Baerbock- und Habeck-Beleidigung: Experte kritisiert Staatsschutz-Einmischung | Politik | BILD.de
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Baerbock- und Habeck-Beleidigung: Experte kritisiert Staatsschutz-Einmischung
Weil sich der Staatsschutz einmischte, kassierte Björn Otto (46) einen Strafbefehl.
Brisante Geld-Liste mischt Ampel-Spitze auf | Politik | BILD.de
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Brisante Geld-Liste mischt Ampel-Spitze auf
Schlussphase im Krimi um den Haushalt für 2025! In 2 Wochen muss alles stehen. Nun platzt eine Geld-Liste die Gespräche. Neue Zoffgefahr für die Ampel.
Urteil: Deutschland darf Migranten nicht abschieben, die in einem anderen EU-Land Flüchtlingsstatus haben - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252084452/Urteil-Deutschland-darf-Migranten-nicht-abschieben-die-in-einem-anderen-EU-Land-Fluechtlingsstatus-haben.html
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DIE WELT
Deutschland darf Migranten nicht ausliefern, die in anderem EU-Land Status haben
Der Europäische Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil in der Migrationspolitik gefällt: Danach darf Deutschland Migranten nicht in ihr Herkunftsland ausliefern, wenn sie in einem anderen EU-Land als Flüchtling anerkannt sind. Konkret ging es um eine Auslieferung…
Aus für Signal, WhatsApp ❓
Die EU plant eine Chatkontrolle verpflichtend einzuführen. Messenger wie WhatsApp und Signal sollen dann dazu verpflichtet werden können, auf Anordnung persönliche Bilder und Videos der Nutzer zu durchsuchen. Anders ausgedrückt: Fotos, die man Freunden und Familie schickt, sollen gescannt werden dürfen. Das Ziel der EU-Kommission sei, Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder aufzuspüren und Urheber oder Personen, die die Inhalte weiterverbreiten, zu verfolgen. So weit, so gut. Doch Messenger wie Signal und WhatsApp müssten dann ihre Verschlüsselung aufbrechen. Und das, so sind sich Signal und WhatsApp einig, werde man nicht tun, sondern stattdessen vom Markt verschwinden.
Quelle
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Die EU plant eine Chatkontrolle verpflichtend einzuführen. Messenger wie WhatsApp und Signal sollen dann dazu verpflichtet werden können, auf Anordnung persönliche Bilder und Videos der Nutzer zu durchsuchen. Anders ausgedrückt: Fotos, die man Freunden und Familie schickt, sollen gescannt werden dürfen. Das Ziel der EU-Kommission sei, Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder aufzuspüren und Urheber oder Personen, die die Inhalte weiterverbreiten, zu verfolgen. So weit, so gut. Doch Messenger wie Signal und WhatsApp müssten dann ihre Verschlüsselung aufbrechen. Und das, so sind sich Signal und WhatsApp einig, werde man nicht tun, sondern stattdessen vom Markt verschwinden.
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Chat zu dem Kanal @InfoWelle
Regeln: keine Beleidigungen , sowie Aufruf zu Gewalttaten, zur Schaustellung von Mord und Selbstmord, keine Provokation und Diffamierung , kein Doxxing, keine 130 & keine verbotene Symbole!
Regeln: keine Beleidigungen , sowie Aufruf zu Gewalttaten, zur Schaustellung von Mord und Selbstmord, keine Provokation und Diffamierung , kein Doxxing, keine 130 & keine verbotene Symbole!
😁1
Wer sich weitergehend über die geplante Chatkontrolle der EU informieren möchte, der kann hier nachlesen.
Dadurch wird totale Überwachung möglich, es ist ein weiterer, schwerer Einschnitt in die Grundrechte der Bürger.
Dadurch wird totale Überwachung möglich, es ist ein weiterer, schwerer Einschnitt in die Grundrechte der Bürger.
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Forwarded from Berlin Berlin TV
Ich bin gestern wieder durch die Polizei Berlin einer Maßnahme unterzogen worden, mitten im Stream. Angeblich hätte man mich wiedererkannt und es hätte etwas mit einer Palästinenser Demo zutun. An den Wagen angekommen, vor dem Paul Löbe Haus, sagte man mir, man werfe mir vor eine Palästinenser Demo gestört zuhaben. Die Personalien wurden aufgenommen, es stellte sich als Irrtum heraus. Die andere Maßnahme am 11. Juni wurde von dem einem Polizisten auch erwähnt.
Ich frage mich langsam, ob ich auf einer Liste unerwünschter regierungskritischer Streamer und Journalisten stehe. Immer wieder der haltlose Vorwurf gestört zu haben. Ist das vielleicht die Revanche dafür, dass ich Captain Future und seine Freedom Parade gefilmt habe, als diese die Gegen Rechts Demo durch Ironie ad absurdum geführt haben?
Im besten Deutschland was wir je hatten.😁
Ich frage mich langsam, ob ich auf einer Liste unerwünschter regierungskritischer Streamer und Journalisten stehe. Immer wieder der haltlose Vorwurf gestört zu haben. Ist das vielleicht die Revanche dafür, dass ich Captain Future und seine Freedom Parade gefilmt habe, als diese die Gegen Rechts Demo durch Ironie ad absurdum geführt haben?
Im besten Deutschland was wir je hatten.😁
Forwarded from Berlin Berlin TV
Mein Twitter Konto wurde heute gesperrt, wegen angeblichen Verstoßes gegen die Richtlinie gegen den Verkauf gefälschter Waren. Ich habe dort auch meine Streams veröffentlicht.
Wieder vor Gericht: Neue Anwälte sollen AfD-Höcke vor Knast bewahren | Politik | BILD.de
https://m.bild.de/politik/inland/wieder-vor-gericht-neue-anwaelte-sollen-afd-hoecke-vor-knast-bewahren-6678125c5474086810e88512
@InfoWelle
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Wieder vor Gericht: Neue Anwälte sollen AfD-Höcke vor Knast bewahren
Für Björn Höcke (52) steht ab Montag erneut in Halle vor Gericht. In seinem Verteidiger-Team tauschte er überraschend zwei der drei Anwälte aus.
Griechenland führt wegen Fachkräftemangels die Sechs-Tage-Woche ein - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article252062550/Griechenland-fuehrt-wegen-Fachkraeftemangels-die-Sechs-Tage-Woche-ein.html
@Info Welle
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DIE WELT
Griechenland führt die Sechs-Tage-Woche ein
Während in vielen deutschen Unternehmen über die Einführung der Vier-Tage-Woche diskutiert wird, geht Griechenland genau den umgekehrten Weg: Dort wird wegen des Fachkräftemangels ab 1. Juli die Möglichkeit einer Sechs-Tage-Woche eingeführt – mit üppigen…
In Stuttgart: Orbans Eskorte schwer verunglückt – Polizist tot | News | BILD.de
https://m.bild.de/news/ausland/in-stuttgart-orbans-eskorte-schwer-verunglueckt-polizist-tot-66799036b693e33a5083d815
@InfoWelle
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Unfall bei Eskorte von Viktor Orban in Stuttgart – Polizist tot
Stuttgart – Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, war auf dem Weg zum Flughafen Stuttgart, als der Unfall passierte. Ein Polizist starb.
🤔1
🚨 ORBAN UNFALL UPDATE #Eilmeldung: in Stuttgart kam es zu einem Unfall mit der Polizeieskorte von Viktor Orbán. Dazu ist bisher bekannt: ein Polizist ist tot, ein weiterer schwer verletzt. Es deutet aktuell nichts auf eine Verletzung von #Orban hin.
Zeugenaufruf der Polizei:
"Das Polizeipräsidium Ludwigsburg hat die Ermittlungen in diesem Fall übernommen. Zeugen werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizeiinspektion Ludwigsburg unter der Rufnummer 0711 6869-0 oder per E-Mail: stuttgart-vaihingen.vpi@polizei.bwl.de zu melden."
👀 Quelle
Mein Beileid an die Angehörigen des verstorbenen Polizeibeamten, möge er in Frieden ruhen. Dem verletzten Polizisten meine besten Wünsche für rasche und vollständige Genesung! 🙏
🐣 auf Twitter
#einervonuns #ludwigsburg #unfall #polizist
24.06.2024 @ 18 : 15 hrs CET
@ehrlichalexander
Zeugenaufruf der Polizei:
"Das Polizeipräsidium Ludwigsburg hat die Ermittlungen in diesem Fall übernommen. Zeugen werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizeiinspektion Ludwigsburg unter der Rufnummer 0711 6869-0 oder per E-Mail: stuttgart-vaihingen.vpi@polizei.bwl.de zu melden."
👀 Quelle
Mein Beileid an die Angehörigen des verstorbenen Polizeibeamten, möge er in Frieden ruhen. Dem verletzten Polizisten meine besten Wünsche für rasche und vollständige Genesung! 🙏
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24.06.2024 @ 18 : 15 hrs CET
@ehrlichalexander
Forwarded from NOW-NEWS.DE - 24 Stunden News Ticker
**Julian Assange ist frei**
Nach fünf Jahren Einzelhaft konnte Julian Assange London im Flugzeug verlassen. Zuvor kam es zu einem Deal mit dem US-Justizministerium. Die in einem Punkt, von…
Read: https://now-news.de/de/deutschland/julian-assange-ist-frei/
======
24h News Ticker - JUST-NOW News
➡️ t.me/justnow_news
Nach fünf Jahren Einzelhaft konnte Julian Assange London im Flugzeug verlassen. Zuvor kam es zu einem Deal mit dem US-Justizministerium. Die in einem Punkt, von…
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24h News Ticker - JUST-NOW News
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just-now.NEWS Deutschland
Julian Assange ist frei
Nach fünf Jahren Einzelhaft konnte Julian Assange London im Flugzeug verlassen. Zuvor kam es zu einem Deal mit dem US-Justizministerium. Die in einem Punkt, von ehemals 18 Anklagepunkten, geforderte Haftlänge, wurde mit seiner Haftzeit im Hochsicherheitsgefängnis…
❤2
Friedrich Merz beklagt: Jobcenter machen Werbung fürs Bürgergeld | Politik | BILD.de
https://m.bild.de/politik/inland/friedrich-merz-beklagt-jobcenter-machen-werbung-fuers-buergergeld-667a922a69647c4483552116
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Friedrich Merz beklagt: Jobcenter machen Werbung fürs Bürgergeld
„Gehen Sie zum Spaß heute Abend mal auf die Internetseite der Bundesanstalt für Arbeit. Da können Sie die Werbung für das Bürgergeld sehen. Das ist die W...
Drastische Sparmaßnahmen: VW will Uni-Absolventen am Fließband einsetzen - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article252210650/Drastische-Sparmassnahmen-VW-will-Uni-Absolventen-am-Fliessband-einsetzen.html
@InfoWelle
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DIE WELT
VW will Uni-Absolventen am Fließband einsetzen - Drastische Sparmaßnahmen - WELT
Volkswagen will seine Personalkosten stark senken. Bachelor-Studenten sollen übernommen werden – jedoch anders als ursprünglich geplant. Die Absolventen sollen bis zu zwei Jahre in der Produktion eingesetzt werden. Der Betriebsrat reagierte auf eine interne…
😁1
Kassenbeiträge explodieren: Welchen Plan hat die Politik gegen den Netto-Klau? | Politik | BILD.de
https://m.bild.de/politik/inland/kassenbeitraege-explodieren-welchen-plan-hat-die-politik-gegen-den-netto-klau-667ab305b693e33a5083e1f6
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Kassenbeiträge explodieren: Welchen Plan hat die Politik gegen den Netto-Klau?
Die Sozialbeiträge werden wohl immer weiter zu steigen. Den Bundesbürgern droht ein Schrumpflohn-Schock!
🤔1🤮1
https://m.bild.de/politik/es-soll-um-tausende-einreisen-gehen-ermittlungen-gegen-baerbock-mitarbeiter-667c1a91373372044a73d93e?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2Fpolitik%2Fes-soll-um-tausende-einreisen-gehen-ermittlungen-gegen-baerbock-mitarbeiter-667c1a91373372044a73d93e
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Es geht um gefälschte Papiere zur Einreise: Ermittlungen gegen Baerbock-Mitarbeiter
Die Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus ermitteln gegen mehrere Mitarbeiter des von Annalena Baerbock (43, Grüne) geführten Bundesaußenministeriums. ...
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Das neue Staatsbürgerschaftsrecht: Ab heute gilt es, darum geht es - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/Das-neue-Staatsbuergerschaftsrecht-Ab-heute-gilt-es-darum-geht-es-article25045351.html
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Das neue Staatsbürgerschaftsrecht: Ab heute gilt es, darum geht es
Am heutigen Donnerstag tritt eines der zentralen Reformprojekte dieser Bundesregierung in Kraft: das neue Staatsbürgerschaftsrecht. Bis zuletzt war das Vorhaben hochumstritten. Das wird wohl auch so bleiben.
🤮3
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️‼️ Rechtsbeugung für illegale Einreisen? Baerbocks Asyl-Skandal: Jetzt ermitteln Staatsanwälte
"Die Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus haben Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes aufgenommen. Das berichtet der Focus. Sie sollen mehreren Tausend Afghanen, Syrern, Türken und anderen Migranten geholfen haben, mit falschen Ausweisen in Deutschland Asyl zu beantragen.
👉 Die Beamten im Ministerium von Annalena Baerbock (Grüne) haben demnach Mitarbeiter in Botschaften und Konsulaten dienstlich angewiesen, Visums-Anträge für die Einreise nach Deutschland trotz unvollständiger oder offensichtlich gefälschter Papiere zu genehmigen. So sei in den vergangenen fünf Jahren eine riesige Zahl von Migranten eingewandert, die dann hier Asyl beantragten.
👉 Doch die mutmaßliche Förderung illegaler Einreisen beschränkte sich nicht auf Afghanistan, Syrien und die Türkei: Auch Pakistaner und Bürger verschiedener afrikanischer Staaten erhielten durch die Anweisungen von Baerbocks Mitarbeitern offenbar mit manipulierten Dokumenten Einreisegenehmigungen. ..."
👉 Red: Und wenn sie drei Jahre durchhalten bekommen sie subito die deutsche Staatsbürgerschaft. TOLL ... 🤔
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/baerbocks-asyl-skandal-jetzt-ermitteln-staatsanwaelte/
‼️ 🎧 Im Video:
"Der böse AfD-Mann hat unserer geliebten Außenministerin #Baerbock schon im April 2023 vorgeworfen, Afghanen nach Deutschland zu schmuggeln. Zum Glück hat das damals noch nicht die außerordentlich kritische deutsche Presse alarmiert."
https://x.com/Hirnschluckauf/status/1806021087882293476
"Die Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus haben Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes aufgenommen. Das berichtet der Focus. Sie sollen mehreren Tausend Afghanen, Syrern, Türken und anderen Migranten geholfen haben, mit falschen Ausweisen in Deutschland Asyl zu beantragen.
👉 Die Beamten im Ministerium von Annalena Baerbock (Grüne) haben demnach Mitarbeiter in Botschaften und Konsulaten dienstlich angewiesen, Visums-Anträge für die Einreise nach Deutschland trotz unvollständiger oder offensichtlich gefälschter Papiere zu genehmigen. So sei in den vergangenen fünf Jahren eine riesige Zahl von Migranten eingewandert, die dann hier Asyl beantragten.
👉 Doch die mutmaßliche Förderung illegaler Einreisen beschränkte sich nicht auf Afghanistan, Syrien und die Türkei: Auch Pakistaner und Bürger verschiedener afrikanischer Staaten erhielten durch die Anweisungen von Baerbocks Mitarbeitern offenbar mit manipulierten Dokumenten Einreisegenehmigungen. ..."
👉 Red: Und wenn sie drei Jahre durchhalten bekommen sie subito die deutsche Staatsbürgerschaft. TOLL ... 🤔
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"Der böse AfD-Mann hat unserer geliebten Außenministerin #Baerbock schon im April 2023 vorgeworfen, Afghanen nach Deutschland zu schmuggeln. Zum Glück hat das damals noch nicht die außerordentlich kritische deutsche Presse alarmiert."
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