LUTZiges
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Ungeschminkt - Ungeschönt - Unabhängig
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Wer in Israel nicht die VIERTE Spritze abholt, verliert trotz 3 Impfungen den Status "geimpft" und darf nicht mehr am öffentlichen Leben teilnehmen!

#IMPFFASCHISMUS
Forwarded from Freie Sachsen
Massenhafte Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen des Kretschmer-Regimes: So wehrt Ihr euch und lasst die Aktion zum Eigentor werden!

Gestern bestand das Ziel der kretschmerschen Importsöldner und seiner lokalen Milizen darin, möglichst viele Bürger festzusetzen und mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen zu überziehen, um sie von weiteren Protesten abzuschrecken. Abgesehen davon, dass dies wohl nur in den wenigsten Fällen funktioniert, sind entsprechende Anzeigen, die rechtlich wie Falschparken gewertet werden, kein Grund zur Panik. Im Gegenteil: Letztendlich schaffen sich die Landratsämter und Gerichte nur einen gigantischen Mehraufwand, der am Ende in fast allen Fällen ergebnislos verläuft. Derzeit werden nahezu sämtliche Verfahren, die sich mit angeblichen "Kontaktverstößen" oder der Teilnahme an angeblich unzulässigen Aufzügen befassen, eingestellt oder enden mit Freisprüchen. Entweder handelt es sich schlichtweg nicht um verbotene Ansammlungen oder die Teilnahme ist nicht nachzuweisen.

Denn: Nicht Ihr müsst irgendjemandem etwas beweisen, sondern die Verfolgungsbehörden müssen euch beweisen, dass ihr gegen eine Verordnung verstoßen habt.

So läuft das Verfahren:

1.)
In den nächsten Tagen oder Wochen erhaltet Ihr ein Anhörungsschreiben der Landratsämter, in dem Ihr euch zu dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit äußern könnt. Dieses Schreiben kann getrost ignoriert werden - egal, was Ihr äußert, der Bescheid wird ohnehin erlassen.

2.) Einige Wochen später wird euch per Einschreiben ein Bußgeldbescheid zugestellt. Gegen diesen muss innerhalb von zwei Wochen Einspruch eingelegt werden. Dieser sollte ebenfalls per Einschreiben erfolgen. Ein Mustereinspruch ist hier zu finden, der Einspruch muss nicht begründet werden:
https://freie-sachsen.info/2021/owi-muster-widerspruch/

3.) Anschließend geht der Vorgang zurück an das Landratsamt, diese müssen formal noch einmal den Bescheid überprüfen (und teilen dann mit, dass sie ihn aufrecht erhalten), ehe der Vorgang zur Staatsanwaltschaft und dann vor Gericht geht.

4.) Ein Teil der Verfahren wird bereits von den Richtern selber eingestellt, weil die Vorwürfe zu absurd sind. Andere Fälle gehen irgendwann - das kann mitunter über ein Jahr dauern - vor Gericht. Natürlich müsst Ihr das Bußgeld nicht vor einem rechtskräftigen Urteil zahlen. Durch höchstrichterliche Rechtsprechung kommen die Richter in den letzten Monaten nicht mehr umher, Bürger freizusprechen, wenn Mindestabstände gewahrt worden sind oder auch kein Aufzugscharakter festzustellen ist. Häufig werden die Verfahren auch in den Verhandlungen eingestellt, weil eine Beweisaufnahme durch die schlampige Arbeit der Ermittlungsbehörden (die Akten werden in der Regel unsauber geführt und Nachweise können nicht vollständig erbracht werden) eingestellt.

Wichtig: Findet euch mit keinem einzigen Bußgeldbescheid ab, legt in jedem Fall Einspruch ein. Dann werden Kretschmers Festsetzungen zu einem gigantischen Eigentor!

Wichtig 2: Teilweise fragen die Richter nach Erhalt der Akten, ob ihr mit einer Entscheidung ohne mündliche Hauptverhandlung einverstanden seid. Das ist ein Trick, sich Arbeit zu sparen. Teilt mit, dass Ihr nicht einverstanden seid und auf eine Hauptverhandlung mit Beweisaufnahme besteht.

Natürlich kann in jeder Situation ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden - das muss jeder individuell für sich selber entscheiden.

Wir empfehlen zudem unsere Broschüre "Recht gegen Corona-Unrecht", die in keinem Polizeikessel fehlen sollte und die wichtigsten Verhaltenshinweise kurz zusammenfasst - die Broschüre kann kostenlos hier bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p110_broschuere--recht-gegen-corona-unrecht---50-stueck-.html

Natürlich können - und sollten - Betroffene der widerrechtlichen Maßnahmen auch weitere Schritte gegen die Polizisten prüfen, z.B. bei konkreten Anhaltspunkten Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen.

Wehren wir uns auch juristisch gegen diesen Wahnsinn: Der sächsische Bürgerprotest ist nicht zu stoppen!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
https://philosophia-perennis.com/2021/12/04/wien-weihbischof-schneider-segnet-demo-gegen-corona-diktatur/
Erfreulich, wie einzelne Geistliche, etwa Weihbischof Schneider, Pater Dr. Anton Lässer und Erzbischof Carlo M. Viganò, sich mit Verve gegen die Ausgrenzung von größeren Gruppen der Gesellschaft, den Ungeimpften, wenden. Es mögen Außenseiter in der Kirche sein, aber wohltuende. Man kann beten, dass sich solche Ansichten vermehren, auch wenn es nicht realistisch ist.
🥳🤣🤣🤣
Forwarded from SD
Es ist Dienstag der 07.12.2021 und nur alleine in Sachsen sind ca. 14.700 ausreisepflichtige Fernreisende
und ca. 1.300 zugewanderte Mehrfachintensivstraftäter abzuschieben!

http://edas.landtag.sachsen.de 7/6259 7/6247

www.pegida.de

@siegfrieddaebritz
🥳🤣🤣🤣 Sensationelle Satire, oder?
Das ist die Außenministerin - im Satin Nachthemd - die Welt freut sich schon auf ihren Besuch... 🥳🤣🤣🤣
Forwarded from AUF1
Media is too big
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Sachsen: Polizisten machen Jagd auf Bürger 👮‍♂️🙅‍♂️

Am gestrigen Montag konnte man in Sachsen den Eindruck gewinnen, der Freistaat würde unter Besatzungsrecht stehen oder die DDR wäre wieder auferstanden: Aus dem ganzen Bundesgebiet wurden Polizisten zusammengezogen, um jede Form des Bürgerprotestes im Keim zu ersticken. Denn in über 80 Städten und Gemeinden spazieren jeden Montag tausende Bürger für ihre Freiheit. Doch die Sachsen lassen sich nicht so leicht von der Obrigkeit in die Knie zwingen. Und erst recht nicht, wenn sie das Recht und die Wahrheit auf ihrer Seite wissen...

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Ich weiß nicht, warum ich bei diesem Foto (unten) die ganze Zeit über an die Abschlußfeier einer Sonderschule denken muß... Diese Negativ-Auslese des Homo Sapiens will nun wirklich Deutschland regieren? Schon das schmierige Grinsen von Haebeck sagt mehr als genug: Mehr Fortschritt wagen – das kann nur heißen, all das aus deutschen Familien herausgepresste Steuergeld noch schamloser verquasen. Der Lügenmoppel im grünen Gringe-Outfit darf sogar Außenministerin spielen (da sage jemand, Unehrlichkeit zahle sich nicht aus.) Dann Lindner, dieser ewige Schuhputzer des Kapitals, und dann der Olli Scholz – herrjeh, ich gönne jedem Underdog seinen Triumph, aber muß der Mann gleich ins Kanzleramt? Auf die Nullnummern in der zweiten und dritten Reihe kann und will ich gar nicht mehr eingehen, weil einem da nur noch das KALTE KOTZEN kommen kann. Selbst der Loser mit der Cocker-Spaniel-Frisur hat es irgendwie (ganz hinten) aufs Podestchen geschafft... Nur Esken, Saskia, die olle Stalinistin, ist nach meinem Geschmack: Immerhin geht die Wortschöpfung "Covidioten" auf ihr Konto, das zeugt von ungeschminkter Menschenverachtung – man weiß gleich, die Frau ist wenigstens ehrlich. Bei den Klippschülern vorne wird man das erst nach 4 Jahren wissen, und die Ergebnisse werden fürchterlich sein.
Auch vorm Haus des Hetzers und Scharfmachers Restle gilt übrigens das Grundgesetz...
...ES DARF DEMONSTRIERT WERDEN - das Grundgesetz sieht da keine Einschränkungen! 😉😎
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