Radeberg schnappt frische Luft

Erfurt - Die Landeshauptstadt Thüringens Montags auf der Straße!

Rostock steht auf!

Tausende Bürger in Nürnberg 20:21 Uhr

@WirStehenAuf

Der mutmaßliche Faschist in Uniform macht sich wahrscheinlich mehrerer Straftaten schuldig! Er sollte unbedingt angezeigt werden!
Tatort Pirna
Wer sachdienliche Hinweise zur Identität und Adresse des Uniformträgers hat, sollte selbst Anzeige erstatten oder kann sich - wenn er Angst vor Repressalien hat - an uns wenden und uns die Identität mitteilen, wir geben das an unsere Anwälte zwecks Anzeige weiter.

🇫🇷 Zemmour-Fans verjagen Linke: "Jeder hasst die Antifa"

🟥 Neben tätlichen Angriffen auf den Politiker, gibt es immer wieder Störaktionen von Linksradikalen. Hier sieht man wie "Antirassisten" von zornigen Fans von einer Versammlung verwiesen werden.

✅ Ich habe Zemmours grandiose Antrittsrede übersetzt. Das Video ist in wenigen Tagen öffentlich erscheint und ist hier bereits einsehbar: https://www.subscribestar.com/posts/481304

Frontbericht aus Sachsen: „Wieder Zuhause aus Freiberg. Der heutige Tag ist eine politische Zäsur in der Geschichte dieser Republik: Noch nie hat ein Ministerpräsident tausende "fremde" Polizisten aus ganz Deutschland herankarren müssen, um die Massenproteste in "seinem" Land in über 80 Städten zu stoppen. Und ist damit gescheitert: Es gab zwar Kessel bei großen Protesten, aber dafür zogen die übrigen ca. 75 Städte problemlos durch die Straßen. Wenn jetzt der Funke überspringt - und in Sachsen-Anhalt und Thüringen ist er das schon - brennt nicht nur in Sachsen die umgangssprachliche Hütte.

Und wer sich vor dieser Entwicklung verschließt, gut, der soll bitte die nächsten Jahrzehnte nicht mehr von politischen Veränderungen oder sonst etwas reden. Wir leben in historischen Zeiten, jetzt und heute.“ Michael Brück

Bezahlt mit Zwangsgebühren - ARD und ZDF hat tolle Mitarbeiter!

Wer in Israel nicht die VIERTE Spritze abholt, verliert trotz 3 Impfungen den Status "geimpft" und darf nicht mehr am öffentlichen Leben teilnehmen!

#IMPFFASCHISMUS

Massenhafte Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen des Kretschmer-Regimes: So wehrt Ihr euch und lasst die Aktion zum Eigentor werden!

Gestern bestand das Ziel der kretschmerschen Importsöldner und seiner lokalen Milizen darin, möglichst viele Bürger festzusetzen und mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen zu überziehen, um sie von weiteren Protesten abzuschrecken. Abgesehen davon, dass dies wohl nur in den wenigsten Fällen funktioniert, sind entsprechende Anzeigen, die rechtlich wie Falschparken gewertet werden, kein Grund zur Panik. Im Gegenteil: Letztendlich schaffen sich die Landratsämter und Gerichte nur einen gigantischen Mehraufwand, der am Ende in fast allen Fällen ergebnislos verläuft. Derzeit werden nahezu sämtliche Verfahren, die sich mit angeblichen "Kontaktverstößen" oder der Teilnahme an angeblich unzulässigen Aufzügen befassen, eingestellt oder enden mit Freisprüchen. Entweder handelt es sich schlichtweg nicht um verbotene Ansammlungen oder die Teilnahme ist nicht nachzuweisen.

Denn: Nicht Ihr müsst irgendjemandem etwas beweisen, sondern die Verfolgungsbehörden müssen euch beweisen, dass ihr gegen eine Verordnung verstoßen habt.

So läuft das Verfahren:

1.) In den nächsten Tagen oder Wochen erhaltet Ihr ein Anhörungsschreiben der Landratsämter, in dem Ihr euch zu dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit äußern könnt. Dieses Schreiben kann getrost ignoriert werden - egal, was Ihr äußert, der Bescheid wird ohnehin erlassen.

2.) Einige Wochen später wird euch per Einschreiben ein Bußgeldbescheid zugestellt. Gegen diesen muss innerhalb von zwei Wochen Einspruch eingelegt werden. Dieser sollte ebenfalls per Einschreiben erfolgen. Ein Mustereinspruch ist hier zu finden, der Einspruch muss nicht begründet werden:
https://freie-sachsen.info/2021/owi-muster-widerspruch/

3.) Anschließend geht der Vorgang zurück an das Landratsamt, diese müssen formal noch einmal den Bescheid überprüfen (und teilen dann mit, dass sie ihn aufrecht erhalten), ehe der Vorgang zur Staatsanwaltschaft und dann vor Gericht geht.

4.) Ein Teil der Verfahren wird bereits von den Richtern selber eingestellt, weil die Vorwürfe zu absurd sind. Andere Fälle gehen irgendwann - das kann mitunter über ein Jahr dauern - vor Gericht. Natürlich müsst Ihr das Bußgeld nicht vor einem rechtskräftigen Urteil zahlen. Durch höchstrichterliche Rechtsprechung kommen die Richter in den letzten Monaten nicht mehr umher, Bürger freizusprechen, wenn Mindestabstände gewahrt worden sind oder auch kein Aufzugscharakter festzustellen ist. Häufig werden die Verfahren auch in den Verhandlungen eingestellt, weil eine Beweisaufnahme durch die schlampige Arbeit der Ermittlungsbehörden (die Akten werden in der Regel unsauber geführt und Nachweise können nicht vollständig erbracht werden) eingestellt.

Wichtig: Findet euch mit keinem einzigen Bußgeldbescheid ab, legt in jedem Fall Einspruch ein. Dann werden Kretschmers Festsetzungen zu einem gigantischen Eigentor!

Wichtig 2: Teilweise fragen die Richter nach Erhalt der Akten, ob ihr mit einer Entscheidung ohne mündliche Hauptverhandlung einverstanden seid. Das ist ein Trick, sich Arbeit zu sparen. Teilt mit, dass Ihr nicht einverstanden seid und auf eine Hauptverhandlung mit Beweisaufnahme besteht.

Natürlich kann in jeder Situation ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden - das muss jeder individuell für sich selber entscheiden.

Wir empfehlen zudem unsere Broschüre "Recht gegen Corona-Unrecht", die in keinem Polizeikessel fehlen sollte und die wichtigsten Verhaltenshinweise kurz zusammenfasst - die Broschüre kann kostenlos hier bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p110_broschuere--recht-gegen-corona-unrecht---50-stueck-.html

Natürlich können - und sollten - Betroffene der widerrechtlichen Maßnahmen auch weitere Schritte gegen die Polizisten prüfen, z.B. bei konkreten Anhaltspunkten Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen.

Wehren wir uns auch juristisch gegen diesen Wahnsinn: Der sächsische Bürgerprotest ist nicht zu stoppen!

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