Forwarded from TeamAust - reneaust.eu
Elon #Musk schreibt: „Nur die #AfD kann Deutschland retten“
Recht hat er!
Herzliche Grüße,
René Aust
Präsident der ESN-Fraktion im EU-Parlament
Vorsitzender der AfD Delegation im EU-Parlament
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December 20, 2024
Die Sicherheitsbehörden haben versagt, sie haben früher schon versagt und sie werden auch wieder versagen, solange die Altparteien an der Macht sind. Der Täter von Magdeburg erschien seit Wochen nicht zur Arbeit, kündigte im Internet an, Deutsche töten zu wollen und das wurde auch gemeldet, war seit Jahren psychisch auffällig und die deutschen Behörden sollen von den Saudis gewarnt worden sein, gar eine Auslieferung verweigert haben. Dennoch war der Täter nicht auf dem Radar.
Für dieses Versagen der Sicherheitsbehörden sind allerdings nicht die Beamten oder Mitarbeiter in den zuständigen Behörden verantwortlich, sondern ein politisches System, das die vollkommen falschen Prioritäten setzt.
Wer damit beschäftigt wird, Meinungsäußerungen, von denen sich Herr Habeck oder Herr Merz beleidigt fühlen, zu verfolgen, wer demokratisch legitime und überdies hochvernünftige Positionen als vermeintlichen Rechtsextremismus verfolgen muss, der hat keine Zeit mehr für die wahren Gefahren. Wenn abertausende Gefährder ins Land geholt werden und gleichzeitig Stellen bei der Polizei nicht besetzt werden oder der hohe Krankenstand bei der Polizei politisch ignoriert wird, dann braucht man auch nicht glauben, dass man von polizeilicher Seite sein volles Potential ausschöpfen kann.
Volksvertreter sind verpflichtet, politisch alles ihnen mögliche zu tun, um solche Taten zu verhindern. Das geschieht in Deutschland schon lange nicht mehr. Die AfD wird unsere Grenzen sichern, wird alle illegalen und kriminellen Ausländer abschieben, wird unsere Polizei massiv stärken und wird vor allem Prioritäten mit gesundem Menschenverstand setzen, damit wieder die wahren Gefahren in den Fokus rücken. Unter einer AfD-Regierung wäre der Täter nicht in Deutschland gewesen.
Für dieses Versagen der Sicherheitsbehörden sind allerdings nicht die Beamten oder Mitarbeiter in den zuständigen Behörden verantwortlich, sondern ein politisches System, das die vollkommen falschen Prioritäten setzt.
Wer damit beschäftigt wird, Meinungsäußerungen, von denen sich Herr Habeck oder Herr Merz beleidigt fühlen, zu verfolgen, wer demokratisch legitime und überdies hochvernünftige Positionen als vermeintlichen Rechtsextremismus verfolgen muss, der hat keine Zeit mehr für die wahren Gefahren. Wenn abertausende Gefährder ins Land geholt werden und gleichzeitig Stellen bei der Polizei nicht besetzt werden oder der hohe Krankenstand bei der Polizei politisch ignoriert wird, dann braucht man auch nicht glauben, dass man von polizeilicher Seite sein volles Potential ausschöpfen kann.
Volksvertreter sind verpflichtet, politisch alles ihnen mögliche zu tun, um solche Taten zu verhindern. Das geschieht in Deutschland schon lange nicht mehr. Die AfD wird unsere Grenzen sichern, wird alle illegalen und kriminellen Ausländer abschieben, wird unsere Polizei massiv stärken und wird vor allem Prioritäten mit gesundem Menschenverstand setzen, damit wieder die wahren Gefahren in den Fokus rücken. Unter einer AfD-Regierung wäre der Täter nicht in Deutschland gewesen.
December 21, 2024
Die Verfassungsschutzbehörden sind die größte Gefahr für unsere Demokratie und mittlerweile wohl auch für die Gesundheit und das Leben eines jeden Einzelnen.
Dieser sogenannte Verfassungsschutz folgt willfährig dem politischen Auftrag der etablierten Parteien und markiert jegliche politische "Gefahr" als extremistisch, die aus der Opposition heraus aufgrund von regulären Wahlen das eingestaubte Parteienkartell in Frage stellt.
Und spätestens seit dem 20. Dezember 2024 - wohl eher bereits seit dem 19. Dezember 2016 - ist auch das Zweite klar erkennbar: Eine Behörde, die vom Namen her vorgibt die Bürger und deren Gesetze zu schützen, aber statt dessen lieber die längst verspielte Ehre von Völkerrechtlern, Kinderbuchautoren und Kriegstreibern abseits jeglicher Verhältnismäßigkeit bewacht... Eine solche Behörde braucht Deutschland nicht!
Deutschland braucht andere Politiker. Deutschland braucht eine andere Politik. Die Deutschen brauchen Volksvertreter, die ... oh Wunder ... das Volk und dessen Interessen vertreten!
Der 20. Dezember 2024... So traurig der Anlass ist... muss zum Fanal für eine klare Abkehr von der Politik der Altparteien und staatlichen missbrauchten Behörden werden! Am 23. Februar 2025 gibt es für lange Zeit die letzte Möglichkeit dazu klar und deutlich Stellung zu beziehen!
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/geheimdienst-insider-packt-aus-misstaende-buerokratie-mobbing-beim-verfassungsschutz-li.2282649
Dieser sogenannte Verfassungsschutz folgt willfährig dem politischen Auftrag der etablierten Parteien und markiert jegliche politische "Gefahr" als extremistisch, die aus der Opposition heraus aufgrund von regulären Wahlen das eingestaubte Parteienkartell in Frage stellt.
Und spätestens seit dem 20. Dezember 2024 - wohl eher bereits seit dem 19. Dezember 2016 - ist auch das Zweite klar erkennbar: Eine Behörde, die vom Namen her vorgibt die Bürger und deren Gesetze zu schützen, aber statt dessen lieber die längst verspielte Ehre von Völkerrechtlern, Kinderbuchautoren und Kriegstreibern abseits jeglicher Verhältnismäßigkeit bewacht... Eine solche Behörde braucht Deutschland nicht!
Deutschland braucht andere Politiker. Deutschland braucht eine andere Politik. Die Deutschen brauchen Volksvertreter, die ... oh Wunder ... das Volk und dessen Interessen vertreten!
Der 20. Dezember 2024... So traurig der Anlass ist... muss zum Fanal für eine klare Abkehr von der Politik der Altparteien und staatlichen missbrauchten Behörden werden! Am 23. Februar 2025 gibt es für lange Zeit die letzte Möglichkeit dazu klar und deutlich Stellung zu beziehen!
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/geheimdienst-insider-packt-aus-misstaende-buerokratie-mobbing-beim-verfassungsschutz-li.2282649
Berliner Zeitung
Geheimdienst-Insider packt aus: Missstände, Bürokratie, Mobbing beim Verfassungsschutz
Ein Verfassungsschützer berichtet über Missstände, Bürokratie, Arbeit mit V-Leuten – und verrät, warum die Behörde nun Leute ins Visier nimmt, die bislang als harmlos galten.
December 22, 2024
Ausgerechnet Kramer. Er hasst die AfD seit Jahren und kann es nicht erwarten möglichst viele Belege zu produzieren, dass die Partei endlich verboten wird. Da ist ihm auch egal, dass seine offen zur Schau getragene Motivation längst nicht mehr mit dem Neutralitätsgebot für Behörden vereinbar ist.
Was passt da besser ins Bild, als die vorhandenen Kriterien so lange zu verbiegen, bis selbst eine Tat eines Islamisten - begangen in islamitischer Begehungsweise - selbstherrlich als rechtsmotivierte Tat eingestuft wird.
Wenn ich mir die letzten Jahre und das kompromisslose Vorgehen Kramers gegen die AfD anschaue, dann würde er diese Einstufung, wäre er zuständig, auch noch gegen den Rat der politisch weisungsgebundenen Abteilung "Amt für Verfassungsschutz" im Innenministerium vornehmen. Natürlich zur Freude seine Dienstvorgesetzten, des ebenfalls inbrünstig hassenden Innenministers Maier.
Da wundert einen echt nichts mehr...
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-12/verfassungsschutz-thueringen-kramer-magdeburg-taleb-a-rechtsextrem
Was passt da besser ins Bild, als die vorhandenen Kriterien so lange zu verbiegen, bis selbst eine Tat eines Islamisten - begangen in islamitischer Begehungsweise - selbstherrlich als rechtsmotivierte Tat eingestuft wird.
Wenn ich mir die letzten Jahre und das kompromisslose Vorgehen Kramers gegen die AfD anschaue, dann würde er diese Einstufung, wäre er zuständig, auch noch gegen den Rat der politisch weisungsgebundenen Abteilung "Amt für Verfassungsschutz" im Innenministerium vornehmen. Natürlich zur Freude seine Dienstvorgesetzten, des ebenfalls inbrünstig hassenden Innenministers Maier.
Da wundert einen echt nichts mehr...
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-12/verfassungsschutz-thueringen-kramer-magdeburg-taleb-a-rechtsextrem
ZEIT ONLINE
Thüringens Verfassungsschutz ordnet Tat dem rechtsextremen Spektrum zu
Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes warnt angesichts des Anschlags in Magdeburg vor Onlineradikalisierung. Sie hänge direkt mit realer Gewalt zusammen.
December 24, 2024
December 24, 2024
Diese Entwicklung war vorhersehbar. Die Altparteien greifen mit der Turbo-Einbürgerung nicht nur unser Sozialsystem, unser Rechtssystem und unsere Sicherheit an, wenn kriminelle Ausländer nicht mehr abgeschoben werden können, weil sie plötzlich Deutsche sind, sondern sie legen die Axt auch an den Souverän des Grundgesetzes selbst: Das deutsche Volk.
Der „Verfassungsschutz“ mag das „rechtsextrem“ finden, aber tatsächlich geht das Grundgesetz von einem deutschen Volk im Unterschied zur Bevölkerung aus und eben nicht von flächendeckenden „Turbo-Einbürgerungen“. Insbesondere die linken Parteien schaffen sich hier einen neuen Souverän, was inzwischen auch erheblichen Einfluss auf Wahlen hat, denn hunderttausende „neue Deutsche“ haben seit der letzten Wahl das Wahlrecht erhalten.
https://m.bild.de/politik/inland/turbo-einbuergerung-18-monate-bearbeitungszeit-in-den-behoerden-67641c454ffbfd4c955454ec
Der „Verfassungsschutz“ mag das „rechtsextrem“ finden, aber tatsächlich geht das Grundgesetz von einem deutschen Volk im Unterschied zur Bevölkerung aus und eben nicht von flächendeckenden „Turbo-Einbürgerungen“. Insbesondere die linken Parteien schaffen sich hier einen neuen Souverän, was inzwischen auch erheblichen Einfluss auf Wahlen hat, denn hunderttausende „neue Deutsche“ haben seit der letzten Wahl das Wahlrecht erhalten.
https://m.bild.de/politik/inland/turbo-einbuergerung-18-monate-bearbeitungszeit-in-den-behoerden-67641c454ffbfd4c955454ec
bild.de
Turbo-Einbürgerung: 18 Monate Bearbeitungszeit in den Behörden
Die Turbo-Einbürgerung hat die Zahl der Anträge auf den deutschen Pass erheblich erhöht, wodurch die Mitarbeiter der Ausländerbehörden überlastet sind.
December 27, 2024
Statt vor Silvester auf die tatsächlich nachvollziehbare Problematik für Haus- und Wildtiere oder auf die zu erwartenden Angriffe auf Polizei- und Rettungskräfte durch eine bestimmte Klientel abzustellen, wärmen die Mainstreammedien die Feinstaub-Hysterie auf, reden teils von einer „Giftwolke“.
Durch eine Inversionswetterlage reiße man die „Grenzwerte“ (von der EU ständig verschärfte Fantasiewerte zur Durchsetzung grüner Ideologie). Das Umweltbundesamt rät „empfindlichen“ Menschen, anstrengende Tätigkeiten im Freien zu vermeiden. Dann sollten die aber auch zuhause aufpassen, denn dort sind die Werte meist höher, wie sogar das Umweltbundesamt selbst einräumt! Feinstaub wirkt zudem über Jahre und Jahrzehnte – eine Nacht dürfte da weniger ins Gewicht fallen.
Hinter dieser unwissenschaftlichen Copy/Paste-Propaganda steckt natürlich die übliche grüne Verbotsagenda, der viele Journalisten anhängen. Ich wünsche jedenfalls allen einen panikfreien und fröhlichen Jahreswechsel – ganz gleich, wie Sie ihn gestalten!
Durch eine Inversionswetterlage reiße man die „Grenzwerte“ (von der EU ständig verschärfte Fantasiewerte zur Durchsetzung grüner Ideologie). Das Umweltbundesamt rät „empfindlichen“ Menschen, anstrengende Tätigkeiten im Freien zu vermeiden. Dann sollten die aber auch zuhause aufpassen, denn dort sind die Werte meist höher, wie sogar das Umweltbundesamt selbst einräumt! Feinstaub wirkt zudem über Jahre und Jahrzehnte – eine Nacht dürfte da weniger ins Gewicht fallen.
Hinter dieser unwissenschaftlichen Copy/Paste-Propaganda steckt natürlich die übliche grüne Verbotsagenda, der viele Journalisten anhängen. Ich wünsche jedenfalls allen einen panikfreien und fröhlichen Jahreswechsel – ganz gleich, wie Sie ihn gestalten!
December 29, 2024
Wenn der implizite Vorwurf einer möglichen Blockade durch die AfD ausgerechnet von der Brandmauer-Partei CDU kommt, dann hat das schon etwas Irrwitziges.
Wir sind nicht gewählt worden, die Politik zu blockieren. Wir sind nicht gewählt worden, um den fünf Jahre währenden Stillstand unter den Linken fortzuführen. Wir sind aber auch nicht gewählt worden, um nur dann für Stimmen gut zu sein, wenn wir damit den etablierten Parteien politisch vermeintlich nicht zu nahe kommen und ansonsten lieber rausgehalten werden.
Daher ein Appell: Beendet den "Brandmauer-Kindergarten" und beteiligt 32,8% der Wähler gleichberechtigt, dann braucht ihr auch keine haltlosen Unterstellungen in die Welt zu setzen.
https://www.otz.de/politik/article407992201/thueringens-ministerpraesident-voigt-warnt-vor-afd-blockade-bei-besetzung-wichtiger-gremien.html
Wir sind nicht gewählt worden, die Politik zu blockieren. Wir sind nicht gewählt worden, um den fünf Jahre währenden Stillstand unter den Linken fortzuführen. Wir sind aber auch nicht gewählt worden, um nur dann für Stimmen gut zu sein, wenn wir damit den etablierten Parteien politisch vermeintlich nicht zu nahe kommen und ansonsten lieber rausgehalten werden.
Daher ein Appell: Beendet den "Brandmauer-Kindergarten" und beteiligt 32,8% der Wähler gleichberechtigt, dann braucht ihr auch keine haltlosen Unterstellungen in die Welt zu setzen.
https://www.otz.de/politik/article407992201/thueringens-ministerpraesident-voigt-warnt-vor-afd-blockade-bei-besetzung-wichtiger-gremien.html
www.otz.de
Thüringen Ministerpräsident Voigt warnt vor AfD-Blockade bei Besetzung wichtiger Gremien
Mit ihrer Sperrminorität im Parlament kann die AfD in Thüringen wichtige Entscheidungen verhindern. Thüringens neuer Ministerpräsident mahnt Lösungen im Landtag an.
December 31, 2024
Die etablierte Politik macht 2025 genauso weiter wie 2024 aufgehört hat. Wieso auch nicht sollte man meinen, wenn man die aktuellen Umfragen ansieht.
Dennoch sollten wir die Hoffnung auf Besserung ab dem 23. Februar nicht aufgeben und ich wünsche allen ein frohes, gesundes neues Jahr 2025.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/schulzes-veruntreuung-von-steuergeldern/
Dennoch sollten wir die Hoffnung auf Besserung ab dem 23. Februar nicht aufgeben und ich wünsche allen ein frohes, gesundes neues Jahr 2025.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/schulzes-veruntreuung-von-steuergeldern/
January 1
Die 26-jährige mehrfache Parlamentskandidatin der Grünen und Bundesvorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat den typischen Männerhass der Grün*innen hemmungslos auf X vorgeführt.
Der Vorsitz bei der Grünen Jugend ist Sprungbrett zum Vorsitz der Grünen, wie Nietzards Vorgänger Ricarda Lang oder Felix Banaczak zeigen. Die extremen Positionen der Grünen Jugend sind dabei kein Geheimnis – was haben wir da in den letzten Jahren nicht alles gesehen: Brennende Deutschlandfahnen, die gewünschte „Auflösung“ Deutschlands, die Kampagne „Ich-bin-linksextrem“ oder auch die Aufhebung des Inzestverbotes. Das alles zeigt, welch Geistes Kind die künftigen „Grünen“ sind.
Mit diesen Leuten koaliert die CDU in mehreren Bundesländern und nach der Bundestagswahl möglicherweise auch auf Bundesebene. Diese Gestalten wollen uns vorschreiben, wie wir zu leben haben. Die Thüringer haben gezeigt, wie´s geht: Grüne unter 5%!
Der Vorsitz bei der Grünen Jugend ist Sprungbrett zum Vorsitz der Grünen, wie Nietzards Vorgänger Ricarda Lang oder Felix Banaczak zeigen. Die extremen Positionen der Grünen Jugend sind dabei kein Geheimnis – was haben wir da in den letzten Jahren nicht alles gesehen: Brennende Deutschlandfahnen, die gewünschte „Auflösung“ Deutschlands, die Kampagne „Ich-bin-linksextrem“ oder auch die Aufhebung des Inzestverbotes. Das alles zeigt, welch Geistes Kind die künftigen „Grünen“ sind.
Mit diesen Leuten koaliert die CDU in mehreren Bundesländern und nach der Bundestagswahl möglicherweise auch auf Bundesebene. Diese Gestalten wollen uns vorschreiben, wie wir zu leben haben. Die Thüringer haben gezeigt, wie´s geht: Grüne unter 5%!
January 2
Und auch beim MDR ist im neuen Jahr alles beim Alten: Es wird - wie schon immer - wieder mal eine "Reportage" zur AfD veröffentlicht. Um Seriosität, Vollständigkeit und die Wahrung journalistischer Standards zu simulieren, kommen natürlich viele Menschen zu Wort.
Mit dabei vor allem sogenannte Experten, die natürlich alle schon lange mit einer erstklassigen wissenschaftlichen Expertise von sich reden machen. Nur doof, dass diese Wissenschaft noch nie frei von Vorurteilen oder finanzieller Unabhängigkeit von politischen Geldgebern war und daher schlicht nichts wert ist.
Wer wieder nicht zu Wort kommt sind diejenigen, die die AfD wählen und - auch wie immer - die AfD selbst, solange es sich nicht um vermeintliche Kritiker handelt. Das kann sicher mal vorkommen. Im journalistischen Umgang "dieser Medien" mit der AfD war es jedoch nie wirklich anders.
So geht nicht Journalismus. So geht Aktivismus - Beruf verfehlt!
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/afd-hoecke-kritik-streit-partei-demokratie-100.html
Mit dabei vor allem sogenannte Experten, die natürlich alle schon lange mit einer erstklassigen wissenschaftlichen Expertise von sich reden machen. Nur doof, dass diese Wissenschaft noch nie frei von Vorurteilen oder finanzieller Unabhängigkeit von politischen Geldgebern war und daher schlicht nichts wert ist.
Wer wieder nicht zu Wort kommt sind diejenigen, die die AfD wählen und - auch wie immer - die AfD selbst, solange es sich nicht um vermeintliche Kritiker handelt. Das kann sicher mal vorkommen. Im journalistischen Umgang "dieser Medien" mit der AfD war es jedoch nie wirklich anders.
So geht nicht Journalismus. So geht Aktivismus - Beruf verfehlt!
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/afd-hoecke-kritik-streit-partei-demokratie-100.html
January 3
Seit Tagen kennen Mainstreammedien und Altparteien nur ein Thema: Nicht die kriegsähnlichen Zustände, die in Berlin in der Silvesternacht herrschten, sondern bloße Meinungsäußerungen eines US-Amerikaners führen zu wundgetippten Fingern bei regierungshöriger Journaille und Altparteienfunktionären.
Der in der Welt veröffentlichte Gastbeitrag von Elon Musk wird inzwischen wie ein Kriminalfall aufgerollt: Von „Spuren“ ist die Rede bei der Suche nach den „Verantwortlichen“. Wir sehen schon seit längerem, wie empfindlich der Mainstream auf ihm missliebige Meinungsäußerungen reagiert. Ganz unverhohlen fordert Noch-Vizekanzler Habeck nun auch die EU auf, Musks Netzwerk X „strenger [zu] kontrollieren“ – was damit gemeint sein dürfte, kann man sich vorstellen.
Musk kann über diese Doppelmoral unserer Vorzeigedemokraten wohl nur schmunzeln und macht unbeirrt weiter: Am 9. Januar um 19 Uhr wird er ein Gespräch mit Alice Weidel führen, weltweit live auf X.
Der in der Welt veröffentlichte Gastbeitrag von Elon Musk wird inzwischen wie ein Kriminalfall aufgerollt: Von „Spuren“ ist die Rede bei der Suche nach den „Verantwortlichen“. Wir sehen schon seit längerem, wie empfindlich der Mainstream auf ihm missliebige Meinungsäußerungen reagiert. Ganz unverhohlen fordert Noch-Vizekanzler Habeck nun auch die EU auf, Musks Netzwerk X „strenger [zu] kontrollieren“ – was damit gemeint sein dürfte, kann man sich vorstellen.
Musk kann über diese Doppelmoral unserer Vorzeigedemokraten wohl nur schmunzeln und macht unbeirrt weiter: Am 9. Januar um 19 Uhr wird er ein Gespräch mit Alice Weidel führen, weltweit live auf X.
January 4
Merke: Wenn Medienkonzerne Bilder nicht drucken, obwohl (oder weil?) diese ganz im Sinne des woken linken Zeitgeistes sind, dann handelt es sich laut gecancelter Autorin und der Tagesschau um "einen Wendepunkt" und "gefährlich für eine freie Presse".
Wenn in Deutschland die staatlich bezahlten Medien (Tagesschau) aber aus "Haltungsgründen" die nach Umfragen zweitstärkste politische Kraft in Deutschland permanent canceln, ausgrenzen und verunglimpfen, dann ist das so in Ordnung und bergündet dringend eine Erhöhung des GEZ-Beitrags.
Eigentlich ganz einfach. Und wer das nicht respektiert ist rechtsextrem!
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/karikatur-trump-bezos-100.html
Wenn in Deutschland die staatlich bezahlten Medien (Tagesschau) aber aus "Haltungsgründen" die nach Umfragen zweitstärkste politische Kraft in Deutschland permanent canceln, ausgrenzen und verunglimpfen, dann ist das so in Ordnung und bergündet dringend eine Erhöhung des GEZ-Beitrags.
Eigentlich ganz einfach. Und wer das nicht respektiert ist rechtsextrem!
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/karikatur-trump-bezos-100.html
January 5
January 6
"Es ist eine absolute Selbstverständlichkeit und eine journalistische Errungenschaft der Welt, dass Musk Gelegenheit gegeben wurde, seine Position in einem Kommentar zu veröffentlichen. Nur Feinde des freiheitlichen Staates kritisieren das. Die adäquate Reaktion in einem Grundrechtestaat ist nicht die Kritik an der Veröffentlichung. Denn das ist Kritik an der Meinungsfreiheit selbst. Man reagiert, indem man seine Gegenposition publiziert. Das ist demokratischer Diskurs. Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen, die sich servil und gesichert staatsnah verhalten, dienen der Meinungs- und Pressefreiheit nicht. Sie sind deren Antagonisten.
Es ist der Tiefpunkt des Journalismus, wenn man sich nicht mit aller argumentativer Überzeugung, über die man verfügt, gegen eine Position in Stellung bringt, sondern dem weltanschaulichen Gegner bereits das Recht absprechen will, sich überhaupt zu äußern."
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/zum-fall-elon-musk-habecks-wunsch-nach-einer-staatlichen-steuerung-der-meinungsbildung-ist-totalitaer-li.2285703
Es ist der Tiefpunkt des Journalismus, wenn man sich nicht mit aller argumentativer Überzeugung, über die man verfügt, gegen eine Position in Stellung bringt, sondern dem weltanschaulichen Gegner bereits das Recht absprechen will, sich überhaupt zu äußern."
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/zum-fall-elon-musk-habecks-wunsch-nach-einer-staatlichen-steuerung-der-meinungsbildung-ist-totalitaer-li.2285703
Berliner Zeitung
Zum Fall Elon Musk: „Habecks Wunsch nach einer staatlichen Steuerung der Meinungsbildung ist totalitär“
Unser Autor ist prominenter Medienanwalt. In seinem Gastbeitrag zeigt er auf, dass die Meinungsfreiheit hierzulande missverstanden wird. Erst recht von Robert Habeck.
January 7
Ich bin der Meinung, dass ein US-Präsident Trump der deutschen Wirtschaft auf Dauer nicht gut tut. Andererseits bin ich aber genauso davon überzeugt, dass er "die Sache" gegen üble links/grüne diktatorische Weltverbesserung voran bringt und das wiederum ist gut.
Einen Nachweis dass Trump wirkt, haben wir nun: Facebook und Instagram lenken ein, werden sich ein Beispiel an X nehmen und künftig wieder mehr freie Meinungsäußerung - ohne linke politische Einflussnahme - ermöglichen.
Interessant daran: damit bestätigt der nächste SocialMedia Eigentümer staatliche Zensur!
Warten wir es ab und hoffen das Beste... und bis dahin können die Linken ja schonmal nach X endlich auch Facebook und Insta verlassen 😎
https://www.nius.de/gesellschaft/news/facebook-faktenchecker-community-notes-meta-mark-zuckerberg/4e6f38ca-01e1-4859-b69e-d9a736fb064a
Einen Nachweis dass Trump wirkt, haben wir nun: Facebook und Instagram lenken ein, werden sich ein Beispiel an X nehmen und künftig wieder mehr freie Meinungsäußerung - ohne linke politische Einflussnahme - ermöglichen.
Interessant daran: damit bestätigt der nächste SocialMedia Eigentümer staatliche Zensur!
Warten wir es ab und hoffen das Beste... und bis dahin können die Linken ja schonmal nach X endlich auch Facebook und Insta verlassen 😎
https://www.nius.de/gesellschaft/news/facebook-faktenchecker-community-notes-meta-mark-zuckerberg/4e6f38ca-01e1-4859-b69e-d9a736fb064a
January 7
Begriffe werden heutzutage vor allem von den etablierten Medien, der sogenannten „Zivilgesellschaft“ und den schon länger hier regierenden Politikern gesetzt. Ausnahmen bestätigen diese Regel. Einer dieser Begriffe im Zusammenhang mit der AfD ist die Machtergreifung und dazu brauchte es nicht erst die CDU im Thüringer Landtag am 26. September 2024.
Mal auf den Punkt: Wenn die demokratischen Ergebnisse von demokratischen Wahlen von diesen „Trendsettern“ als Machtergreifung geframt werden, dann soll es halt so sein. Dann betreibt die AfD halt Machtergreifung. Na und? Für mich zählt, dass eine demokratische volksnahe Partei wie die AfD auf demokratischen Weg endlich Deutschland wieder vom Kopf auf die Beine stellen kann. Wie IHR das nennt, ist mir dabei egal!
Mal auf den Punkt: Wenn die demokratischen Ergebnisse von demokratischen Wahlen von diesen „Trendsettern“ als Machtergreifung geframt werden, dann soll es halt so sein. Dann betreibt die AfD halt Machtergreifung. Na und? Für mich zählt, dass eine demokratische volksnahe Partei wie die AfD auf demokratischen Weg endlich Deutschland wieder vom Kopf auf die Beine stellen kann. Wie IHR das nennt, ist mir dabei egal!
January 8
Zuckerbergs Stellungnahme bezüglich Aufhebung der Zensur und „Rückkehr zur Meinungsfreiheit“ auf Facebook und Instagram war wie ein Offenbarungseid. Musk hat X befreit, wenn nun auch Facebook und Instagram tatsächlich zur Meinungsfreiheit zurückkehren, wäre das ein Segen für die Demokratie. Aber auch unsere selbsternannten Vorzeigedemokraten leisten nun ihren Offenbarungseid und schon sind wieder Verbote im Spiel – freie Meinungsäußerung ertragen sie einfach nicht!
Eigentlich muss man das nicht erwähnen, aber bei all dem gilt: Selbstverständlich bleiben auf allen Plattformen strafbare Äußerungen strafbar! Nur die unbestimmte Zensur von „Hass und Hetze“ soll endlich ein Ende haben. Es ist nur noch absurd!
https://web.de/magazine/politik/droht-x-abschaltung-europa-40535350
Eigentlich muss man das nicht erwähnen, aber bei all dem gilt: Selbstverständlich bleiben auf allen Plattformen strafbare Äußerungen strafbar! Nur die unbestimmte Zensur von „Hass und Hetze“ soll endlich ein Ende haben. Es ist nur noch absurd!
https://web.de/magazine/politik/droht-x-abschaltung-europa-40535350
WEB.DE News
Droht X bald die Abschaltung in Europa?
Immer mehr Stimmen werden laut, dass sich Europa stärker gegen die immer weiter an Trumps Kurs anpassenden Social-Media-Konzerne aus den USA positionieren sollte. Sogar ein Verbot wird nicht ausgesch
January 8
Es läuft darauf hinaus, dass wir in Deutschland demnächst wieder neue Fachkräfte geschenkt bekommen: die Armutsmigration arbeitsloser ehemaliger linker ORF-Aktivisten.
Auch wenn man uns dann diese "Aktivisten" erneut als unverzichtbare Fachkräfte anpreisen wird, vermute ich es handelt sich dabei nicht mal um Journalisten 🤷🏻♂️
Auch wenn man uns dann diese "Aktivisten" erneut als unverzichtbare Fachkräfte anpreisen wird, vermute ich es handelt sich dabei nicht mal um Journalisten 🤷🏻♂️
January 9