Thüringen: Linken-Chef schließt Koalition von Ramelow mit Wagenknecht-Partei nicht aus - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250810926/Thueringen-Linken-Chef-schliesst-Koalition-von-Ramelow-mit-Wagenknecht-Partei-nicht-aus.html
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DIE WELT
Linken-Chef schließt Koalition mit Wagenknecht-Partei in Thüringen nicht aus
In Thüringen regiert aktuell Bodo Ramelow (Linke) mit einer Minderheitsregierung. Für die Wahlen deuten sich schon jetzt komplizierte Mehrheitsverhältnisse an. Parteichef Schirdewan schließt nun eine Koalition mit der neuen Partei von Ex-Linkenpolitikerin…
Corona: Justizminister Buschmann will Covid-Maßnahmen kritisch aufarbeiten - WELT
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DIE WELT
Justizminister Buschmann für kritische Aufarbeitung der Corona-Politik
Die Politik der Corona-Jahre habe das „Land stark polarisiert und viel Vertrauen gekostet“: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich nun für eine kritische Aufarbeitung aus. Vor allem bei der Transparenz in der Corona-Politik sieht er Mängel.
Homöopathie: Politik, Wirkung, Kritik rund um Globuli und Co. | Leben & Wissen | BILD.de
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Homöopathie: Politik, Wirkung, Kritik rund um Globuli und Co.
Karl Lauterbach ist bei der Homöopathie-Frage zurückgerudert. Doch was steckt eigentlich in den Kügelchen und wirken sie wirklich oder ist es Humbug?
Behörde sammelte Daten über Ex-Chef: Maaßen verklagt Verfassungsschutz | Politik | BILD.de
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Behörde sammelte Daten über Ex-Chef: Maaßen verklagt Verfassungsschutz
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (61) geht nach eigenen Angaben gegen seine frühere Behörde juristisch vor.
Insa: AfD legt in Umfrage leicht zu – SPD verliert - WELT
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DIE WELT
AfD legt in Umfrage leicht zu – SPD verliert
Im „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa kommt die Kanzlerpartei SPD auf 15 Prozent und verliert im Vergleich zur Vorwoche. Unterdessen legt die AfD zu. Die Linke wäre aktuell gar nicht mehr im Bundestag vertreten.
Neue Soldatinnen gesucht: Bundeswehr zieht minderjährige Rekruten an - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-zieht-minderjaehrige-Rekruten-an-article24841467.html
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n-tv
Bundeswehr zieht minderjährige Rekruten an
Krieg und Krisenherde machen die Entscheidung, Soldat oder Soldatin zu werden, noch schwerer. Eine aktuelle Statistik der Bundeswehr zeigt jedoch: Gerade junge Leute schreckt das nicht ab. Insgesamt ist die Bewerberzahl im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen…
Durch Cannabis-Legalisierung: Buschmann erwartet Entlastung von Justiz und Polizei - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/Buschmann-erwartet-Entlastung-von-Justiz-und-Polizei-article24842399.html
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n-tv.de
Durch Cannabis-Legalisierung: Buschmann erwartet Entlastung von Justiz und Polizei
Von der weitgehenden Freigabe des Cannabis-Konsums erhofft sich Justizminister Buschmann, dass Polizei und Justiz sich mehr um andere Straftatbestände kümmern können. Etwa 100.000 noch laufende Strafverfahren seien auch ein Beleg für das Scheitern der bisherigen…
Genderverbot in Bayern: Das passiert laut Innenministerium bei Missachtung - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250821336/Genderverbot-in-Bayern-Das-passiert-laut-Innenministerium-bei-Missachtung.html
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DIE WELT
Genderverbot tritt in Kraft – Sprecherin äußert sich zu Konsequenzen bei Missachtung
Von diesem Montag an ist gendersensible Sprache in Bayerns Behörden, Schulen und Hochschulen ausdrücklich verboten. Kritik kommt von Teilen der politischen Konkurrenz und Verbänden. Auf die Konsequenzen bei Missachtung angesprochen, bleibt eine Ministeriumssprecherin…
Cannabis-Legalisierung: Hunderte beim „Ankiffen“ am Brandenburger Tor - WELT
https://www.welt.de/vermischtes/article250821322/Cannabis-Legalisierung-Hunderte-beim-Ankiffen-am-Brandenburger-Tor.html
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DIE WELT
1500 Menschen versammeln sich zum „Ankiffen“ am Brandenburger Tor
Seit Mitternacht ist der Besitz und Konsum von Cannabis in Deutschland unter Auflagen legal. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach spricht von einer „historischen Chance“. In der Hauptstadt feiern Hunderte am Brandenburger Tor.
182 Millionen fließen in grünes Anti-Rechts-Programm - jetzt packt Insiderin aus - FOCUS online
https://m.focus.de/politik/deutschland/wir-haben-vieles-durchgewunken-182-millionen-fliessen-in-gruenes-anti-rechts-programm-jetzt-packt-insiderin-aus_id_259813999.html
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182 Millionen fließen in grünes Anti-Rechts-Programm - jetzt packt Insiderin aus
Der „Kampf gegen Rechts“ steht bei Familienministerin Lisa Paus (Grüne) ganz oben auf der Agenda. Für das hohe Ziel werden Millionen an Steuermitteln ausgegeben – oft ohne genaue Prüfung, wie eine ehemalige Mitarbeiterin berichtet.
Person der Woche: Robert Habeck soll Kanzlerkandidat werden - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Robert-Habeck-soll-Kanzlerkandidat-werden-article24843919.html
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Person der Woche: Robert Habeck soll Kanzlerkandidat werden
Die Grünen sortieren hinter den Kulissen ihr Machtgefüge. Cem Özdemir zieht es nach Stuttgart, Robert Habeck soll den Bundestagswahlkampf anführen. Sein Oster-Video ist ein unverhohlenes Signal. Das Nachsehen hat Annalena Baerbock.
Keine Kohle für die Abgeordneten: Gehalts-Panne im Bundestag! | Politik | BILD.de
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Keine Kohle für die Abgeordneten: Gehalts-Panne im Bundestag!
Dicke Gehalts-Panne im Bundestag – doch das Mitleid hält sich in Grenzen. Eigentlich bekommen Abgeordnete immer am 1. des Monats ihr Geld. Aber gestern kam nichts an.
Industriepräsident geht auf Kanzler los: „Zwei verlorene Jahre“ | Politik | BILD.de
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Industriepräsident geht auf Kanzler los: „Zwei verlorene Jahre“
Industrieboss Siegfried Russwurm hat den Bundeskanzler hart kritisiert. Der Ernst der Lage sei ihm offenkundig nicht bewusst.
Während Flüchtlingskrise 2015: Stoiber plante Merkels Sturz laut Schäubles Memoiren - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/Stoiber-plante-Merkels-Sturz-laut-Schaeubles-Memoiren-article24845743.html
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Stoiber plante Merkels Sturz laut Schäubles Memoiren
Schäuble zieht in seinen bald erscheinenden Memoiren eine durchwachsene Bilanz der Ära Merkel. Zwar schätzte er ihren auf "Ausgleich ausgerichteten Politikstil", kritisierte jedoch ihre Art der Führung. Innerhalb der Union hatte Merkel laut Schäuble einen…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ 👉 Von Steuergeld finanziertes Projekt berät auf Arabisch und Türkisch: So viel Bürgergeld erhalten Sie in Deutschland
"Der Bund finanziert Social-Media-Projekte, die auf Arabisch, Türkisch oder Französisch erklären, wie viel Bürgergeld es in Deutschland gibt und wie Migranten an ein langfristiges Aufenthaltsrecht kommen. Federführend ist die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan (SPD). ..."
👉 Red: Wir haben schliesslich "Fachkräfte-Mangel" ... 🤓
https://www.nius.de/gesellschaft/von-steuergeld-finanziertes-projekt-beraet-auf-arabisch-und-tuerkisch-so-viel-buergergeld-erhalten-sie-in-deutschland/ef648e04-fa94-477b-b906-586a4c5b710d
"Der Bund finanziert Social-Media-Projekte, die auf Arabisch, Türkisch oder Französisch erklären, wie viel Bürgergeld es in Deutschland gibt und wie Migranten an ein langfristiges Aufenthaltsrecht kommen. Federführend ist die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan (SPD). ..."
👉 Red: Wir haben schliesslich "Fachkräfte-Mangel" ... 🤓
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NiUS.de
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Ermittlungen gegen von der Leyen wegen Pfizer-Deal
https://www.nzz.ch/international/umstrittener-impfstoff-deal-nun-ermitteln-europas-korruptionsjaeger-gegen-ursula-von-der-leyen-ld.1824589
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Neue Zürcher Zeitung
Ermittlungen gegen von der Leyen wegen Pfizer-Deal
2021 vereinbarten die Kommissionschefin und der Pfizer-CEO Albert Bourla einen Impfstoff-Deal in Milliardenhöhe. Womöglich wurden dabei relevante Nachrichten gelöscht. Europäische Staatsanwälte gehen dem Fall nach – dies zu einem kritischen Zeitpunkt für…