Eine Machtfülle wie in China, mit Militär im Inneren wünscht sich die Regierung!

Die Machtgelüste von ÖVP und GRÜNEN kennen keine Grenzen mehr. Mit dem so genannten „Krisensicherheitsgesetz“ wollen sie nun ermächtigt werden, eine „Krise“ zu definieren und per Verordnung am Parlament vorbei zu regieren. So geht’s sicher nicht! Wir wollen keine DDR 2.0!

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aawcubyban98lkkn47s6/

#parlament #demokratie #verfassung #wirsinddasvolk #keinediktatur
#neutralität

Kriegstreiber und "Neutralitätshasser" Markl verliert 1000 Leute binnen 24h Da er nur über einen Telegram Kanal verfügt gerät er natürlich in Panik.

Aus meiner Sicht eine gerechte Strafe! Wer die Neutralität ablehnt und sich über jede Bombe die in Gaza explodiert freut sollte am besten ganz verschwinden, oder frewillig irgendwo kämpfen gehen. Selbsternannte ÖVP nahe Tastaturhelden sind unbrauchbar

#Frieden #Neutralität
statt #Kriegshetze

Beim EU-Gipfel sorgt eine überraschende Wende für Aufsehen: Die einstimmige Zustimmung zu Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine überschattet ÖVP-Kanzler Nehammers frühere klare Ablehnung. Kritik an der unerwarteten Kehrtwende und Diskussionen über die politische Ausrichtung innerhalb der EU nehmen Fahrt auf. Spannende Entwicklungen in der europäischen Politik! #EU #Ukraine #Politik #Neutralität #Regierungmussweg

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