BSW-WÄHLER: VERRATEN UND VERKAUFT
KOALITIONSVERTRAG SPD-BSW OHNE BSW-WAHLVERSPRECHEN
BRANDENBURG, 27.11.
◼️ Grosse Klappe - nichts dahinter. Das BSW hat keine einzige ihrer zentralen Forderungen in den Koalitionsvertrag mit der SPD einfließen lassen. Eine Begrenzung der Zuwanderung findet nicht statt. Stattdessen sollen sich die Brandenburger in "Aufnahmebereitschaft" üben. Dennis Hohloch, Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag fasst die Pleite des BSW zusammen. @afdfraktionBB
◼️ Statt der Begrenzung der ausufernden Massenmigration sollen "landesweite Integrationsstrukturen" geschaffen werden. Die "Aufnahmebereitschaft" soll gesteigert werden. Das vom BSW geforderte Verbot des "Genderns" an Schulen taucht nicht mehr auf. Und auch von der Corona-Aufarbeitung hat sich das BSW verabschiedet.
◼️ Damit und mit weiteren Punkten bestätigen sich die schlimmsten Befürchtungen. Selbstredend ist auch nicht mehr die Rede von einer Normalisierung des Umgangs mit der AfD. Auch das war offenbar ein Wahlkampftrick. Anträge der AfD werden zukünftig unabhängig vom Inhalt grundsätzlich abgelehnt.
◼️ Kein Wunder also, dass das BSW derzeit in Umfragen auf Vier Prozent gefallen ist. Das Verhalten des BSW darf man wohl nicht ohne Übertreibung angesichts der Lage des Landes als "historischen Verrat" bezeichnen. #BSWBrandenburg
👉 @RoyalAllemand