Oliver Janich & Team
💥Die SPD droht damit die Hilfe fürs Ahrtal einzustellen, wenn die Schuldenbremse aufrechterhalten bleibt💥 DIESE SPD BRAUCHT NIEMAND MEHR! Ich habe einen Vorschlag für die SPD. Streicht die Hilfen für die Ukraine und die Klimahilfen für die Welt. Zahlt…
Das ist so unfassbar dreist und natürlich glatt gelogen, denn beim Ahrtal handelt es sich ja tatsächlich um eine Naturkatastrophe und genau dafür sind solche Gelder gedacht.
November 30, 2023
November 30, 2023
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥BÜRGERRAT WIRD WIE VERMUTET, POLITISCH BEEINFLUSST💥
Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Moderatorinnen und Moderatoren des Gremiums. Sie seien in vielen Bereichen nicht neutral, sagt er und wirft ihnen vor, die Diskussionen in die von ihnen favorisierte Richtungen gelenkt zu haben - eher politisch grün und links.
Auch mit gezielten Formulierungen von Fragen hätten die Moderatorinnen und Moderatoren versucht, die Diskussionen zu lenken.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.schwaebische.de/regional/ulm-alb-donau/ehingen/ex-mitglied-greift-buergerrat-fuer-ernaehrung-an-bundestag-gruen-links-letzte-generation-2086137
Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Moderatorinnen und Moderatoren des Gremiums. Sie seien in vielen Bereichen nicht neutral, sagt er und wirft ihnen vor, die Diskussionen in die von ihnen favorisierte Richtungen gelenkt zu haben - eher politisch grün und links.
Auch mit gezielten Formulierungen von Fragen hätten die Moderatorinnen und Moderatoren versucht, die Diskussionen zu lenken.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.schwaebische.de/regional/ulm-alb-donau/ehingen/ex-mitglied-greift-buergerrat-fuer-ernaehrung-an-bundestag-gruen-links-letzte-generation-2086137
www.schwaebische.de
Bürgerrat für Ernährung des Bundestags zu links & grün?
Als er in den Bürgerrat gelost worden war, hatte sich Stefan Staudenecker noch gefreut. Jetzt ist er ausgetreten.
November 30, 2023
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
November 30, 2023
Forwarded from Legitim.ch
‼️Landesweiter Aufschrei in Frankreich – nachdem ein 12-jähriger Schüler nach der HPV-Impfung tot umfällt‼️
Trotz zahlreicher Gerichtsverfahren in den USA, Indien, Japan, Kolumbien, Spanien und Frankreich, die belegen, dass der HPV-Impfstoff ein Instrument des Todes und der Schwächung ist, finanzieren Pharmaunternehmen und multinationale Organisationen weiterhin HPV-Impfkampagnen in Schulsystemen auf der ganzen Welt.
https://legitim.ch/landesweiter-aufschrei-in-frankreich-nachdem-ein-12-jaehriger-schueler-nach-der-hpv-impfung-tot-umfaellt/
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👉 @LegitimNews
#Frankreich #HPVImpfung #Gesundheit #Impfschäden #Impftote
Trotz zahlreicher Gerichtsverfahren in den USA, Indien, Japan, Kolumbien, Spanien und Frankreich, die belegen, dass der HPV-Impfstoff ein Instrument des Todes und der Schwächung ist, finanzieren Pharmaunternehmen und multinationale Organisationen weiterhin HPV-Impfkampagnen in Schulsystemen auf der ganzen Welt.
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#Frankreich #HPVImpfung #Gesundheit #Impfschäden #Impftote
Legitim
Landesweiter Aufschrei in Frankreich – nachdem ein 12-jähriger Schüler nach der HPV-Impfung tot umfällt - Legitim
Trotz zahlreicher Gerichtsverfahren in den USA, Indien, Japan, Kolumbien, Spanien und Frankreich, die belegen, dass der HPV-Impfstoff ein Instrument des Todes
November 30, 2023
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
November 30, 2023
Forwarded from reitschuster.de
Gnade für acht Täter nach Gruppenvergewaltigung von 15-Jähriger.
Unglaubliches Urteil in Hamburg: Ermutigung für Nachahmer.
Justiz auf Abwegen: Der Richterbund empört sich nun nicht etwa wegen des milden Urteils – sondern nur wegen der heftigen Reaktionen darauf in den sozialen Medien. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/gnade-fuer-acht-taeter-nach-gruppenvergewaltigung-von-15-jaehriger/
Unglaubliches Urteil in Hamburg: Ermutigung für Nachahmer.
Justiz auf Abwegen: Der Richterbund empört sich nun nicht etwa wegen des milden Urteils – sondern nur wegen der heftigen Reaktionen darauf in den sozialen Medien. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/gnade-fuer-acht-taeter-nach-gruppenvergewaltigung-von-15-jaehriger/
reitschuster.de
Gnade für acht Täter nach Gruppenvergewaltigung von 15-Jähriger Unglaubliches Urteil in Hamburg: Ermutigung für Nachahmer
Justiz auf Abwegen: Der Richterbund empört sich nun nicht etwa wegen des milden Urteils – sondern nur wegen der heftigen Reaktionen darauf in den sozialen Medien.
November 30, 2023
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Media is too big
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Karl Lauterbach ist gefährlich ahnungslos, wenn es um sein Lieblingsthema geht, die neuartigen mRNA-Impfungen.
Ich hatte ihn heute im Parlament zu den DNA-Verunreinigungen durch den Impfstoff befragt - Lauterbach scheint aber das Konzept der mRNA-Impfung überhaupt nicht zu begreifen. In diesem kurzen Video seht Ihr die Befragung sowie eine Erklärung von Dr. Bhadki vom diesjährigen Corona-Symposium, warum es zu einer DNA-Verunreinigungkommen kann bei der Anwendung von mRNA-Impfungen.
Ich hatte ihn heute im Parlament zu den DNA-Verunreinigungen durch den Impfstoff befragt - Lauterbach scheint aber das Konzept der mRNA-Impfung überhaupt nicht zu begreifen. In diesem kurzen Video seht Ihr die Befragung sowie eine Erklärung von Dr. Bhadki vom diesjährigen Corona-Symposium, warum es zu einer DNA-Verunreinigungkommen kann bei der Anwendung von mRNA-Impfungen.
November 30, 2023
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Schon Mao hat einen "Kampf gegen Rechts" geführt...
"Aus einer Kleinen Anfrage von AfD-Abgeordneten resultiert, dass seit 2001 über 1,5 Milliarden Euro für Programme im "Kampf gegen Rechts" ausgegeben wurden. Die Abgeordneten hinterfragen den Umgang der Bundesregierung mit dem Begriff "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit", der beliebig einsetzbar sei, um Personen mit abweichenden Meinungen zu denunzieren. "
https://freeassange.rtde.life/inland/188401-kleine-anfrage-afd-66-millionen/
"Aus einer Kleinen Anfrage von AfD-Abgeordneten resultiert, dass seit 2001 über 1,5 Milliarden Euro für Programme im "Kampf gegen Rechts" ausgegeben wurden. Die Abgeordneten hinterfragen den Umgang der Bundesregierung mit dem Begriff "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit", der beliebig einsetzbar sei, um Personen mit abweichenden Meinungen zu denunzieren. "
https://freeassange.rtde.life/inland/188401-kleine-anfrage-afd-66-millionen/
RT DE
Kleine Anfrage der AfD ergab: 65 Millionen Euro pro Jahr für "Kampf gegen Rechts"
Aus einer Kleinen Anfrage von AfD-Abgeordneten resultiert, dass seit 2001 über 1,5 Milliarden Euro für Programme im "Kampf gegen Rechts" ausgegeben wurden. Die Abgeordneten hinterfragen den Umgang der Bundesregierung mit dem Begriff "gruppenbezogene Mens…
November 30, 2023
Forwarded from Stefan Schubert
Geschäftsmodell Corona 💶💶💶
NRW zahlte 7,7 Millionen Euro für externe Corona-Beratung
Als die Pandemie ausbrach, brauchte das Land Beratung: fachlich, aber auch rechtlich oder bei der Logistik für PCR-Tests an Schulen. Jetzt liegen Zahlen für die Kosten auf dem Tisch.
Das Land NRW hat seit dem Jahr 2020 im Zuge der Pandemie rund 7,7 Millionen Euro an externe Berater gezahlt. Der weit größte Teil davon ging mit knapp 6,2 Millionen Euro an eine Unternehmensberatung. Die Firma hatte nach Angaben der Landesregierung für Planung, Organisation und Steuerung von Corona-Tests an Schulen gesorgt. Boston Consulting erhielt mehr als sechs Millionen Euro
Die Unternehmensberatung Boston Consulting erhielt mit besagten 6,2 Millionen Euro den Großteil der Beratungshonorare. Die Firma war vom Schulministerium beauftragt worden - laut einem Ministeriumssprecher ging es dabei um die PCR-Pooltests, die extrem komplex gewesen seien.
https://www.t-online.de/region/duesseldorf/id_100290970/nrw-corona-pandemie-kostete-land-7-7-millionen-euro-fuer-externe-beratung.html
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
NRW zahlte 7,7 Millionen Euro für externe Corona-Beratung
Als die Pandemie ausbrach, brauchte das Land Beratung: fachlich, aber auch rechtlich oder bei der Logistik für PCR-Tests an Schulen. Jetzt liegen Zahlen für die Kosten auf dem Tisch.
Das Land NRW hat seit dem Jahr 2020 im Zuge der Pandemie rund 7,7 Millionen Euro an externe Berater gezahlt. Der weit größte Teil davon ging mit knapp 6,2 Millionen Euro an eine Unternehmensberatung. Die Firma hatte nach Angaben der Landesregierung für Planung, Organisation und Steuerung von Corona-Tests an Schulen gesorgt. Boston Consulting erhielt mehr als sechs Millionen Euro
Die Unternehmensberatung Boston Consulting erhielt mit besagten 6,2 Millionen Euro den Großteil der Beratungshonorare. Die Firma war vom Schulministerium beauftragt worden - laut einem Ministeriumssprecher ging es dabei um die PCR-Pooltests, die extrem komplex gewesen seien.
https://www.t-online.de/region/duesseldorf/id_100290970/nrw-corona-pandemie-kostete-land-7-7-millionen-euro-fuer-externe-beratung.html
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t-online
Land NRW gab Millionen aus: So teuer war die externe Beratung in der Corona-Pandemie
Als die Pandemie ausbrach, brauchte das Land Beratung: fachlich, aber auch rechtlich oder bei der Logistik für PCR-Tests an Schulen. Jetzt liegen Zahlen für die Kosten auf dem Tisch.
November 30, 2023
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Zuschrift einer Leserin
Liebe Eva,
hier ein aktuelles Thema, das sicherlich noch nicht bis zu jedermann durchgedrungen ist:
Viele Weihnachtsmärkte bleiben in/ab diesem Jahr still.
Mit dem Argument, die Rechte der Künstler zu wahren, hat die GEMA die Gebühren für Weihnachtsmärkte auf ein nahezu unbezahlbares Niveau angehoben. Könnte man dies nicht auch als eine aktive Zerstörung unserer Kultur bezeichnen? Nicht nur, weil den Weihnachtsmärkten damit die Weihnachtsstimmung genommen wird, sondern auch weil zahlreiche Künstler dadurch nun ihre Live-Engagements verloren haben.
Die Gerüchteküche brodelt und besagt, dass zahlreiche Kontrolleure unterwegs sind und mit 30% an „Strafgebühren“ beteiligt werden.
Schöne Vorweihnachtszeit!
Liebe Eva,
hier ein aktuelles Thema, das sicherlich noch nicht bis zu jedermann durchgedrungen ist:
Viele Weihnachtsmärkte bleiben in/ab diesem Jahr still.
Mit dem Argument, die Rechte der Künstler zu wahren, hat die GEMA die Gebühren für Weihnachtsmärkte auf ein nahezu unbezahlbares Niveau angehoben. Könnte man dies nicht auch als eine aktive Zerstörung unserer Kultur bezeichnen? Nicht nur, weil den Weihnachtsmärkten damit die Weihnachtsstimmung genommen wird, sondern auch weil zahlreiche Künstler dadurch nun ihre Live-Engagements verloren haben.
Die Gerüchteküche brodelt und besagt, dass zahlreiche Kontrolleure unterwegs sind und mit 30% an „Strafgebühren“ beteiligt werden.
Schöne Vorweihnachtszeit!
November 30, 2023
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉Diese historischen Dokumente dürfen nie vergessen werden.
Und eigentlich hätten es schon damals alle wissen müssen, dass es niemals was werden wird mit Habeck und den Grünen in der Regierung:
👉 Intime Geständnisse des Vizekanzlers Robert Habeck. Diese Aufnahmen sind ziemlich genau zwei Jahre alt, Habeck stand kurz vor seinem Regierungs-Amtsantritt.
"Ich weiß nicht, was ich morgen mache, ich weiß nicht, was ich Freitag mache" ...
Und eigentlich hätten es schon damals alle wissen müssen, dass es niemals was werden wird mit Habeck und den Grünen in der Regierung:
👉 Intime Geständnisse des Vizekanzlers Robert Habeck. Diese Aufnahmen sind ziemlich genau zwei Jahre alt, Habeck stand kurz vor seinem Regierungs-Amtsantritt.
"Ich weiß nicht, was ich morgen mache, ich weiß nicht, was ich Freitag mache" ...
November 30, 2023
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Leserzuschrift:
Liebe Herman & Popp-Team,
dieser Beitrag hat mich wirklich erschüttert. Die Ehefrau von Herrn Robert Habeck hat, anstatt ihrem Mann beim Untergang zuzuschauen, (O-Ton seinerseits) die Zeit genutzt, ein Kinderbuch für 8 jährige zu schreiben mit dem Titel:
"Die besten Weltuntergänge" mit dem Untertitel: Was wird aus uns?
Zwölf aufregende Zukunftsbilder.
Der Verlagstext lautet:
"Wie wollen wir unsere Welt? Die Welt, wie wir sie kennen, wird untergehen. Und was kommt dann? Das können wir mitentscheiden. Dieses Buch entwirft zwölf Szenarien für unsere Zukunft.
Manche sind bedrückend, andere sind beglückend. Wird eine große Dürre kommen? Werden unsere Städte einmal frei von Autos sein? Oder müssen wir uns auf Raumschiffe retten?
Alle diese Vorstellungen öffnen unsere Fantasie für die Frage: Wie wollen wir leben? Wunderschön, erschreckend und inspirierend ein Bilderbuch voller Stoff für Visionen, Gespräche und Träume Für alle, die diese Welt liebe."
Es ist nur noch erschreckend, was dann auch die Kommentare bestätigen und zeigt, dass es doch viele vernünftige aufgewachte Menschen in diesem Land gibt."
https://www.youtube.com/watch?v=47P4NxoI3Js
Liebe Herman & Popp-Team,
dieser Beitrag hat mich wirklich erschüttert. Die Ehefrau von Herrn Robert Habeck hat, anstatt ihrem Mann beim Untergang zuzuschauen, (O-Ton seinerseits) die Zeit genutzt, ein Kinderbuch für 8 jährige zu schreiben mit dem Titel:
"Die besten Weltuntergänge" mit dem Untertitel: Was wird aus uns?
Zwölf aufregende Zukunftsbilder.
Der Verlagstext lautet:
"Wie wollen wir unsere Welt? Die Welt, wie wir sie kennen, wird untergehen. Und was kommt dann? Das können wir mitentscheiden. Dieses Buch entwirft zwölf Szenarien für unsere Zukunft.
Manche sind bedrückend, andere sind beglückend. Wird eine große Dürre kommen? Werden unsere Städte einmal frei von Autos sein? Oder müssen wir uns auf Raumschiffe retten?
Alle diese Vorstellungen öffnen unsere Fantasie für die Frage: Wie wollen wir leben? Wunderschön, erschreckend und inspirierend ein Bilderbuch voller Stoff für Visionen, Gespräche und Träume Für alle, die diese Welt liebe."
Es ist nur noch erschreckend, was dann auch die Kommentare bestätigen und zeigt, dass es doch viele vernünftige aufgewachte Menschen in diesem Land gibt."
https://www.youtube.com/watch?v=47P4NxoI3Js
YouTube
Die besten Weltuntergänge für 8-Jährige aus dem Hause Habeck
„Liebe Kinder, lasst uns doch mal richtig groß denken. Es wäre nämlich traurig, wenn ihr in eurem kindlichen und naja, doch eher spießigen „Am liebsten wie immer“- Gefühl stecken bleiben würdet. Vertrauen ins Bestehende ist von gestern. Wir wollen vorwärts…
November 30, 2023
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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Hahaha, Klima und Wetter mal ganz neu erklärt ....
Die ARD wir tatsächlich immer komischer ...🤣🤣
Die ARD wir tatsächlich immer komischer ...🤣🤣
November 30, 2023
Oliver Janich & Team
Hahaha, Klima und Wetter mal ganz neu erklärt .... Die ARD wir tatsächlich immer komischer ...🤣🤣
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November 30, 2023
Forwarded from Eva Herman Offiziell
🚨 👉 RBB-Chefs bekommen bis zu 18.400 Euro Betriebsrente
"Beim Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) erhalten Führungskräfte nach wie vor extrem hohe Betriebsrenten. In neun Fällen liegen sie zwischen 7500 und 18.400 Euro pro Monat. Das geht aus dem aktuellen Prüfbericht des Landesrechnungshofes hervor.
Insgesamt 30 Mitarbeiter werden im Rahmen von „außertariflichen Arbeitsverträgen“ (AT) mit besonders üppigen „Versorgungsleistungen“ bedacht, die zusätzlich zur gesetzlichen Rente ausgezahlt werden."
https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/rbb-betriebsrente-chefs
"Beim Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) erhalten Führungskräfte nach wie vor extrem hohe Betriebsrenten. In neun Fällen liegen sie zwischen 7500 und 18.400 Euro pro Monat. Das geht aus dem aktuellen Prüfbericht des Landesrechnungshofes hervor.
Insgesamt 30 Mitarbeiter werden im Rahmen von „außertariflichen Arbeitsverträgen“ (AT) mit besonders üppigen „Versorgungsleistungen“ bedacht, die zusätzlich zur gesetzlichen Rente ausgezahlt werden."
https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/rbb-betriebsrente-chefs
B.Z. – Die Stimme Berlins
RBB-Chefs bekommen bis zu 18.400 Euro Betriebsrente
Der Rechnungshof legt offen, dass der RBB von der Aufklärung des Schlesinger-Skandals und ernsthaftem Sparen noch weit entfernt ist, meint Gunnar Schupelius.
November 30, 2023
"Der Friedennobelpreis – der gleichzeitig auch an Nordvietnams Le Duc Tho verliehen wurde, der ihn später ablehnte – war einer der umstrittensten überhaupt. Zwei Mitglieder des Nobelpreiskomitees traten wegen der Auswahl zurück. Zu dieser Zeit kamen auch Fragen auf, was Kissinger über die Bombardierung Kambodschas während des Kriegs gewusst habe."
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100292502/er-wurde-100-jahre-alt-henry-kissinger-ist-tot.html
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100292502/er-wurde-100-jahre-alt-henry-kissinger-ist-tot.html
www.t-online.de
Umstrittene Diplomatie-Legende – Henry Kissinger ist tot
Der amerikanische Politiker und ehemalige Außenminister Henry Kissinger ist tot. Er wurde 100 Jahre alt.
November 30, 2023
Forwarded from Der Waldgang
Klicken bald die Handschellen? Wie sieht es mit dem U-Haft-Grund der Fluchtgefahr aus, wenn man Kanzler-Ehefrau ist und durch die Welt jetten kann?
"Lange herrschte Rätselraten darüber, warum Britta Ernst, Gattin von Kanzler Scholz, als Brandenburger Ministerin plötzlich zurücktrat. Jetzt enthüllt der Rechnungshof einen Skandal, der das beantworten könnte.
POTSDAM. Ein deftiger Finanzskandal beim Landessportbund Brandenburg (LSB) belastet auch die ehemalige Landesministerin für Bildung, Jugend und Sport, Britta Ernst. Die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) war im Februar ohne Angabe von konkreten Gründen überraschend von ihrem Amt zurückgetreten.
Jetzt kommt heraus: Das Ministerium der 62jährigen zahlte dem LSB mindestens eine Million Euro zu viel Fördergeld für das „Haus des Sports“ aus. Brandenburgs Rechnungshof hat den Finanzskandal, der noch viel weitere Kreise zieht, jetzt enthüllt. Und dessen Präsident Christoph Weiser kündigte gegenüber der BZ an: „Unser Bericht geht auch an die Korruptionsstaatsanwaltschaft.“
Muß die Kanzler-Ehefrau vor Gericht?
Muß sich die zurückgetretene Ministerin demnächst vor Gericht verantworten? Es gibt noch einen zweiten Skandal, den der Rechnungshof jetzt öffentlich machte: Brandenburgs Freie Schulen fordern und bekommen seit Jahren so hohe Schulgelder, daß Eltern mit geringen Einkommen ihren Kindern den Besuch nicht finanzieren können. Dabei gibt es eine klare Regel: Das Schulgeld darf fünf Prozent des Einkommens nicht überschreiten. Die Kanzler-Ehefrau und damalige Bildungsministerin Ernst griff trotzdem nicht ein.
Beim LSB warfen die Vorstandsmitglieder zudem mit Steuergeld nur so um sich. Sie erhöhten sich die maximal möglichen Gehälter von 5.600 bis 7.000 Euro (Besoldungsstufe A15) um unerlaubte Zulagen von bis zu 2000 Euro. Außerdem ließen sie sich Fahrtkosten, Altersvorsorge und Versicherungen vom Staat bezahlen.
Britta Ernst: Mehr als politisches Versagen?
Der Rechnungshof stieß bei seinen Recherchen auf harte Widerstände: Das Ernst-Ministerium stoppte die Überbezahlungen nicht und habe auch nicht zur Aufklärung der Verstöße beigetragen. Die LSB-Anwälte drohten den Beamten sogar mit Schadenersatz-Klagen.
Nachdem der Rechnungshof die Staatsanwaltschaft einschaltete, könnte das auch Folgen für die Frau des Bundeskanzlers haben. War Britta Ernsts Verhalten mehr als politisches Versagen? (fh)"
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/ist-die-kanzler-ehefrau-deswegen-als-ministerin-zurueckgetreten/
"Lange herrschte Rätselraten darüber, warum Britta Ernst, Gattin von Kanzler Scholz, als Brandenburger Ministerin plötzlich zurücktrat. Jetzt enthüllt der Rechnungshof einen Skandal, der das beantworten könnte.
POTSDAM. Ein deftiger Finanzskandal beim Landessportbund Brandenburg (LSB) belastet auch die ehemalige Landesministerin für Bildung, Jugend und Sport, Britta Ernst. Die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) war im Februar ohne Angabe von konkreten Gründen überraschend von ihrem Amt zurückgetreten.
Jetzt kommt heraus: Das Ministerium der 62jährigen zahlte dem LSB mindestens eine Million Euro zu viel Fördergeld für das „Haus des Sports“ aus. Brandenburgs Rechnungshof hat den Finanzskandal, der noch viel weitere Kreise zieht, jetzt enthüllt. Und dessen Präsident Christoph Weiser kündigte gegenüber der BZ an: „Unser Bericht geht auch an die Korruptionsstaatsanwaltschaft.“
Muß die Kanzler-Ehefrau vor Gericht?
Muß sich die zurückgetretene Ministerin demnächst vor Gericht verantworten? Es gibt noch einen zweiten Skandal, den der Rechnungshof jetzt öffentlich machte: Brandenburgs Freie Schulen fordern und bekommen seit Jahren so hohe Schulgelder, daß Eltern mit geringen Einkommen ihren Kindern den Besuch nicht finanzieren können. Dabei gibt es eine klare Regel: Das Schulgeld darf fünf Prozent des Einkommens nicht überschreiten. Die Kanzler-Ehefrau und damalige Bildungsministerin Ernst griff trotzdem nicht ein.
Beim LSB warfen die Vorstandsmitglieder zudem mit Steuergeld nur so um sich. Sie erhöhten sich die maximal möglichen Gehälter von 5.600 bis 7.000 Euro (Besoldungsstufe A15) um unerlaubte Zulagen von bis zu 2000 Euro. Außerdem ließen sie sich Fahrtkosten, Altersvorsorge und Versicherungen vom Staat bezahlen.
Britta Ernst: Mehr als politisches Versagen?
Der Rechnungshof stieß bei seinen Recherchen auf harte Widerstände: Das Ernst-Ministerium stoppte die Überbezahlungen nicht und habe auch nicht zur Aufklärung der Verstöße beigetragen. Die LSB-Anwälte drohten den Beamten sogar mit Schadenersatz-Klagen.
Nachdem der Rechnungshof die Staatsanwaltschaft einschaltete, könnte das auch Folgen für die Frau des Bundeskanzlers haben. War Britta Ernsts Verhalten mehr als politisches Versagen? (fh)"
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/ist-die-kanzler-ehefrau-deswegen-als-ministerin-zurueckgetreten/
JUNGE FREIHEIT
Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt: Ist die Kanzler-Ehefrau deswegen als Ministerin zurückgetreten?
Lange herrschte Rätselraten darüber, warum Britta Ernst, Gattin von Kanzler Scholz, als Brandenburger Ministerin plötzlich zurücktrat. Jetzt enthüllt der Rechnungshof einen Skandal, der das beantworten könnte.
November 30, 2023
Forwarded from RABBIT RESEARCH
er kann's nicht lassen
🤦🏻♂️Schon wieder: Militär-"Experte" gibt trotz ständiger Fehltritte weiter absurde Prognosen ab
Februar 2023:
"Im Oktober ist Russland besiegt.✊"
Oktober 2023:
"Im Winter ist Russland besiegt. 👀"
November 2023:
"Ähh..in..ähh...drei Monaten ist Russland besiegt. 🤷🏻"
Danke storymakers
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
🤦🏻♂️Schon wieder: Militär-"Experte" gibt trotz ständiger Fehltritte weiter absurde Prognosen ab
Februar 2023:
"Im Oktober ist Russland besiegt.✊"
Oktober 2023:
"Im Winter ist Russland besiegt. 👀"
November 2023:
"Ähh..in..ähh...drei Monaten ist Russland besiegt. 🤷🏻"
Danke storymakers
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
November 30, 2023
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Was für Skandal ... die Regierung gehört wegen Veruntreuung von Steuergeldern angeklagt...🤬🤬
Ausgerechnet jetzt!
Regierung schickt hunderte Mitarbeiter auf Klima-Weltreise
Eigentlich wäre Sparen angesagt – das historische Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat der Ampel den Boden unter ihren Milliarden-Luftschlössern weggerissen.
Ausgerechnet jetzt plant die Ampel eine riesige Klima-Weltreise: Mit mehr als 250 (!) Mitarbeitern will die Bundesregierung bei der anstehenden Weltklima-Konferenz in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) aufschlagen.
Das geht aus einer Antwort von Jennifer Morgan (57), Klima-Staatssekretärin im Außenministerium, auf eine parlamentarische Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor, die BILD vorliegt. Der Weltklimagipfel beginnt am 30. November und dauert bis zum 12. Dezember.
So setzt sich die Deutschland-Delegation zusammen
► Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) und sein Kanzleramt reisen mit insgesamt 40 Personen an.
► Das Klimaschutzministerium von Robert Habecks (54, Grüne) schickt 47 Personen.
► Annalena Baerbocks (42, Grüne) und ihr Außenministerium rücken mit insgesamt 60 Personen an.
► Umweltministerium Steffi Lemke (55, Grüne) entsendet 25 Mitarbeiter, das Entwicklungsministerium von Svenja Schulze (55, SPD) weitere 36 Mitarbeiter.
Im Klartext: eine Riesen-Delegation! Und sie ist noch immer nicht vollzählig.
Regierung schweigt zu den Kosten
Brisant: Welche Kosten durch die Mega-Delegation entstehen, konnte Staatssekretärin Morgan nicht beantworten. Die Summe werde nicht zentral erfasst.
Unions-Fraktionsvize Steffen Bilger (44, CDU) ist empört. Er sagt BILD: „Zuhause fehlt wegen verfassungswidriger Haushaltstricks das Geld für den Klimaschutz – und dennoch geht die Bundesregierung groß auf Reisen.
Die Delegationsgröße von mehr als 250 Teilnehmern aus den Bundesministerien und den Bundesbehörden ist weder dem Steuerzahler zu vermitteln, noch wird die Bundesregierung ihren selbst gesetzten Ansprüchen beim Klimaschutz gerecht. Für die Flüge fallen viele Hunderte Tonnen CO₂ an.“
https://www.bild.de/politik/2023/politik/ausgerechnet-jetzt-regierung-schickt-hunderte-mitarbeiter-auf-klima-weltreise-86216512.bild.html
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Ausgerechnet jetzt!
Regierung schickt hunderte Mitarbeiter auf Klima-Weltreise
Eigentlich wäre Sparen angesagt – das historische Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat der Ampel den Boden unter ihren Milliarden-Luftschlössern weggerissen.
Ausgerechnet jetzt plant die Ampel eine riesige Klima-Weltreise: Mit mehr als 250 (!) Mitarbeitern will die Bundesregierung bei der anstehenden Weltklima-Konferenz in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) aufschlagen.
Das geht aus einer Antwort von Jennifer Morgan (57), Klima-Staatssekretärin im Außenministerium, auf eine parlamentarische Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor, die BILD vorliegt. Der Weltklimagipfel beginnt am 30. November und dauert bis zum 12. Dezember.
So setzt sich die Deutschland-Delegation zusammen
► Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) und sein Kanzleramt reisen mit insgesamt 40 Personen an.
► Das Klimaschutzministerium von Robert Habecks (54, Grüne) schickt 47 Personen.
► Annalena Baerbocks (42, Grüne) und ihr Außenministerium rücken mit insgesamt 60 Personen an.
► Umweltministerium Steffi Lemke (55, Grüne) entsendet 25 Mitarbeiter, das Entwicklungsministerium von Svenja Schulze (55, SPD) weitere 36 Mitarbeiter.
Im Klartext: eine Riesen-Delegation! Und sie ist noch immer nicht vollzählig.
Regierung schweigt zu den Kosten
Brisant: Welche Kosten durch die Mega-Delegation entstehen, konnte Staatssekretärin Morgan nicht beantworten. Die Summe werde nicht zentral erfasst.
Unions-Fraktionsvize Steffen Bilger (44, CDU) ist empört. Er sagt BILD: „Zuhause fehlt wegen verfassungswidriger Haushaltstricks das Geld für den Klimaschutz – und dennoch geht die Bundesregierung groß auf Reisen.
Die Delegationsgröße von mehr als 250 Teilnehmern aus den Bundesministerien und den Bundesbehörden ist weder dem Steuerzahler zu vermitteln, noch wird die Bundesregierung ihren selbst gesetzten Ansprüchen beim Klimaschutz gerecht. Für die Flüge fallen viele Hunderte Tonnen CO₂ an.“
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Ausgerechnet jetzt: Regierung schickt hunderte Mitarbeiter auf Klima-Weltreise
Mit rund 250 Mitarbeitern will die Bundesregierung bei der Klima-Konferenz aufschlagen. Alleine das Bundeskanzleramt von Olaf Scholz entsendet 40 Personen.
November 30, 2023