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Forwarded from PEGIDA - das Original
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Forwarded from SD (Siegfried Daebritz PEGIDA)
Dresdner Montagsprotest von DRESDEN VEREINT am Montag 20.11.2023
👉Seine eigene Preisbremse ! 🤡 
👉Sieht er nun als Verfassungswidrig ! 🤡
👉Vollkommen IRRE ! 🤡



Habeck hält auch Energie-Abwehrschirm für verfassungswidrig
Das Karlsruher Haushaltsurteil bezieht sich offenbar auch auf den WSF. Nun sucht die Bundesregierung nach einem Weg aus der Haushaltskrise. Sogar höhere Steuern sind im Gespräch.
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen und den gesamten Bundeshaushalt. „In der Begründung bezieht sich das Urteil, weil es so fundamental gesprochen ist, in der Tat im Grunde auf alle Fonds, die aufgesetzt wurden und die überjährig sind“, sagte der Minister am Montag.


https://archive.ph/kfbMl

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Forwarded from SD (Siegfried Daebritz PEGIDA)
Genosse Ramelow im Endstadium, bald kann er sich ja erholen und wieder zum Grab seines Helden pilgern.

https://twitter.com/bodoramelow/status/1726638194656153886?s=19
BÜRGERGELD SOFORT ABSCHAFFEN!
Forwarded from GutmenschenKeule
​​Jörg Kach-Alman
Die Lage am Morgen

1. Finanzminister @c_lindner erlässt Haushaltssperre, es wird ernst.
2. Prof. Rürup rechnet mit der Ampel-Täuschung ab, prima Klima und Krieg seien gratis zu haben.
3. @spdbt will nach Milliarden für die Ukraine neue Schulden für Gaza.

Ich sehe die Initiative von Mützenich als kompletten Realitätsverlust: Nach dem Urteil des @BVerfG müssen Haushaltsentscheidungen getroffen werden für 60 Mrd. Euro, vermutlich sogar 260 Mrd. Das bedeutet: Kürzungen und/oder Steuererhöhungen.

Neue Ausgaben für Gaza lösen dieses Riesenproblem nicht, selbst wenn sie durch Schulden finanziert werden.

https://twitter.com/SHomburg/status/1726863233871429704?t=Ao8OsnyiuwjUwKq_Txuyhw&s=19

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𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿.𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
t.me/BefreiterBlick
SCHNELL NOCH BEZAHLEN - SONST WIRD'S DUNKEL AUF MEINEM PROFIL! 🤪🤣
Satire darf alles, oder?
Forwarded from DasOrakel