam wieder vom Kopf auf die Füße stellen können. Unterstützen Sie uns jetzt mit einer Plakatspende! Informieren Sie sich hier und sichern Sie sich den besten Platz für Ihr Plakat:
➡️ ZUR PLAKATSPENDE
Eure AfD Thüringen
Folgt uns unter @afdthueringen 🇩🇪💙
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Typische Täter-Opfer-Umkehr bei der SPD-nahen „Thüringer Allgemeinen“: Linksextremist Simeon T. soll laut Bundesanwaltschaft der brutalen „Hammerbande“ um Lina E. angehören. Im Februar 2023 soll er in Budapest an einem linksextremen Angriff auf drei Personen beteiligt gewesen sein, die mit Teleskop-Schlagstöcken und Hämmern von hinten überfallen und teils schwer verletzt wurden. Nur einen Tag später griff er laut Anklage zusammen mit anderen Linksextremisten zwei weitere Personen an: Ein Geschädigter wurde dabei schon bewusstlos auf dem Boden liegend weiter mit Schlägen auf den Kopf und den Körper attackiert. Er erlitt mehrere Gesichts- und Schädelfrakturen.
Mitte Dezember konnte Simeon T. in Berlin festgenommen werden. In der Haft fiel ihm dann plötzlich ein, dass er „non-binär“ sei, sich keinem Geschlecht „zuordne“, sich fortan „Maja“ nenne (linke Medien verwenden seitdem konsequent diesen Namen) und „keine Pronomen verwenden“ wolle. Deswegen könne er nicht ins vermeintlich furchtbar rückständige Ungarn ausgeliefert werden. Das Bundesverfassungsgericht, besetzt mit von den „bunten“ Altparteien handverlesenen Richtern, sah das natürlich ganz genauso – blöd nur, dass Simeon T. da bereits ausgeliefert war!
Das soll nun rückgängig gemacht werden – zum Glück werden sich die ungarischen Behörden, die ihre Bürger konsequent vor Extremisten jeder Couleur schützen, nicht auf diesen Gender-Unsinn einlassen. So bleiben der Linkspresse dann nur noch perfide Täter-Opfer-Umkehrungen wie diese hier.
https://www.thueringer-allgemeine.de/incoming/article406680589/maja-aus-jena-nach-ungarn-ausgeliefert-es-ist-als-sei-mein-kind-entfuehrt-worden.html
Mitte Dezember konnte Simeon T. in Berlin festgenommen werden. In der Haft fiel ihm dann plötzlich ein, dass er „non-binär“ sei, sich keinem Geschlecht „zuordne“, sich fortan „Maja“ nenne (linke Medien verwenden seitdem konsequent diesen Namen) und „keine Pronomen verwenden“ wolle. Deswegen könne er nicht ins vermeintlich furchtbar rückständige Ungarn ausgeliefert werden. Das Bundesverfassungsgericht, besetzt mit von den „bunten“ Altparteien handverlesenen Richtern, sah das natürlich ganz genauso – blöd nur, dass Simeon T. da bereits ausgeliefert war!
Das soll nun rückgängig gemacht werden – zum Glück werden sich die ungarischen Behörden, die ihre Bürger konsequent vor Extremisten jeder Couleur schützen, nicht auf diesen Gender-Unsinn einlassen. So bleiben der Linkspresse dann nur noch perfide Täter-Opfer-Umkehrungen wie diese hier.
https://www.thueringer-allgemeine.de/incoming/article406680589/maja-aus-jena-nach-ungarn-ausgeliefert-es-ist-als-sei-mein-kind-entfuehrt-worden.html
www.thueringer-allgemeine.de
Maja aus Jena nach Ungarn ausgeliefert: „Es ist, als sei mein Kind entführt worden“
Der verzweifelte Vater aus Jena wurde von dem Beschluss der deutschen Behörden überrascht: Das Bundesverfassungsgericht sah etwas anderes vor.
Die Autorin Deborah Feldman findet in unseren Medien breiten Anklang - ob bei „Zeit“, „Spiegel“, „FAZ“ oder vielen mehr. Gestern folgte ein Auftritt bei „Markus Lanz“, der zeigt, wie Teile der polit-medialen Blase in unserem Land tatsächlich denken: So sei der deutsche Staat „von Rechtsextremismus unterwandert“. Die Polizei hätte ein Problem mit Rechtsextremismus und sei „voller rechtsextremer Perspektiven“.
Feldman und andere sind Opfer der linken Regierungspropaganda geworden, die mantraartig den Rechtsextremismus als größte Bedrohung für unsere Sicherheit bezeichnet – während wir inzwischen täglich Messerangriffe erleben, während tausende Linksextreme am vergangenen Wochenende gewaltsam einen Parteitag zu verhindern versuchten und Polizisten gezielt schwer verletzten.
Gute Politik sollte Extremismen ehrlich und gleichermaßen bekämpfen, statt leicht emotionalisierbare Menschen zu manipulieren – genauso wie guter Journalismus sachlich statt hysterisch sein sollte. Aber wir leben in Deutschland.
Feldman und andere sind Opfer der linken Regierungspropaganda geworden, die mantraartig den Rechtsextremismus als größte Bedrohung für unsere Sicherheit bezeichnet – während wir inzwischen täglich Messerangriffe erleben, während tausende Linksextreme am vergangenen Wochenende gewaltsam einen Parteitag zu verhindern versuchten und Polizisten gezielt schwer verletzten.
Gute Politik sollte Extremismen ehrlich und gleichermaßen bekämpfen, statt leicht emotionalisierbare Menschen zu manipulieren – genauso wie guter Journalismus sachlich statt hysterisch sein sollte. Aber wir leben in Deutschland.
Ende Juni landete in Erfurt ein Flugzeug aus Nairobi/Kenia. An Bord: 154 Migranten u.a. aus Somalia, dem Sudan und dem Kongo. Diese 154 Afrikaner erhalten sofort einen Aufenthaltsstatus in Deutschland, mithin auch Sozialleistungen, Zugang zur Gesundheitsversorgung, mutmaßlich auch Familiennachzug. Nach drei Jahren können sie den deutschen Pass beantragen und so Wahlrecht erlangen.
Möglich macht das ein noch unter der CDU-Bundesregierung begonnenes UN-„Umsiedlungsprogramm“. Deutschland nimmt demnach freiwillig von der UN ausgewählte Migranten auf, die dann nicht einmal ein Verfahren durchlaufen müssen.
Zusätzlich holt die aktuelle Bundesregierung zehntausende Afghanen mit regelmäßigen Flügen ab – unter dem Vorwand, es handele sich um schwule Afghanen oder Künstler-Afghanen, die nur in Deutschland überleben könnten. Beides zeigt: Die Altparteien lügen, wenn sie dem Wähler einen "Kurswechsel" versprechen.
Die CDU hat all das eingeführt, die „Ampel“ führt es fort. Nur die AfD wird dafür sorgen, dass derartige Flüge zukünftig Erfurt verlassen und nicht dort ankommen!
Möglich macht das ein noch unter der CDU-Bundesregierung begonnenes UN-„Umsiedlungsprogramm“. Deutschland nimmt demnach freiwillig von der UN ausgewählte Migranten auf, die dann nicht einmal ein Verfahren durchlaufen müssen.
Zusätzlich holt die aktuelle Bundesregierung zehntausende Afghanen mit regelmäßigen Flügen ab – unter dem Vorwand, es handele sich um schwule Afghanen oder Künstler-Afghanen, die nur in Deutschland überleben könnten. Beides zeigt: Die Altparteien lügen, wenn sie dem Wähler einen "Kurswechsel" versprechen.
Die CDU hat all das eingeführt, die „Ampel“ führt es fort. Nur die AfD wird dafür sorgen, dass derartige Flüge zukünftig Erfurt verlassen und nicht dort ankommen!
Sachsens CDU-Innenminister Schuster „fordert“ acht Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, alle Asylbewerber an den Außengrenzen abzuweisen – da sie aus sicheren Drittstaaten kämen. Das ist richtig und geltende Rechtslage. Dennoch wird diese Rechtslage seit spätestens 2015 auch von der CDU ignoriert und jeder, der das angeprangert hat, wurde als „rechtsextrem“ gebrandmarkt.
Zudem sei es gar nicht möglich, die Grenzen zu schützen – so erklärten es Vertreter sämtlicher Altparteien immer wieder. Ausnahmesituationen wie der G7-Gipfel haben aber gezeigt, dass das sehr wohl möglich ist. Schuster bestätigt die Umsetzbarkeit dieser alten AfD-Forderung nun erneut!
Die CDU setzt neue Maßstäbe, was Wählerbetrug angeht. Sie regiert in Sachsen seit Jahren, hätte all das, was Schuster nun „fordert“, längst umsetzen können. Da dürfen wir gespannt sein, was seinem CDU-Thüringen Kollegen Voigt bis zu den Wahlen noch alles einfällt!
Screenshot: https://www.bild.de/politik
Zudem sei es gar nicht möglich, die Grenzen zu schützen – so erklärten es Vertreter sämtlicher Altparteien immer wieder. Ausnahmesituationen wie der G7-Gipfel haben aber gezeigt, dass das sehr wohl möglich ist. Schuster bestätigt die Umsetzbarkeit dieser alten AfD-Forderung nun erneut!
Die CDU setzt neue Maßstäbe, was Wählerbetrug angeht. Sie regiert in Sachsen seit Jahren, hätte all das, was Schuster nun „fordert“, längst umsetzen können. Da dürfen wir gespannt sein, was seinem CDU-Thüringen Kollegen Voigt bis zu den Wahlen noch alles einfällt!
Screenshot: https://www.bild.de/politik
Forwarded from AfD Thüringen
Totale Auslöschung. So so, Herr Wanderwitz. ➡️ Hier gehts zum Artikel
Die in den Umfragen führende AfD soll ausgelöscht werden. Die CDU, deren Abgeordneter Marco Wanderwitz für alle Parteien den Verbotsantrag gegen die AfD vorbereitet, klingt mittlerweile verdächtig nach 1933.
Liebe Freunde, liebe Skeptiker: Wir sollen ausgelöscht werden, weil wir Politik fürs Volk machen wollen. Am 1 September haben sie noch mal die Wahl - vielleicht zum letzten Mal.
Deshalb: Am 1. September AfD wählen!
Ihre AfD Thüringen
Folgt uns hier 🇩🇪💙
Die in den Umfragen führende AfD soll ausgelöscht werden. Die CDU, deren Abgeordneter Marco Wanderwitz für alle Parteien den Verbotsantrag gegen die AfD vorbereitet, klingt mittlerweile verdächtig nach 1933.
Liebe Freunde, liebe Skeptiker: Wir sollen ausgelöscht werden, weil wir Politik fürs Volk machen wollen. Am 1 September haben sie noch mal die Wahl - vielleicht zum letzten Mal.
Deshalb: Am 1. September AfD wählen!
Ihre AfD Thüringen
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In diesem hysterischen Linksstaat werden die eh schon knappen personellen Ressourcen dann für so einen Unsinn verschwendet und damit endet es nichtmal: Bei den Staatsanwaltschaften geht es dann ja weiter - bis zu den Gerichten dürften wohl nur die wenigsten dieser Fälle überhaupt kommen - mangels Strafbarkeit.
Wir erinnern uns an einen Fall in Magdeburg, als das Lied in einem fahrenden Auto gespielt wurde, ein Zeuge gehört haben will, dass angeblich verbotene Worte dazu gesungen worden seien, dafür Polizisten eingesetzt wurden und tatsächlich die Handys der Insassen beschlagnahmt wurden - als ob man damit irgendetwas relevantes nachweisen könnte.
Was die Zensoren nicht verstehen: Stimmungen - denn hier geht es weit mehr um trotzige Stimmung als um tatsächliche Gesinnung - lassen sich nicht zensieren. Was sie auch nicht verstehen: Diese Stimmungen entstehen genau wegen eines solchen Irrsinns.
Wir erinnern uns an einen Fall in Magdeburg, als das Lied in einem fahrenden Auto gespielt wurde, ein Zeuge gehört haben will, dass angeblich verbotene Worte dazu gesungen worden seien, dafür Polizisten eingesetzt wurden und tatsächlich die Handys der Insassen beschlagnahmt wurden - als ob man damit irgendetwas relevantes nachweisen könnte.
Was die Zensoren nicht verstehen: Stimmungen - denn hier geht es weit mehr um trotzige Stimmung als um tatsächliche Gesinnung - lassen sich nicht zensieren. Was sie auch nicht verstehen: Diese Stimmungen entstehen genau wegen eines solchen Irrsinns.
Frau Baerbock hat keine Zeit für eine Kanzlerkandidatur, weil sie vorher noch die Welt retten muss. So scheint diese Frau wirklich zu denken. Als ob diese Peinlichkeit einer Außenministerin jemals irgendwo ernst genommen worden wäre – außer wenn es darum geht, ihr deutsches Steuergeld aus der Tasche zu ziehen!
Jedem Wähler muss klar sein: Die CDU wird bei erstbester Gelegenheit mit den Grünen koalieren und Baerbock so erneut Außenministerin. Nur die Wahl der AfD kann solch eine Inkompetenz auf der Regierungsbank zukünftig verhindern.
https://www.stern.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-und-ihre-seltsame-selbstueberhoehung--meinung--34871174.html
Jedem Wähler muss klar sein: Die CDU wird bei erstbester Gelegenheit mit den Grünen koalieren und Baerbock so erneut Außenministerin. Nur die Wahl der AfD kann solch eine Inkompetenz auf der Regierungsbank zukünftig verhindern.
https://www.stern.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-und-ihre-seltsame-selbstueberhoehung--meinung--34871174.html
stern.de
Die seltsame Selbstüberhöhung der Annalena Baerbock
Annalena Baerbock, die grüne Außenministerin, möchte nun doch nicht mehr Kanzlerin werden. Ach was?!
Die „Bild“ berichtet heute von geheimen Planungen der Bundesregierung für einen Krieg mit Russland. In einem „Operationsplan Deutschland“ wird unter anderem die Errichtung eines Kriegsgefangenenlagers geplant. Laut „Bild“ bestätigte „eine Sprecherin des
Die CDU fordert in der „Bild“ nun den Bau von Bunkern, das Innenministerium von SPD-Faeser will die Bevölkerung regelmäßige Übungen für den Kampf gegen Russland durchführen lassen, auch „spezielle Unterrichtsmaterialien für Schüler“ seien vorbereitet worden. Der „Corona-General“ der Bundesregierung, Breuer, gibt vor: „Sie sollten sich eine Linie in den Kalender im Jahr 2029 ziehen!“ Bis dahin wolle man bereit sein für den Krieg mit Russland.
Die Altparteien führen uns in den Krieg mit Russland! Nur die AfD setzt sich in Deutschland für ein friedliches Ende des Ukraine-Krieges ein.
Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr
geheim eingestufte Planungen einer solchen Anlage.“Die CDU fordert in der „Bild“ nun den Bau von Bunkern, das Innenministerium von SPD-Faeser will die Bevölkerung regelmäßige Übungen für den Kampf gegen Russland durchführen lassen, auch „spezielle Unterrichtsmaterialien für Schüler“ seien vorbereitet worden. Der „Corona-General“ der Bundesregierung, Breuer, gibt vor: „Sie sollten sich eine Linie in den Kalender im Jahr 2029 ziehen!“ Bis dahin wolle man bereit sein für den Krieg mit Russland.
Die Altparteien führen uns in den Krieg mit Russland! Nur die AfD setzt sich in Deutschland für ein friedliches Ende des Ukraine-Krieges ein.
Soviel zum Thema Presse- und Meinungsfreiheit. Ich bin gespannt, wie das vor Gericht bestand haben soll, dass eine Zeitschrift "aggressiv-kämpferisch" gegen die Demokratie auftrete - aber das interessiert Faeser und Co. natürlich nicht. Als nächstes dann die Junge Freiheit?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/faeser-verbietet-elsaessers-compact-magazin/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/faeser-verbietet-elsaessers-compact-magazin/
JUNGE FREIHEIT
Razzien in mehreren Bundesländern: Innenministerin Faeser verbietet Elsässers „Compact“-Magazin
Innenministerin Faeser verbietet das dem rechten Flügel der AfD nahestehende „Compact“-Magazin. Am Morgen finden Razzien statt. Das Vermögen von Redaktion und Verlag wird beschlagnahmt.
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
VON SUHL BIS GERA - THÜRINGER ASYLCHAOS - DIE DOKUMENTATION
🎬 Premiere auf Youtube
Mittwoch, 17. Juli 2024
20 Uhr.
Weitersagen und Einschalten!
https://m.youtube.com/watch?v=va-GUIr27GY&fbclid=
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
🎬 Premiere auf Youtube
Mittwoch, 17. Juli 2024
20 Uhr.
Weitersagen und Einschalten!
https://m.youtube.com/watch?v=va-GUIr27GY&fbclid=
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
Wie die Polizei bekannt gab, hat sich die Zahl der Plakatzerstörungen in den bisherigen Wahlkämpfen mehr als verfünffacht. Am häufigsten betroffen: Die AfD.
Das Innenministerium kapituliert offenbar vor diesen Zuständen, wenn es ganz offen in seiner Polizei-Zeitung weitere Zerstörungen voraussieht und keine ernsthaften Gegenmaßnahmen ergreift. Auch schwerwiegendere Straftaten und Übergriffe auf Menschen sind laut Landeskriminalamt „nicht unwahrscheinlich“.
Bleibt SPD-Innenminister Maier weiter untätig, dann mag das alles sogar so kommen – es stellt sich nur die Frage, inwieweit das noch mit demokratischen Standards vereinbar ist oder vielleicht sogar von bestimmten Politikern gewünscht wird. Es liegt einzig und allein in seiner Verantwortung, Maßnahmen zu ergreifen und Angriffen vorzubeugen.
Und so entsteht die absurde Situation, dass der Innenminister als SPD-Politiker die Bereitschaft zum gewalttätigen Vorgehen gegen die AfD in der linken Szene anheizt und als Brandleger die Feuerwehr ruft.
Das Innenministerium kapituliert offenbar vor diesen Zuständen, wenn es ganz offen in seiner Polizei-Zeitung weitere Zerstörungen voraussieht und keine ernsthaften Gegenmaßnahmen ergreift. Auch schwerwiegendere Straftaten und Übergriffe auf Menschen sind laut Landeskriminalamt „nicht unwahrscheinlich“.
Bleibt SPD-Innenminister Maier weiter untätig, dann mag das alles sogar so kommen – es stellt sich nur die Frage, inwieweit das noch mit demokratischen Standards vereinbar ist oder vielleicht sogar von bestimmten Politikern gewünscht wird. Es liegt einzig und allein in seiner Verantwortung, Maßnahmen zu ergreifen und Angriffen vorzubeugen.
Und so entsteht die absurde Situation, dass der Innenminister als SPD-Politiker die Bereitschaft zum gewalttätigen Vorgehen gegen die AfD in der linken Szene anheizt und als Brandleger die Feuerwehr ruft.
Wenn die Bundesregierung geltendes Recht nicht umsetzt und Wirtschaftsmigranten aus sicheren Drittstaaten einreisen lässt, dann muss der Freistaat Thüringen diesen Wahnsinn nicht unterstützen – auch wenn Linke, BSW, CDU, SPD und Grüne anderes behaupten.
Beschränken wir uns auf echtes Asyl, auf Sach- statt Geldleistungen, schieben wir zudem Tausende nach einem rechtsstaatlichen Verfahren zur Ausreise verpflichtete (!) Ausländer, die sich mithin illegal hier aufhalten, ab, dann können wir nicht nur das Kriminalitätszentrum in Suhl schließen, sondern müssen auch keine weiteren aufmachen.
Das gibt es mit der AfD und einer konsequenten Umsetzung geltender Gesetze!
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article252605364/Thueringen-Gewalt-in-groesster-Erstaufnahmeunterkunft-stark-angestiegen.html
Beschränken wir uns auf echtes Asyl, auf Sach- statt Geldleistungen, schieben wir zudem Tausende nach einem rechtsstaatlichen Verfahren zur Ausreise verpflichtete (!) Ausländer, die sich mithin illegal hier aufhalten, ab, dann können wir nicht nur das Kriminalitätszentrum in Suhl schließen, sondern müssen auch keine weiteren aufmachen.
Das gibt es mit der AfD und einer konsequenten Umsetzung geltender Gesetze!
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article252605364/Thueringen-Gewalt-in-groesster-Erstaufnahmeunterkunft-stark-angestiegen.html
DIE WELT
Thüringen: Gewalt in größter Erstaufnahmeunterkunft stark angestiegen - WELT
Die Erstaufnahmeunterkunft in Suhl ist für 800 Personen ausgelegt. Nicht selten sind dort aber wesentlich mehr Menschen untergebracht. Laut einem Medienbericht war die Zahl der Körperverletzungen im vergangenen Jahr mehr als dreimal so hoch wie 2022.