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Forwarded from Mike
Forwarded from Gedankenreiseland
Maskenpflicht Schule und Arbeitsschutz

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Schulleitung,

ich begrüße es, dass die Schule sich an Recht und Gesetz halten möchte. Ich weise jedoch darauf hin, dass die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland noch mehr Regelungen kennt als den Hygieneplan des jeweiligen Bundeslandes.
Es gibt das Strafgesetzbuch, wonach im Einklang mit den Aussagen zahlreicher Wissenschaftler das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Kindern eine Körperverletzung darstellt.
Es gibt die Regelungen des Arbeitsschutzes, wonach bei einer Atemmaske ab einer Tragezeit von 30min die Regelungen der Arbeitsschutzes einzuhalten sind. Hierzu gehören:
- eine verpflichtende Gesundheitsuntersuchung vor dem Beginn des Tragens einer Atemmaske
- die Nennung einer Fachkraft im Betrieb, welche die gesundheitlichen Auswirkungen der Atemmaske überwacht und über entsprechende Kenntnisse verfügt
- Regelungen zur Tragezeitbegrenzungen, Pausen und Unterweisungen der Träger der Atemmasken
- zur Verfügung Stellung von zertifizierten und speziell für Kinder vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassene Atemmasken als PSA (persönliche Schutzausrüstung)
- Durchführung einer Gefährdungsanalyse durch eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und Veröffentlichung des Ergebnisses

Oben genannte gesetzliche Regelungen zum Schutz beim Tragen von Atemmasken hat die Schule bislang nicht umgesetzt. Diese Regeln wurden nicht durch den bayr. Hygieneplan ausser Kraft gesetzt, so dass die Schule sich auch hieran halten muss.
Wenn die Schule also gesetzeskonform handeln möchte, dann sollte sie die gesamte Rechtsordnung beachten.

Die Schule mag ja entscheiden, sich an den Hygieneplan zu halten, wobei es inzwischen die in der Justiz sich durchsetzende Ansicht ist, dass sämtliche Verordnungen zum Corona-Schutz verfassungswidrig sind und damit nicht beachtet werden müssen. Sollte also die Schule weiterhin diese Menschenrechtsverletzungen durchführen, dann werden entsprechende Konsequenzen für jeden einzelnen Lehrer folgen. Die künftige Aussage, man habe doch nur Anweisungen befolgt, wird niemanden vor strafrechtlicher Verfolgung schützen.

So lange die o.g. Regelungen zum Arbeitsschutz nicht umgesetzt sind, wird mein Kind ohne Maske am Schulbetrieb teilnehmen oder nach meiner Wahl hiervon freigestellt.
Ein Schulausschluss wird unverzüglich einer gerichtlichen Prüfung zugeführt.

MfG
Forwarded from swinc
Klare-Kante-Kommentar unter dem Beitrag auf yt.

Öffentliche Klage entsprechend Paragraph 152 StPO!

An die BILD Redakteure und Journalisten:
Sagt den Menschen die Wahrheit!

Mit dem jüngsten Urteil vom Verfassungsgerichtshof Berlin Brandenburg ist rechtlich von oberster Stelle klargestellt, dass es keine Maskenpflicht gibt.

Ein Polizei Aufgaben Gesetz darf niemals über verbrieftes und unverbrüchliches Recht gehoben werden.
Das ist Verfassungsbruch und entspricht Artikel 20.4 Grundgesetz.

Ein sogenanntes Verfassungsschutzgesetz darf und kann sich ebenso nicht über die Verfassung selbst erheben. Eine Verfassung eines jeden Volkes schützt sich inhaltlich aus sich selbst heraus, daher die Unverbrüchlichkeit.
Somit ist ein sogenanntes Verfassungsschutzgesetz kompletter Nonsens.

Jeder Arbeitnehmer hätte lange schon über die arbeitsmedizinische G26 Untersuchung zumindest in Kenntnis gesetzt werden müssen. Dieser arbeitsrechtlichen Verpflichtung scheint nichts und niemand nachgekommen zu sein. Hauptverantwortlich und haftend sind hierbei allem voran alle dieser pflichtverletzenden Handlung verantwortlichen Politiker.

Der journalistische Kodex verpflichtet euch die Wahrheit flächendeckend zu verbreiten.

Diese sich daraus ergebenden vorsätzlichen Straftaten müssen entsprechend Paragraph 152 StPO seitens der Staatsanwaltschaft verfolgt und jeder Verantwortliche entsprechend zur Rechenschaft gezogen werden.

Gleichermaßen muss nach jüngsten Vorfällen gegen die bewaffneten Bürger in Uniform vorgegangen werden. Beweismaterial des vorsätzlich strafrechtlichen Handelns liegt zur Genüge vor!

Tut eure Pflicht! Jetzt! Anderenfalls ist es die Pflicht des Volkes Artikel 20.4 umzusetzen.

Omi sagte stets, wer einmal lügt dem glaubt man nicht mehr!
Wir werden hierzulande nachweislich/nachgewiesen seit etlichen Jahren belogen. Bringt jetzt bitte endlich all das an die Öffentlichkeit!

Wir sind Menschen.
Wir sind 99%, doch 8 genügen 😉.

Das betreute Denken hat ein Ende!

https://youtu.be/2hjGsei_x60
Es geht weiter: Rechtsanwalt Markus Haintz, der am Wochenende von den Schlägertrupps des Merkel'schen Corona-Regimes weggeprügelt und dann inhaftiert wurde, fliegt nun als Dozent von der Hochschule Biberach💥

Das Kündigungsschreiben ist der absolute Wahnsinn. Einem Rechtsanwalt, der sich seit Wochen dafür einsetzt, dass Recht und Gesetz durchgesetzt werden, wird vorgeworfen, er sei nicht rechtstreu. Seine Verteidigung des Grundgesetzes und unserer rechtsstaatlichen Ordnung wird ihm als Verfassungsfeindlichkeit ausgelegt!

Außerdem wird Herr Haintz, der ein ehrenvoller Streiter für Gerechtigkeit ist, beschimpft und ihm wird sogar noch von Seiten des verantwortlichen Professors der Hochschule gedroht.

Leitet diese Nachricht unbedingt weiter, dieser Brief symbolisiert die Diktatur, in die wir gegenwärtig hineinschlittern besser als jede Erklärung!

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Forwarded from Deleted Account
Ja, die positiven gehen mehrfach in die Statistik ein. Das hat der Landtagsabgeordnete Fiechtner hier genau ausgeführt: https://youtu.be/BC6wco_4SFI
Forwarded from Luft & Liebe❤️
Good News‼️
Hans-Georg Maaßen, Jurist und ehemaliger Präsident vom Verfassungsschutz, vertritt Samuel Eckert. Es geht um rechtliche Schritte gegenüber YouTube.

👉 @kwerformt
Forwarded from Friederike de Bruin
https://www.br.de/nachrichten/meldung/grosses-bayerisches-labor-liefert-offenbar-reihenweise-falsche-corona-testergbnisse,30033026d

‼️Der Bayerische Rundfunk bestätigt den Test-Skandal ‼️

Großes bayerisches Labor liefert offenbar reihenweise falsche Corona-Testergebnisse

München: Bei der Auswertung von Corona-Tests hat ein großes bayerisches Labor offenbar reihenweise falsche positive Ergebnisse herausgegeben. Wie der "Münchner Merkur" berichtet, ist die Panne bei Nachprüfungen in einem Krankenhaus im oberbayerischen Taufkirchen/Vils aufgefallen. Dort hätten nur zwei Tests von insgesamt 60 die richtigen Ergebnisse geliefert. Ursache für die fehlerhaften Tests sind laut Geschäftsführerin des Augsburger MVZ-Labors fehlende Reagenzien. Das Labor habe wegen des Lieferausfalls eines Herstellers auf ein anderes Nachweismittel zurückgreifen müssen, das offenbar nicht kompatibel gewesen sei. Dem Zeitungsbericht zufolge sind die falschen Ergebnisse aber kein Einzelfall. Auch andere Labore hätten Schwierigkeiten, wegen Personalmangels und fehlender Reagenzien in der gewohnten Qualität zu testen.

Quelle: Bayern 2 Nachrichten, 28.10.2020 05:00 Uhr
Forwarded from Fake Express
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🇹🇭 Thailand erhebt sich! ❤️

Haben wir es verlernt?

@HaunsiAppmann
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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🔥YES!!! Der Reitschuster stellt die richtigen Fragen!

26.10.2020
Reitschuster: "Tests sind ungenau, es gibt falsch-positive, Massentests, Fehlerquote, etc."

Bundesregierung: "Ähm, ähm, ääähm, ... öööhm. ja. Also, weiß nicht. Ähm, da kann ich mich nicht weiter zu äußern, RKI und so, aber ich, nee. Kein Plan."

Mit anderen Worten: Die Bundesregierung hat entweder sie sind dumm und haben überhaupt keinen Plan was diese Tests wirklich sind (zB. Hier, Hier und Hier erfährst du es) oder sie lügen. Beides haben sie seit Jahrzehnten perfektioniert.

Abonniert REITSCHUSTER!
www.reitschuster.de

DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
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Forwarded from M.
Kopiert zum Nachdenken.

Nicht schimpfen.
Nicht verurteilen nicht beleidigen

Nur lesen.
Und.
Einfach mal nachdenken

DAS VIRUS IST NICHT DIE URSACHE.

Es ist nur der willkommene Auslöser für das größte, je gewagte Experiment am Menschen" - Michael Morris ("Lock Down" Juni 2020)

"Dieser vermutlich umfangreichste und folgenschwerste System- und Finanzcrash aller Zeiten war von langer Hand vorbereitet.

Eine Rückkehr zur alten Normalität wird es nicht geben!

Wer greift so massiv unser aller LEBEN an?
Wohin wird sich unser Leben verändern?
WER steckt DAHINTER?

Diese und mehr Fragen haben sich einige wichtige Männer vor vielen vielen Jahren gestellt:
* Was könnte die Menschen dazu bewegen, sich selbst einzuschränken und die eigenen Wünsche hinten anzustellen?

*Wie kann man Menschen so in Furcht versetzen, dass sie alles über sich ergehen lassen?

* Wie kann man den längst überfälligen systemischen Crash der Weltwirtschaft organisieren, ohne dass es dabei einen Schuldigen gibt?

* Wie kann man die Nutzung von Bargeld abschaffen, ohne Widerstand aus der Bevölkerung zu erzeugen?

* Wie kann man ohne Schuld von Politik und Banken eine Hyperinflation erzeugen, alles Geld von unten nach umverteilen und eine neue Währung einführen?

* Wie kann man problemlos, an allen Datenschutzverordnungen vorbei, die flächendeckende und lückenlose Überwachung aller Menschen etablieren?

* Wie kann man Versammlungs- und Demonstrationsverbote ohne Widerstand durchsetzen?

* Wie kann man Demokratie und Nationalstaaten abschaffen und alle Macht über die Menschen einem supranationalen Expertenrat übertragen?

* Wie kann man die Menschen dazu bewegen, sich freiwillig impfen und chippen zu lassen?

* Wie kann man die Weltbevölkerung reduzieren ohne dass irgendjemand Verdacht schöpft?

* Wie kann man die freie Meinungsäußerung unterbinden, ohne Politik und Presse dafür angreifbar zu machen?

* Wie kann man dafür sorgen, dass die Bevölkerung Andersdenkende selbst zur Räson bringt?

* Wie kann man im Westen all das möglich machen, was für die chinesische Zentralregierung selbstverständlich ist?

💥 Dafür bräuchte es ein Ereignis, das so einschüchternd wirkt, dass die Menschen freiwillig auf ihre verfassungsmäßig garantierten Rechte verzichten und alle bisherigen Überzeugungen, Gewohnheiten und Ideale aufgeben.

💥 Dafür bräuchte es einen unsichtbaren Feind, der nie besiegt werden kann, weil er sich immer wieder verändert und immer wieder hinterhältig und erbarmungslos zuschlägt.

💥 Es bräuchte etwas, das uns alle betrifft, das niemand versteht und das dennoch alle Menschen in Angst und Schrecken versetzt.

Lange haben sich einige mächtige Männer im Hintergrund den Kopf darüber zerbrochen. Sie versuchten es mit den apokalyptischen Folgen eines durch CO2 verursachten Klimawandels, aber das Szenario war nicht griffig, nicht dringlich genug.
Es brauchte etwas, das glaubhaft war und akut.
Es musste für alle gleichermaßen wirken, unabhängig von ihrer Bildung, ihrem Weltbild oder ihrer Religion.
Es brauchte ein globales, monströses Ereignis mit "gedrohten" Millionen von Toten.

Dabei war es egal, ob es real war oder nicht. Es musste nur glaubhaft dargestellt werden und unter die Haut gehen.
Es brauchte ein Killer-Virus..." (Hugendubel: Buchbeschreibung "Lock Down" Michael Morris; 2020)

Und so kam es!
Es läuft ganz nach deren Plan!

Wenn wir das nicht als das sehen/wissen wollen und akzeptieren, dass die globalen Regierungs-Papis und Mamis es doch nicht so gut mit uns meinen, wie sie es uns verkaufen oder dem Glauben auf den Leim gehen, sie wüssten selbst nicht, was sie tun und würden im Dunklen tappen in der Herausforderung mit diesem "gefährlichen Virus", dessen Covid-19-Sterbefallkurve überall auf der Welt mit der Nulllinie kuschelt, werden sie unsere Gegenmaßnahmen mit Demos und Aufstand nur zum Lachen bringen!

Es ist das größte Experiment an der Menschheit!
Es ist ein unsichtbarer Psycho-Krieg!

Wir sind dringend aufgefordert herauszufinden, wer der Feind ist.
Es ist NICHT das Virus!

Kopiert und gerne drüber nachdenken 😉👍🏻🤜🏼
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"ES IST KEIN LOCKDOWN LIGHT ES IST DER ZUSAMMENBRUCH DER RECHTSSTAATLICHKEIT! DAS WAS HIER GERADE PASSIERT IST EIN MILITÄRPUTSCH, EIN PUTSCH VON OBEN!"

FRANK HANNING, Rechtsanwalt und Strafverteidiger!

HIER KOMMENTIEREN UND 👍🏽: https://youtu.be/PwbRq3DaCUs

🐺 Folgen @ATTILAHILDMANN
Forwarded from Dave Brych Kanal
SKANDAL: 97% falsche Testergebnisse durch das MVZ Labor seit April 2020

Ab 21:15 🔴 LIVE

YouTube: https://youtu.be/cFAq8CqN1Gg

und auf DLIVE: https://dlive.tv/DaveBrych
Bayern - 97% falsche Testergebnisse durch das MVZ Labor seit April 2020 (Video)

!!Nein, es handelt sich nicht um einen IQ-Test bei dem 97% der Menschen durchfallen!! Oder doch?? -

Es handelt sich um ein offensichtlich renommiertes Testlabor im bayerischen Augsburg, dass nach meiner Vermutung wunschgemäß, bzw. vorsätzlich reihenweise falsch-positive PCR-Testergebnisse liefert. Im Video erläutert David Brych detailliert die Fakten, die meines Erachtens klar zeigen, wie hier absichtlich betrogen wird. Angst und Panikmache zum Wohlgefallen der Auftraggeber ist die Parole!

Bleibt noch zu erwähnen, dass selbst die 3% richtig positiven Testergebnisse keine Aussagekraft haben, da prinzipiell mit einem PCR-Test weder ein Virus nachgewiesen werden kann und auch nicht festgestellt werden kann, ob eine Infektion irgendwelcher Art vorliegt.
Nachzulesen z.B. ...im Begleittext zum Video weiterlesen