Ab Minute 1:25 meine Einordnung der gestrigen Sitzung des Innenausschusses, in der wir uns erneut mit den fragwürdigen Durchsuchungsmaßnahmen bei der Gewerkschaft der Polizei beschäftigt haben und in der Innenminister Maier erneut Antworten schuldig blieb. Maier duckt sich regelrecht weg: Man wolle „das Thema nicht so hoch hängen“ – so gibt der MDR Maiers Sprecher wieder.
Auch meine in der gestrigen Sitzung gestellten Fragen nach den Verantwortlichkeiten wurden in Teilen überhaupt nicht beantwortet. Deswegen haben wir bereits jetzt für die kommende Innenausschusssitzung einen weiteren Antrag gestellt, der die Aufklärung dieser Problemstellung erneut beinhaltet. Auch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses bleibt weiterhin möglich.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/polizei-internet-ermittler-innenausschuss-100~amp.html
Auch meine in der gestrigen Sitzung gestellten Fragen nach den Verantwortlichkeiten wurden in Teilen überhaupt nicht beantwortet. Deswegen haben wir bereits jetzt für die kommende Innenausschusssitzung einen weiteren Antrag gestellt, der die Aufklärung dieser Problemstellung erneut beinhaltet. Auch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses bleibt weiterhin möglich.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/polizei-internet-ermittler-innenausschuss-100~amp.html
MDR
Streit um interne Polizei-Ermittler: Opposition sieht Aufklärungsbedarf
Nach der Sitzung des Innenausschusses haben AfD und Linke mehr Aufklärung zu internen Ermittlungen bei der Polizei gefordert. Sie zweifeln an der Unabhängigkeit des Revisors und warnen vor Datenschutzproblemen.