#Compact #Pressefreiheit

Wenn es um den Kampf gegen vermeidlichen Rechtsextremismus geht, hat man es anscheinend nicht nur auf Datenträger, sondern auch auf Büromöbel abgesehen.....

Lasst kein Zweifel daran aufkommen, diese Möbel sind rechtsextrem!!!!!!

#Compact #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #NichtMitNancy

"Ich fürchte aber, dass Nancy Faeser das Wort Meinungsfreiheit nicht mal buchstabieren könnte, wenn man ihr eine Waffe an den Kopf hält"

Anna Schneider

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Ein kritisches Medium-Magazin, das nicht Ihre Meinung vertritt, wird verboten, Frau Hayali. Was hat das mit Schutz von Meinung zu tun? Ach ja, Ihre Meinung wird geschützt. Was für ein Demokratie-Verständnis! https://x.com/dunjahayali/status/1813134030675583013


Apolut via GETTR

🗣 Auszüge aus der Pressekonferenz der offiziellen Vertreterin des Außenministeriums der Russischen Föderation Maria Sacharowa

💬 Was die Situation mit dem „Compact-Magazin“ angeht, sind wir über die Aussagen der deutschen Sicherheitsbehörden nach der Razzia im Bilde. Sie begründeten es damit, dass „Compact“ ein rechtsradikales Medium sei. Aber es war das doch nicht erst seit gestern.

💬 Das Vorgehen des Bundesinnenministeriums gegenüber dem Medium beruht nicht auf der Grundlage einer Gerichtsentscheidung oder der Entscheidung anderer deutscher Behörden, die im Einklang mit dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit stehen und die Meinungsfreiheit respektieren würden. Es war der Beschluss einer Sicherheitsbehörde, der die Zerstörung der erklärten Ideale und Ziele bestätigt.

💬 Aus irgendeinem Grund wurde das Magazin innerhalb von vierundzwanzig Stunden verboten, nachdem ein Interview mit der offiziellen Vertreterin des russischen Außenministeriums veröffentlicht wurde. Was für ein Zufall.

💬 Bei einer der Hauptfragen, die für die deutschen Journalisten von Interesse war, ging es um Gaslieferungen, die Nord-Stream-Pipelines, den Terroranschlag auf ein ausschließlich ziviles Infrastrukturprojekt, die Energie-Zusammenarbeit und die Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Lieferungen. Auf die Frage nach einem Lieferstopp aus Russland antworteten wir, dass dies eine Lüge ist: weder Russland noch die UdSSR hätten jemals die Lieferung von Energieressourcen an ihre Partner, insbesondere Deutschland, eingestellt. Sie fragten nach der Möglichkeit, die Lieferungen wiederaufzunehmen und wie lange es dauern würde. Wir erklärten, dass einer der Nord-Stream-Stränge noch technisch intakt ist und dass die Lieferungen in einigen Wochen wieder aufgenommen werden könnten.

@RusBotschaft

#Sacharowa #Compact #Deutschland

#Compact #ÖRR #Pressefreiheit

ARD Sicherheitsexperte Michael Götschenberg:
"Man weiß um die Brisanz, sollte man damit scheitern"

Salopp gesagt: Frau Faeser hat fertig, wenn das Compact Verbot vollends abgeschmettert werden sollte.
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#Compact #Faeser #Pressefreiheit

"Die Innenministerin hat auf Risiko gespielt und verloren."

So nennt man es also, wenn man unerwünschte Presseorgane verbietet und damit scheitert.

Ja, das Ergebnis der Hauptverhandlung bleibt abzuwarten.

Aber was genau hat sich das Team von Compact denn zuschulden kommen lassen, außer dass seine Arbeit Frau Faeser missfällt?

Diese schreiende Ungerechtigkeit als Chance für eine Grundsatzentscheidung zu bezeichnen, ist eine Frechheit.

Grundsatzentscheidung wofür?

Dass in der BRD alle nicht regierungstreuen Medien zukünftig verboten werden können?
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