Forwarded from Tim K.
Freunde,
hiermit verkünde ich meine Rückkehr aus der unfreiwilligen und kurzen Verbannung!
Mein Dank gilt unter anderem @Haintz_MediaLaw, @SeibtNaomi, @docbrandenburg, @DerGanesha @ElliotStabler92, @MGGA2021h, @DeutscherSchfe3, @HeimatliebeDE @KarlKautabak, @Junge_Freiheit und allen anderen für ihre Unterstützung.
Ich bleibe und gehe nirgendwo hin.
Gewöhnt euch dran!
Deutschland immer zuerst!
Euer
Tim K.
hiermit verkünde ich meine Rückkehr aus der unfreiwilligen und kurzen Verbannung!
Mein Dank gilt unter anderem @Haintz_MediaLaw, @SeibtNaomi, @docbrandenburg, @DerGanesha @ElliotStabler92, @MGGA2021h, @DeutscherSchfe3, @HeimatliebeDE @KarlKautabak, @Junge_Freiheit und allen anderen für ihre Unterstützung.
Ich bleibe und gehe nirgendwo hin.
Gewöhnt euch dran!
Deutschland immer zuerst!
Euer
Tim K.
Forwarded from KOPP Report
🇪🇺 Von Brüssel nach Luxemburg:
Von der Leyen gönnt sich für 212 Kilometer einen Privatjet
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen flog gemeinsam mit EU-Ratspräsident António Costa und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am vergangenen Freitag im Privatjet von Brüssel nach Luxemburg – und wieder zurück: eine Strecke, die mit dem Auto in zweieinhalb Stunden zu bewältigen gewesen wäre.
👉🏻 Wie Paula Pinho, Chefsprecherin der EU-Kommission, am Montag erklärte, sei der Flug von Brüssel nach Luxemburg hin und zurück notwendig gewesen, um alle vier hochrangigen Teilnehmer – inklusive Luxemburgs Premierminister Luc Frieden – trotz eng getakteter Terminkalender zu den Feierlichkeiten anlässlich des Schuman-Tages zu bringen.
➡️ Link zum Artikel
Von der Leyen gönnt sich für 212 Kilometer einen Privatjet
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen flog gemeinsam mit EU-Ratspräsident António Costa und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am vergangenen Freitag im Privatjet von Brüssel nach Luxemburg – und wieder zurück: eine Strecke, die mit dem Auto in zweieinhalb Stunden zu bewältigen gewesen wäre.
👉🏻 Wie Paula Pinho, Chefsprecherin der EU-Kommission, am Montag erklärte, sei der Flug von Brüssel nach Luxemburg hin und zurück notwendig gewesen, um alle vier hochrangigen Teilnehmer – inklusive Luxemburgs Premierminister Luc Frieden – trotz eng getakteter Terminkalender zu den Feierlichkeiten anlässlich des Schuman-Tages zu bringen.
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Tichys Einblick
Von Brüssel nach Luxemburg: Von der Leyen gönnt sich für 212 Kilometer einen Privatjet
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen flog gemeinsam mit EU-Ratspräsident António Costa und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am vergangenen Freitag im Privatjet von Brüssel nach Luxemburg – und wieder zurück: eine Strecke, die mit dem Auto…
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥SIEG FÜR X GEGEN LINKE NGOs💥
Zwei Organisationen, Democracy Reporting International und die Gesellschaft für Freiheitsrechte, hatten im Februar Klage gegen X eingereicht, um für ein angebliches Forschungsprojekt im Vorfeld der deutschen Wahl uneingeschränkten Zugriff auf die Echtzeitdaten von X über alle Benutzerbeiträge auf der Plattform zu erhalten.
Ohne X die Möglichkeit zu geben, auf die Klage zu reagieren oder Stellung zu nehmen, und ungeachtet der Tatsache, dass dem Antrag entscheidende Informationen fehlten, hat ein Gericht X dazu verpflichtet, den Organisationen uneingeschränkten Zugriff auf diese Daten zu gewähren. Dies stellt einen eklatanten Verstoß gegen unser verfassungsmäßig garantiertes Recht auf rechtliches Gehör dar.
Damit wollten diese NGOs scheinbar wohl Informationen für die EU sammeln, damit diese im Rahmen des DSA (Digital-Service-Act) gegen X, vorgehen könnten.
Das hat sich dann damit erledigt!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Zwei Organisationen, Democracy Reporting International und die Gesellschaft für Freiheitsrechte, hatten im Februar Klage gegen X eingereicht, um für ein angebliches Forschungsprojekt im Vorfeld der deutschen Wahl uneingeschränkten Zugriff auf die Echtzeitdaten von X über alle Benutzerbeiträge auf der Plattform zu erhalten.
Ohne X die Möglichkeit zu geben, auf die Klage zu reagieren oder Stellung zu nehmen, und ungeachtet der Tatsache, dass dem Antrag entscheidende Informationen fehlten, hat ein Gericht X dazu verpflichtet, den Organisationen uneingeschränkten Zugriff auf diese Daten zu gewähren. Dies stellt einen eklatanten Verstoß gegen unser verfassungsmäßig garantiertes Recht auf rechtliches Gehör dar.
Damit wollten diese NGOs scheinbar wohl Informationen für die EU sammeln, damit diese im Rahmen des DSA (Digital-Service-Act) gegen X, vorgehen könnten.
Das hat sich dann damit erledigt!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
📈 Mitgliederrekord bei der AfD – Der Aufbruch geht weiter!
Historischer Mitgliederzuwachs: Über 60.000 Menschen haben sich unserer Partei angeschlossen – ein neuer Höchststand!
Allein am vergangenen Wochenende traten mehr als 1.000 neue Mitglieder bei.
Dieser beeindruckende Anstieg zeigt: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wollen mitgestalten und haben die Schnauze voll von Meinungs- und Denkverboten. Der VS-Bericht verkommt zur absoluten Lachnummer.
Wir danken allen neuen Mitgliedern für ihren Mut und für ihr Vertrauen und heißen sie herzlich willkommen in unserer Gemeinschaft.
Gemeinsam gestalten wir die Zukunft Deutschlands!
----------
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Historischer Mitgliederzuwachs: Über 60.000 Menschen haben sich unserer Partei angeschlossen – ein neuer Höchststand!
Allein am vergangenen Wochenende traten mehr als 1.000 neue Mitglieder bei.
Dieser beeindruckende Anstieg zeigt: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wollen mitgestalten und haben die Schnauze voll von Meinungs- und Denkverboten. Der VS-Bericht verkommt zur absoluten Lachnummer.
Wir danken allen neuen Mitgliedern für ihren Mut und für ihr Vertrauen und heißen sie herzlich willkommen in unserer Gemeinschaft.
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Lauterbach soll sich künftig um Raumfahrt kümmern? Na dann schießen wir ihn doch gleich zum Mond!
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Forwarded from Alexander-wallasch.de
Hat Friedrich Merz den Deutschen eine faustdicke Lüge aufgetischt? Im Interview spielt er den Unwissenden über das AfD-Gutachten, welches die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstuft. Aber ein BMI-Sprecher weiß es besser. https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/merz-ueberrascht-vom-afd-gutachten-aber-es-gibt-indizien-fuer-seine-mitwisserschaft
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
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Jan van Helsing: Geheimgesellschaften und ihre Macht im 21. Jahrhundert
Jene, deren Namen man nicht aussprechen darf ... Dieses Buch wird deine Welt zerstören – und neu erschaffen!
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Mehr als 200 Milliarden für Verteidigung: Wadephul kündigt massive Aufrüstung an
Beim Nato-Treffen in der Türkei kündigt Außenminister Johann Wadephul eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben an – und folgt damit einer Forderung von US-Präsident Donald Trump. Was bedeutet die angekündigte Erhöhung in Zahlen?
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Beim Nato-Treffen in der Türkei kündigt Außenminister Johann Wadephul eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben an – und folgt damit einer Forderung von US-Präsident Donald Trump. Was bedeutet die angekündigte Erhöhung in Zahlen?
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JUNGE FREIHEIT
Nato-Außenministertreffen: Mehr als 200 Milliarden für Verteidigung: Wadephul kündigt massive Aufrüstung an
Beim Nato-Treffen in der Türkei kündigt Außenminister Johann Wadephul eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben an – und folgt damit einer Forderung von US-Präsident Donald Trump. Was bedeutet die angekündigte Erhöhung in Zahlen?
Forwarded from Der Waldgang
Sie blamiert das Land einfach weiter …
Bewerbungsrede in New York: Baerbock schießt bei erstem Auftritt vor UN gegen Russland https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-schiesst-bei-erstem-Auftritt-vor-UN-gegen-Russland-article25771338.html
Bewerbungsrede in New York: Baerbock schießt bei erstem Auftritt vor UN gegen Russland https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-schiesst-bei-erstem-Auftritt-vor-UN-gegen-Russland-article25771338.html
n-tv
Baerbock schießt bei erstem Auftritt vor UN gegen Russland
Bei ihrem ersten Auftritt vor den Vereinten Nationen geht ein russischer Vertreter Annalena Baerbock scharf an. Die Grünen-Politikerin weist die falschen Behauptungen vehement zurück. Und macht gleichzeitig klar, wie sie ihre Rolle als Präsidentin der Vollversammlung…
Forwarded from Der Waldgang
Prof. Stefan Homburg auf X:
„Heute wurde der AfD nach den üblichen Regeln der Vorsitz in 4 zentralen Ausschüssen zugesprochen: Innen, Finanzen, Haushalt, Arbeit/Soziales.
Zugleich beschloss „unsere Demokratie”, dass keiner dieser Vorsitzenden gewählt wird. Die größte Opposition geht leer aus.
Hintergrund: Seit 1949 erhielt immer die größte Oppositionspartei den Vorsitz des Haushaltsausschusses. In der letzten Legislatur war das die CDU, derzeit ist es die AfD. Damit sollte ein Ausgleich gegen das Übergewicht der Regierung geschaffen werden, ein fairer Gedanke und international üblich.
Jene Parteien, die sich selbst „unsere Demokratie” nennen und ihre Gegner „Demokratiefeinde”, halten sich nicht an diese tradierten Grundsätze.
Demokratie bedeutet weltweit Mehrheitsprinzip plus Minderheitenschutz. R2G+Union installieren ein wölfisches Machtsystem, wie bei zwei Wölfen und einem Schaf, die über das Abendbrot abstimmen. Das ist der falsche Weg.“
https://x.com/shomburg/status/1923071092089852249?s=46
„Heute wurde der AfD nach den üblichen Regeln der Vorsitz in 4 zentralen Ausschüssen zugesprochen: Innen, Finanzen, Haushalt, Arbeit/Soziales.
Zugleich beschloss „unsere Demokratie”, dass keiner dieser Vorsitzenden gewählt wird. Die größte Opposition geht leer aus.
Hintergrund: Seit 1949 erhielt immer die größte Oppositionspartei den Vorsitz des Haushaltsausschusses. In der letzten Legislatur war das die CDU, derzeit ist es die AfD. Damit sollte ein Ausgleich gegen das Übergewicht der Regierung geschaffen werden, ein fairer Gedanke und international üblich.
Jene Parteien, die sich selbst „unsere Demokratie” nennen und ihre Gegner „Demokratiefeinde”, halten sich nicht an diese tradierten Grundsätze.
Demokratie bedeutet weltweit Mehrheitsprinzip plus Minderheitenschutz. R2G+Union installieren ein wölfisches Machtsystem, wie bei zwei Wölfen und einem Schaf, die über das Abendbrot abstimmen. Das ist der falsche Weg.“
https://x.com/shomburg/status/1923071092089852249?s=46
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Noch KEINE Ermittlungen gegen mutige Staatsanwältin
"Laut Medienberichten soll gegen die ehemalige Cum-Ex-"Chefermittlerin" Anne Brorhilker wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen ermittelt werden. Bisher prüft die Staatsanwaltschaft Aachen aber nur einen Anfangsverdacht in einem alten Fall.
Es ist eine spektakuläre Schlagzeile: "Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen frühere Cum-Ex Chefaufklärerin Brorhilker". So berichteten am Mittwoch WELT und Business Insider. Auf LTO-Nachfrage stellt der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Aachen am Mittwochabend klar, dass weder in Köln noch in Aachen gegen Brorhilker ermittelt werde. Bislang prüfe die Staatsanwaltschaft Aachen nur, ob überhaupt ein Anfangsverdacht für Ermittlungen vorliege."
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/staatsanwaltschaft-aachen-prueft-ermittlungen-brorhilker-cum-ex-dienstgeheimnisse
"Laut Medienberichten soll gegen die ehemalige Cum-Ex-"Chefermittlerin" Anne Brorhilker wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen ermittelt werden. Bisher prüft die Staatsanwaltschaft Aachen aber nur einen Anfangsverdacht in einem alten Fall.
Es ist eine spektakuläre Schlagzeile: "Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen frühere Cum-Ex Chefaufklärerin Brorhilker". So berichteten am Mittwoch WELT und Business Insider. Auf LTO-Nachfrage stellt der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Aachen am Mittwochabend klar, dass weder in Köln noch in Aachen gegen Brorhilker ermittelt werde. Bislang prüfe die Staatsanwaltschaft Aachen nur, ob überhaupt ein Anfangsverdacht für Ermittlungen vorliege."
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/staatsanwaltschaft-aachen-prueft-ermittlungen-brorhilker-cum-ex-dienstgeheimnisse
Legal Tribune Online
Staatsanwaltschaft prüft nur Ermittlungen gegen Brorhilker
Laut Medienberichten soll gegen Ex-Cum-Ex-Chefermittlerin Brorhilker ermittelt werden. Die Staatsanwaltschaft prüft aber nur einen Anfangsverdacht.
Forwarded from Peter Borbe / borblog.de (Peter Borbe)
Der laxe Umgang mit der deutschen Staatsbürgerschaft zeigt sich exemplarisch am Fall Ayesha Khan alias "Migrantifa", eine stramm linke antideutsche Aktivistin, die mit Sprüchen wie „Weiß Sein IST ein Makel“ oder „zum glück ist frankfurt bald ausgedeutscht“ auftritt. Dennoch bekam sie kürzlich in der Frankfurter Paulskirche feierlich den deutschen Pass überreicht. Der Hass auf alles Deutsche war offenbar kein Hinderungsgrund dabei.
https://www.nius.de/gesellschaft/news/wenn-ich-deutsche-pass-hab-mach-ich-euch-alle-fertig-jetzt-hat-sie-ihn/6237e950-beec-4fff-8e7f-8f75c6244cc0
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Mord aus "allgemeiner Frustration": Afghane erstach wahllos einen Jogger
https://report24.news/mord-aus-allgemeiner-frustration-afghane-erstach-wahllos-einen-jogger/
https://report24.news/mord-aus-allgemeiner-frustration-afghane-erstach-wahllos-einen-jogger/
Report24
Mord aus "allgemeiner Frustration": Afghane erstach wahllos einen Jogger
Zur falschen Zeit am falschen Ort: Ein 56-jähriger Jogger wurde Opfer des "gefrusteten" Migranten.
Forwarded from Satellit
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Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ gegen dauerhafte Grenzschließungen ausgesprochen. „Ich möchte, dass die Grenzen offenbleiben, auch für Personenverkehr, Warenverkehr, Dienstleistungsverkehr, Kapitalverkehr“, betonte er mit Verweis auf die europäische Freizügigkeit und den freien Handel.
Zwar seien Kontrollen rechtlich zulässig und würden durchgeführt, aber nur zeitlich begrenzt. Denn „alles, was wir zurzeit machen, ist nur auf Zeit möglich“, erklärte der CDU-Politiker weiter und begründete das mit EU-Migrationsregeln, die Fachleute jetzt als „dysfunktional“ bezeichnen würden.
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
"200 Milliarden für Verteidigung? Nicht finanzierbar!"
Interview Peter Boehringer für WELT TV von heute nach der Regierungserklärung des Finanzministers u.a. zum Schuldenhaushalt und zu den irren Planungen des Außenministers über 220 Mrd Euro für Militärausgaben pro Jahr - ebenfalls von heute:
https://www.welt.de/politik/deutschland/video256119320/200-Milliarden-fuer-Verteidigung-Das-ist-praktisch-nicht-finanzierbar.html
***
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Interview Peter Boehringer für WELT TV von heute nach der Regierungserklärung des Finanzministers u.a. zum Schuldenhaushalt und zu den irren Planungen des Außenministers über 220 Mrd Euro für Militärausgaben pro Jahr - ebenfalls von heute:
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DIE WELT
200 Milliarden für Verteidigung: „Das ist praktisch nicht finanzierbar“ - Video - WELT
Bundesaußenminister Johann Wadephul stellt sich hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump, die Nato-Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Peter Boehringer (AfD), der stellvertretender Bundessprecher, hält das für nicht finanzierbar.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Politische Verfolgung von M Ballweg wird immer klarer.
Und die Aufarbeitung der gesetzesvergessenen Faeser´schen Zeit als IM immer „spannender“:
Zunächst gibt es auch nach drei Jahren gerichtlicher Untersuchung keinerlei haltbaren Vorwürfe gegen Michael Ballweg – es gibt keine einzige Person, die sich wegen dessen angeblicher „Spendenveruntreuung“ betrogen fühlt! Und gestern kam nun auch in einem WEITEREN Klagepunkt („Steuerhinterziehung“) gerichtlich heraus, dass die Anklage samt Hausdurchsuchung, Festnahme und neunmonatiger Haft gegen Michael Ballweg EINDEUTIG rein politisch motiviert war, um einen Corona-Maßnahmenkritiker endlich mundtot zu bekommen.
Übrigens stand ich schon im (ebenfalls Faeser´schen) Verfassungsschutz-„Gutachten“ von 2023 für eine Weiterleitung (sic) eines Posts von RA Markus Haintz, der als selbstredend zulässige Meinungsäußerung vom „politischen Gefangenen“ Ballweg geschrieben hatte! Eine inzwischen praktisch belegte wahre Tatsachenbehauptung von Haintz. Die Weiterleitung dieser Wahrheit befand VS-Haldenwang damals als „Delegitimierung des [Faeser-]Staates“!
Normalerweise müsste man in klarem Umgangsdeutsch „Bananenrepublik“ sagen. Da der VS aber in der Vergangenheit auch dieses Wort schon wieder als „Delegitimierung“ umgedichtet hatte (sic), sprechen wir einfach von der nun zum Glück vergangenen „Faeser´schen institutionenkollusiven Kreativrechts-Regierung".
+++++++
Bombe im Ballweg-Prozess
https://x.com/SHomburg/status/1923022559764787480 15.5.2025
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung begangen.
Hintergrund: Sobald gegen einen ermittelt wird, hat man das Recht zu schweigen. Man muss auch keine Steuererklärung mehr abgeben. Folglich kann man keine Steuerhinterziehung durch verspätete Abgabe begehen.
Bei der heutigen Zeugenaussage einer Rechtspflegerin erstarrte die Staatsanwaltschaft zur Salzsäule, und zwar aus guten Gründen:
1. Zunächst wurde behauptet, die Steuerfahndung sei nur wegen ihrer IT-Kenntnisse an der Durchsuchung beteiligt worden. Dies wurde von den Fahndern selbst bestritten, war also eine Schutzbehauptung.
2. Dann hieß es, die Steuerfahnder hätten nur Amtshilfe durch mechanische Hilfstätigkeiten geleistet. Dies bestritt wiederum ein Polizeibeamter.
3. Schließlich wurde behauptet, es habe keine Vorbesprechung von Polizei und Steuerfahndung gegeben. Ein anderer Zeuge relativierte, er könne sich an Teilnehmer und Einzelheiten nicht erinnern.
4. Und nun sagt die Rechtspflegerin klipp und klar aus, wann und mit wem die Vorbesprechung stattgefunden habe: Mit Polizeibeamten UND Steuerfahndern.
Es ist erstaunlich, in welche Lügengebäude sich StA und Steuerfahndung verstricken, um einer politischen Verfolgung zum Erfolg zu verhelfen.
Nunmehr steht fest: Die Steuerfahndung begann nicht erst am 6. September 2022, nachdem die Erklärungsfrist abgelaufen war. Sondern schon im Juni 2022. Damit scheidet eine Steuerhinterziehung aus.
Und die Aufarbeitung der gesetzesvergessenen Faeser´schen Zeit als IM immer „spannender“:
Zunächst gibt es auch nach drei Jahren gerichtlicher Untersuchung keinerlei haltbaren Vorwürfe gegen Michael Ballweg – es gibt keine einzige Person, die sich wegen dessen angeblicher „Spendenveruntreuung“ betrogen fühlt! Und gestern kam nun auch in einem WEITEREN Klagepunkt („Steuerhinterziehung“) gerichtlich heraus, dass die Anklage samt Hausdurchsuchung, Festnahme und neunmonatiger Haft gegen Michael Ballweg EINDEUTIG rein politisch motiviert war, um einen Corona-Maßnahmenkritiker endlich mundtot zu bekommen.
Übrigens stand ich schon im (ebenfalls Faeser´schen) Verfassungsschutz-„Gutachten“ von 2023 für eine Weiterleitung (sic) eines Posts von RA Markus Haintz, der als selbstredend zulässige Meinungsäußerung vom „politischen Gefangenen“ Ballweg geschrieben hatte! Eine inzwischen praktisch belegte wahre Tatsachenbehauptung von Haintz. Die Weiterleitung dieser Wahrheit befand VS-Haldenwang damals als „Delegitimierung des [Faeser-]Staates“!
Normalerweise müsste man in klarem Umgangsdeutsch „Bananenrepublik“ sagen. Da der VS aber in der Vergangenheit auch dieses Wort schon wieder als „Delegitimierung“ umgedichtet hatte (sic), sprechen wir einfach von der nun zum Glück vergangenen „Faeser´schen institutionenkollusiven Kreativrechts-Regierung".
+++++++
Bombe im Ballweg-Prozess
https://x.com/SHomburg/status/1923022559764787480 15.5.2025
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung begangen.
Hintergrund: Sobald gegen einen ermittelt wird, hat man das Recht zu schweigen. Man muss auch keine Steuererklärung mehr abgeben. Folglich kann man keine Steuerhinterziehung durch verspätete Abgabe begehen.
Bei der heutigen Zeugenaussage einer Rechtspflegerin erstarrte die Staatsanwaltschaft zur Salzsäule, und zwar aus guten Gründen:
1. Zunächst wurde behauptet, die Steuerfahndung sei nur wegen ihrer IT-Kenntnisse an der Durchsuchung beteiligt worden. Dies wurde von den Fahndern selbst bestritten, war also eine Schutzbehauptung.
2. Dann hieß es, die Steuerfahnder hätten nur Amtshilfe durch mechanische Hilfstätigkeiten geleistet. Dies bestritt wiederum ein Polizeibeamter.
3. Schließlich wurde behauptet, es habe keine Vorbesprechung von Polizei und Steuerfahndung gegeben. Ein anderer Zeuge relativierte, er könne sich an Teilnehmer und Einzelheiten nicht erinnern.
4. Und nun sagt die Rechtspflegerin klipp und klar aus, wann und mit wem die Vorbesprechung stattgefunden habe: Mit Polizeibeamten UND Steuerfahndern.
Es ist erstaunlich, in welche Lügengebäude sich StA und Steuerfahndung verstricken, um einer politischen Verfolgung zum Erfolg zu verhelfen.
Nunmehr steht fest: Die Steuerfahndung begann nicht erst am 6. September 2022, nachdem die Erklärungsfrist abgelaufen war. Sondern schon im Juni 2022. Damit scheidet eine Steuerhinterziehung aus.
X (formerly Twitter)
Stefan Homburg (@SHomburg) on X
Bombe im Ballweg-Prozess
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung…
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung…
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
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37. Prozesstag - Geheime Vorbesprechung zur Hausdurchsuchung aufgedeckt
Am 37. Verhandlungstag berichtet eine Rechtspflegerin von einer Vorbesprechung zur Hausdurchsuchung, an der Finanzamt und Steuerfahndung beteiligt waren.
📝 Die Verteidigung kannte das Protokoll nicht.
📄 Die Staatsanwaltschaft verweigert die Herausgabe.
⚖️ Löffler: „Nicht die Staatsanwaltschaft entscheidet, was relevant ist.“
🔍 Ludwig: „Dem Gericht werden wichtige Informationen vorenthalten.“
Michael Ballweg kündigt an:
🎙 Neuer Podcast zum Steuerverfahren/Untätigkeit des Finanzamts Stuttgart
👥 Aufbau eines Steuerberater-Teams
🛠 Professionalisierung der Demo-Organisation
📅 Nächster Verhandlungstag: Donnerstag, 5. Juni 2025
📍 Landgericht Stuttgart
Weitere Infos: https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video auf: Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
Am 37. Verhandlungstag berichtet eine Rechtspflegerin von einer Vorbesprechung zur Hausdurchsuchung, an der Finanzamt und Steuerfahndung beteiligt waren.
📝 Die Verteidigung kannte das Protokoll nicht.
📄 Die Staatsanwaltschaft verweigert die Herausgabe.
⚖️ Löffler: „Nicht die Staatsanwaltschaft entscheidet, was relevant ist.“
🔍 Ludwig: „Dem Gericht werden wichtige Informationen vorenthalten.“
Michael Ballweg kündigt an:
🎙 Neuer Podcast zum Steuerverfahren/Untätigkeit des Finanzamts Stuttgart
👥 Aufbau eines Steuerberater-Teams
🛠 Professionalisierung der Demo-Organisation
📅 Nächster Verhandlungstag: Donnerstag, 5. Juni 2025
📍 Landgericht Stuttgart
Weitere Infos: https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video auf: Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
Forwarded from reitschuster.de
Heftiger Zoff in der CDU über AfD-„Gutachten“ –
und Umgang mit der SED/Linkspartei
Die Brandmauer bröckelt – und mit ihr die Nerven. Während Merz beim AfD-Verbot auf Distanz geht, zerlegt sich die CDU an der Basis selbst. Von Klaus Kelle. https://reitschuster.de/post/heftiger-zoff-in-der-cdu-ueber-afd-gutachten/
und Umgang mit der SED/Linkspartei
Die Brandmauer bröckelt – und mit ihr die Nerven. Während Merz beim AfD-Verbot auf Distanz geht, zerlegt sich die CDU an der Basis selbst. Von Klaus Kelle. https://reitschuster.de/post/heftiger-zoff-in-der-cdu-ueber-afd-gutachten/
reitschuster.de
Heftiger Zoff in der CDU über AfD-„Gutachten“ – und Umgang mit der SED/Linkspartei
Die Brandmauer bröckelt – und mit ihr die Nerven. Während Merz beim AfD-Verbot auf Distanz geht, zerlegt sich die CDU an der Basis selbst. Von Klaus Kelle.
Forwarded from reitschuster.de
AfD-Gutachten: Ein Meisterstück staatlich gelenkter Deutungskunst
Kritik wird zur Chiffre, Wahrheit zum Verdacht. Thomas Rießinger zeigt, mit welchen perfiden Tricks der Staat politische Gegner in Extremisten umetikettiert. https://reitschuster.de/post/afd-gutachten-ein-meisterstueck-staatlich-gelenkter-deutungskunst/
Kritik wird zur Chiffre, Wahrheit zum Verdacht. Thomas Rießinger zeigt, mit welchen perfiden Tricks der Staat politische Gegner in Extremisten umetikettiert. https://reitschuster.de/post/afd-gutachten-ein-meisterstueck-staatlich-gelenkter-deutungskunst/
reitschuster.de
AfD-Gutachten: Ein Meisterstück staatlich gelenkter Deutungskunst Die perfide Umdeutung der Wahrheit
Wer „Great Reset“ sagt, meint Juden. Wer widerspricht, bestätigt es. Wer schweigt, sowieso. Thomas Rießinger hat sich durch das AfD-Gutachten gearbeitet. Hier seine Ergebnisse.