Erst großes Maul von wegen "müssen auch Tote in Kauf nehmen" und dann sofort jammern und einnässen - wie ein Kleinstkind - wenns mal zwickt! Was für erbärmliche Gestalten ihr doch seid!
Sogar die hässliche vorn muss über die peinliche Show des fetten Schreihalses schmunzeln!
https://twitter.com/AufstandLastGen/status/1641458170991374338?s=09
Sogar die hässliche vorn muss über die peinliche Show des fetten Schreihalses schmunzeln!
https://twitter.com/AufstandLastGen/status/1641458170991374338?s=09
Twitter
++ Erklärung zu Schmerzgriffen ++
Die Polizei in DE, vor allem die @PolizeiHamburg, setzt sog. Schmerzgriffe gegen friedliche Menschen ein, um sie zu etwas zu zwingen oder sie abzuschrecken.
Das ist nicht mit dem Folterverbot der UN vereinbar.
Warum? 👇…
Die Polizei in DE, vor allem die @PolizeiHamburg, setzt sog. Schmerzgriffe gegen friedliche Menschen ein, um sie zu etwas zu zwingen oder sie abzuschrecken.
Das ist nicht mit dem Folterverbot der UN vereinbar.
Warum? 👇…
Forwarded from SD
Der Einlass zur "Bürgerveranstaltung zum Thema Flucht und Asyl in Dresden" läuft, ihr könnt die Verarsche, ääääh Veranstaltung natürlich, unter der Adresse https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/migration/asyl.php per Direktübertragung sehen!
Forwarded from GutmenschenKeule
Wenn es um Anschläge in den vergangenen 5 Jahren in den USA geht, steht es aktuell 5:2 für die Transen gegen den Islam.
https://telegra.ph/Zahlen-zu-brisant-Innenpolitiker-stellen-Aussagekraft-von-Kriminalstatistik-infrage-03-31
Kommt @inSvensWelt und macht mit im @SvenLiebichChat
Kommt @inSvensWelt und macht mit im @SvenLiebichChat
Telegraph
Zahlen zu brisant? Innenpolitiker stellen Aussagekraft von Kriminalstatistik infrage
Berlin – Gefällt den Damen und Herren vielleicht das Ergebnis nicht? Kurz vor der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2022 haben Innenpolitiker von SPD und Grünen die Aussagekraft der Daten infrage gestellt und neue Konzepte…
Forwarded from Freie Sachsen
Blaues Auge für Kretschmer: Verwaltungsgericht weist Klage der FREIEN SACHSEN zwar ab, stellt aber fest, dass Kretschmers Diffamierung wahrscheinlich rechtswidrig war!
Ende Februar hat vor dem Verwaltungsgericht Dresden der Prozess gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer begonnen, der im August 2021 in einer Stellungnahme über seinen Regierungssprecher mitteilen ließ, die FREIEN SACHSEN seien "gewaltbereite Reichsbürger und Rechtsextreme", denen sich "entgegengestellt werden müsse". (Mehr zum Prozessauftakt hier: https://t.me/freiesachsen/5995)
Mittlerweile liegt das Urteil des Verwaltungsgerichtes vor. Wenig überraschend, die Klage wurde abgewiesen - jedoch mit einer interessanten Begründung. Die Verwaltungsrichter haben nämlich festgestellt, dass die Äußerungen von Kretschmer, die er als Ministerpräsident getätigt hat, mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Und dementsprechend rechtswidrig gewesen sind. Die Argumentation von Kretschmers juristischer Vertretung, es hätte sich um eine private Meinungsäußerung des MInisterpräsidenten gehandelt, die er über den Regierungssprecher verlauten ließ, verfing bei den Richtern nicht.
Da in Sachsen jedoch nicht gegen den Ministerpräsidenten entschieden werden kann, brauchte es einen anderen Grund, die Klage abzulehnen: Angeblich würde keine Wiederholungsgefahr mehr bestehen, da es sich um eine einmalige, aufgeheizte Situation am Rande des Bürgerdialoges in Freiberg gehandelt hätte. Es sei nicht davon auszugehen, dass Kretschmer zukünftig ähnliche Äußerungen wiederholt. Nunja, da haben wir Zweifel dran. Und natürlich eine andere Rechtsauffassung, da neben der Wiederholungsgefahr nach der unsäglichen Diffamierung auch ein Rehabilitationsinteresse besteht. Wir werden deshalb mit dem Verfahren vor das Oberlandesgericht ziehen.
Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden ist hier zu finden:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2023/03/Urteil-Kretschmer-Unterlassung-Freiberg.pdf
Festzuhalten bleibt also: Kretschmer bekommt langsam Grenzen für seine Stimmungsmache gegen die FREIEN SACHSEN aufgezeigt. Und wir werden den juristischen Druck (neben dem dauerhaften politischen Druck) weiterhin aufrecht erhalten!
Juristische Verfahren kosten leider viel Geld. Die FREIEN SACHSEN sind ständig mit Schikanen der Behörden konfrontiert - ob Klagen gegen den Ministerpräsidenten, der Versuch, dem Sachsenversand das Gewerbe zu untersagen oder strafrechtliche Ermittlungen z.B. wegen Einberufungs-Flugblättern. Wir freuen uns über jede Unterstützung, um uns auch juristisch gegen den Wahnsinn zu wehren. Wie immer gilt: Alles kann, nichts muss. Hier könnt Ihr uns unterstützen:
https://freie-sachsen.info/spenden/
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Ende Februar hat vor dem Verwaltungsgericht Dresden der Prozess gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer begonnen, der im August 2021 in einer Stellungnahme über seinen Regierungssprecher mitteilen ließ, die FREIEN SACHSEN seien "gewaltbereite Reichsbürger und Rechtsextreme", denen sich "entgegengestellt werden müsse". (Mehr zum Prozessauftakt hier: https://t.me/freiesachsen/5995)
Mittlerweile liegt das Urteil des Verwaltungsgerichtes vor. Wenig überraschend, die Klage wurde abgewiesen - jedoch mit einer interessanten Begründung. Die Verwaltungsrichter haben nämlich festgestellt, dass die Äußerungen von Kretschmer, die er als Ministerpräsident getätigt hat, mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Und dementsprechend rechtswidrig gewesen sind. Die Argumentation von Kretschmers juristischer Vertretung, es hätte sich um eine private Meinungsäußerung des MInisterpräsidenten gehandelt, die er über den Regierungssprecher verlauten ließ, verfing bei den Richtern nicht.
Da in Sachsen jedoch nicht gegen den Ministerpräsidenten entschieden werden kann, brauchte es einen anderen Grund, die Klage abzulehnen: Angeblich würde keine Wiederholungsgefahr mehr bestehen, da es sich um eine einmalige, aufgeheizte Situation am Rande des Bürgerdialoges in Freiberg gehandelt hätte. Es sei nicht davon auszugehen, dass Kretschmer zukünftig ähnliche Äußerungen wiederholt. Nunja, da haben wir Zweifel dran. Und natürlich eine andere Rechtsauffassung, da neben der Wiederholungsgefahr nach der unsäglichen Diffamierung auch ein Rehabilitationsinteresse besteht. Wir werden deshalb mit dem Verfahren vor das Oberlandesgericht ziehen.
Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden ist hier zu finden:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2023/03/Urteil-Kretschmer-Unterlassung-Freiberg.pdf
Festzuhalten bleibt also: Kretschmer bekommt langsam Grenzen für seine Stimmungsmache gegen die FREIEN SACHSEN aufgezeigt. Und wir werden den juristischen Druck (neben dem dauerhaften politischen Druck) weiterhin aufrecht erhalten!
Juristische Verfahren kosten leider viel Geld. Die FREIEN SACHSEN sind ständig mit Schikanen der Behörden konfrontiert - ob Klagen gegen den Ministerpräsidenten, der Versuch, dem Sachsenversand das Gewerbe zu untersagen oder strafrechtliche Ermittlungen z.B. wegen Einberufungs-Flugblättern. Wir freuen uns über jede Unterstützung, um uns auch juristisch gegen den Wahnsinn zu wehren. Wie immer gilt: Alles kann, nichts muss. Hier könnt Ihr uns unterstützen:
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Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
https://telegra.ph/Russlands-Zentralbank-Haben-Reserven-zur-Eind%C3%A4mmung-westlicher-Sanktionen-%C3%BCber-Jahre-aufgebaut-03-31
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Telegraph
Russlands Zentralbank: Haben Reserven zur Eindämmung westlicher Sanktionen über Jahre aufgebaut
In ihrem Bericht vom Mittwoch erklärt Russlands Zentralbank, sie habe seit dem Jahr 2014 Gold und Devisen aufgestockt, um sich auf mögliche Sanktionen des Westens vorzubereiten. Dadurch habe das Finanzsystem des Landes die erste Welle von Sanktionen überstehen…
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
´´´ Wenn es die Richtigen machen , ist es nicht schlimm. ´´´Linke Demonstranten stürmen Kapitol von Tennessee
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/kapitol/
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➡️ www.kulturstudio.tv
JUNGE FREIHEIT
USA: Linke Demonstranten stürmen Kapitol von Tennessee
Nur wenige Tage nachdem ein Trans-Attentäter eine christliche Schule in Tennessee attackiert hat, stürmen linke Demonstranten das Kapitol des Bundesstaates. Offiziell protestieren sie für schärfere Waffengesetze. Doch einige Teilnehmer zeigen eine beunruhigende…
Interssant vor dem Hintergrund , dass GB solche Munition der Ukraine liefern möchte .
Das serbische Gesundheitsministerium berichtete, wozu der Einsatz des abgereicherten Urans durch die NATO-Kräfte führte
📝"Der Einsatz des abgereicherten Urans durch die NATO-Kräfte führte zum Wachstum an onkologischen Erkrankungen, zu verzeichnen ist ein Unfruchtbarkeitswachstum bei Männern sowie Pathologien bei Schwangerschaft", berichtet das Gesundheitsministerium Serbiens.
Das NATO-Bombardement von Jugoslawien im Jahr 1999 unter Einsatz des abgereicherten Urans waren ein unmenschliches Experiment mit den Bewohnern des Westbalkans, teilt das serbische Gesundheitsministerium mit.
🔴Gestern fragte der serbische Präsident Aleksandar Vučić bei der NATO-Führung zum Jahrestag des Bombardements von Jugoslawien, wer dem Bündnis das Recht zusprach, die einheimischen Bewohner zu töten.
Das serbische Gesundheitsministerium berichtete, wozu der Einsatz des abgereicherten Urans durch die NATO-Kräfte führte
📝"Der Einsatz des abgereicherten Urans durch die NATO-Kräfte führte zum Wachstum an onkologischen Erkrankungen, zu verzeichnen ist ein Unfruchtbarkeitswachstum bei Männern sowie Pathologien bei Schwangerschaft", berichtet das Gesundheitsministerium Serbiens.
Das NATO-Bombardement von Jugoslawien im Jahr 1999 unter Einsatz des abgereicherten Urans waren ein unmenschliches Experiment mit den Bewohnern des Westbalkans, teilt das serbische Gesundheitsministerium mit.
🔴Gestern fragte der serbische Präsident Aleksandar Vučić bei der NATO-Führung zum Jahrestag des Bombardements von Jugoslawien, wer dem Bündnis das Recht zusprach, die einheimischen Bewohner zu töten.
Forwarded from DasOrakel
O-Ton Kaufmann: "Im Vordegrund steht der Migrant!"
#KlareAnsage
Quelle: https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/migration/asyl.php?pk_campaign=Shortcut&pk_kwd=Asyl
#KlareAnsage
Quelle: https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/migration/asyl.php?pk_campaign=Shortcut&pk_kwd=Asyl