Durchsuchungen rechtmäßig: Gericht stuft Letzte Generation als kriminell ein - n-tv.de
https://www.n-tv.de/panorama/Gericht-stuft-Letzte-Generation-als-kriminell-ein-article24551196.html
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Gericht stuft Letzte Generation als kriminell ein
Razzien gegen Mitglieder der Letzten Generation sind rechtmäßig, da es sich bei der Klimagruppe um eine kriminelle Vereinigung handelt. Das entscheidet jetzt das Landgericht München. Damit weist das Gericht Klagen mehrerer Aktivisten der Gruppe zurück.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 👉 Für 2023 und 2024: Nächster Haushalt hängt schief! Schleswig-Holstein stellt Notlage fest
"Mit breiter Mehrheit hat der Landtag am Donnerstag eine Haushaltsnotlage in Schleswig-Holstein im laufenden und auch im kommenden Jahr festgestellt. Die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen begründeten ihr Vorgehen mit dem Aufeinandertreffen unterschiedlicher Krisen.
Dazu führten sie Auswirkungen der Corona-Pandemie, des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine sowie die Schäden der schweren Ostsee-Sturmflut an. Kein Zweifel bestehe für sie an einer Notlage in diesem Jahr und auch 2024, sagte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Es seien Zeiten tiefster Krisen. Sie habe auch einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr geprüft. Dieser sei aus verschiedenen Gründen aber nicht möglich."
https://www.focus.de/politik/deutschland/fuer-2023-und-2024-naechster-haushalt-haengt-schief-schleswig-holstein-stellt-notlage-fest_id_251365301.html
"Mit breiter Mehrheit hat der Landtag am Donnerstag eine Haushaltsnotlage in Schleswig-Holstein im laufenden und auch im kommenden Jahr festgestellt. Die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen begründeten ihr Vorgehen mit dem Aufeinandertreffen unterschiedlicher Krisen.
Dazu führten sie Auswirkungen der Corona-Pandemie, des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine sowie die Schäden der schweren Ostsee-Sturmflut an. Kein Zweifel bestehe für sie an einer Notlage in diesem Jahr und auch 2024, sagte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Es seien Zeiten tiefster Krisen. Sie habe auch einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr geprüft. Dieser sei aus verschiedenen Gründen aber nicht möglich."
https://www.focus.de/politik/deutschland/fuer-2023-und-2024-naechster-haushalt-haengt-schief-schleswig-holstein-stellt-notlage-fest_id_251365301.html
FOCUS online
Nächster Haushalt hängt schief! Schleswig-Holstein stellt Notlage fest
Der Landtag in Schleswig-Holstein hat am Donnerstag eine Haushaltsnotlage für 2023 und 2024 in Schleswig-Holstein festgestellt. Das auch von der SPD und SSW unterstützte Vorgehen begründete Schwarz-Grün mit dem Aufeinandertreffen verschiedener Krisen.
https://de.euronews.com/2023/11/23/messerattacke-nahe-madchenschule-mindestens-drei-kinder-verletzt
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euronews
Messerattacke nahe Mädchenschule: Frau und Fünfjährige schwer verletzt
Schock in der Innenstadt von Dublin. In der Nähe des Eingangs einer Mädchenschule sind mindestens drei Kinder verletzt worden, eine Fünfjährige sogar schwer. Ein Verdächtiger wurde festgenommen.
Lungenkrankheit in China: WHO gibt Entwarnung | Leben & Wissen | BILD.de
https://m.bild.de/ratgeber/gesundheit/gesundheit/lungenkrankheit-in-china-who-gibt-entwarnung-86203200.bildMobile.html
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Lungenkrankheit in China: WHO gibt Entwarnung
Es wurden keine ungewöhnlichen oder neuen Krankheitserreger entdeckt.
Arbeitsquote steigt nur langsam: Job-Turbo für Ukrainer zündet noch nicht | Politik | BILD.de
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Arbeitsquote steigt nur langsam: Job-Turbo für Ukrainer zündet noch nicht
Aktuell gehen nur 19 Prozent der Ukraine-Flüchtlinge zwischen 18 und 64 Jahren einer Beschäftigung nach.
Dublin: Schwere Ausschreitungen nach Messerangriff vor Kita - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article248693752/Dublin-Schwere-Ausschreitungen-nach-Messerangriff-vor-Kita.html
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DIE WELT
Fünf Verletzte nach Messerangriff vor Kita – Schwere Ausschreitungen in Dublin
Ein Angreifer hat in Dublin fünf Menschen mit einem Messer vor einer Kita verletzt. Ein fünfjähriges Mädchen kam schwer verletzt ins Krankenhaus. Nach der Tat lieferten sich Randalierer Straßenschlachten mit der Polizei – laut Sicherheitsbehörden Rechtsextreme.
Grundversorgung: Strom- und Gaspreise für Millionen Deutsche fallen ab Januar - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article248693338/Grundversorgung-Strom-und-Gaspreise-fuer-Millionen-Deutsche-fallen-ab-Januar.html
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DIE WELT
Strom- und Gaspreise für Millionen Deutsche fallen ab Januar
Im kommenden Jahr dürfen Millionen Verbraucher mit niedrigeren Preisen für Strom und Gas rechnen. Das geht aus einer neuen Analyse hervor. Einige müssen sich allerdings auch auf Erhöhungen einstellen.
Grundschulen und Kitas warnen vor Schließungen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248693562/Grundschulen-und-Kitas-warnen-vor-Schliessungen.html
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DIE WELT
Grundschulen und Kitas warnen vor Schließungen
Die personelle Lage an deutschen Schulen ist wegen der aktuellen Krankheitswelle angespannt. Einschränkungen in Form von Kürzungen im Stundenplan seien definitiv nicht auszuschließen, sagen Verbände. Auch der Betrieb in Kitas kann beeinträchtigt werden.
Deutschland-Alarm von Ex-Österreich-Kanzler Kern: „Alle Sicherungen durchgebrannt“ | Politik | BILD.de
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Deutschland-Alarm von Ex-Österreich-Kanzler Kern: „Alle Sicherungen durchgebrannt“
Der heutige Manager urteilt hart über die Lage von Wirtschaft und Politik: „An der Schwelle zur Deindustrialisierung“, „nicht nur das Fußballspielen verlernt“.
Wegen Mordes an George Floyd verurteilter Polizist niedergestochen - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article248716316/Wegen-Mordes-an-George-Floyd-verurteilter-Polizist-niedergestochen.html
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DIE WELT
Wegen Mordes an George Floyd verurteilter Polizist niedergestochen und schwer verletzt
In einem Bundesgefängnis in Arizona soll der dort seine Haft verbüßende ehemalige Polizist niedergestochen worden sein, der wegen Mordes an George Floyd verurteilt ist. Das berichten US-Medien. Den Angriff soll ein Mithäftling begangen haben.
Krankenkassen: Krankmeldungen in Deutschland steuern auf Rekordhoch zu - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article248716236/Krankenkassen-Krankmeldungen-in-Deutschland-steuern-auf-Rekordhoch-zu.html
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DIE WELT
Krankmeldungen in Deutschland steuern auf Rekordhoch zu
Die Krankenkassen melden Rekord-Krankenstände. Eine Krankenkasse rechnet in diesem Jahr mit deutlich mehr als 20 Fehltagen pro Beschäftigtem. Und das, obwohl es keine Sommergrippewelle gegeben habe und das Corona-Infektionsgeschehen nahezu zum Erliegen gekommen…
DIHK-Chef ruft Teilzeitkräfte auf, länger zu arbeiten - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article248716204/DIHK-Chef-ruft-Teilzeitkraefte-auf-laenger-zu-arbeiten.html
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DIE WELT
DIHK-Chef ruft Teilzeitkräfte auf, länger zu arbeiten
Um den Fachkräftemangel in den Griff zu bekommen und die Produktivität zu erhöhen, wünscht sich der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer, dass Teilzeitarbeiter länger arbeiten. In einem Nachbarland würde das wunderbar funktionieren.
Beschluss auf dem Parteitag: Grüne blasen den Migrations-Aufstand ab! | Politik | BILD.de
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Beschluss auf dem Parteitag: Grüne blasen den Migrations-Aufstand ab!
Riesen-Migrations-Zoff auf offener Bühne! Auf ihrem Parteitag standen die Grünen am Scheideweg.
Nach Rücktrittsforderung: Jetzt kommt Kubicki ins Schwimmen! | Politik | BILD.de
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Nach Rücktrittsforderung: Jetzt kommt Kubicki ins Schwimmen!
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts manövrieren sich Spitzenpolitiker von SPD, Grüne und FDP von einem Krisengespräch zum nächsten.