Wenn die #VERFASSUNGSBRECHER tun was sie wollen, #Gerichte sie nicht stoppen, #Staatsanwaltschaften nicht erheben (weil Systemabhängig) und #Medien mit unserem Steuergeld gekauft sind still zu halten, dann #MÜSSEN #WIR als Akt der Selbstverteidigung auf_die_Straße - Wie HEUTE IN #GRAZ
CoronaWIDERSTAND.ORG
#Friede #Freiheit #KeineDiktatur
#Widerstand
https://orf.at/stories/3194827/
LG
Martin Rutter
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Martin Rutter
news.ORF.at
VfGH: Maskenpflicht in Schule war gesetzeswidrig
Der Verfassungsgerichtshof hat eine weitere Verordnung der Regierung in Sachen Pandemiebekämpfung als gesetzeswidrig aufgehoben. Konkret geht es um die im Frühjahr erlassene Verordnung, mit der Klassen geteilt wurden und Maskenpflicht in der Schule (außer…
Eine Machtfülle wie in China, mit Militär im Inneren wünscht sich die Regierung!
Die Machtgelüste von ÖVP und GRÜNEN kennen keine Grenzen mehr. Mit dem so genannten „Krisensicherheitsgesetz“ wollen sie nun ermächtigt werden, eine „Krise“ zu definieren und per Verordnung am Parlament vorbei zu regieren. So geht’s sicher nicht! Wir wollen keine DDR 2.0!
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aawcubyban98lkkn47s6/
#parlament #demokratie #verfassung #wirsinddasvolk #keinediktatur
#neutralität
Die Machtgelüste von ÖVP und GRÜNEN kennen keine Grenzen mehr. Mit dem so genannten „Krisensicherheitsgesetz“ wollen sie nun ermächtigt werden, eine „Krise“ zu definieren und per Verordnung am Parlament vorbei zu regieren. So geht’s sicher nicht! Wir wollen keine DDR 2.0!
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