LUTZiges
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Ungeschminkt - Ungeschönt - Unabhängig
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Forwarded from Björn Höcke
1.) Liban M. kam als Asylbewerber über Malta und Dänemark nach Deutschland. Er hätte also nach geltendem Recht kein Anspruch auf Asyl und damit stellt sich schon einmal die Frage: Warum war er noch im Land?

2.) Es gibt in den letzten Jahren eine Häufung ähnlich gelagerter Fälle. Die psychiatrische Begutachtung kann ich als Außenstehender gar nicht anzweifeln, aber solche Diagnosen kommen offenbar sehr oft bei Asyl-Zuwanderern vor – aus welchen Gründen auch immer. Das muß als Problem erkannt werden und hier muß die Politik reagieren. Denn es ist die vornehmste Pflicht einer Regierung, die Sicherheit ihrer Bürger zu gewährleisten.

3.) Vielleicht mußte die Richterin Mirtha Hütt bei der vorliegenden Diagnose ihr Urteil so sprechen. Insofern bezieht sich meine bei Twitter erfolgte Einordnung des Richterspruchs als "Skandalurteil" weniger auf die Arbeit der Richterin als vielmehr auf die Unlänglichkeit des geltenden Rechts. In dem Fall ist wieder die Politik gefragt: Angesichts der Zunahme von besonders brutalen Gewalttaten scheinen unsere Gesetze, die aus Friedenszeiten stammen und für eine zivilisierte Gesellschaft bestimmt waren, nicht mehr für eine Gesellschaft im Vorbürgerkrieg zu greifen.

Diese Probleme müssen erkannt und klar benannt werden dürfen, damit endlich eine offene Debatte über den Umgang mit importierter Gewalt geführt werden kann.

— — —
[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/somalier-schrie-allahu-akbar/
Forwarded from GutmenschenKeule
Forwarded from GutmenschenKeule
Freibier dank Pimmelfrau
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🇩🇪🤣 Die Unionsfraktion schlägt ein „Bundesprogramm Patriotismus“ vor, berichtet die WELT - und zeigt
"passend dazu" eine umgekehrte Deutschlandflagge 🤦‍♀

Kann man sich nicht ausdenken 😂

https://vm.tiktok.com/ZGJ9sPKex/
https://twitter.com/martinarenner/status/1661415395570352138?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q

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Wegen Unterstützung einer kriminellen Organisation
Forwarded from DasOrakel
👌🏻
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Hallo @KathaSchulze, man munkelt sie möchten nicht, dass dieses tolle Video geteilt wird.

Also: Bitte nicht retweeten.
Danke.
Sowas kommt von sowas
Falls jemand kostenlos SKY auf dem Handy haben möchte, in den Kommentaren schauen!
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Von einer "sicheren und wirksamen Impfung" spricht man, wenn man trotz 3facher Spritze erkrankt - und zwar so schwer, dass man erhebliche Langzeitfolgen davonträgt.

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from DasOrakel
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayern-asylbewerber-nach-56-polizeilichen-vorgaengen-in-sicherheitsgewahrsam-a4278052.html

#BuntIstSchön #BunterIstSchöner #EsWirdImmerBunterUndImmerSchöner #WertvollerAlsGold #Schutzsuchende

"Alle Versuche, einen #Asylwerbewerber davon abzuhalten, weitere #Straftaten zu begehen, blieben erfolglos.
Ein #Mann, der in einer #Asylunterkunft in Kaufbeuren (Bayern) #randalierte und zahlreiche #Straftaten beging, kann bis zu einem Monat im #Gefängnis festgehalten werden. Alle Versuche der #Polizei, ihn von weiteren Straftaten abzuhalten, seien erfolglos geblieben, teilte das Bayerische Oberste Landesgericht am Mittwoch mit. Es wies die Beschwerde des Betroffenen ab. (Az.: 103 ZBR-PAG 1/23)
Der Mann war am 25. April #festgenommen worden. Ein Richter ordnete einen sogenannten #Sicherungsgewahrsam an, der nach bayerischem Gesetz bis zu einem Monat dauern kann. Das #Amtsgericht Kaufbeuren entschied, dass der Mann maximal bis zum 24. Mai im Gefängnis bleiben sollte.
Hintergrund der Entscheidung war, dass er seit Dezember zahlreiche Straftaten wie #Hausfriedensbruch, #Beleidigung oder #Bedrohung begangen hatte. Teilweise #bedrohte er Mitbewohner und Mitarbeiter verschiedener Unterkünfte mit #Messern.
..."