Forwarded from PI-NEWS (Original) ❌
Pi-News
Landgericht Augsburg: Freispruch im Politischen Islam-Prozess
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Dieser Freispruch in Augsburg ist ein ganz wichtiges Zeichen und wirkt unterstützend für alle Kritiker des Politischen Islams in Deutschland. Damit ist auch das völlig überraschende Urteil der jungen Richterin Teresa Freutsmiedl…
Forwarded from Kind der DDR
Kretschmer dreht durch: Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors soll am Freitag (5. Mai) von der Polizei entfernt werden!
via freie-sachsen.info
Die Nerven in der sächsischen Staatskanzlei liegen offenbar blank: Am Mittwochabend (3. Mai 2023) wurde den FREIEN SACHSEN eine Aufforderung zugestellt, wonach bis Freitagvormittag (5. Mai 2023) der Gedenkstein, mit dem an die Impftoten und die Opfer der Zwangsmaßnahmen des Kretschmer-Regimes erinnert werden soll, zu entfernen. Andernfalls wird angedroht, den Stein, der sich in Zinnwald-Georgenfeld (Gemeinde Altenberg) befindet, durch die Polizei abreißen zu lassen.
Angeblich würden die Äußerungen auf dem Gedenkstein (welche genau, wird nicht konkretisiert) den Anfangsverdacht einer Straftat nach § 90 a StGB („Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“), sowie 188 StGB („Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“) begründen. Das ist natürlich absurd: Natürlich darf an die Opfer der Impfungen erinnert werden und auch die Bezeichnung „Kretschmer-Regime“ wurde (wie auch „Corona-Regime“) in zahllosen Fällen verwendet, ohne dass sie je beanstandet worden wäre. Dass es Opfer durch die Zwangsmaßnahmen der Regierung gegeben hat, dürfte zudem unstrittig sein – ob durch Polizeigewalt verprügelte Bürger, durch die Masken- und Testpflicht in den Schulen gequälte Kiner oder die einsam in den Altenheimen verstorbenen Senioren.
https://t.me/DDR_kinder
via freie-sachsen.info
Die Nerven in der sächsischen Staatskanzlei liegen offenbar blank: Am Mittwochabend (3. Mai 2023) wurde den FREIEN SACHSEN eine Aufforderung zugestellt, wonach bis Freitagvormittag (5. Mai 2023) der Gedenkstein, mit dem an die Impftoten und die Opfer der Zwangsmaßnahmen des Kretschmer-Regimes erinnert werden soll, zu entfernen. Andernfalls wird angedroht, den Stein, der sich in Zinnwald-Georgenfeld (Gemeinde Altenberg) befindet, durch die Polizei abreißen zu lassen.
Angeblich würden die Äußerungen auf dem Gedenkstein (welche genau, wird nicht konkretisiert) den Anfangsverdacht einer Straftat nach § 90 a StGB („Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“), sowie 188 StGB („Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“) begründen. Das ist natürlich absurd: Natürlich darf an die Opfer der Impfungen erinnert werden und auch die Bezeichnung „Kretschmer-Regime“ wurde (wie auch „Corona-Regime“) in zahllosen Fällen verwendet, ohne dass sie je beanstandet worden wäre. Dass es Opfer durch die Zwangsmaßnahmen der Regierung gegeben hat, dürfte zudem unstrittig sein – ob durch Polizeigewalt verprügelte Bürger, durch die Masken- und Testpflicht in den Schulen gequälte Kiner oder die einsam in den Altenheimen verstorbenen Senioren.
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Telegraph
Kretschmer dreht durch: Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors soll am Freitag (5. Mai) von der Polizei entfernt werden!
Die Nerven in der sächsischen Staatskanzlei liegen offenbar blank: Am Mittwochabend (3. Mai 2023) wurde den FREIEN SACHSEN eine Aufforderung zugestellt, wonach bis Freitagvormittag (5. Mai 2023) der Gedenkstein, mit dem an die Impftoten und die Opfer der…
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Trauzeugen-Affäre: Staatssekretär Patrick Graichen muss gehen!
"In einem Ministerium gibt es den dringenden Verdacht der Vetternwirtschaft – und keinen öffentlichen Aufschrei, wundert sich unsere Kommentatorin.
In einem Ministerium der Bundesregierung gibt es bei der Vergabe eines Spitzenjobs den dringenden Verdacht der Vetternwirtschaft – doch die Sache wird eher verhalten kommentiert. Außer der CDU fordert – noch – niemand den Rücktritt des involvierten Staatssekretärs Patrick Graichen. Liegt es daran, dass es hier um Grünen-Politiker geht, die sich ansonsten der guten Sache des Energieumbaus widmen?
Man muss sich das mal vorstellen: Die deutsche Energie-Agentur dena sucht einen neuen Geschäftsführer. Weil es sich hier um ein bundeseigenes Unternehmen handelt, gehören der Findungskommission zwei Staatssekretäre des Wirtschaftsministeriums, ein Referatsleiter und die derzeitige zweite Geschäftsführerin der dena an. Man kann wohl davon ausgehen, dass die beiden Staatssekretäre die ranghöchsten in der Findungskommission sind.
Einer von ihnen ist Patrick Graichen, in Sachen Energiewende der wichtigste Mann für Wirtschaftsminister Robert Habeck. Im Bewerbungsverfahren werden über Wochen mehrere Gespräche absolviert. Ein Kandidat kommt Runde für Runde weiter und ist schließlich der Ausgewählte.
Erst ganz am Schluss fällt es Patrick Graichen ein zu erwähnen, dass dieser Mann sein Trauzeuge war. Es entgeht ihm komplett, dass der Umstand in irgendeiner Weise relevant sein könnte. Seinem Minister sagt er erst Bescheid, als die Medien längst recherchieren. Oder weil die Medien recherchieren?"
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"In einem Ministerium gibt es den dringenden Verdacht der Vetternwirtschaft – und keinen öffentlichen Aufschrei, wundert sich unsere Kommentatorin.
In einem Ministerium der Bundesregierung gibt es bei der Vergabe eines Spitzenjobs den dringenden Verdacht der Vetternwirtschaft – doch die Sache wird eher verhalten kommentiert. Außer der CDU fordert – noch – niemand den Rücktritt des involvierten Staatssekretärs Patrick Graichen. Liegt es daran, dass es hier um Grünen-Politiker geht, die sich ansonsten der guten Sache des Energieumbaus widmen?
Man muss sich das mal vorstellen: Die deutsche Energie-Agentur dena sucht einen neuen Geschäftsführer. Weil es sich hier um ein bundeseigenes Unternehmen handelt, gehören der Findungskommission zwei Staatssekretäre des Wirtschaftsministeriums, ein Referatsleiter und die derzeitige zweite Geschäftsführerin der dena an. Man kann wohl davon ausgehen, dass die beiden Staatssekretäre die ranghöchsten in der Findungskommission sind.
Einer von ihnen ist Patrick Graichen, in Sachen Energiewende der wichtigste Mann für Wirtschaftsminister Robert Habeck. Im Bewerbungsverfahren werden über Wochen mehrere Gespräche absolviert. Ein Kandidat kommt Runde für Runde weiter und ist schließlich der Ausgewählte.
Erst ganz am Schluss fällt es Patrick Graichen ein zu erwähnen, dass dieser Mann sein Trauzeuge war. Es entgeht ihm komplett, dass der Umstand in irgendeiner Weise relevant sein könnte. Seinem Minister sagt er erst Bescheid, als die Medien längst recherchieren. Oder weil die Medien recherchieren?"
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Trauzeugen-Affäre: Staatssekretär Patrick Graichen muss gehen!
archived 3 May 2023 17:53:39 UTC
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Der Geldgeber. Mega-Spenden gegen Einfluss?Dieser US-Investor bezahlt Habecks Klima-Netzwerk
Wie unabhängig agieren die wichtigsten Berater von Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) in der Klimapolitik?
Die Filz- und Amigo-Affäre in Habecks Ministerium. Bislang im Mittelpunkt: Habecks Staatssekretär Patrick Graichen (51), der im Ministerium und bei den wichtigsten Klima-Organisationen auf ein Familien- und Freunde-Netzwerk zurückgreifen kann. Und der gerade versucht hat, seinem Trauzeugen einen hochdotierten Job zuzuschustern (BILD berichtete).
Doch noch eine zweite Frage wird im Berliner Politik-Betrieb immer lauter gestellt: Wer steht eigentlich hinter Graichen & Co.?
Vor allem einer: US-Investor Hal Harvey (61). Lesen Sie mit BILDplus alles die Hintergründe seines grünes Netzwerk in Deutschland – und den Weg der Klima-Dollar.
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Millionen-Spenden: US-Investor finanziert Habecks Klima-Netzwerk | Po…
archived 4 May 2023 06:12:49 UTC
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Irland verabschiedet radikales Zensurgesetz
"Wer in Irland künftig Medien liest oder teilt, die nicht aus dem „Mainstream“ kommen, macht sich strafbar. Es ist ein beispielloser Angriff auf die Redefreiheit.
Sie teilen einen tkp-Artikel auf ihrer Facebook- oder Twitter-Seite? Das freut uns sehr, wäre in Irland aber jetzt strafbar. Theoretisch könnte es sogar zu einer Haftstrafe führen. Es ist das wohl radikalste Gesetz gegen „Hassrede“, dass man bisher gesehen hat.
Zensur-Angriff
Eine Definition, was eine „Hassrede“ ist, fehlt im Gesetz. Damit ist es theoretisch auf alles anwendbar, ob Kritik an Gender, Klima oder Impfung. Einige Kritiker lesen das Gesetz sogar so, dass es auch illegal wäre, überhaupt alternative Medien zu lesen.
Sollte es zu einem Verfahren kommen, müsste zudem nicht der Staat beweisen, dass es sich beim beklagten Material um „Hassrede“ handelt. Umgekehrt: Der Beschuldigte müsst belegen, dass es sich nicht um Hassrede handelt. Ein klassischer Fall von Beweislastumkehr.
Verschiedene Stellen des Gesetzes hatten breiten Widerstand erfahren, auch von regime-nahen Organisationen. Trotzdem wurde das Gesetz durchgedrückt. Jordan Peterson verweist darauf, dass in Kanada ein ähnliches Gesetz in Ausarbeitung ist.
Was das Gesetz nun in der Wirklichkeit bedeutet, wird aktuell heiß diskutiert. Vorrangig gehe es darum, ein „Umfeld der Angst“ zu etablieren, wo freies Informieren zum illegalen Akt wird.
„Die Absicht ist es, zu verängstigen, jeden Verleger, jede Publikation, jedes Social-Media-Outlet zu zwingen, äußerst vorsichtig zu sein, nichts zuzulassen, […] ohne Klarheit darüber zu haben, was erlaubt ist und was nicht“, schreibt der Libertäre Paddy Manning. Das Gesetz sei der offensichtliche Weg, dissidente Stimmen verstummen zu lassen.
Die Mainstream-Medien hatten über das Gesetz quasi nicht berichtet. Erst als der Sohn von Donald Trump das Gesetz als „krank“ bezeichnet hatte, rückte man aus, um es zu verteidigen.
Man mag fast vermuten, dass es in der gesamten EU bald verboten sein könnte, alternative Medien zu lesen. Zugleich könnten die Auswüchse dieses Gesetzes aber noch gar nicht absehbar sein. Es könnte auch ein Ende für Big Tech und die großen Social Media Anbieter bedeuten. Auch Elon Musk hat sich mit den Worten „Massiver Angriff auf die Redefreiheit“ bereits eingeschalten."
https://tkp.at/2023/05/02/irland-verabschiedet-radikales-zensurgesetz/
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"Wer in Irland künftig Medien liest oder teilt, die nicht aus dem „Mainstream“ kommen, macht sich strafbar. Es ist ein beispielloser Angriff auf die Redefreiheit.
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Zensur-Angriff
Eine Definition, was eine „Hassrede“ ist, fehlt im Gesetz. Damit ist es theoretisch auf alles anwendbar, ob Kritik an Gender, Klima oder Impfung. Einige Kritiker lesen das Gesetz sogar so, dass es auch illegal wäre, überhaupt alternative Medien zu lesen.
Sollte es zu einem Verfahren kommen, müsste zudem nicht der Staat beweisen, dass es sich beim beklagten Material um „Hassrede“ handelt. Umgekehrt: Der Beschuldigte müsst belegen, dass es sich nicht um Hassrede handelt. Ein klassischer Fall von Beweislastumkehr.
Verschiedene Stellen des Gesetzes hatten breiten Widerstand erfahren, auch von regime-nahen Organisationen. Trotzdem wurde das Gesetz durchgedrückt. Jordan Peterson verweist darauf, dass in Kanada ein ähnliches Gesetz in Ausarbeitung ist.
Was das Gesetz nun in der Wirklichkeit bedeutet, wird aktuell heiß diskutiert. Vorrangig gehe es darum, ein „Umfeld der Angst“ zu etablieren, wo freies Informieren zum illegalen Akt wird.
„Die Absicht ist es, zu verängstigen, jeden Verleger, jede Publikation, jedes Social-Media-Outlet zu zwingen, äußerst vorsichtig zu sein, nichts zuzulassen, […] ohne Klarheit darüber zu haben, was erlaubt ist und was nicht“, schreibt der Libertäre Paddy Manning. Das Gesetz sei der offensichtliche Weg, dissidente Stimmen verstummen zu lassen.
Die Mainstream-Medien hatten über das Gesetz quasi nicht berichtet. Erst als der Sohn von Donald Trump das Gesetz als „krank“ bezeichnet hatte, rückte man aus, um es zu verteidigen.
Man mag fast vermuten, dass es in der gesamten EU bald verboten sein könnte, alternative Medien zu lesen. Zugleich könnten die Auswüchse dieses Gesetzes aber noch gar nicht absehbar sein. Es könnte auch ein Ende für Big Tech und die großen Social Media Anbieter bedeuten. Auch Elon Musk hat sich mit den Worten „Massiver Angriff auf die Redefreiheit“ bereits eingeschalten."
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Irland verabschiedet radikales Zensurgesetz
Wer in Irland künftig Medien liest oder teilt, die nicht aus dem „Mainstream“ kommen, macht sich strafbar. Es ist ein beispielloser Angriff auf die Redefreiheit.
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Sie machen immer weiter.Obwohl es schon jetzt wackelt
Grünen-Minister wollen Habecks Heiz-Gesetz im Geheimen verschärfen
Noch ist das Heiz-Gesetz von Robert Habeck und Patrick Graichen nicht beschlossen. Dennoch drohen bereits jetzt die ersten Verschärfungen durch die Umweltminister der Länder, in 11 von 16 Fällen Grünen-Politiker. Dabei steht das Gesetz schon jetzt auf wackligen Beinen - auch in der Ampel.
Das von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Staatssekretär Patrick Graichen geplante Gesetz zum Thema Heizungen ist schon jetzt extrem umstritten. Ab 2024 sollen deshalb keine neuen Öl- und Gasheizungen mehr möglich sein, weil jede neue Heizung mit 65 Prozent erneuerbaren Energien laufen muss. Obwohl das geplante Gesetz die Hürde Bundestag noch nicht genommen hat, wird im Geheimen bereits an Verschärfungen geschraubt. Das berichtet „Bild“.
Wie im Bundestag gibt es auch im Bundesrat Ausschüsse, in denen Gesetze im Detail ausgearbeitet werden. Die Ausschüsse der beteiligten Ressorts werden nach Parteizugehörigkeit des jeweiligen Landesministers besetzt. Im Ressort Umwelt ist dieser Ausschuss vor allem grün geprägt, weil 11 der 16 Landesumweltminister von Grünen-Politikern besetzt werden.
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Forwarded from Freie Sachsen
Juristischer Teilerfolg: Gericht untersagt Polizei, das Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors bis zur Entscheidung über den Eilantrag abzureißen!
Das Vorhaben der Kretschmer-Polizei, das Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors in Zinnwald-Georgenfeld abzureißen, empört die Menschen. Natürlich wehren wir uns gegen den Versuch der Meinungszensur, politisch und juristisch. Und es gibt einen ersten Erfolg: Nachdem wir noch gestern Abend einen Eilantrag gestellt haben, hat das Gericht gegenüber der Polizei heute angeordnet, bis zur Entscheidung über den Antrag keine Maßnahmen durchführen zu dürfen. Ein Überkleben, Verdecken oder gar Abreißen wäre rechtswidrig. Stand jetzt wird damit KEINE Polizeiaktion am Freitag (5. Mai) um 10 Uhr erfolgen - das kann sich aber ggf. noch kurzfristig ändern.
Das ist ein wichtiger Schritt, doch der Kampf um eines der wichtigsten Denkmäler, das in den letzten Jahren in diesem Land errichtet wurde, hat gerade erst begonnen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Das Vorhaben der Kretschmer-Polizei, das Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors in Zinnwald-Georgenfeld abzureißen, empört die Menschen. Natürlich wehren wir uns gegen den Versuch der Meinungszensur, politisch und juristisch. Und es gibt einen ersten Erfolg: Nachdem wir noch gestern Abend einen Eilantrag gestellt haben, hat das Gericht gegenüber der Polizei heute angeordnet, bis zur Entscheidung über den Antrag keine Maßnahmen durchführen zu dürfen. Ein Überkleben, Verdecken oder gar Abreißen wäre rechtswidrig. Stand jetzt wird damit KEINE Polizeiaktion am Freitag (5. Mai) um 10 Uhr erfolgen - das kann sich aber ggf. noch kurzfristig ändern.
Das ist ein wichtiger Schritt, doch der Kampf um eines der wichtigsten Denkmäler, das in den letzten Jahren in diesem Land errichtet wurde, hat gerade erst begonnen!
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Forwarded from 𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
Wo sind all "seine" wissenschaftlichen Studien hin? Juristische Aufklärung sofort!
Befreiter.Blick
Meinungen, Fakten, Nachrichten
https://t.me/BefreiterBlick
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Forwarded from Radio Deutschland Eins
++++ KRYPTO-BETRUG NEWS ++++
Neue brandheiße Details zum Krypto-Anlagebetrug bei ProfitWallet: geprüft und empfohlen von den Geldpatrioten Digitaler Chronist, Oliver Flesch und Oliver Janich. Willst auch Du viele Millionen mit diesem kriminellen Schneeballsystem verdienen?
‼️ @RadioDeutschlandEins ✅ ABO! ❎ TEILEN! ✳️ ZUHÖREN!
‼️ Jeden Freitag LIVE ab 21 Uhr Politik-Talkradio bis in die Nacht.
https://youtu.be/Ep9hKtwyzgM
Neue brandheiße Details zum Krypto-Anlagebetrug bei ProfitWallet: geprüft und empfohlen von den Geldpatrioten Digitaler Chronist, Oliver Flesch und Oliver Janich. Willst auch Du viele Millionen mit diesem kriminellen Schneeballsystem verdienen?
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YouTube
✋ProfitWallet-Betrug Infos: Krypto-Scam Profit Wallet Warnung Erfahrungen Bewertungen Bitcoin DeFi
ProfitWallet-Betrug Teil 1: https://youtu.be/_4V001LRiF4
Links aus diesem Video:
Firmenauskunft 1: https://malaysiadata.com/company/plmomlv/evts-technologies-sdn-bhd
Firmenauskunft 2: https://opengovmy.com/company/evts-technologies-sdn-bhd
Fotos vom Firmengebäude:…
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Firmenauskunft 2: https://opengovmy.com/company/evts-technologies-sdn-bhd
Fotos vom Firmengebäude:…
Forwarded from Node of Time DE
Die Vereinigten Staaten liefern Bomben in den Nahen Osten, um Bunker zu zerstören
Laut The Wall Street Journal erhielt die US-Luftwaffe in der Region erstmals GBU-39 / B-Bomben zur Zerstörung von Bunkern.
Munition wird ein Geschwader von A-10 Thunderbolt-Flugzeugen erhalten, die im Nahen Osten stationiert sind.
Journalisten sind zuversichtlich, dass die Bomben Untergrundunterkünfte pro-iranischer Organisationen in Syrien und im Irak treffen sollen.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Vereinigten Staaten früher regelmäßig Schläge gegen das Territorium dieser Länder durchgeführt haben, um die Routen für die Lieferung von Waffen aus dem Iran durch den Irak nach Syrien und in den Libanon zu zerstören.
💥Quelle: ANNA-NEWS
💥Unser Kanal: Node of Time DE
Laut The Wall Street Journal erhielt die US-Luftwaffe in der Region erstmals GBU-39 / B-Bomben zur Zerstörung von Bunkern.
Munition wird ein Geschwader von A-10 Thunderbolt-Flugzeugen erhalten, die im Nahen Osten stationiert sind.
Journalisten sind zuversichtlich, dass die Bomben Untergrundunterkünfte pro-iranischer Organisationen in Syrien und im Irak treffen sollen.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Vereinigten Staaten früher regelmäßig Schläge gegen das Territorium dieser Länder durchgeführt haben, um die Routen für die Lieferung von Waffen aus dem Iran durch den Irak nach Syrien und in den Libanon zu zerstören.
💥Quelle: ANNA-NEWS
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