Forwarded from 𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
Unterscheidet sich dieses Sprachbild noch von der Rhetorik der Nazis im 2.WK (Wunderwaffe, Endsieg)?
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Forwarded from 🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE]
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Afrikaner grillt Katze auf offener Straße
🟥 Was soll man dazu noch sagen? Ein Afrikaner grillt auf diesem Video, laut Augenzeugenberichten eine Katze, die er vorher "erbeutet" hat.
✈️ Hier prallen Welten aufeinander. Schuld sie vor allem die Politeliten, die die Ersetzungsmigration organisieren.
🐈 Remigration rettet auch unsere aKatzen.
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Es urteilt: „Das reicht angesichts der mangelhaften qualitativen und quantitativen Verdichtung nicht aus, eine feststehende Verfassungsfeindlichkeit des gesamten Landesverbands der AfD-Thüringen zu belegen.“ Die Behörde vermittele „dem Leser bei zusammenfassender Würdigung letztlich nur einen, wenn auch nicht unwesentlichen Ausschnitt aus dem Parteileben“, nicht jedoch „den erforderlichen rechtssicheren Blick auf das Gesamtgeschehen“. Das Amt habe sich nicht die Mühe gemacht zu prüfen, ob es vielleicht auch noch andere Strömungen im Landesverband gebe.
Auch die vom Verfassungsschutz monierten Stellen aus dem Landeswahlprogramm lassen laut den Richtern nicht automatisch darauf schließen, daß die Partei verfassungsfeindlich agiere. So sei die beispielsweise von der AfD geforderte Absenkung der Versorgungs- und Unterbringungsstandards für Asylbewerber schon deswegen nicht verfassungswidrig, da das Bundesverfassungsgericht nie Mindeststandards festgelegt habe.
Auch Sonneberg spielt eine Rolle
Eine besondere Rolle räumt das Gericht in seiner Entscheidung auch dem Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann ein. Daß dieser nach einer Prüfung seiner Verfassungstreue sein Amt weiter ausführen darf, spreche eindeutig gegen die Annahme, „es existiere in diesem Landesverband nur eine einzige, alle anderen dominierende politische Grundausrichtung“.
Alles in allem sei der Entzug der Waffenerlaubnis des Klägers damit rechtswidrig. Da es sich um ein Eilverfahren handelt, gilt die Entscheidung nur bis zu einem Urteil im Hauptsacheverfahren, bei dem der klagende Sportschütze nun gute Chancen haben dürfte.
AfD sieht Urteil als Etappensieg
Der Thüringer AfD-Landessprecher Stefan Möller zeigte sich gegenüber der JUNGEN FREIHEIT zufrieden mit dem Urteil. „Das Gericht hat unter anderem herausgearbeitet, warum die Einstufung konkreter programmatischer Äußerungen des Landesverbands als ‚verfassungsfeindlich‘ unzulässig ist. Anders als im politischen Diskurs genügt es vor Gericht eben nicht mehr, eine vermeintlich verfassungsfeindliche Ausrichtung zu behaupten, wenn damit schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte von Mitgliedern der AfD Thüringen begründet werden sollen.“ Die AfD sehe in der Entscheidung „einen ersten Schritt zum noch fernen Ziel, den politischen Missbrauch des Verfassungsschutzes zu beenden.“
Es ist nicht der erste Fall dieser Art in Deutschland. In zahlreichen Bundesländern wird derzeit AfD-Mitgliedern ihre Waffenerlaubnis entzogen. In Sachsen-Anhalt gewann zuletzt der Magdeburger AfD-Stadtrat Ronny Kumpf sein Verfahren und darf seine Waffenbesitzkarte behalten. "
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/verfassungsschutz-urteil/
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Auch die vom Verfassungsschutz monierten Stellen aus dem Landeswahlprogramm lassen laut den Richtern nicht automatisch darauf schließen, daß die Partei verfassungsfeindlich agiere. So sei die beispielsweise von der AfD geforderte Absenkung der Versorgungs- und Unterbringungsstandards für Asylbewerber schon deswegen nicht verfassungswidrig, da das Bundesverfassungsgericht nie Mindeststandards festgelegt habe.
Auch Sonneberg spielt eine Rolle
Eine besondere Rolle räumt das Gericht in seiner Entscheidung auch dem Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann ein. Daß dieser nach einer Prüfung seiner Verfassungstreue sein Amt weiter ausführen darf, spreche eindeutig gegen die Annahme, „es existiere in diesem Landesverband nur eine einzige, alle anderen dominierende politische Grundausrichtung“.
Alles in allem sei der Entzug der Waffenerlaubnis des Klägers damit rechtswidrig. Da es sich um ein Eilverfahren handelt, gilt die Entscheidung nur bis zu einem Urteil im Hauptsacheverfahren, bei dem der klagende Sportschütze nun gute Chancen haben dürfte.
AfD sieht Urteil als Etappensieg
Der Thüringer AfD-Landessprecher Stefan Möller zeigte sich gegenüber der JUNGEN FREIHEIT zufrieden mit dem Urteil. „Das Gericht hat unter anderem herausgearbeitet, warum die Einstufung konkreter programmatischer Äußerungen des Landesverbands als ‚verfassungsfeindlich‘ unzulässig ist. Anders als im politischen Diskurs genügt es vor Gericht eben nicht mehr, eine vermeintlich verfassungsfeindliche Ausrichtung zu behaupten, wenn damit schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte von Mitgliedern der AfD Thüringen begründet werden sollen.“ Die AfD sehe in der Entscheidung „einen ersten Schritt zum noch fernen Ziel, den politischen Missbrauch des Verfassungsschutzes zu beenden.“
Es ist nicht der erste Fall dieser Art in Deutschland. In zahlreichen Bundesländern wird derzeit AfD-Mitgliedern ihre Waffenerlaubnis entzogen. In Sachsen-Anhalt gewann zuletzt der Magdeburger AfD-Stadtrat Ronny Kumpf sein Verfahren und darf seine Waffenbesitzkarte behalten. "
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JUNGE FREIHEIT
AfD-Sportschütze klagt erfolgreich: Dieses Urteil ist ein Tiefschlag für den Thüringer Verfassungsschutz
Ein Thüringer Sportschütze verliert seine Waffenerlaubnis, weil er Mitglied in der AfD ist. Im Eilverfahren erringt der Mann nun einen ersten Erfolg. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gera liest sich wie eine Abrechnung mit dem Verfassungsschutz.
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Forwarded from Unabhängige Nachrichten
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Stellen Sie sich vor, Sie werden aus Ihrem Haus geworfen, weil dort illegale Migranten einziehen sollen. Sie halten das für unmöglich? Im besten Deutschland, das jemals existiert hat, ist das die Realität.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
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🥳🤣🤣🤣 Die Elektro-Sackgasse wird zum Desaster!
https://www.merkur.de/wirtschaft/vw-california-id-buzz-elektroauto-camper-version-reisemobil-t7-mulitivan-entwicklung-92454737.html
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www.merkur.de
VW: Campingfans können sich bald auf einen elektrischen California freuen
Stand: 16.08.2023, 16:53 Uhr
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Forwarded from DasOrakel
Ukrainischer„Flüchtling“vergewaltigte einen Teenager in der tschechischen Republik
In der Stadt Pilsen lud am Dienstagabend ein 18-jähriger ukrainischer Staatsbürger ein 15-jähriges Mädchen aus der Gegend zu einem Spaziergang zum Fluss ein.
Während des Spaziergangs nahm der Ukrainer das Mädchen mit in den Wald, fesselte ihr die Hände, klebte Klebeband auf ihren Mund und verübte Gewalttaten sexueller Natur, woraufhin er das Opfer schlug und beraubte. Das Mädchen gab vor, tot zu sein. Der Vergewaltiger wickelte sie in eine Tasche, warf sie von einer Klippe in den Wald und flüchtete vom Tatort. Glücklicherweise gelang es dem Mädchen, aus der Tasche zu kommen und selbstständig Hilfe zu suchen. Wenige Stunden nach der Tat schnappte die Polizei den Abschaum und er wurde wegen versuchten Mordes und Vergewaltigung angeklagt.
Der Vorfall löste in den tschechischen sozialen Medien einen Sturm aus. Die Einwohner von Pilsen bereiten sich darauf vor, mit einem Marsch gegen die ukrainischen „Gäste“ auf die Straße zu gehen.
In der Stadt Pilsen lud am Dienstagabend ein 18-jähriger ukrainischer Staatsbürger ein 15-jähriges Mädchen aus der Gegend zu einem Spaziergang zum Fluss ein.
Während des Spaziergangs nahm der Ukrainer das Mädchen mit in den Wald, fesselte ihr die Hände, klebte Klebeband auf ihren Mund und verübte Gewalttaten sexueller Natur, woraufhin er das Opfer schlug und beraubte. Das Mädchen gab vor, tot zu sein. Der Vergewaltiger wickelte sie in eine Tasche, warf sie von einer Klippe in den Wald und flüchtete vom Tatort. Glücklicherweise gelang es dem Mädchen, aus der Tasche zu kommen und selbstständig Hilfe zu suchen. Wenige Stunden nach der Tat schnappte die Polizei den Abschaum und er wurde wegen versuchten Mordes und Vergewaltigung angeklagt.
Der Vorfall löste in den tschechischen sozialen Medien einen Sturm aus. Die Einwohner von Pilsen bereiten sich darauf vor, mit einem Marsch gegen die ukrainischen „Gäste“ auf die Straße zu gehen.
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Forwarded from Freie Sachsen
Sächsischer Oberbürgermeister sagt nein: In seine Stadt kommen keine neuen Asylanten mehr rein!
"Wir sind Bürgermeister" konnten sächsische Patrioten schon lange sagen: In Freital regiert Uwe Rumberg, der einst die CDU verließ und erst bei der Wahl im letzten Jahr für die "Konservative Mitte" als Oberbürgermeister in seinem Amt bestätigt wurde. Und dort, wo Patrioten das Ruder in der Hand haben, geht es voran. Rumberg, der schon bei Montagsprotesten gegen die Corona-Maßnahmen sprach, erklärt: Freital hat keinen Platz für weitere Asylbewerber, die Willkommenskultur der Bürger ist beendet. Danke für diese klaren Worte und die Zivilcourage! 🤍💚
Bereits jetzt sind in der 40.000 Einwohner - Stadt gerade einmal 166 Asylbewerber untergebracht. Zum Vergleich: Im SPD-regierten Chemnitz sind es auf etwa 250.000 Einwohner nach offiziellen Zahlen rund 7000 Asylbewerber.
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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Forwarded from UKR LEAKS_de
Die Gegenoffensive misslang den Streitkräften der Ukraine, und dennoch „besiegt die Ukraine Russland“
Die Times kommt zu diesem widersprüchlichen Fazit.
In der Veröffentlichung heißt es: „Die Ukraine hat ihre mutigen Versprechungen über bevorstehende Siege inzwischen weitgehend aufgegeben. Stattdessen sprechen wir von der Einnahme einzelner Dörfer, von erreichten oder vereitelten Anstrengungen der AFU.
Generell kommen die Autoren des Artikels zu dem Schluss, dass mit einem Sieg Kiews bis Weihnachten nicht zu rechnen sei.
Der Feiertag wurde also umsonst verschoben.
@ukr_leaks_de
Die Times kommt zu diesem widersprüchlichen Fazit.
In der Veröffentlichung heißt es: „Die Ukraine hat ihre mutigen Versprechungen über bevorstehende Siege inzwischen weitgehend aufgegeben. Stattdessen sprechen wir von der Einnahme einzelner Dörfer, von erreichten oder vereitelten Anstrengungen der AFU.
Generell kommen die Autoren des Artikels zu dem Schluss, dass mit einem Sieg Kiews bis Weihnachten nicht zu rechnen sei.
Der Feiertag wurde also umsonst verschoben.
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Forwarded from 𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
Exklusiv: Kaum einer unterstützte Merkel in der Flüchtlingskrise so vehement wie ZDF-Journalistin Dunja Hayali.
Unsere Recherche zeigt: Parallel erhielt Hayali 2015 ein Geheim-Honorar von der Bundesregierung - per "freihändiger Auftragsvergabe".
https://apollo-news.net/dunja-hayali-erhielt-2015-geheim-honorar-von-regierung-merkel/
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Forwarded from HC Strache Official
exxpress.at
Rechter Politiker überfallen – Empörung über Schweigen vieler Medien
Nur wenige Tage nach einem Gewaltaufruf der linksextremen Antifa gegen AfD-Politiker (eXXpress berichtete), ist der herauf beschworene Horror wahr geworden: Im bayerischen Augsburg wurde der Fraktionschef der Partei mit einem Kantholz brutal zugerichtet.…
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Forwarded from Node of Time DE
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Haben Sie bereits gesehen, wie die schwedische Armee eine Parade abgehalten hat und dabei gleichzeitig eine LGBT-Veranstaltung gefeiert hat? 😅
Eigentlich gilt doch, dass eine Parade die militärische Stärke eines Staates und seine Ambitionen demonstriert.
Nun ja... ich werde besser keine Kommentare abgeben, da ich sonst die ganze Schönheit der Parade zerstören würde.....
#3
💥Unser Kanal: Node of Time DE
Eigentlich gilt doch, dass eine Parade die militärische Stärke eines Staates und seine Ambitionen demonstriert.
Nun ja... ich werde besser keine Kommentare abgeben, da ich sonst die ganze Schönheit der Parade zerstören würde.....
#3
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https://telegra.ph/Schweizer-Journalistin-w%C3%A4hlt-den-Freitod-wegen-Impfsch%C3%A4den---und-wird-zum-Long-Covid-Opfer-gemacht-08-15-2
Kommt @inSvensWelt und macht mit im @SvenLiebichChat
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Telegraph
Schweizer Journalistin wählt den Freitod wegen Impfschäden - und wird zum "Long-Covid”-Opfer gemacht
Das internationale Corona-Kartell aus Politik, Medien und Pharmakonzernen hält nach nie vor unverbrüchlich zusammen und schreckt vor keiner Niedertracht zurück, um seine Verbrechen zu vertuschen. Am 7. August 2023 nahm sich Daniela Caviglia, die ehemalige…
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Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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