Forwarded from BrandenburgTV 🎥
#AfD
#Parteitag
#Riesa
Wieviele #Demonstranten jetzt tatsächlich in #Riesa aufmarschieren ,
ist aus der Ferne schwer einzuschätzen.
Fehltritte, Gewalt und üble Aktionen sind durch die Organisatoren fest einkalkuliert.
#Nützliche #Idioten.
Wir haben Mitgefühl für die Einwohner von #Riesa,
die das Ganze heute und morgen ertragen müssen.
Die #Spaltung der Menschen in 🇩🇪 läuft.
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Wieviele #Demonstranten jetzt tatsächlich in #Riesa aufmarschieren ,
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Der neuste Irrsinn der EU Kommission❗️
Nicht recylingfähig: Baumwolle soll verboten werden (Strategem 1: Ermüdungsangriff) | Prof. Rieck.
https://www.youtube.com/watch?v=zQQuHeyY4O8
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@berlinmarkbrandenburg
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Nicht recylingfähig: Baumwolle soll verboten werden (Strategem 1: Ermüdungsangriff) | Prof. Rieck
Es klingt wie ein Schildbürgerstreich, ist aber wahr: Die EU diskutiert ein Baumwollverbot ab 2030, weil dieses Material die Recycling-Vorschriften nicht erfüllen kann. Um dies deutlich zu sagen: "Diskutieren" heißt nicht, dass es konkrete Pläne gibt.
Zum…
Zum…
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Forwarded from BrandenburgTV 🎥 (36.5°Celsius)
Aya Velázquez zahlt nach Unterlassungserklärung über 2.500€ an Ballweg und Ludwig
Eine Reihe von Behauptungen, darunter diese, Michael Ballweg und Ralf Ludwig seien V-Männer, konnte Aya Velázquez nicht belegen, weshalb sie zur Unterlassung aufgefordert wurde, und ihr dafür anwaltliche Kosten in Rechnung gestellt wurden. Welche sie inzwischen beglichen hat.
Es ist insofern ungewöhnlich, da rechtliche Streits zwischen regierungskritischen Personen und Vereinigungen eher unüblich sind, und man noch immer andere Wege gefunden hatte. Im Fall von Velázquez uferte die Penetranz allerdings derart aus, dass er kaum möglich blieb, den Streit anders als mit einer Klageandrohung zu beenden.
Auf Anfrage zum Sachverhalt äußerte sich Ralf Ludwig dementsprechend auch schriftlich, und begründete so sein Vorgehen:
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Eine Reihe von Behauptungen, darunter diese, Michael Ballweg und Ralf Ludwig seien V-Männer, konnte Aya Velázquez nicht belegen, weshalb sie zur Unterlassung aufgefordert wurde, und ihr dafür anwaltliche Kosten in Rechnung gestellt wurden. Welche sie inzwischen beglichen hat.
Es ist insofern ungewöhnlich, da rechtliche Streits zwischen regierungskritischen Personen und Vereinigungen eher unüblich sind, und man noch immer andere Wege gefunden hatte. Im Fall von Velázquez uferte die Penetranz allerdings derart aus, dass er kaum möglich blieb, den Streit anders als mit einer Klageandrohung zu beenden.
Auf Anfrage zum Sachverhalt äußerte sich Ralf Ludwig dementsprechend auch schriftlich, und begründete so sein Vorgehen:
Wir erstatten keine Strafanzeigen gegen Menschen aus der gesellschaftskritischen Community, auch wenn diese im beleidigenden Tonfall über uns sprechen. Weil wir die politische Strafjustiz, die wir jeden Tag selbst erleben, ablehnen. Wir können nicht zugleich die staatliche Willkür kritisieren, und dann die Organe der staatlichen Willkür auf andere Kritiker ansetzen.
Was wir aber machen, ist zivilrechtlich gegen falsche Tatsachenbehauptungen vorzugehen. Jeder darf kritisch mit uns umgehen, jeder darf diese Kritik auch pointiert oder auch hart vortragen. Was nicht geht, sind Lügen. Wer Falsches behauptet, muss in Zukunft damit rechnen, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abgeben zu müssen.
🦉
Alexander Wallasch | DE
Aya Velázquez unterzeichnet Unterlassungserklärung und zahlt 2590 Euro an Ballweg und Ludwig
Aya Velázquez darf u.a. nicht mehr sagen, dass Ballweg und Ludwig V-Leute sind
Syrer will Kanzler sprechen: Mann attackiert Kanzleramt mit Stein und Fäkalien - WELT
https://www.welt.de/vermischtes/article255114916/Syrer-will-Kanzler-sprechen-Mann-attackiert-Kanzleramt-mit-Stein-und-Faekalien.html
@InfoWelle
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DIE WELT
Syrer will Kanzler sprechen: Mann attackiert Kanzleramt mit Stein und Fäkalien - WELT
Ein 48-jähriger Syrer hat das Kanzleramt mit einem Beutel gefüllt mit Steinen und Fäkalien beworfen. Er wurde von Bundespolizisten aufgegriffen. Der Mann hatte bereits am Freitag das Bundesinnenministerium beschädigt. Er sagte, er wolle mit Kanzler Scholz…
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Habecks Plan zu Sozialabgaben auf Kapitalerträge stößt auf heftige Kritik – „Sozialneid der Grünen“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255114050/Habecks-Plan-zu-Sozialabgaben-auf-Kapitalertraege-stoesst-auf-heftige-Kritik-Sozialneid-der-Gruenen.html
@InfoWelle
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DIE WELT
Habecks Plan zu Sozialabgaben auf Kapitalerträge stößt auf heftige Kritik – „Sozialneid der Grünen“ - WELT
Robert Habecks Vorschlag, zur Finanzierung der klammen Krankenkassen Sozialabgaben auf Kapitalerträge zu erheben, stößt auf Kritik. Ein hochrangiger FDP-Politiker spricht gar von „ökonomischer Kleingeistigkeit“.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️ 💶 ☄️ Die neue Idee Robert Habecks: Sparen soll sich nicht mehr lohnen
"... Habecks Vorstoß ist aus zwei Gründen interessant. Zum einen erlaubt er einen Blick auf die finanz- und wirtschaftspolitische Kompetenz des grünen Spitzenpolitikers: In seiner Begründung ist praktisch alles sachlich falsch und zumindest grob irreführend. Zum zweiten zeigt sich mit diesem Vorschlag das Gesellschaftsbild Robert Habecks. Der selbstbestimmte Bürger hat darin keinen Platz. ..."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/habeck-sozialabgaben-kapitalertraege/
"... Habecks Vorstoß ist aus zwei Gründen interessant. Zum einen erlaubt er einen Blick auf die finanz- und wirtschaftspolitische Kompetenz des grünen Spitzenpolitikers: In seiner Begründung ist praktisch alles sachlich falsch und zumindest grob irreführend. Zum zweiten zeigt sich mit diesem Vorschlag das Gesellschaftsbild Robert Habecks. Der selbstbestimmte Bürger hat darin keinen Platz. ..."
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Druck in den USA wächst: China soll den Verkauf von Tiktok an Elon Musk erwägen - n-tv.de
https://www.n-tv.de/wirtschaft/China-soll-den-Verkauf-von-Tiktok-an-Elon-Musk-erwaegen-article25486384.html
@InfoWelle
https://www.n-tv.de/wirtschaft/China-soll-den-Verkauf-von-Tiktok-an-Elon-Musk-erwaegen-article25486384.html
@InfoWelle
n-tv
China soll den Verkauf von Tiktok an Elon Musk erwägen
Für Tiktok rückt ein Verbot in den USA immer näher. Ein US-Gesetz verpflichtet den chinesischen Mutterkonzern Bytedance zum Verkauf des Dienstes. Nun bringt China einem Bericht zufolge Elon Musk ins Spiel. Indes wandern immer mehr US-Nutzer zu einer anderen…
AfD „Abschiebetickets“ in Briefkästen von Menschen mit Migrationshintergrund? - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255118780/AfD-Abschiebetickets-in-Briefkaesten-von-Menschen-mit-Migrationshintergrund.html
@InfoWelle
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255118780/AfD-Abschiebetickets-in-Briefkaesten-von-Menschen-mit-Migrationshintergrund.html
@InfoWelle
DIE WELT
AfD „Abschiebetickets“ in Briefkästen von Menschen mit Migrationshintergrund? - WELT
Wahlkampf-Flyer der AfD sorgen im Raum Karlsruhe für Aufregung: Laut Linkspartei landeten die „Abschiebetickets“ in Briefkästen von Menschen mit Migrationshintergrund. Die AfD spricht davon, sie überall verteilt zu haben. Nun ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️ 🤡 ☄️ Göring-Eckardt: Migration habe „mit dem Alltag der Menschen verdammt wenig zu tun“
"Katrin Göring-Eckardt erklärt bei hart aber fair ihr Unverständnis für die Diskussion um Migration – schließlich habe sie „mit dem Alltag der Menschen verdammt wenig zu tun“. Man dürfe nicht so tun, als sei die Migration „das Hauptproblem“ in Deutschland...."
https://apollo-news.net/goering-eckardt-migration-habe-mit-dem-alltag-der-menschen-verdammt-wenig-zu-tun/
"Katrin Göring-Eckardt erklärt bei hart aber fair ihr Unverständnis für die Diskussion um Migration – schließlich habe sie „mit dem Alltag der Menschen verdammt wenig zu tun“. Man dürfe nicht so tun, als sei die Migration „das Hauptproblem“ in Deutschland...."
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Facebook und Trump: Zuckerberg soll Präsidenten-Party ausrichten – Meta tauscht fünf Prozent seiner Mitarbeiter aus - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article255130488/Facebook-und-Trump-Zuckerberg-soll-Praesidenten-Party-ausrichten-Meta-tauscht-fuenf-Prozent-seiner-Mitarbeiter-aus.html
@InfoWelle
https://www.welt.de/wirtschaft/article255130488/Facebook-und-Trump-Zuckerberg-soll-Praesidenten-Party-ausrichten-Meta-tauscht-fuenf-Prozent-seiner-Mitarbeiter-aus.html
@InfoWelle
DIE WELT
Facebook und Trump: Zuckerberg soll Präsidenten-Party ausrichten – Meta tauscht fünf Prozent seiner Mitarbeiter aus - WELT
Bei Meta sollen wieder Tausende Beschäftigte gehen. Diesmal sollen ihre Jobs aber nicht wegfallen, denn der Konzern will sie durch fähigere Mitarbeiter ersetzen. Zur Amtseinführung von Donald Trump soll Mark Zuckerberg als Gastgeber eines Empfangs für Spender…
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Neue Einbürgerungsregeln: Wer Schwede werden möchte, muss bald „ehrbares Verhalten“ nachweisen - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article255130830/Neue-Einbuergerungsregeln-Wer-Schwede-werden-moechte-muss-bald-ehrbares-Verhalten-nachweisen.html
@InfoWelle
https://www.welt.de/politik/ausland/article255130830/Neue-Einbuergerungsregeln-Wer-Schwede-werden-moechte-muss-bald-ehrbares-Verhalten-nachweisen.html
@InfoWelle
DIE WELT
Neues Einbürgerungsrecht: Wer Schwede werden möchte, muss bald „ehrbares Verhalten“ nachweisen - WELT
Schweden erhöht die Anforderungen für Anwärter auf die Staatsbürgerschaft. Der Pass soll demnach an einen tadellosen Leumund geknüpft werden. Man müsse sich zudem „immer im Klaren darüber zu sein, welche Werte in Schweden gelten“.
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Insider berichtet: Chinesen wollen VW-Werke in Deutschland kaufen | Geld | BILD.de
https://m.bild.de/geld/wirtschaft/insider-berichtet-chinesen-wollen-vw-werke-in-deutschland-kaufen-6787ad028dae4c265c50b586
@InfoWelle
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@InfoWelle
bild.de
Insider berichtet: Chinesen wollen VW-Werke in Deutschland kaufen
Übernimmt China überzählige VW-Werke in Deutschland? Nach Informationen eines Insiders seien chinesische Investoren an Volkswagen-Werken interessiert.
Corona-Impfschäden: Wurden Opfer mit Verjährung ausgetrickst?
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/corona-impfschaeden-wurden-opfer-mit-verjaehrung-ausgetrickst-li.2289002
@InfoWelle
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Berliner Zeitung
Corona-Impfschäden: Wurden Opfer mit Verjährung ausgetrickst?
Für viele Impfgeschädigte endet die Verjährungsfrist. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bündnis Sahra Wagenknecht hervor.
Trumps Abschiebeplan soll am Tag nach Amtseinführung in Gang gesetzt werden
https://www.berliner-zeitung.de/news/trumps-abschiebeplan-soll-am-tag-nach-amtseinfuehrung-in-gang-gesetzt-werden-li.2289953
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Berliner Zeitung
Trump plant erste Massenabschiebungen direkt nach Amtsantritt
Donald Trump will keine Zeit verlieren. Medienberichten zufolge sollen die ersten Razzien gegen illegale Einwanderer bereits am Dienstag stattfinden.
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