Wir hatten heute den Auftakt zur diesjährigen Dörfertour durch weitgehend alle Dörfer und Städte im Wahlkreis. Dazu waren wir bei herrlichem Wetter und guten Gesprächen in Paska, Ziegenrück, Eßbach und Schöndorf 💙
Ich nahm heute wieder einmal am Podcast "Horch Ma!" teil. 🎤
Gemeinsam mit Sascha Schlösser und Stefan Möller habe ich über den "Verfassungsschutz" und demokratiefeindliche Anträge der Linken im Thüringer Landtag gefachsimpelt.
Seid gespannt auf die kurzweilige Folge, die voraussichtlich nächste Woche veröffentlicht wird 🎧
Gemeinsam mit Sascha Schlösser und Stefan Möller habe ich über den "Verfassungsschutz" und demokratiefeindliche Anträge der Linken im Thüringer Landtag gefachsimpelt.
Seid gespannt auf die kurzweilige Folge, die voraussichtlich nächste Woche veröffentlicht wird 🎧
Der übliche Wahnsinn in Buntland: Der Metzger fürchtet nun linksextreme Brandanschläge auf sein Unternehmen – weil er den „falschen“ Preis ausgewiesen hat. Aber Hauptsache, der sogenannte „Verfassungsschutz“ trägt auf über 1.000 Seiten irgendwelche Zitate zusammen, die nicht im geringsten rechts- oder verfassungswidrig sind…
In jeder Hinsicht gilt: Wir müssen dringend zurück zum gesunden Menschenverstand!
https://www.bild.de/regional/halle-saale/schnitzel-fuer-8-88-euro-neonazi-vowurf-wegen-dieser-fleischer-werbung-6824b01b98313971b6e5aeac
In jeder Hinsicht gilt: Wir müssen dringend zurück zum gesunden Menschenverstand!
https://www.bild.de/regional/halle-saale/schnitzel-fuer-8-88-euro-neonazi-vowurf-wegen-dieser-fleischer-werbung-6824b01b98313971b6e5aeac
bild.de
Schnitzel für 8,88 Euro: Aufregung wegen dieser Fleischer-Werbung
Harte Vorwürfe gegen eine Fleischerei aus Halle. Ein Werbeschild, auf dem das Schnitzel 8,88 Euro kostet, sorgt für Diskussionen. Was der Chef dazu sagt.
Die Politik und die Presse arbeiten sich gerade deutschlandweit am Thüringen Monitor ab. Die immer wieder diskutierte Kernaussage ist dabei, dass sich 88% der Befragten für die Demokratie aussprechen, aber nur 43% der Ansicht sind, dass deren Umsetzung in Thüringen funktioniert.
Dabei werden in zahlreichen Medien deutschlandweit Vermutungen angestellt, weshalb diese Schere immer weiter auseinanderklafft. Was jedoch zu keinem Zeitpunkt - weder von der etablierten Politik, noch von der Presse und schon gar nicht von der die Befragung durchführenden "Wissenschaft" thematisiert wird, ist folgendes: Zahlreiche Thüringer geht die Brandmauer auf den Senkel. Dass die Unzufriedenheit, und damit die Schere, an der Unzufriedenheit mit der Brandmauer liegt, interessiert diese "Experten" überhaupt nicht.
Die Brandmauer ist der rosa Elefant des Thüringen Monitors und das werte ich als Fakt!
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article409024068/thueringer-landtag-arbeitet-sich-an-demokratie-verdrossenheit-ab.html
Dabei werden in zahlreichen Medien deutschlandweit Vermutungen angestellt, weshalb diese Schere immer weiter auseinanderklafft. Was jedoch zu keinem Zeitpunkt - weder von der etablierten Politik, noch von der Presse und schon gar nicht von der die Befragung durchführenden "Wissenschaft" thematisiert wird, ist folgendes: Zahlreiche Thüringer geht die Brandmauer auf den Senkel. Dass die Unzufriedenheit, und damit die Schere, an der Unzufriedenheit mit der Brandmauer liegt, interessiert diese "Experten" überhaupt nicht.
Die Brandmauer ist der rosa Elefant des Thüringen Monitors und das werte ich als Fakt!
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article409024068/thueringer-landtag-arbeitet-sich-an-demokratie-verdrossenheit-ab.html
www.thueringer-allgemeine.de
Thüringer Landtag arbeitet sich an Demokratie-Verdrossenheit ab
Ministerpräsident Mario Voigt beschwört Zusammenhalt. Wie die zunehmende Unzufriedenheit der Thüringer der Politik zu schaffen macht.
Seit Jahren werden die Büros der AfD erheblich öfter zum Angriffsziel als die Büros aller anderen Parteien.
Trotz gelegentlicher Schutzbehauptungen, dass solche Angriffe zu verurteilen seien, bekommt man den Eindruck, dass diese Angriffe auf die AfD nicht unerwünscht sind: Wenn wir von manchen Altparteienvertretern hören, die AfD sei weitgehend selbst schuld oder wenn wir den Fakt bewerten, dass die Justiz seit Jahren mit Rückendeckung der Landesregierung jegliche Ermittlungen zu solchen Angriffen einstellt – auch wenn Tatverdächtige bekannt sind – oder wenn offensichtlich keine Anstrengungen unternommen werden, um diese Entwicklung zu stoppen.
Diese Entwicklung offenbart nicht nur einen aufgehetzten Täterkreis, der sich in der Gewaltanwendung gerechtfertigt fühlt, sondern vor allem auch ein verlogenes Demokratieverständnis der noch regierenden Altparteien.
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article409031549/attacken-auf-parteibueros-gelten-in-thueringen-meist-der-afd.html
Trotz gelegentlicher Schutzbehauptungen, dass solche Angriffe zu verurteilen seien, bekommt man den Eindruck, dass diese Angriffe auf die AfD nicht unerwünscht sind: Wenn wir von manchen Altparteienvertretern hören, die AfD sei weitgehend selbst schuld oder wenn wir den Fakt bewerten, dass die Justiz seit Jahren mit Rückendeckung der Landesregierung jegliche Ermittlungen zu solchen Angriffen einstellt – auch wenn Tatverdächtige bekannt sind – oder wenn offensichtlich keine Anstrengungen unternommen werden, um diese Entwicklung zu stoppen.
Diese Entwicklung offenbart nicht nur einen aufgehetzten Täterkreis, der sich in der Gewaltanwendung gerechtfertigt fühlt, sondern vor allem auch ein verlogenes Demokratieverständnis der noch regierenden Altparteien.
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Attacken auf Parteibüros gelten in Thüringen meist der AfD
Im Superwahljahr 2024 haben in Thüringen die politisch motivierten Straftaten stark zugenommen. Immer wieder werden Parteibüros angegriffen.
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Media is too big
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🚨 Polizei im Visier des eigenen Ministers!
🔍 Razzien, Beschlagnahmungen und interne Ermittlungen – gegen die eigene Polizei. Was nach einem schlechten Krimi klingt, ist in Thüringen Realität – offenbar mit Rückendeckung des Innenministeriums.
🗣️ Unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann hat in der Aktuellen Stunde verdeutlicht: Die Vorwürfe wiegen schwer – und sie richten sich direkt gegen Innenminister Maier.
⚖️ Wer seine Beamten wie Gegner behandelt, statt sie zu schützen, hat in einem Führungsamt nichts verloren!
❗ Die AfD-Fraktion stellt klar: Dieser Minister ist untragbar.
AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
🔍 Razzien, Beschlagnahmungen und interne Ermittlungen – gegen die eigene Polizei. Was nach einem schlechten Krimi klingt, ist in Thüringen Realität – offenbar mit Rückendeckung des Innenministeriums.
🗣️ Unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann hat in der Aktuellen Stunde verdeutlicht: Die Vorwürfe wiegen schwer – und sie richten sich direkt gegen Innenminister Maier.
⚖️ Wer seine Beamten wie Gegner behandelt, statt sie zu schützen, hat in einem Führungsamt nichts verloren!
❗ Die AfD-Fraktion stellt klar: Dieser Minister ist untragbar.
AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
Heute in Gössitz, Wilhelmsdorf, Seisla und Schmorda! #Dörfertour
Thüringens Innenminister Maier hetzt mal wieder wahnhaft gegen die AfD statt sich um echte Probleme zu kümmern!
Maier sieht „klar ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen der AfD“ gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, er behauptet, „viele Menschen“ würden die AfD wählen, „weil sie radikal und fremdenfeindlich“ sei – und beleidigt damit Millionen Wähler – und dramatisiert, dass die AfD Illegale abschieben möchte mit dem Begriff der „Deportation“.
Besonders skurril: Maier deutet den Begriff des aggressiv-kämpferischen Vorgehens radikal um und behauptet, die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages sei ein Beispiel für so ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen. Die AfD hat dort nicht etwa den Saal gestürmt, nein der AfD-Alterspräsident hat lediglich rechtliche Bedenken geäußert, aber das sei „aggressiv-kämpferisch“ – so Maier. Dort war es nämlich das Altparteienkartell, dass die parlamentarische Tradition seit der Paulskirchenversammlung brach und der stärksten Fraktion den Parlamentspräsidenten verweigerte - mit einer Änderung der gültigen Geschäftsordnung noch vor der Konstituierung des Parlaments.
Sogar die FAZ fragt im Interview, ob nicht Millionen Wähler der AfD bei einem Verbot ihrer Vertretung in den Parlamenten beraubt werden würden. Maiers zynische Antwort: Nur weil die AfD demokratisch gewählt sei, sei sie nicht demokratisch – eine Nichtantwort! Maier schert sich nicht um unsere Freiheit: Das haben wir spätestens während der Corona-Jahre gesehen, das sehen wir regelmäßig im Thüringer Landtag und das sehen wir auch in diesem Interview. Tatsächlich antidemokratisch ist das Agieren von SPD und Co. in diesem Land, die in immer kürzeren Abständen einfach mal die Regeln ändern oder ignorieren und es sich immer noch so zurechtbiegen, dass die Macht erhalten bleibt – in Thüringen nur noch mittels einer wackeligen Allparteienkoalition gegen die AfD.
Es wird Zeit für einen Innenminister, der die innere Sicherheit in Thüringen endlich zur obersten Priorität macht und nicht die Bekämpfung der demokratischen Opposition und stärksten Partei des Landes!
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thueringens-innenminister-maier-fuer-afd-verbotsverfahren-110484393.html
Maier sieht „klar ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen der AfD“ gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, er behauptet, „viele Menschen“ würden die AfD wählen, „weil sie radikal und fremdenfeindlich“ sei – und beleidigt damit Millionen Wähler – und dramatisiert, dass die AfD Illegale abschieben möchte mit dem Begriff der „Deportation“.
Besonders skurril: Maier deutet den Begriff des aggressiv-kämpferischen Vorgehens radikal um und behauptet, die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages sei ein Beispiel für so ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen. Die AfD hat dort nicht etwa den Saal gestürmt, nein der AfD-Alterspräsident hat lediglich rechtliche Bedenken geäußert, aber das sei „aggressiv-kämpferisch“ – so Maier. Dort war es nämlich das Altparteienkartell, dass die parlamentarische Tradition seit der Paulskirchenversammlung brach und der stärksten Fraktion den Parlamentspräsidenten verweigerte - mit einer Änderung der gültigen Geschäftsordnung noch vor der Konstituierung des Parlaments.
Sogar die FAZ fragt im Interview, ob nicht Millionen Wähler der AfD bei einem Verbot ihrer Vertretung in den Parlamenten beraubt werden würden. Maiers zynische Antwort: Nur weil die AfD demokratisch gewählt sei, sei sie nicht demokratisch – eine Nichtantwort! Maier schert sich nicht um unsere Freiheit: Das haben wir spätestens während der Corona-Jahre gesehen, das sehen wir regelmäßig im Thüringer Landtag und das sehen wir auch in diesem Interview. Tatsächlich antidemokratisch ist das Agieren von SPD und Co. in diesem Land, die in immer kürzeren Abständen einfach mal die Regeln ändern oder ignorieren und es sich immer noch so zurechtbiegen, dass die Macht erhalten bleibt – in Thüringen nur noch mittels einer wackeligen Allparteienkoalition gegen die AfD.
Es wird Zeit für einen Innenminister, der die innere Sicherheit in Thüringen endlich zur obersten Priorität macht und nicht die Bekämpfung der demokratischen Opposition und stärksten Partei des Landes!
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thueringens-innenminister-maier-fuer-afd-verbotsverfahren-110484393.html
FAZ.NET
Thüringens Innenminister Maier für AfD-Verbotsverfahren
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordert ein AfD-Verbotsverfahren. Zwar könnte das am Ende scheitern. Doch nichts zu tun, sei das größere Risiko.