Forwarded from et voilà - da haben wir's!
Sieg für Elon Musk (52) gegen Deutschland!
Das Bundesamt für Justiz hat sein im April eingeleitetes Bußgeld-Verfahren gegen die „Twitter International Unlimited Company“ eingestellt, in dem es um den schlechten Umgang mit Beschwerden der User ging.
Das berichtet das Nachrichtenportal „t-online“ unter Berufung auf eine Sprecherin des Amtes.
Es geht vor allem um den Vorwurf, dass der Online-Dienst „X“ (vormals Twitter) rechtswidrige Inhalte trotz Beschwerden nicht innerhalb der gesetzlichen Fristen gelöscht oder gesperrt habe.
Nun die Kehrtwende: Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sind die Verfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nicht mit dem Europarecht vereinbar.
et voilà ⤵️
https://archive.is/tasom
https://t.me/da_haben_wir_es
Das Bundesamt für Justiz hat sein im April eingeleitetes Bußgeld-Verfahren gegen die „Twitter International Unlimited Company“ eingestellt, in dem es um den schlechten Umgang mit Beschwerden der User ging.
Das berichtet das Nachrichtenportal „t-online“ unter Berufung auf eine Sprecherin des Amtes.
Es geht vor allem um den Vorwurf, dass der Online-Dienst „X“ (vormals Twitter) rechtswidrige Inhalte trotz Beschwerden nicht innerhalb der gesetzlichen Fristen gelöscht oder gesperrt habe.
Nun die Kehrtwende: Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sind die Verfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nicht mit dem Europarecht vereinbar.
et voilà ⤵️
https://archive.is/tasom
https://t.me/da_haben_wir_es
Deutsche Medien schweigen...
LA REPUBBLICA
Italienische Presse meint: Scholz wegen ominösen Russlandverstrickungen vor dem Aus
Eine der größten Zeitungen Italiens berichtet über ein mögliches Scholz-Aus. Grund seien neue explosive Verstrickungen des Kanzlers zum Wirecard-Skandal und Jan Marsalek aus seiner Zeit als Finanzminister. Dies gehe in SPD-Kreisen herum, so die Zeitung.
Dass eine der größten und angesehensten Tageszeitungen Italiens über deutsche Politik berichtet, ist nichts Neues. Doch der Inhalt der deutschen Aufmacher-Geschichte, die die Repubblica am Abend des 2. Weihnachtsfeiertag herausgab, hat es in sich:
Die Repubblica berichtet über ein immer wahrscheinlich werdendes, bevorstehendes Aus von Bundeskanzler Olaf Scholz. Ursache dafür seien nicht nur die mangelhafte Politik der Ampel-Koalition, sondern vor allem auch Verstrickungen nach Russland und dem Wirecard-Manager Jan Marsalek.
https://apollo-news.net/italiens-vorzeigezeitung-meint-scholz-wegen-ominoesen-russlandverstrickungen-vor-dem-aus/
LA REPUBBLICA
Italienische Presse meint: Scholz wegen ominösen Russlandverstrickungen vor dem Aus
Eine der größten Zeitungen Italiens berichtet über ein mögliches Scholz-Aus. Grund seien neue explosive Verstrickungen des Kanzlers zum Wirecard-Skandal und Jan Marsalek aus seiner Zeit als Finanzminister. Dies gehe in SPD-Kreisen herum, so die Zeitung.
Dass eine der größten und angesehensten Tageszeitungen Italiens über deutsche Politik berichtet, ist nichts Neues. Doch der Inhalt der deutschen Aufmacher-Geschichte, die die Repubblica am Abend des 2. Weihnachtsfeiertag herausgab, hat es in sich:
Die Repubblica berichtet über ein immer wahrscheinlich werdendes, bevorstehendes Aus von Bundeskanzler Olaf Scholz. Ursache dafür seien nicht nur die mangelhafte Politik der Ampel-Koalition, sondern vor allem auch Verstrickungen nach Russland und dem Wirecard-Manager Jan Marsalek.
https://apollo-news.net/italiens-vorzeigezeitung-meint-scholz-wegen-ominoesen-russlandverstrickungen-vor-dem-aus/
Apollo News
Italienische Presse meint: Scholz wegen ominösen Russlandverstrickungen vor dem Aus
Eine der größten Zeitungen Italiens berichtet über ein mögliches Scholz-Aus. Grund seien neue explosive Verstrickungen des Kanzlers zum Wirecard-Skandal und Jan Marsalek aus seiner Zeit als Finanzminister. Dies gehe in SPD-Kreisen herum, so die Zeitung.
Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
https://telegra.ph/Kiewer-Regime-k%C3%A4mpft-gegen-russischen-Salat--und-verliert-12-28-2
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Telegraph
Kiewer Regime kämpft gegen russischen Salat – und verliert
Versuche der "freien" und "demokratischen" Ukraine, das Leben ihrer Bürger bis auf solche Einzelheiten wie die Zusammensetzung des Neujahresmenüs zu regulieren, sind inzwischen Tradition. Auch das ausgehende Jahr bildet hier keine Ausnahme. Erfolge bleiben…
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
16.11.2020:
„Polizei kündigt hartes Vorgehen bei Corona-Demo in Berlin an“
28.12.2023:
„Appell vor Silvester:
Berliner Einsatzkräfte: "Greift uns nicht an” “
„Polizei kündigt hartes Vorgehen bei Corona-Demo in Berlin an“
28.12.2023:
„Appell vor Silvester:
Berliner Einsatzkräfte: "Greift uns nicht an” “
Forwarded from Benedikt Kaiser
[Projektion linksliberaler Eliten]
Was man der AfD vorwirft, ist also letztlich das, was man seitens der Altparteien einfach selbst tut?🤡
(Links: ZDF, rechts: ND)
Grüße in die Runde.
___
// folgt dem kaiser.
Was man der AfD vorwirft, ist also letztlich das, was man seitens der Altparteien einfach selbst tut?🤡
(Links: ZDF, rechts: ND)
Grüße in die Runde.
___
// folgt dem kaiser.
Forwarded from Freie Sachsen
Aus Angst vor Migrantenkrawallen: Silvester-Ausnahmezustand in Berlin!
Diese Stadt hat fertig: 4500 Polizisten sollen verhindern, dass migrantische Clans in Berlin erneut für Chaos sorgen und die Silvesternacht zu einer Gewaltorgie verkommen zu lassen. Natürlich ist auch das nur Symbolpolitik, denn im Vorfeld hatte die Polizei durch ein peinliches Bettel-Video bereits signalisiert, keinen ernsthaften Widerstand zu leisten, wenn es zu den erwarteten Krawallen kommt. Letztendlich sollte sich das Mitleid mit den Zuständen in Berlin - so traurig es auch ist - aber in Grenzen halten, die Menschen in der Hauptstadt wollten es schließlich genau so. Bunt, vielfältig und tolerant. Das haben sie jetzt davon.
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Diese Stadt hat fertig: 4500 Polizisten sollen verhindern, dass migrantische Clans in Berlin erneut für Chaos sorgen und die Silvesternacht zu einer Gewaltorgie verkommen zu lassen. Natürlich ist auch das nur Symbolpolitik, denn im Vorfeld hatte die Polizei durch ein peinliches Bettel-Video bereits signalisiert, keinen ernsthaften Widerstand zu leisten, wenn es zu den erwarteten Krawallen kommt. Letztendlich sollte sich das Mitleid mit den Zuständen in Berlin - so traurig es auch ist - aber in Grenzen halten, die Menschen in der Hauptstadt wollten es schließlich genau so. Bunt, vielfältig und tolerant. Das haben sie jetzt davon.
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Berlin schafft sich selbst ein Sicherheitsrisiko #Silvester2023 Palästinenser-Demo an Silvester von 22:00-01:00 h genehmigt Klingt fast nach genehmigtem Bürgerkrieg❗️
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
In Berlin bereitet sich der ein oder andere Ladenbesitzer schon mal auf die Silvesterfeierlichkeiten vor. Das gab es übrigens schon immer, ist nur niemandem aufgefallen 😉
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from 𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
Und das im angekündigt schlimmsten Dürrejahr aller Zeiten...🙄
https://www1.wdr.de/nachrichten/wetterredaktion-jahresrueckblick-nrw-100.html?fbclid=IwAR0zvNx8GsvFjPC4SVc6Cu33g6_AzATJfUEjTevzjDLy1_uFxy3sxh9Smz4
Mehr Infos & Abo hier:
𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿.𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
t.me/BefreiterBlick
https://www1.wdr.de/nachrichten/wetterredaktion-jahresrueckblick-nrw-100.html?fbclid=IwAR0zvNx8GsvFjPC4SVc6Cu33g6_AzATJfUEjTevzjDLy1_uFxy3sxh9Smz4
Mehr Infos & Abo hier:
𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿.𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
t.me/BefreiterBlick
Forwarded from GutmenschenKeule
Paris: Polizei entsendet 10.000 Polizisten und sogar das Militär, um die Ordnung an Silvester aufrecht zu erhalten.
Berlin: Polizei bittet in einem Video, man möge sie doch bitte, bitte nicht angreifen. Feuerwehren erhalten Polizeischutz. Supermärkte versiegeln ihre Fenster mit Holzplatten.
Warschau: Polizei warnt vor Glatteis in den Morgenstunden.
Berlin: Polizei bittet in einem Video, man möge sie doch bitte, bitte nicht angreifen. Feuerwehren erhalten Polizeischutz. Supermärkte versiegeln ihre Fenster mit Holzplatten.
Warschau: Polizei warnt vor Glatteis in den Morgenstunden.