Forwarded from Siegfried Daebritz
Allein im Kalifat NRWistan sind 75.700 ausreisepflichtige Reisende abzuschieben, Hauptherkunftsländer sind der Irak. Afghanistan, Serbien und Albanien.
Jetzt soll noch viel mehr Geld in diesen Sumpf geschossen werden, damit aus "ausreisepflichtig" ein "dauerhaftes Aufenthaltsrecht" wird, so meine Lesart.
+++ In NRW gab es Ende März rund 75 700 ausreisepflichtige Personen, davon waren fast 66.600 Personen geduldet. Hauptherkunftsländer sind Irak, Serbien, Afghanistan und Albanien. „Gemeinsam wollen wir durch eine verbindlichere Politik die Anzahl der Geduldeten reduzieren“, sagte Stamp. Dazu gehöre aber auch, gut integrierten Geduldeten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht ermöglichen.
Die Kommunen hatten in den vergangenen Jahren immer wieder geklagt, sie würden mit den Kosten für abgelehnte Asylbewerber, die aber etwa aus humanitären Gründen geduldet werden, alleingelassen. Die großen Summen für die sogenannten Bestandsgeduldeten seien auch dem geschuldet, dass viele Herkunftsländer Rückführungen oft auch verweigerten und Charterflüge ablehnten, sagte Stamp. +++
https://www.wz.de/nrw/integrationsrecht-reformiert-hoehere-fluechtlingspauschalen_aid-59533461
Jetzt soll noch viel mehr Geld in diesen Sumpf geschossen werden, damit aus "ausreisepflichtig" ein "dauerhaftes Aufenthaltsrecht" wird, so meine Lesart.
+++ In NRW gab es Ende März rund 75 700 ausreisepflichtige Personen, davon waren fast 66.600 Personen geduldet. Hauptherkunftsländer sind Irak, Serbien, Afghanistan und Albanien. „Gemeinsam wollen wir durch eine verbindlichere Politik die Anzahl der Geduldeten reduzieren“, sagte Stamp. Dazu gehöre aber auch, gut integrierten Geduldeten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht ermöglichen.
Die Kommunen hatten in den vergangenen Jahren immer wieder geklagt, sie würden mit den Kosten für abgelehnte Asylbewerber, die aber etwa aus humanitären Gründen geduldet werden, alleingelassen. Die großen Summen für die sogenannten Bestandsgeduldeten seien auch dem geschuldet, dass viele Herkunftsländer Rückführungen oft auch verweigerten und Charterflüge ablehnten, sagte Stamp. +++
https://www.wz.de/nrw/integrationsrecht-reformiert-hoehere-fluechtlingspauschalen_aid-59533461
Westdeutsche Zeitung
Integrationsrecht reformiert: Höhere Flüchtlingspauschalen
Mit Hunderten Millionen Euro will die nordrhein-westfälische Landesregierung die Kommunen bei den Kosten für ausreisepflichtige und geduldete Flüchtlinge entlasten und die Integrationsarbeit vor Ort verbessern.
Dokumentation des absoluten Wahnsinns.
Das RKI teilt mit, dass jeder zweite positive Schnelltest falsch ist.
Beispiel Hamburg:
1,1 Millionen Tests wurden im Mai gemacht.
Davon waren 740 Tests positiv. Macht eine Quote von 0,0006 Prozent.
Gleichzeitig wurden im Mai über die Kassenärztliche Vereinigung 35 Millionen Euro an die Schnelltestzentren überwiesen.
Somit kostet das "Finden" von einem tatsächlich positiv Getesteten 27.000 Euro. Es geht dabei nur um einen Infizierten, nicht um einen tatsächlich Erkrankten.
Wir reden hier nur von Hamburg und nur von einem Monat wohlgemerkt. Wenn man das hochrechnet, wird es einem schwindelig.
Deshalb fordert jetzt, völlig zu Recht, Herr Plassmann, Vorstandschef der KV Hamburg, das Ende der Schnelltests und will auch die Zahlungen an diese Testhütten einstellen.
(Quelle: Hamburger Abendblatt; Thx. Yvonne)
Das RKI teilt mit, dass jeder zweite positive Schnelltest falsch ist.
Beispiel Hamburg:
1,1 Millionen Tests wurden im Mai gemacht.
Davon waren 740 Tests positiv. Macht eine Quote von 0,0006 Prozent.
Gleichzeitig wurden im Mai über die Kassenärztliche Vereinigung 35 Millionen Euro an die Schnelltestzentren überwiesen.
Somit kostet das "Finden" von einem tatsächlich positiv Getesteten 27.000 Euro. Es geht dabei nur um einen Infizierten, nicht um einen tatsächlich Erkrankten.
Wir reden hier nur von Hamburg und nur von einem Monat wohlgemerkt. Wenn man das hochrechnet, wird es einem schwindelig.
Deshalb fordert jetzt, völlig zu Recht, Herr Plassmann, Vorstandschef der KV Hamburg, das Ende der Schnelltests und will auch die Zahlungen an diese Testhütten einstellen.
(Quelle: Hamburger Abendblatt; Thx. Yvonne)
Wie ich bereitsvor Monaten befürchtete - das Finanzamt will mitverdienen - unter dem Deckmantel der "Terrorismusbekämpfung" - und damit wird die ganze Sache uninteressant für viele!
In Spanien gibt es dazu schon schärfere Gesetze, Deutschland zieht nun nach und bald der Rest der Welt!
https://t3n.de/news/kryptowerte-transferordnung-folgen-bitcoin-1386052/
In Spanien gibt es dazu schon schärfere Gesetze, Deutschland zieht nun nach und bald der Rest der Welt!
https://t3n.de/news/kryptowerte-transferordnung-folgen-bitcoin-1386052/
t3n Magazin
Neue Kryptowerte-Transferordnung: Das müssen Bitcoin-Enthusiasten jetzt wissen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will eine Rechtsverordnung in Kraft setzen, die Dienstleister verpflichtet, alle Transaktionen mit ...
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
🔴 Heute 21:30 Uhr der erste Livestream bei Youtube! Wir fangen an mit einer Fragen & Antworten Runde. https://youtu.be/nq__vkAb0Kc
Forwarded from DasOrakel
Právo bránit sebe i jiné se zbraní bude v Česku ústavně zakotveno
https://www.ceskenoviny.cz/zpravy/pravo-branit-sebe-i-jine-se-zbrani-bude-v-cesku-ustavne-zakotveno/2053037
👍🏻👍🏻👍🏻
"Prag - Das Recht, sich und andere unter gesetzlichen Bedingungen mit Waffen zu verteidigen, wird verfassungsrechtlich verankert. Die Abgeordnetenkammer hat dieser Änderung der Charta der Grundrechte und Grundfreiheiten des Senats ohne Änderung zugestimmt, die eine Reaktion auf Abrüstungstendenzen innerhalb der EU ist. Die Zustimmung zu der Änderung muss noch vom Oberhaus des Parlaments bestätigt werden.
..."
https://www.ceskenoviny.cz/zpravy/pravo-branit-sebe-i-jine-se-zbrani-bude-v-cesku-ustavne-zakotveno/2053037
👍🏻👍🏻👍🏻
"Prag - Das Recht, sich und andere unter gesetzlichen Bedingungen mit Waffen zu verteidigen, wird verfassungsrechtlich verankert. Die Abgeordnetenkammer hat dieser Änderung der Charta der Grundrechte und Grundfreiheiten des Senats ohne Änderung zugestimmt, die eine Reaktion auf Abrüstungstendenzen innerhalb der EU ist. Die Zustimmung zu der Änderung muss noch vom Oberhaus des Parlaments bestätigt werden.
..."
www.ceskenoviny.cz
Právo bránit sebe i jiné se zbraní bude v Česku ústavně zakotveno
Praha - Právo bránit sebe i jiné se zbraní za zákonných podmínek bude ústavně zakotveno. Sněmovna beze změn schválila toto senátní doplnění Listiny základních práv a svobod, které je reakcí na odzbrojovací tendence v rámci EU. Souhlas s novelou nyní ještě…
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Und wenn in England nach der EM keine Leichenberge auf den Gehsteigen liegen, wird sich Karl Lauterbach mal wieder nicht für seine Hetze und Panikmache entschuldigen...
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
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Forwarded from DasOrakel
Guten Morgen zusammen,
hier der Screenshot des Schreibens des RKI an das Bundesgesundheitsministerium vom 11.01.2021. (Quelle: Bild).
Spahn, Merkel und Co. wussten also spätestens seit Januar, dass zumindest teilweise Zahlen bezüglich der Intensivbettenbelegung nicht korrekt gemeldet wurden. Dennoch haben sie damit Politik gemacht, Angst in der Bevölkerung geschürt und alle einschränkenden Maßnahmen begründet.
Nochmal: Das ist meiner Ansicht nach der größte Skandal der letzten Jahrzehnte und es raubt mir den Schlaf, angesichts der Tatsache, dass dieses Agieren keine Konsequenzen für die verantwortlichen Politiker haben soll.
Kinder wurde das normale Leben genommen, Unternehmen wurden in die Insolvenz getrieben, usw. Alles auf Basis dieser falschen Zahlen.
hier der Screenshot des Schreibens des RKI an das Bundesgesundheitsministerium vom 11.01.2021. (Quelle: Bild).
Spahn, Merkel und Co. wussten also spätestens seit Januar, dass zumindest teilweise Zahlen bezüglich der Intensivbettenbelegung nicht korrekt gemeldet wurden. Dennoch haben sie damit Politik gemacht, Angst in der Bevölkerung geschürt und alle einschränkenden Maßnahmen begründet.
Nochmal: Das ist meiner Ansicht nach der größte Skandal der letzten Jahrzehnte und es raubt mir den Schlaf, angesichts der Tatsache, dass dieses Agieren keine Konsequenzen für die verantwortlichen Politiker haben soll.
Kinder wurde das normale Leben genommen, Unternehmen wurden in die Insolvenz getrieben, usw. Alles auf Basis dieser falschen Zahlen.
Forwarded from Siegfried Daebritz
Wie gehabt, die übliche bunte Folklore in Chemnitz. . . . .
https://www.radiochemnitz.de/beitrag/erneut-messerattacke-in-der-innenstadt-691161/
Bitte dem Kanal beitreten und teilen - Pls. subscripe channel and share:
t.me/siegfrieddaebritz
https://www.radiochemnitz.de/beitrag/erneut-messerattacke-in-der-innenstadt-691161/
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Erneut Messerattacke in der Innenstadt
Erneut hat es in der Innenstadt eine blutige Auseinandersetzung gegeben und erneut waren syrische Jugendliche darin verwickelt. Polizei und Rettungskräfte wurden am Freitagabend zum Tietz gerufen. Auf dem Vorplatz waren nach einem Streit mehrere Angreifer…
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Fette, hässliche Blacklivesmatter-F**** bekommt ordentlich von asiatischen Bürgern aufs Maul, nachdem sie diese beleidigt und angegriffen hat!
SO MUSS DAS SEIN!
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