🤣🤣🤣Satire darf alles!

Der Deutsche Aktivist und Geschäftsmann Kim Dotcom:

ISIS-Führer betrachten die Ukraine als „sicheren Hafen“, und der SBU stimmt ihrer Anwesenheit zu.

Somit hat die Ukraine die Möglichkeit, ISIS als Deckmantel für Söldnerterroranschläge zu nutzen.

Ein hochrangiger IS-Kommandant lebte zwei Jahre lang in der Ukraine, bevor die USA seine Verhaftung forderten.

❗️Passend dazu auch diese Auflistung von Russländer.

Pakistani flag flown at Westminster Abbey for "Pakistan day" at the weekend.

As "aid" to the terrorist hellhole rose from £41m to £133m.

They bring heroin and child rape culture, and our "leaders" reward them with flags on our historical buildings and our taxes.

Revolting.

​​"Demokraten" demonstrieren, weil ihnen ein Wahlergebnis nicht passt

Der linksextreme GEZ-Hetzer Georg Restle spürt offenbar, dass die Luft dünner wird und will sich billig aus der Affäre ziehen. Doch das Internet vergisst nichts, auch nicht nach 4 Jahren 😉

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal

Volksverpetzer: "Die Grünen werden nur wegen der Springer-Hetzkampagne gehasst."

Ja klar, Sören-Malte. Explodierende Lebensmittel- und Energiepreise, schrumpfende Wirtschaft, zwei Euro das Liter Sprit, Wohnungnot dank Masseneinwanderung und unsere Steuerknete landet auf schweizer Konten ukrainischer Oligarchen - wir würden das alles ohne die böse Springerpresse so hart abfeiern und vor Freude unser Kreuz bei den Grünen auf den Wahlzettel squirten.

Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.

CDU-Politiker erhält nach Vergewaltigung Bewährungsstrafe. Mutige Ärztin Dr. Bianca Witzschel sitzt wegen Attesten immernoch in Haft!

Einmal mehr kommen Vertreter der etablierten Parteien nach schweren Verbrechen milde davon. Gleichzeitig sitzen Bürger, denen vorgeworfen wird, sich gegen Coronamaßnahmen gestellt zu haben, in Haft - wie die mutige Ärztin Dr. Bianca Witzschel immernoch in Haft. Es ist beschämend, aber zeigt auch: Wir dürfen diese Zeit nicht vergessen und müssen uns für eine Aufarbeitung einsetzen. Und dazu gehört natürlich auch die juristische Verfolgung der Verantwortlichen!

FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns für alle Nachrichten und Informationen! http://t.me/freiesachsen

Schaut sie euch an, diese widerlichen Figuren!!
Es ist nicht in Worte zu fassen, daß solche Totalitaristen immer noch frei herum laufen und nicht längst für immer weggesperrt sind für ihre menschenverachtenden Äußerungen

Linksgrüne Ideologen halten sich mit ihren kommunistischen Diktaturphantasien mittlerweile nicht mehr zurück. Dass sich trotz dieser offen gezeigten antidemokratischen Tendenzen in Deutschland noch kein breit angelegter Widerstand regt, ist wirklich erstaunlich.

Wie lange wollen wir noch warten? Bis auch das letzte Detail unseres Lebens von diesen Wahnsinnigen reguliert ist und alles verboten wurde, was Freiheit bedeutete?

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal

"Es gab gewissermaßen zwei Lothar Wielers" - reitschuster.de
https://reitschuster.de/post/es-gab-gewissermassen-zwei-lothar-wielers/

Belogen und betrogen werden, wir kennen es nicht anders von der Politikerbagage!
#VerbrecherAufDieAnklagebank #LauterbachLuegt #MerktEuchDieNamen #KeinVergessen

"...
Was im Zuge der neuen Enthüllungen bekannt wurde, ist ungeheuerlich. So kam heraus, dass der Krisenstab der Regierung von Schulschließungen abgeraten hatte. Schon am 4. Dezember 2020 hatte der Krisenstab des RKI Zahlen aus dem Ausland analysiert, etwa auch aus Spanien, Finnland, Frankreich und Irland. Fünf Tage später vermerkte der Stab im Protokoll, dass „Schulen nicht das Mittel sind, um die Pandemie einzudämmen“.
Doch die Merkel-Regierung und die Länder pfiffen darauf. Sie schlossen die Schulen. „Natürlich ist es so, dass das Geschehen in die Schulen getragen wird“, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler damals: „Und auch aus den Schulen rausgetragen wird.“
„Focus Online“ fasst die Chronologie wie folgt zusammen: „Am 13. Dezember legte dann schließlich der Bund-Länder-Gipfel fest, dass Kinder ‚wann immer möglich zu Hause betreut werden‘ sollten. Bis zum 10. Januar seien ‚die Schulen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt‘. Am 19. Januar wurde dieser Beschluss sogar bis zum 14. Februar verlängert. Offenbar vertraute die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dem Urteil der eigenen Experten nicht.“
Was für ein dreister Betrug der Menschen in diesem Land!
..."

Geheimdienst-Kontrolleur darf AfD-Gutachten nicht einsehen

Die AfD in Sachsen ist „erwiesen rechtsextrem“ – sagt der Landesverfassungsschutz. Doch nicht einmal das Gremium des Landtags, das den Inlandsgeheimdienst kontrolliert, bekommt das Gutachten dazu zu sehen. Was hat der Innenminister zu verstecken?

DRESDEN. Die sächsische Landesregierung hat sich geweigert, der Parlamentarischen Kontrollkommission im Landtag Einblick in ein Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD zu gewähren. „Eine Einsichtnahme eines Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission in einen amtsinternen, nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Vermerk“ sei nicht zulässig, heißt es in der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion.

Konkret geht es um ein internes Behördengutachten, das der Verfassungsschutz unter Landesinnenminister Armin Schuster (CDU) als Begründung dafür nimmt, die AfD im Freistaat als „erwiesen rechtsextrem“ einzustufen. Es ist bis heute geheim. Die AfD klagt derzeit auf Herausgabe des Papiers.

Ein dubioses, geheimes Gutachten des #Regierungsschutz („#Verfassungsschutz„) über die #AfD soll uns als „erwiesen #rechtsextrem“ überführen.@armin_schuster, rücken Sie dieses Gutachten endlich raus! @Huetter_Carsten #Sachsen #Demokratie https://t.co/tFDrBsC4S0 pic.twitter.com/LKoTNYx8xp

— AfD-Fraktion Sachsen (@AfD_SLT) March 26, 2024

AfD-Abgeordneter vermutet politische Motivation

Auch die gesamte Kontrollkommission habe kein Recht auf Akteneinsicht, heißt es von der sächsischen Staatsregierung weiter. Die Parlamentarische Kontrollkommission ist für die Kontrolle des Verfassungsschutzes zuständig. Ihr gehört auch der AfD-Abgeordnete Carsten Hütter an.

Der zeigte sich empört über das Vorgehen der Landesregierung aus CDU, SPD und Grünen. „Zu den Standards eines rechtsstaatlichen Verfahrens gehört es, daß der Beschuldigte erfährt, was ihm konkret vorgeworfen wird. Aus diesem Grund verlange ich weiterhin die unverzügliche Einsichtnahme des gesamten Gutachtens“, sagte Hütter. Besser wäre es, wenn das gesamte Gutachten veröffentlicht würde. Hütter vermutet, das Gutachten sei „inhaltlich jedoch derart substanzlos, daß es die AfD entlasten würde“. Damit würde die Einstufung als „erwiesen rechtsextrem“ dann als „politisch motiviert auffliegen“.

Quelle

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Nancy Faeser vs. Nancy Faeser

#aufdiestrasse #mundaufmachen #gesichtzeigen
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Wird die Dresdner Oberbürgermeisterwahl wiederholt? Oberverwaltungsgericht sieht schwere Wahlfehler bei Hilberts Zulassung!

Die Landesdirektion und das Verwaltungsgericht Dresden sahen es als unbedenklich an, dass Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) trotz schweren Formfehlern überhaupt erneut zur Oberbürgermeisterwahl 2022 antreten durfte. Anders sieht es jetzt das Oberverwaltungsgericht, das die Fehler als gravierend eingestuft hat. Möglicherweise darf Dresden nun auf eine Wiederholung der gesamten Oberbürgermeisterwahl hoffen - eine Entscheidung dazu will das Gericht in Kürze verkünden.

Wir sind gespannt auf die "Unabhängigkeit der Justiz". Und würden uns natürlich nach den jüngsten Eskapaden von Dirk Hilbert (z.B. die Denkmalentfernung auf dem Altmarkt und die Entfernung des Feuer-Mahnmals vor der Frauenkirche) darüber freuen, wenn die Bürger noch einmal entscheiden können, ob das wirklich ihr Oberbürgermeister ist.

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